Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Debatten im Deutschen Bundestag (Beiträge ab 2014)

Berichte oder protokollierte Debatten zur Außen- und Sicherheitspolitik

Beiträge vor 2014 finden Sie hier:

Bundestag (Beiträge vor 2014)

Ab 2014 liegen folgende Beiträge vor:

• "Gysis Rückzug hatte sich schon angedeutet"
  Die Bundestagsfraktion der Linkspartei wird demnächst wahrscheinlich von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geleitet. Gespräch mit Jan van Aken (nd) / "Trübe Brühe" von Andreas Wehr (jW) (09. Juni 2015)
• Von der Leyens bester Mann
  Fit für den Krieg unter "NATO-Flagge": Neuer Wehrbeauftragter fordert mehr Geld, mehr Frauen und ein Hauptquartier für künftige EU-Armee (01. Juni 2015)
• Mehr als ein Hilfsorgan des Bundestages? Scheidender Wehrbeauftragter zieht Bilanz
  Interview mit Hellmut Königshaus aus der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" (25. Mai 2015)
• "Bleiben Sie politisch aktiv"
  Frauenprotest gegen Waffenlieferung im Bundestag: Richter stellt Verfahren gegen Geldauflage ein (11. Mai 2015)
• Riskante Gasförderung unter Druck
  Koalitions- und Oppositionspolitiker streiten im Bundestag über Fracking-Gesetzespaket (09. Mai 2015)
• Entschädigung für Griechenland: Linksfraktion stellt Anträge
  Drei Initiativen im Bundestag: Berlin soll Verhandlungen über Reparationen für NS-Besatzung aufnehmen und Zwangsanleihe von 1942 zurückzahlen. Von Tom Strohschneider (nd-chefredakteur) (29. April 2015)
• Bundestag billigt Ukraine-Abkommen
  Klare Mehrheit für Westorientierung der Ukraine (28. März 2015)
• Linksfraktion stimmt griechischem "Hilfsprogramm" zu - Sahra Wagenknecht: Ein "strategischer Fehler"
  Stellvertretende Fraktionsvositzende schreibt einen offenen Brief an die Fraktion "Die Linke" (im Wortlaut) - Antworten von Fabio de Masi und Sevim Dagdelen (09. März 2015)
• Alternativloses Ja / Auszüge aus der Rede Gregor Gysis und anderer im Bundestag
  Bundestag stimmt für Verlängerung von "Griechenland-Hilfen" - große Mehrheit, aber verschiedene Begründungen - - Auch Neins und Enthaltungen der LINKEN (01. März 2015)
• Bildende Tat
  Staatsakt für den verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker: Alle rühmen seine Rede zum "Tag der Befreiung" am 8. Mai, doch es ist meist nur Gerede. Von Kurt Pätzold (12. Februar 2015)
• "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung"
  Die denkwürdige Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker anlässlich des 40. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkrieges (1985) (04. Februar 2015)
• Nein zum Bundeswehreinsatz im Irak!
  Dokumentiert: Christine Buchholz (DIE LINKE) im Bundestag - und ein Interview mit Alexander Neu (16. Januar 2015)
• Merkel verlangt von Muslimen Abgrenzung vom Terrorismus
  Linkenpolitiker Korte lehnt Djihadistenausweis-Pläne der Bundesregierung strikt ab / Gysi gibt Westen Mitschuld an Anschlägen in Paris (16. Januar 2015)
• Kenntnisnahme statt Parlamentskontrolle
  Rüstungsexporturteil aus Karlsruhe: Genehmigungsverfahren bleiben Regierungsgeheimnis. Bericht und Kommentar (23. Oktober 2014)
• Wenig Vertrauen in die Verträge / CETA: Testlauf für TTIP "fertig"
  Bundestag debattierte über die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und Ceta (27. September 2014)
• Auf dem Lieferschein: tausendfacher Tod. Deutschland liefert Waffen in den Irak
  Bundestag beschließt am Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen / Die Ukraine möchte nun auch Waffen haben (03. September 2014)
• Die Junta von Germanistan / Herr Gauck, der Krieg und die Debatte
  Die Affäre um die Gauck-Kritik des Linkspolitikers Müller wirft ein Schlaglicht auf eine Dunkelkammer des Rechts (29. Juni 2014)
• Aufregung um Gauck-Zitat
  Lammert weist im Bundestag Gysi zurecht (26. Juni 2014)
• Aufruhr im Bundestag
  Debatte über die Ukraine mündete in Vorwürfe und Schulterschluss aller gegen die LINKE (06. Juni 2014)
• Süchtig nach dem Unerhörten
  Roger Willemsen im nd-Interview über Guantánamo, das Glück von Abbrüchen, die Geduld der Armen und eine leuchtende Orange im Regen (19. Mai 2014)
• Bundeswehr-Auslandseinsätze - Weniger Mitsprache durch das Parlament?
  Ein Beitrag von Reinhard Mutz in der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" (02. Mai 2014)
• "Ja zur Vernichtung der Chemiewaffen. Nein zum Marineeinsatz der Bundeswehr!"
  Bundestag beschließt weiteren Auslandseinsatz - Erstmals auch vereinzelte Ja-Stimmen aus der Linksfraktion (10. April 2014)
• Schöne Zahlen: Medien feiern hohe Beteiligung bei Präsidentenwahl in Afghanistan
  Auf die Angaben aus Kabul ist aber wenig Verlass / Experten ziehen bei Bundestagsanhörung kritische Bilanz (09. April 2014)
• Rückendeckung für Ankara: Bundesregierung verteidigt das Vorgehen der Türkei
  Unterstützung für Dschihadisten und Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Syrien (05. April 2014)
• Beschränkte Akteneinsicht
  Union und SPD werden NSA-Ausschuss ausbremsen (04. April 2014)
• Lose Kanonen in der Ukraine
  Niemand will Krieg – doch zu viele stolpern besinnungslos über seine Vorfelder / Bundestag wollte Petition nicht zulassen - jetzt kann aber gezeichnet werden (31. März 2014)
• LINKE und Grüne boykottieren Rühe-Kommission: "Kein Feigenblatt"
  Opposition kritisiert Gremium zu Bundeswehr-Einsätzen (Auszug aus Bundestagsdebatte) (22. März 2014)
• Christine Buchholz (LINKE): "15 Jahre internationale Einsätze der Bundeswehr haben PTBS zu einer in Deutschland verbreiteten Krankheit gemacht"
  Der Wehrbeauftragte: "Im Heer reicht das verfügbare Personal nicht aus" / Doris Wagner (GRÜNE): "Beheben Sie den eklatanten Personalmangel" (Bundestagsdebatte um den Jahresbericht 2013 des Wehrbeauftragten) (22. März 2014)
• Gysi kritisiert Moskau und den Westen / Russland pocht aufs Selbstbestimmungsrecht der Völker
  Bundestag debattierte über Ukraine: Bundeskanzlerin erwägt wegen der Krise auf der Krim Einreiseverbote und Kontensperren (15. März 2014)
• "Die Gefahr ist nicht gebannt"
  Bundestag verabschiedete Aufruf, der Konsequenzen aus dem NSU-Skandal fordert (22. Februar 2014)
• Anerkennung sowjetischer Kriegsgefangener als NS-Opfer!
  Petition an den Deutschen Bundestag - bitte unterzeichnen! (18. Februar 2014)
• Ursula von der Leyen: "Unser Kernauftrag ist die Verteidigung, aber wir interpretieren diesen Auftrag inzwischen global" / Christine Buchholz: "Die Soldatinnen und Soldaten werden verheizt für Interessen, die nicht ihre sind"
  Im Wortlaut: Bundestagsdebatte über den Bericht des Wehrbeauftragten (17. Januar 2014)
• Koalition will am No-Spy-Abkommen festhalten
  Bundestag debattierte über Abhöraffäre / Neue Enthüllungen / Schwarz-Rot: Wir brauchen die NSA (17. Januar 2014)
• "Das ist Duckmäusertum!"
  Dokumentiert: Gregor Gysis preisgekrönte Rede in der Bundestagsdebatte zum NSA-Skandal (06. Januar 2014)

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