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Hand in Hand mit Guttenberg

Medienkritik. Wie die schlagzeilenträchtige Enthüllung der Vertuschungsmanöver nach dem Kundus-Massaker vom 4. September 2009 dem Verteidigungsminister hilft, die Bundeswehr global kriegstauglich zu machen

Von Thomas Wagner *

Am 4. September 2009 befahl der deutsche Oberst Georg Klein das Bombardement von zwei Tanklastwagen, die von Aufständischen in der nordafghanischen Provinz Kundus entführt worden waren. Dem Luftangriff in dem von der Bundeswehr verwalteten Besatzungsgebiet fielen nach deren Angaben 91, nach gründlichen Recherchen des Opferanwalts Karim Popal sogar 137 Menschen zum Opfer. Die allermeisten von ihnen waren Zivilpersonen aus den umliegenden Dörfern, darunter viele Kinder und Jugendliche. Zunächst versuchten die Bundeswehrführung und das Verteidigungsministerium, das Ausmaß des Massakers herunterzuspielen. Obwohl Nachrichtenagenturen in der ganzen Welt schon bald Gegenteiliges vermeldeten und auch hausintern bereits anderslautende Informationen bekannt waren, beharrten die Ministeriumssprecher darauf, daß es nach deutschen Erkenntnissen keine zivilen Toten gegeben habe.

Doch während sich der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hartnäckig weigerte, die blutigen Kämpfe in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen und die von der SPD-Grünen-Regierung einst gesponnene Mär von Wiederaufbau, Demokratie und Einrichtung von Mädchenschulen wiederkäute, enthüllten große Medien, allen voran Der Spiegel und die Bild-Zeitung, Stück für Stück, in welchem Umfang Bundeswehr und Verteidigungsministerium die Öffentlichkeit seit Jahren über die wahren Verhältnisse am Hindukusch zu täuschen versucht hatten. Doch anstatt Wasser auf die Mühlen der Friedensbewegung zu leiten, setzte diese Aufklärungsarbeit nicht den Truppenabzug aus Afghanistan in Gang, vielmehr hilft sie dem jetzigen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) nun bei seinem Vorhaben, die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer global einsatzfähigen, offensiven Kampftruppe umzubauen. Denn das bisher verbreitete Bild vom Soldaten als Entwicklungshelfer in Uniform verhindert die Forcierung dieses Projekts. Auf der Tagesordnung steht nun die Beseitigung jener humanitären Rhetorik, mit der die deutsche Bevölkerung zwei Jahrzehnte lang allmählich an die Auslandseinsätze der Bundeswehr gewöhnt worden war. An der ideologiepolitischen Front geht ein Teil des Enthüllungsjournalismus mit Guttenberg gleichsam Hand in Hand. Die Entlarvung einer jahrelangen Vertuschungspolitik gerät zur Legitimation eines schmutzigen Krieges gegen Partisanen, in dem die humanitären Maßstäbe der westlichen Zivilisation nicht mehr gelten sollen.

Gegen Schönfärberei

Das Erfolgsrezept dieses ungewöhnlichen »Partnering« besteht darin, daß auf der einen Seite die Journalisten tatsächlich scharfe Kritik an wirklichen Mißständen leisten. Andererseits kommt es Guttenberg gelegen, daß diese Kritik innerhalb seines Hauses, in der Bundeswehr und in der Öffentlichkeit Erschütterungen produziert. Denn die kann er dazu nutzen, um jene ideellen, personellen und strukturellen Veränderungen zu begründen, mit deren Hilfe der längst begonnene Umbau der Streitkräfte beschleunigt werden kann.

Wie diese ideologische Arbeitsteilung funktioniert, läßt sich an einer Publikation der Bild-Journalisten Julian Reichelt und Jan Meyer anschaulich demonstrieren. Ihr gemeinsames Buch trägt den Titel »Ruhet in Frieden, Soldaten! Wie Politik und Bundeswehr die Wahrheit über Afghanistan vertuschen« (Köln 2010). Schon der Untertitel verspricht Enthüllungen zu den Kriegslügen der Regierenden und schonungslose Aufklärung über die Vertuschungspolitik der Bundeswehr. Auf Seite 33 ist von einem »feinen Schleier aus Halbwahrheiten, Falschinformationen und Beschönigungen« die Rede, den das Verteidigungsministerium in den Stunden und Tagen nach dem verheerenden Luftangriff von Kundus noch einmal ausgebreitet habe.

Die Autoren zeigen dann im einzelnen, wie chaotisch und unprofessionell die Informationspolitik des Ressorts im Fall des Kundus-Massakers tatsächlich war. So entpuppte sich die von ihm zunächst bekanntgegebene Zahl von angeblich exakt 56 getöteten Aufständischen als bloße Schätzung, die zudem auf sehr unsicheren Ausgangsdaten basierte. Im Fortgang ihrer Argumentation lassen es Reichelt und Meyer dann nicht dabei bewenden, die schlechte Ausrüstung der deutschen Soldaten und ihre ungenügende Vorbereitung auf den Einsatz zu bemängeln, sondern bringen auch Einwände vor, wie sie viele Jahre lang vor allem von entschiedenen Kriegsgegnern zu hören waren.

Sie widersprechen beispielsweise jenen Politikern, die das Agieren der Aufständischen als »feige« bezeichnen und stellen deutlich heraus, daß die Bundesregierung mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai einen dreisten Wahlfälscher unterstützt. Sie machen außerdem klar, daß es trotz jahrelanger Truppenpräsenz bis heute keine Strategie gegen den grassierenden Opiumhandel in Afghanistan gibt und daß die zum Teil von Deutschen ausgebildete Polizei eher ein Unsicherheits- denn ein Sicherheitsfaktor im Lande ist.

Die Journalisten zeigen, wie deutsche Politiker die Öffentlichkeit in die Irre führten, als sie den von US-General Stanley McChrystal eingeleiteten Strategiewechsel der ISAF-Truppen in Afghanistan als ein Einschwenken auf die lange Zeit weniger martialische Linie der Bundeswehr im Norden Afghanistans darstellten. Die Schonung und Unterstützung der Zivilbevölkerung, so Reichelt und Meyer, habe vor allem den einen Zweck, die Aufständischen von der Bevölkerung zu trennen. Aber nur, um sie dann möglichst unbemerkt vom Leben zum Tod befördern zu können. US-Präsident Barack Obama habe McChrystal, den vormaligen »Chef eines Killerkommandos« im Irak, den Oberbefehl für Afghanistan vor allem deswegen übertragen, »weil er das Handwerk des Tötens beherrscht wie kein anderer«. In der von McChrystal forcierten Strategie der Aufstandsbekämpfung gehe es nicht etwa darum, weniger zu töten, sondern vielmehr darum, dies lautloser, gezielter und im richtigen Moment zu tun.

Deshalb halten Reichelt und Meyer auch nichts davon, den brutalen Krieg, den die Bundeswehr als Teil der NATO in Afghanistan führt, mit Ausdrücken wie »Stabilisierungseinsatz« schönzureden. Sie stören sich daran, daß der sogenannte asymmetrische Krieg in Deutschland von offizieller Seite verniedlicht und verharmlost worden ist.

Im Grunde akzeptieren die beiden Autoren keinen der bislang vorgebrachten Gründe für den Verbleib deutscher Truppen in Afghanistan. Eine direkte Gefährdung des Westens gehe von Afghanistan nicht mehr aus. Insbesondere die vermeintliche Wiederaufbaumission der Bundeswehr sei ein Märchen. Gleichwohl suggerieren sie, daß »ein Ausstieg Deutschlands aus der ISAF-Mis­sion, ein schneller Abzug, politisch nicht möglich« sei. Dafür haben sie letztlich nur einen einzigen Grund, den sie wie einen unausweichlichen Sachzwang darstellen: »Es geht vor allem um Bündnistreue gegenüber den USA.« (Reichelt/Meyer 2010, S. 207)

Genau an dieser Stelle aber verkehrt sich die bis dahin weitgehend kritische Argumentation der Autoren in ihr Gegenteil: Sie tun so, als ob es für die verantwortlichen Politiker keine Entscheidungsalternativen gäbe. Ihr Handlungsspielraum sei angeblich darauf beschränkt, sich mehr oder weniger gut an die gegebenen Realitäten des Krieges anzupassen. Eben das in der Vergangenheit nicht getan zu haben, halten Reichelt und Meyer den führenden Kräften aus dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr auch vor. Sie »verschliefen (…) die wohl wichtigste militärische Entwicklung dieses Krieges und des 21. Jahrhunderts, das Konzept der ›Counterinsurgency‹, die Aufstandsbekämpfung in einem modernen Guerillakrieg«.

Weltkrieg niederer Intensität

Für Marc Lindemann, einen ehemaligen Nachrichtenoffizier der Bundeswehr, der vor kurzem ebenfalls ein »kritisches« Buch über den Afghanistan-Krieg vorgelegt hat, handelt es sich bei der heutigen Aufstandsbekämpfung des Westens am Hindukusch um den Teil eines Weltkriegs niederer Intensität, der kein voraussehbares Ende hat. »Unsere Soldaten befinden sich an einem Kriegsschauplatz von vielen und kämpfen nur einen der vielen Feldzüge in einem Krieg mit globalem Ausmaß. Andere werden zur See vor der Küste Somalias ausgetragen, und schon morgen kann der Krieg Feldzüge im Iran, in Indonesien oder in Afrika notwendig machen.« Was nun den Afghanistan-Einsatz betrifft, plädiert Lindemann für eine forcierte Zusammenarbeit der Bundeswehr mit lokalen Warlords und bekannten Kriegsverbrechern nach dem Vorbild der blutigen französischen Kolonialpolitik in Afrika: »Dutzende Potentaten wurden zunächst in Frankreich ausgebildet und putschten sich später in ihrem Staat an die Macht. Dies geschah nicht selten mit Unterstützung des französischen Geheimdienstes und einer Söldnertruppe. Ganz so abenteuerlich sollte es heute zwar nicht mehr zugehen, im Kern jedoch wäre das Vorgehen das gleiche«, gibt Lindemann die neokoloniale Marschrichtung für die Bundeswehr vor.

Bei der Aufstandsbekämpfung handelt es sich nach Meinung vieler Experten um die schmutzigste Form der Kriegsführung überhaupt. Um in einem Krieg, wie dem in Afghanistan geführten, zu bestehen, müsse man »abschließen mit allen Errungenschaften der Zivilisation«, schreiben auch Reichelt und Meyer, und für Marc Lindemann ist die Brutalisierung ein unausweichlicher Sachzwang. Die Allianz des Westens habe ihre Kriegsführung »anpassen müssen, um einer vollkommenen Ohnmacht zu entgehen: mit Tötungslisten, Gefangenenlagern in Guantánamo und Bagram, Foltergefängnissen in Drittländern, Drohnenangriffen in Pakistan und vielem mehr«. Trotzdem ist es in den Augen von Reichelt und Meyer für die Deutschen nun an der Zeit, mit ihren historisch bedingten Skrupeln abzuschließen und endlich selbst im Guerillakrieg mitzumischen.

Der Kriegsminister

Ein Wandel in diese Richtung, so die Autoren, habe mit Karl Theodor zu Guttenbergs Einzug in das Verteidigungsministerium eingesetzt. Erst er habe deutliche Schritte zu dem von ihnen gewünschten Strategiewechsel der Bundeswehr in die Wege geleitet. Die deutsche Armee folge heute der Strategie der USA, die auf dem berüchtigten Field Manual beruhe, jenem Militärhandbuch zur Aufstandsbekämpfung, das von der gezielten Jagd auf Guerillaführer und »Säuberungen« (clear operations) handele, aber von der Bundeswehr viel zu lange ignoriert worden sei. Tatsächlich ist es Guttenberg im Unterschied zu seinem glücklosen Vorgänger Franz Josef Jung gelungen, das Kundus-Massaker zu nutzen, um in Sachen Kriegspolitik auch rhetorisch in die Offensive zu kommen. Als überzeugter Transatlantiker hatte er vom Beginn seiner politischen Laufbahn an konservativ-interventionistische Positionen vertreten und immer wieder gefordert, Deutschland müsse mehr »Verantwortung« auf der internationalen Bühne übernehmen. Aus seiner Unterstützung des Afghanistan-Kriegs machte er schon keinen Hehl, als er noch Obmann des Auswärtigen Ausschusses und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Abrüstung und Rüstungskontrolle war. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister setzte Guttenberg zunächst die Sprachregelung durch, daß es sich in Teilen Afghanistans um »kriegsähnliche Zustände« handele, in denen »Rechtssicherheit für Soldaten« geschaffen werden müsse. Infolge eines mandatsgemäßen Schußwaffengebrauchs dürften diese nicht in Gefahr geraten, durch die Staatsanwaltschaft verfolgt zu werden. In einem zweiten Schritt betonte er, daß der Krieg allein militärisch nicht gewonnen werden könne und erklärte, die sogenannte zivil-militärische Zusammenarbeit im engen Schulterschluß mit den USA und im Rahmen des durch Präsident Barack Obama eingeleiteten Strategiewechsels ausbauen zu wollen. Damit ordnet er die Bundeswehr vollkommen in die US-Strategie des Partisanenkrieges ein.

Journalistische Schützenhilfe

Guttenberg habe das Wort Krieg wieder gesellschaftsfähig gemacht, zitiert seine Biographin Anna von Bayern einen ungenannt bleibenden Beobachter: »Es klinge nicht mehr schmuddelig, sondern nach Anstand und Tugend, Stolz und Ehre.« Dadurch, daß Guttenberg den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Krieg bezeichnet habe, sei die Zeit der Selbsttäuschung nun endlich vorbei. Anna von Bayern ist eine Journalistin, die schon vor dessen Ministerzeit mit Guttenberg freundschaftlichen Umgang pflegte. Wie Reichelt und Meyer arbeitet auch sie für die Bild-Zeitung. In ihrer Biographie beschreibt sie, wie der Minister seine guten Beziehungen zu Journalisten, vorzugsweise zu denen der Springer-Presse, dazu nutzt, um seine politischen Ziele durchzusetzen. Er selbst kennt die Arbeit der Massenmedien aus eigener Erfahrung und hat schon früh einschlägige Bekanntschaften in diesem Gewerbe gemacht. Bereits während seiner Promotion hatte der spätere Politiker ein Jahr lang zunächst als Praktikant und dann als freier Mitarbeiter des Springer-Blattes Die Welt in Berlin gearbeitet. »Die ersten freundschaftlichen Kontakte zu Journalisten baut Guttenberg zu Beginn seiner politischen Laufbahn zu einem weiten Netz aus. Viele haben seine Handynummer«, heißt es bei Anna von Bayern. Vor dem Hintergrund seiner ausgesprochen guten Verbindungen zu den Blättern der Springer-Presse und angesichts der Tatsache, daß die in dem Buch von Reichelt und Meyer am Verteidigungsministerium geäußerte Kritik für die Umgestaltungsbestrebungen des Ministers eine durchaus erwünschte journalistische Schützenhilfe darstellte, muß es auch nicht allzu sehr überraschen, daß Guttenberg es sich nicht nehmen ließ, das Buch im Juli 2010 höchstpersönlich einer illustren Schar aus Pressevertretern, Politikern und Offizieren in der Galerie des Berliner Café Einstein vorzustellen. Er lobte es als Beitrag zu einer lange Zeit fehlenden, nun aber hart und intensiv geführten Debatte über den Afghanistan-Einsatz, der leider von Beginn an durch die Politik verharmlost worden sei. Nun aber könne endlich über die »Ausrüstungsnotwendigkeiten«, die »Ausbildungsnotwendigkeiten« und die Rechtssicherheit der Soldaten im Einsatz gesprochen und könnten diesbezügliche Mängel abgestellt werden.

Reaktionäre Militärkritik

Die Buchvorstellung gab Guttenberg einmal mehr Gelegenheit, sich als jemanden darzustellen, der die Auseinandersetzung mit der Öffentlichkeit und selbst mit scharfen Kritikern seines Ministeriums geradezu sucht. Dabei sind die Differenzen, die ihn von Reichelt und Meyer trennen, in der Sache eher gering. Diese Autoren beanspruchen ebenso wie Guttenberg, auf der Seite der Soldaten zu stehen und deren Bedürfnisse nach mehr Anerkennung und einer effektiveren Bewaffnung gegen bürokratische Hindernisse und eine immer noch wenig kriegsbegeisterte Bevölkerung zur Geltung zu bringen. Die Bundeswehrführung, bemängeln Reichelt und Meyer, habe den Medien in Afghanistan in der Vergangenheit keine Chance gegeben, eine Brücke zwischen den Deutschen und ihren Soldaten zu sein. Da sich aber die Journalisten gerade nicht als Sprachrohr der Kriegsgegner verstehen, ist die von ihnen geübte Form der Militärkritik ausgesprochen erfolgreich. Dafür können verschiedene Gründe angeführt werden.

Ihr Erfolgsgeheimnis scheint erstens darin zu bestehen, daß sie vor dem Hintergrund einer jahrelangen Vernebelungspraxis den Leuten die ungeschminkte Wahrheit über den Krieg sagen. Damit verbunden ist zweitens eine radikale Form der Kritik an Behörden, verantwortlichen Offizieren und Politikern, die den aufklärerischen Anspruch zu einem Teil auch einlöst, denn es werden wirkliche Mißstände, Fehler und Lügen angesprochen. Zusätzliche Attraktivität gewinnt die reaktionäre Adaption der Militärkritik drittens dadurch, daß sie aus einer Perspektive von unten formuliert wird und ihre Vertreter sich demonstrativ auf die Seite der einfachen, von den Fehlentscheidungen der hohen Befehlshaber, Bürokraten und der Parlamentarier direkt betroffenen »Soldaten im Felde« stellen. »Die Soldaten, die wir nach Afghanistan schicken, sind ungleich besser als die Institution, in der sie dienen«, heißt es bei Reichelt und Meyer. »Ich hatte schon öfter die Erfahrung gemacht, daß gerade in der hohen und höchsten Führungsebene ein ausgeprägtes Gutmenschendenken zu finden war«, bemängelt der ehemalige Fallschirmjäger Achim Wohlgetan, der sich ebenfalls durch verschiedene Bücher zum Krieg in Afghanistan hervorgetan hat.

Ein Jahr nach dem Massaker von Kundus zeigt sich, wie die Kritik an der Vertuschungsstrategie der Bundeswehr ihrem endgültigen Umbau zur international einsetzbaren Kampftruppe den Weg bereitet und wichtige Argumente der Kriegsgegner neutralisiert hat.

Die Friedensbewegung hat dem bis jetzt wenig entgegenzusetzen. Einflußreiche Repräsentanten der Linkspartei signalisieren der SPD immer wieder, daß sie in Zukunft durchaus bereit sein könnten, ihre friedenspolitischen Positionen aufzuweichen, wenn ein Machtwechsel auf der bundespolitischen Ebene in Aussicht stünde. Für die Sache des Friedens kontraproduktiv ist sicher auch das Lob, das Jürgen Rose im Freitag (Nr. 33, 19.8.2010, S.5) für die von Guttenberg eingeleitete faktische Abschaffung der Wehrpflicht fand. Bei aller Freude hierüber hätte er darauf hinweisen müssen, daß die begonnene Strukturreform vor allem darauf zielt, die Bundeswehr umzurüsten für den Guerillakrieg in der ganzen Welt.

Literatur:

• Anna von Bayern: Karl-Theodor zu Guttenberg. Aristokrat, Politstar, Minister, Fackelträger Verlag, Köln 2010
• Julian Reichelt/Jan Meyer: Ruhet in Frieden, Soldaten! Wie Politik und Bundeswehr die Wahrheit über Afghanistan vertuschen, Fackelträger Verlag, Köln 2010
• Marc Lindemann: Unter Beschuß. Warum Deutschland in Afghanistan scheitert, Econ Verlag, Berlin 2010
• Achim Wohlgethan: Endstation Kabul. Als deutscher Soldat in Afghanistan – ein Insiderbericht, Econ Verlag, Berlin 2008

* Aus: junge Welt, 4. September 2010




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