Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Oktober-Dezember 2006

Friedensbewegung in den Medien

Die "traditionelle" Weihnachtsanzeige der Friedensbewegung erschien am 23. Dezember sowohl in der Frankfurter Rundschau (hier mit allen Namen der unterstützenden Personen und Initiativen) als auch (ohne die Namen der Unterzeichner/innen) in der "jungen Welt" und im "Neuen Deutschland". Die Anzeige in der FR ist hier dokumentiert: "Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr" (pdf-Datei).

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Am 19. Dezember 2006 wurde im russischen Plesezk der erste deutsche Spionagesatellit des SAR-Lupe-Systems gestartet. Vier weitere sollen bis zum Jahr 2008 folgen. In einer Pressemitteilung vom selben Tag macht der Bundesausschuss Friedensratschlag darauf aufmerksam, dass mit diesem Programm die Bundesrepublik Deutschland den Startschuss für die weitere Aufrüstung im Weltall gegeben habe. Die Presseerklärung finden Sie hier: "Der erste deutsche Militärspionagesatellit startet von Russland aus in den Weltraum". Die Pressemitteilung fand in einigen Medien Beachtung, z.B. im "Neuen Deutschland":

Ratschlag kritisiert Aufrüstung im Weltall
Berlin (ND). Als Einstieg Deutschlands in die militärische Nutzung des Weltraums haben die Sprecher des Friedensratschlags, Lühr Henken und Peter Strutynski, den gestrigen Start des ersten von fünf Satelliten des Radarsatellitensystems SAR-Lupe im russischen Plesetsk kritisiert.
Federführend bei der Herstellung des Satellitensystems ist die Bremer Firma »Orbitale Hochtechnologie AG«. Das Satellitensystem SAR-Lupe ist samt Bodenstation im rheinland-pfälzischen Grafschaft-Gelsdorf auf einen zehn Jahre langen nationalen Betrieb ausgelegt. Gezielt könne binnen eineinhalb Tagen jeder Ort auf der Erde mit dieser licht- und wetterunabhängigen Radartechnik ausspioniert werden. Objekte von einem halben Meter Größe werden so aus dem All identifizierbar. Die Technologie kostet rund 733 Millionen Euro.
Deutschland, so die Sprecher des Friedensratschlags, werde damit zum Global Player. Nach dem Start der anderen vier Satelliten soll SAR-Lupe 2008 voll funktionsfähig sein und mit dem französischen Helios-II-Satelliten verkoppelt werden. Dies wiederum wird von offizieller Seite als erster Schritt hin zu einem europäischen Verbund von Aufklärungssatelliten betrachtet.
Die Friedensbewegung fordert nun die Entmilitarisierung des SAR-Lupe-Projektes. Die Aufklärungssatelliten sollten ausschließlich zivilen Zwecken dienen – etwa in der Umweltforschung und der Verkehrsüberwachung.

Aus: Neues Deutschland, 20. Dezember 2006

In der "jungen Welt" erschien ein Hintergrundbericht über das Satellitenprogramm. Der Artikel ("733 Millionen ins All gejagt" von Frank Brendle) schloss mit einem Hinweis auf die Position der Friedensbewegung:

(...) "Damit wird der Einstieg in die EU-Weltraumrüstung unter deutsch-französischer Führung vollzogen", kritisierten gestern Lühr Henken und Peter Strutynski vom Bundesausschuß Friedensratschlag. Andere Länder müßten sich nun ernsthaft von der EU bedroht fühlen und könnten sich zu Gegenmaßnahmen veranlaßt sehen. "Militärische Satelliten werden Weltraumwaffen nach sich ziehen", heißt es in der Erklärung des Friedensbündnisses, das eine Entmilitarisierung des Satellitensystems fordert: SAR-Lupe müsse der Kontrolle des Militärs entrissen, der internationalen Gemeinschaft zugänglich gemacht und zivilen Zwecken wie der Umweltforschung gewidmet werden.

Aus: junge Welt, 20. Dezember 2006

Die Internetzeitung "ngo-online.de" machte aus der Presseerklärung des "Friedensratschlags" und weiteren Informationen einen gut lesbaren längeren Artikel, den wir - zusammen mit dem Artikel aus der "jungen Welt" - hier dokumentieren: Mit SAR-Lupe in neue Dimensionen

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Der "Friedenspolitische Ratschlag", der jedes Jahr am ersten Dezemberwochenende in Kassel stattfindet, erfreut sich großer Beliebtheit bei der Friedensbewegung. Die Presse reagiert relativ verhalten auf diesen bedeutsamen Kongress. Ausführlicher berichten lediglich die Lokalblätter sowie die linken Tageszeitungen.
Ankündigungen gab es in der "jungen Welt" in Form eines Interviews (das wir hier im vollen Wortlaut dokumentiert haben: "Merkel hat sich erstaunlich bockig gezeigt") und im "Neuen Deutschland":

Vor der diesjährigen Ausgabe des Kassler Friedensratschlags hat Kongressorganisator Peter Strutynski die Ergebnisse des ersten Amtsjahrs der neuen Bundesregierung kritisiert. Ein Jahr große Koalition bedeuteten in friedenspolitischer Hinsicht "eher eine Enttäuschung". Immer wenn die Politik mit ihrem Latein am Ende war, so Strutynski weiter, habe sie das Denken dem Militär überlassen. Auch das erst vor kurzem von der Bundesregierung verabschiedete "Weißbuch" atme genau diesen "Ungeist", so Strutynski. Der Ratschlag, inzwischen traditionelles Treffen von Aktivisten aus der Friedensbewegung am ersten Dezemberwochenende eines jeden Jahres, will allerdings auch über den deutschen Tellerrand schauen. Veranstaltungen lenken deshalb den Blick auf verschiedene Konfliktregionen, insbesondere den Nahen und Mittleren Osten, auf Zentralasien und Afrika. Zugleich soll nach den Perspektiven alternativer gesellschaftspolitischer Ansätze gefragt werden, "wie sie etwa in Lateinamerika von Bolivien und Venezuela versucht werden", so die Einladung. Darüber hinaus will sich der ratschlag kritisch mit der vermeintlichen Alternativlosigkeit militärischen Eingreifens befassen. "Militärische Interventionen suggerieren in konzentrierter Form tätiges Eingreifen", so Werner Ruf von der AG Friedensforschung an der Uni Kassel. Wer dies ablehne, dem werde rasch der Vorwurf gemacht, zum Beispiel Gewalt tatenlos zuzuschauen. "Nicht in den Blick geraten Formen des Engagements, die jenseits militärischer Reaktion angesiedelt sind: humanitäre Arbeit im weiten Sinn des Wortes sowie ziviles, gewaltfreies Eingreifen zugunsten der Verteidigung von politischen und sozialen Menschenrechten, der Beendigung von Gewaltkonflikten und des Aufbaus nachhaltiger ziviler Strukturen in ehemaligen Kriegs- oder Bürgerkriegsgebieten", so Ruf.

Aus: Neues Deutschland, 2. Dezember 2006

Die Hessisch Niedersächsische Allgemeine (HNA) berichtete am 4. Dezember u.a.:

"Es ist an der Zeit, das Schweigen aufzubrechen", sagt Professor Rolf Verleger, Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden. Deutschland und Europa müssten sich mehr einmischen und Israel und seine Regierung politisch wie auch wirtschaftlich stärker unter Druck setzen. Beim 13. Friedenspolitischen Ratschlag am Wochenende in Kassel plädierte Verleger für eine Umkehr zu einem friedlichen Nahen Osten. (...)
(...) "Die israelische Gesellschaft schafft aus sich allein heraus diese Umkehr nicht", sagt Verleger. Er vermisse von israelischer Seite seit dem Tod von Premierminister Itzhak Rabin jegliche Bereitschaft, zu einer Friedenslösung zu kommen. Palästinensische Infrastruktur werde heute mutwillig zerstört, der Bau der Mauer zwischen Israel und den palästinesischen Siedlungsgebieten sei zutiefst inhuman. Die Zahl der Toten durch palästinensische Raketenangriffe auf Israel nennt Verleger "eine vernachlässigbare Größe gegenüber der Zahl der Opfer der israelischen Anti-Terror-Politik".
Zum 13. Friedenspolitischen Ratschlag hatten sich an diesem Wochenende mehr als 400 Friedensaktivisten aus ganz Deutschland getroffen.

Den ganzen Artikel haben wir hier dokumentiert: "Israel muss Besetzung aufgeben"

Weitere Berichte erschienen einen Tag später in der jungen Welt und im Neuen Deutschland. Beide Artikel haben wir im vollen Wortlaut hier dokumentiert:
Alle kamen - nur die Presse nicht
Der Pressespiegel zum 13. Friedenspolitischen Ratschlag fällt mager aus - Ganz im Gegensatz zum viel gelobten Kongress selbst (7. Dezember 2006)

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Die "Münchner Sicherheitskonferenz" wirft ihre Schatten voraus. Eine Projektgruppe "Münchner Sicherheitskonferenz verändern" hatte sich brieflich an den Organisator der Konferenz, Horst Teltschik, gewandt mit der Aufforderung, das Konzept der Konferenz zu ändern. Dies tat er nicht, sondern antwortete ebenfalls per Brief und behauptete darin sogar, er wolle doch gar nichts anderes als die Briefeschreiber, was diese wiederum weit von sich wiesen. Im Neuen Deutschland war hierzu u.a. zu lesen:

Trotz des Vereinnahmungsversuchs von Teltschik bemüht sich die Projektgruppe aber weiter um ein direktes Gespräch mit ihm, erklärte Sepp Rottmayr, einer ihrer Sprecher. Ziel sei es, dass auch Friedensforscher und Wohlfahrtsverbände wie Misereor oder Brot für die Welt auf der Sicherheitskonferenz auftreten könnten.

Neues Deutschland, 5. Dezember 2006;
hier geht es zum ganzen Artikel: "Teltschik verärgert Friedensaktivisten"

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Der Totenkopf-Skandal und andere Vorkommnisse bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr waren u.a. Thema bei der Jahresversammlung der kritischen Soldatenvereinigung "Darmstädter Signal" am 18. November in Darmstadt. Die Frankfurter Rundschau (A. Schwarzkopf) berichtete u.a.:

(...) In allen Armeen der Welt würden Soldaten von ihren Kameraden misshandelt und sexuell belästigt, "gefoltert oder sogar getötet", sagte Paul Klein vom Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr am Wochenende in Darmstadt. Im ersten Halbjahr 2004 habe die russische Armee beispielsweise offiziell 420 Todesfälle zu beklagen gehabt, darunter 162 Morde und 109 Selbstmorde. Die Vereinigung der Soldatenmütter schätze die Zahl der Fälle auf 2000 pro Jahr, berichtete Klein. (...)
Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gab es bisher zwar keine Fälle dieser Art. Doch in deutschen Kasernen misshandelten einige Soldaten ihre Kameraden. 1997 tauchten Videos auf, wie Soldaten auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg Folter, Erschießungen und Vergewaltigungen nachstellten. (...) Für Klein sind das keine Einzelfälle. Er widersprach damit den Führungen fast aller Armeen, die Misshandlungen und Folter meist als Ausnahmefälle bezeichnen. Vielmehr seien sie auch ein Ergebnis der Ausbildung. Soldaten lernten, kollektive Gewalt gegen fremde Streitkräfte einzusetzen, und griffen im Zweifel auf sie zurück. Um das Tötungs- und Gewalthandeln zu legitimieren, würden Disziplinierungs- und Sanktionsmöglichkeiten eingesetzt, ein Zusammengehörigkeitsgefühl produziert und ein Korpsgeist gepflegt. Letzteres kann dazu führen, dass Fehlverhalten vertuscht werde.
Diese Defizite lassen sich nach Kleins Ansicht nur beseitigen, wenn Vorgesetzte deutlich besser in Fragen des Dienst- und Völkerrechts geschult werden. Klein schlug außerdem vor, die Simulation von Geiselnahmen durch ein Anti-Folter-Training zu ersetzen.
(...) Der Sprecher der kritischen Soldatenvereinigung Darmstädter Signal, Helmuth Prieß, beklagte die Tendenz der Bundeswehr zur "Söldner-Armee".

Aus: Frankfurter Rundschau, 20. November 2006

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Strafanzeigen gegen die Bundesregierung scheinen nach wie vor ein probates Mittel zu sein, die großen Medienerzeugnisse aus der Reserve zu locken. Der "Aachener Friedenspreis" klagt die Kanzlerin und ihren Verteidigungsminister an, mit dem "Weißbuch" 2006 gegen das Grundgesetz verstoßen zu haben (siehe hierzu: "Die Neuausrichtung der Bundeswehr ..."). Die großen Tageszeitung wie FR, Süddeutsche Zeitung, Die Welt brachten zumindest in den online-Ausgaben Berichte darüber. Im Folgenden ein Auszug aus der SZ-online:

Der Verein Aachener Friedenspreis hat eine Strafanzeige gegen Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) wegen "Vorbereitung von Angriffskriegen" erstattet. Hintergrund der Anzeige bei der Bundesanwaltschaft sei die "neue Militärdoktrin" der Bundesrepublik, teilten die Friedenspreis-Verleiher am Mittwoch in Aachen mit. Das im Oktober vom Kabinett verabschiedete neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik messe der Bundeswehr "die Rolle einer weltweit einzusetzenden und präventiv tätigen Interventionsarmee" zu. Vor diesem Hintergrund habe die Regierung ein "neues Verständnis" von Sicherheit und Verteidigung entwickelt, das mit den Vorgaben von Grundgesetz, UN-Charta und Völkerrecht "nicht in Einklang zu bringen" sei.
Auch die "materielle Umrüstung" der Bundeswehr mit den entsprechenden Waffensystemen und Transportmitteln diene der Vorbereitung von Angriffskriegen, kritisierte der Friedenspreis-Verein. "Das Weißbuch löst sich nahezu vollständig vom bisherigen Verteidigungsbegriff und spricht sich für Militäreinsätze aus, ohne dass zuvor ein Angriff auf das eigene Territorium oder das eines Bündnispartners stattgefunden hat oder unmittelbar droht." Eine solche "präventive Kriegsführung" hebele aber "das gesamte, auf Friedenspflicht angelegte Völkerrecht aus". (...)

Aus: Süddeutsche Zeitung (online), 15. November 2006

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Die USA und ihre Verbündeten haben im Fall Nordkoreas bereits erfolgreich eine Reihe von Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat durchgesetzt, im Fall Iran versuchen sie es noch. Von der Wirkung von Wirtschaftssanktionen handelt ein Bericht, der Ende Oktober von der "Deutschen Welle" (www.dw-world.de) veröffentlicht wurde. Darin kommen Friedensforscher, Ökonomen, die Friedensbewegung und nicht zuletzt Hans von Sponeck zu Wort. In dem Beitrag heißt es u.a.:

Wirtschaftssanktionen sind ein beliebtes Mittel der Außenpolitik, um so genannte Schurkenstaaten wie Nordkorea vermeintlich gefügig zu machen. Ihr Erfolg wird jedoch von Friedensaktivisten und Ökonomen gleichermaßen bezweifelt. Nach Ansicht des Friedensforschers Peter Strutynski werden die Sanktionen, die der UNO-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängt hat, ihre erhoffte Wirkung verfehlen und das Regime nicht von seinem Atomprogramm abbringen. (...)
Welche verheerenden Folgen Wirtschaftssanktionen für die Bevölkerung eines Landes - jedoch nicht für seine Regierenden - haben können, zeigt das Beispiel Irak. 13 Jahre lang hatte die UNO ein umfassendes Wirtschaftsembargo gegen das Land verhängt, bis es schließlich die USA und ihre Verbündeten 2003 besetzten. Hans von Sponeck war Koordinator des UN-Programms "Öl für Lebensmittel" und ist mit den Folgen des Embargos vertraut. Rückblickend nennt er die Sanktionen in seinem Buch "Ein anderer Krieg. Das Sanktionsregime der UNO im Irak" (2005) eine "Massenvernichtungswaffe". Im Gespräch mit DW-WORLD fügt er hinzu: "Die Sanktionen haben Genozid-Verhältnisse geschaffen." Der pensionierte Diplomat begründet seine Aussage mit den 1,5 Millionen Menschen, die infolge der Sanktionen gestorben seien. (...)

Hier geht es zum ganzen Artikel (externer Link): Embargos: Je wirkungsvoller, desto schädlicher

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Nicht nur München, sondern auch Berlin hat offenbar eine Art "Kriegskonferenz". Zuu dem diesjährigen Zusammentreffen zahlreicher Militärs, Politiker und Unternehmer hat sich ein lokales Antikriegsbündnis zusammengetan. Das Neues Deutschland berichtet vorab: Berliner Friedensgruppen protestieren gegen die fünfte »Berliner Sicherheitskonferenz«, die am Montag und Dienstag im Berliner Congress Centrum am Alexanderplatz stattfinden wird. Bei der Konferenz handelt es sich nach Auffassung der DFG-VK und Gruppen aus der Friedenskoordination Berlin (Friko) um einen Kriegsratschlag, auf dem sich die Praktiker des Krieges versammeln. DFGVK und Friko haben für Montag 18 Uhr eine Kundgebung neben dem Congress Centrum angemeldet.
Auf der Konferenz treffen sich regelmäßig im Herbst Hunderte von Militärs, Politikern und Unternehmern. Besprochen werden Einsätze der Bundeswehr im EU- und Nato-Rahmen und die Möglichkeiten, die Kriegführung zu optimieren.

Aus: Neues Deutschland, 21. Oktober 2006

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Eine nette Idee: Financial Times Deutschland (FTD) will der allseits bekannten Friedenstaube (jener weißen Taube auf blauem Grund, die in den 70er- und 80er Jahren von nicht immer wohl meinenden Kommentatoren und Politikern als "kommunistisch" diffamiert wurde) nun auch einen Namen geben. Pulu soll sie heißen. Sei's drum. Warum wir auf den Artikel hinweisen? Weil er auch ein wenig die Kontinuität der deutschen Friedensbewegung widerspiegelt: Der dort erwähnte "geistige Vater" der Friedenstaube, Horst Trapp, arbeitet immer noch an vorderster "Front" (ist das Wort friedensbewegungskompatibel?) für den Frieden, z.B. als Mitglied im Bundesausschuss Friedensratschlag. Es folgt ein kleiner Auszug aus dem Artikel "'Friedenstaube'" hat wirklich gelebt" von David Schumacher:

(...)
Nun, nach 30 Jahren Berühmtheit, will die FTD dem weißen Vogel endlich einen Namen geben: Pulu soll sie heißen. Das ist Finnisch für "Taube". Denn die deutsche Friedenstaube kommt eigentlich aus Finnland, und sie hat einiges durchgemacht.
Horst Trapp hat Pulus Karriere mit angestoßen, wenn auch unbewusst, vor 30 Jahren, im Hinterzimmer eines Kölner Verlags. Dort trafen sich die Vertreter der jungen westdeutschen Friedensbewegung, um die großen Demonstrationen zu planen. Zum Beispiel die in Bonn, am 22. Mai 1976. "Stoppt das Wettrüsten" sollte auf dem Plakat stehen.
Die Aktivisten suchten nur noch ein Motiv. Irgendjemand zog aus den Stapeln von Flugblättern, Prospekten, Handzetteln, die im Büro herumlagen, ein Foto, das eine weiße Taube zeigte, den linken Flügel weit aufgefächert, den rechten im Schwung verdreht. Eine ihrer Schwanzfedern fehlte. "Wahrscheinlich habe ich den anderen zugestimmt, dass die ganz schön ist", sagt Trapp heute, mit 71 Jahren. "Also haben wir die übernommen, das haben wir immer so gemacht." Einer aus der Gruppe war gelernter Grafiker, er zeichnete die Taube einfach ab, so detailgetreu, dass auch die Kerbe im Schwanz deutlich erkennbar blieb. (...)

Aus: Financial Times Deutschland (FTD), 13. Oktober 2006


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