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Viel zu hohe Erwartungen? Die Rolle der Reservisten in der neuen Bundeswehr

Interview mit Gerd Höfer, Präsident des Reservistenverbandes *


Andreas Flocken (Moderator):
Es gibt rund acht Millionen ehemalige Soldaten der Bundeswehr. Nach dem Willen des Verteidigungsministers sollen Reservisten in der neuen Bundeswehr künftig eine ganz wichtige Rolle spielen. Die Erwartungen sind entsprechend hoch. Doch sind sie auch realistisch? Hierüber habe ich mit Gerd Höfer gesprochen, dem Präsidenten des Reservistenverbandes. Zunächst habe ich Gerd Höfer gefragt, welche neuen Aufgaben die Reservisten künftig übernehmen sollen:


Interview Flocken / Höfer

Höfer: Nach den Andeutungen des Ministers und Teilverhandlungen mit dem Beauftragten für Reservistenangelegenheiten, dem stellvertretenen Generalinspekteur Weiler, könnte es sein, dass die zivile Qualifikation der Reservisten auch genutzt wird, um neue Ausbildungsgänge zu inspirieren und auch selber auszubilden. Also dass Reservisten, Reservisten ausbilden und dass zusätzliche Betreuungsaufgaben auf die Reservisten zukommen.

Flocken: Zusätzliche Betreuungsaufgaben, was ist damit gemeint?

Höfer: Es ist angedacht, den Verband der Reservisten mit seinen 2.500 Kame-radschaften in der Bundesrepublik auch für die Nachwuchswerbung einzusetzen. Ebenso für die Familienbetreuung und für die Betreuung der PTBS-Erkrankten.

Flocken: Der Reservistenverband soll auch für die Nachwuchswerbung- oder gewinnung eingesetzt werden. Was heißt das konkret? Wie soll man sich das konkret vorstellen? Werden Reservisten in Schulen gehen, und über das In-nenleben der Streitkräfte erzählen oder unterstützt man möglicherweise die Wehrdienstberater? Wie soll das funktionieren?

Höfer: Also das erste was angedacht ist, ist tatsächlich die Unterstützung der Wehrdienstberater. Der Verband kann über seine Kameradschaften auch in seinem Umfeld werben, indem er sich für junge Leute öffnet über die Bundes-wehr erzählt, und erklärt, wie der Reservistenverband funktioniert und was er tut.

Flocken: Reservisten sollen künftig aber auch eine Rolle in der zivil-militärischen Zusammenarbeit spielen, beispielsweise beim Katastrophen-schutz. Sollen künftig Reservisten anstelle von Wehrpflichtigen bei Deichbrü-chen oder Flutkatastrophen jetzt Sandsäcke schleppen? Das könnte dann doch schwierig werden, denn das schwere Pioniergerät, das die Bundeswehr zur Verfügung gestellt hat, wird ja zunehmend nicht mehr vorhanden sein, weil immer mehr Verbände aufgelöst werden. Wie muss man sich die stärkere Einbindung von Reservisten beim Katastrophenschutz vorstellen?

Höfer: Die Reservisten sind ja über die Verteidigungs- und Verbindungskom-mandos auf Bezirks- und Kreisebene sowieso schon eingebunden. Diese Arbeit machen die Reservisten. Das heißt, die Beratung im Katastrophenfall und die Beratung, welche Bundeswehr-Einheiten zur Verfügung gestellt werden können und ähnliche Dinge mehr. Also, das machen alles nur Reservisten. Dass man Sandsäcke nicht mit schwerem Pioniergerät stapeln kann, ist nichts Neues. Wir haben die Reservisten gebeten, was landauf, landab inzwischen auch passiert, zum Beispiel mit dem Technischen Hilfswerk und dem Roten Kreuz inhaltlich zusammenzuarbeiten, deren Arbeitsweise kennenzulernen, und gemeinsame Übungen zu veranstalten. Wir haben sogenannte Regionalinitiativen gegründet, die verschiedenste Aufgaben wahrnehmen können, weil die sich spezialisiert haben. Das ist von der Bundeswehr inzwischen zertifiziert worden. Und wir bemühen uns heute, Regionalinitiativen und den Katastrophenschutz weiter auszubauen.

Flocken: Zu hören ist aber auch, dass Reservisten künftig beim Heimatschutz eine größere Rolle spielen sollen. Von Heimatschutzeinheiten ist die Rede, die gegebenenfalls Objekte oder öffentliche Einrichtungen bewachen oder schützen sollen. Vor einigen Jahren gab es ja schon mal solche sogenannten Heimatschutzverbände, doch dann wurden sie aufgelöst. Jetzt soll es möglicherweise wieder Heimatschutzeinheiten geben. Ist das nicht eine Kehrtwende?

Höfer: Die Signale höre ich auch, dass die sogenannten nichtaktiven Truppenteile nun wieder aufgebaut werden, speziell im Bereich des Heimatschutzes. Wenn das so kommt, dann hätte man sich das [die Auflösung] sparen können. Man hätte es so lassen können, wie es ist. Man hätte sich möglicherweise sparen können, die damals vorgehaltenen Summen zu kürzen. Der Heimatschutz ist besonders ein Anliegen der Ministerpräsidenten der Länder und der Innenminister.

Flocken: Wie ist Ihre Position? Sollte es Heimatschutzkompanien wieder ge-ben?

Höfer: Wenn es so kommt, gibt es wahrscheinlich Heimatschutzverbände, also Verbände, die mit mehreren Kompanien ausgestattet sind. Das Problem ist, dass eine sensible Infrastruktur in Zeiten einer Bedrohung oder einer vermuteten Bedrohung, natürlich nicht alleine von der Polizei und der Bundespolizei geschützt werden kann. Ich denke nur an die weitflächigen Zäune der Flughäfen. Aber wir haben ja auch schon erlebt, wie sensibel die Infrastruktur der Deutschen Bahn und andere Dinge sind. Also es wäre für uns nichts Neues. Und wir würden das natürlich auch machen, sofern die Arbeitgeber die Reservisten auch freistellen.

Flocken: Heimatschutzkompanien oder Heimatschutzverbände, die brauchen auch Ausrüstung und Gerät, das ist ja unbedingt notwendig. Das könnte aber schwierig werden, da die Bundeswehr verkleinert wird.

Höfer: Das sehe ich genauso. Also die Ankündigung habe ich gehört, aber allein zurzeit fehlt mir der Glaube, dass es so kommt.

Flocken: Sie sind also skeptisch?

Höfer: Ja.

Flocken: Reservisten sollen künftig in der neuen Bundeswehr eine größere Rolle spielen. Die Reservisten sind aber in der Regel beruflich gebunden, so dass es passieren kann, dass der Arbeitgeber sie nicht freigibt. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht ist ja eine Einberufung zu Wehrübungen gegen den Willen des Arbeitgebers nicht mehr möglich. Vor diesem Hintergrund: ohne eine gesetzliche Grundlage kann doch eine noch so ehrgeizige Reservistenkonzeption dann schnell Makulatur werden, weil sie abhängig ist vom guten Willen der Arbeitgeber. Wo bleibt denn da die Zuverlässigkeit von Reservisten, wenn man Reservisten beispielsweise für den Katastrophenfall einplanen will? Die Reservisten können ja gar nicht antreten, wenn der Arbeitsgeber nein sagt.

Höfer: Ja, es wird zurzeit geprüft und mit den Arbeitgeberverbänden bespro-chen, ob man vielleicht ein Bonussystem einführen kann, dass der Arbeitgeber auch gewisse Vorteile davon hat, wenn er Reservisten freistellt.

Flocken: Aber eine gesetzliche Grundlage gibt es im Augenblick nicht. Wäre sie möglicherweise besser?

Höfer: Die gibt es nicht.

Flocken: Wäre sie besser?

Höfer: Sie wäre mit Sicherheit besser.

Flocken: Können Sie sich vorstellen, dass das initiiert wird?

Höfer: Ich habe das im parlamentarischen Rahmen schon einmal angespro-chen. Und ich habe dann wohl auch Nicken gesehen, aber Aktivitäten auf der Ebene der Parteien im Bundestag, der Fraktionen im Bundestag, sehe ich eher skeptisch.

Flocken: Aber ist das nicht ein Schwachpunkt jeder neuen Reservistenkonzeption, wenn die Reservisten nicht freigestellt werden?

Höfer: Natürlich ist das ein Schwachpunkt, also die Frage, ob man die richtigen Reservisten zur richtigen Zeit hat.

Flocken: Und sehen Sie da Möglichkeiten, dass man das noch ändert?

Höfer: Wenn das Parlament das will, kann man das durchaus ändern.

Flocken: Sie haben aber den Eindruck, das Parlament will es im Augenblick nicht?

Höfer: Nein.

Flocken: Die Arbeit des Reservistenverbandes wird ja letztlich vom Verteidi-gungsministerium finanziert. Jährlich sind das rund 13,8 Millionen Euro. Da der Reservistenverband neue Aufgaben übernehmen soll, müsste man doch eigentlich erwarten, dass es auch mehr Geld gibt. Aber weitere Finanzmittel sind nicht in Sicht. Kann denn, vor diesem Hintergrund, die neue Reservistenkonzeption überhaupt funktionieren?

Höfer: Also da bin ich relativ zuversichtlich, weil die Mittel bis jetzt auskömmlich waren. Aber wenn tatsächlich der Aufgabenzuwachs ziemlich hoch ist, dann ist die Frage, ob der Verband der Reservisten das mit seinem hauptamtlichen Personal, das ja überwiegend aus dem Verteidigungshaushalt Einzelplan 14, bezahlt wird, das auf Dauer und in der Zukunft leisten kann. Das warte ich aber in Ruhe ab. Denn wir werden auch bestimmte Dinge erproben müssen, unter anderem, wenn es zur Aufstellung dieser „Heimatschutztruppen“ - sage ich mal ein bisschen flapsig - kommt, dann wird man sich über diese Dinge auch weiter Gedanken machen müssen.

Flocken: Das heißt, dann müsste man mehr Geld haben?

Höfer: Ja.

Flocken: Der Reservistenverband hat etwas mehr als 120.000 Mitglieder. Ist er denn überhaupt in der Lage, diese neuen Aufgaben zu übernehmen? Kritiker sagen, vor dem Hintergrund, dass der Reservistenverband, ich glaube rund 200 hauptamtliche Mitarbeiter hat, dass der Verband überfordert ist, und diese Aufgaben letztlich dann doch nicht bewältigen kann.

Höfer: Wir haben zurzeit 270 hauptamtliche Mitarbeiter und wir sind gerade mitten in der Verhandlungsphase, welche Aufgaben tatsächlich für die Haupt-amtlichen wirksam werden. Bestimmte Betreuungsaufgaben kann der Verband auch ohne die hauptamtlichen Mitarbeiter übernehmen, die natürlich zu Ausbildungszwecken benötigt werden. Das kann der Verband mit seiner ehrenamtlichen Struktur auf jeden Fall stemmen. Denn die Familien wohnen in der Bundesrepublik Deutschland. Wir sind in Deutschland mit 2.500 Reservisten-Kameradschaften und 500 Arbeitsgemeinschaften präsent, so dass man durch ehrenamtliche Arbeit in der Fläche auf jeden Fall vieles leisten kann. Dafür braucht man nicht unbedingt Hauptamtliche.

Flocken: Die Reservistenkonzeption von 2003 soll Ende des Jahres durch eine neue Reservistenkonzeption ersetzt werden. Es gibt bereits Entwürfe. Sie sind als Vorsitzender des Reservistenverbandes an diesen Entwürfen beteiligt, wenngleich das Verteidigungsministerium die Federführung hat. Was kommt aus Ihrer Sicht im Augenblick zu kurz? Wo muss man noch nach-steuern?

Höfer: Was zurzeit zu kurz kommt, ist die Frage der Ausbildung der Reservis-ten in sogenannten dienstlichen Veranstaltungen. Die dienstlichen Veranstaltungen werden ja von der Bundeswehr gemacht.

Flocken: Können Sie ein Beispiel nennen?

Höfer: In der Regel wird alles was Schießausbildung ist, von der Bundeswehr auf den Schießplätzen gemacht. Wir haben Probleme bei den dienstlichen Veranstaltungen. Dort wird für die Reservisten, die kommen, Kilometergeld bezahlt. Je weniger die Bundeswehr in der Fläche präsent ist, desto teurer wird‘s. Weil die Entfernungen zu den aktiven Truppenteilen dann für viele Reservistenkameradschaften erheblich größer werden.

Flocken: Und deswegen ist die Bundeswehr auch weniger bereit das zu bezahlen oder diese Veranstaltungen zu machen.

Höfer: Ideell gesehen ist sie bereit, das zu tun. Aber die Frage der Budgetie-rung für die Wehrbereichskommandos, die ja demnächst aufgelöst werden, macht uns Probleme. Denn in den Wehrbereichen wird unterschiedlich gearbeitet. Die einen schöpfen die Mittel für dienstliche Veranstaltungen aus, die anderen übertragen die Mittel auf andere Dinge, von denen sie glauben, dass sie für die Bundeswehr notwendig wären. Also das ist ein sehr undifferenziertes Bild. Wir haben das beklagt, und ich hoffe, dass sich das demnächst ändert.

Flocken: Wo sehen Sie denn noch Defizite oder Probleme? Wo muss man im Augenblick sagen, da könnte in den Entwürfen der Reservistenkonzeption noch etwas mehr verändert werden, als sich das Verteidigungsministerium im Augenblick vorstellt?

Höfer: Man muss nicht unbedingt in den Entwürfen etwas ändern. Das Problem ist eher ein Mentales. Alle Truppenteile, bis runter zur Kompanie, sind aufgerufen, sich um Reservistenarbeit zu kümmern. Die einen machen‘s, die anderen machen’s nicht. Oder sie sagen, die Reservisten sind lästig, weil die ja auch teilweise gefahren werden müssen. Und da fängt das Problem schon an. Denn die Fahrzeuge müssen über die Fuhrpark-Service geleast werden, und damit also bezahlt werden. Die Frage der Verpflegung von Reservisten, wenn sie an längeren Übungen teilnehmen, ist auch ein Problem. Weil viele Truppenteile ja keine eigene Verpflegung mehr haben, sondern im Prinzip das über Catering machen. Das sind also die Alltagsprobleme. Das heißt, da wird direkt und indirekt aus dem Etat der Truppe, auch die Reservistenarbeit unterstützt. Unabhängig von den 13 Millionen, die wir aus dem Einzelplan 14 bekommen. Und da liegt der Hase im Pfeffer.

Flocken: Es ist manchmal zu hören, dass in der Bundeswehr, in der aktiven Truppe, die Akzeptanz von Reservisten nicht immer so gut ist. Den Reservisten wird häufig nicht allzu viel zugetraut. Woran liegt das?

Höfer: Das liegt daran, dass die Truppe zum Teil natürlich mit sich selbst be-schäftigt ist, und die Reservisten praktisch als lästige, ich sag mal „Praktikan-ten“ gesehen werden. Wenn aber Reservisten eingesetzt sind, auch bei Aus-landseinsätzen oder in Vertretung von Personal, das gerade in Auslandsein-sätzen ist, habe ich bisher relativ wenig Beschwerden gehört. Im Gegenteil.

Flocken: Man hat manchmal den Eindruck, dass die Bundeswehr vor allem an Reservisten interessiert ist, die die Bundeswehr gerade verlassen haben, diealso Zeitsoldaten sind, die dann als Reservisten bei der Bundeswehr eingeplant sind, also eine sogenannte Mob-Verwendung haben. In Ihrem Verband sind aber auch viele Tausende von Reservisten, die seit Jahren nicht mehr zu Wehrübungen herangezogen worden sind, und für die die Bundeswehr eigentlich keine richtige Verwendung hat. Diesen Reservisten geht es daher vor allem um die Kameradschaftspflege. Welche Rolle sollen diese nicht mehr ganz jungen Reservisten in der neuen Reservis-tenkonzeption künftig spielen?

Höfer: Eine der Hauptaufgaben, die über den Verteidigungsausschuss und über den Haushaltsausschuss 1964 dem Verband zugeordnet worden sind, parlamentarisch zugeordnet worden sind, ist ja die Frage der Verbreitung der Sicherheitspolitik. Und sicherheitspolitische Referenten oder sicherheitspoliti-sche Arbeit zu betreiben ist eine Frage, die unabhängig ist vom Alter und un-abhängig davon, ob jemand in einer sogenannten Spiegeldienststelle einge-plant ist, oder eine Mob-Verwendung hat, wie man früher gesagt hat. Auch die Frage der Familienbetreuung ist zunächst einmal völlig unabhängig von der militärischen Expertise.

Flocken: Zu hören ist aber auch, dass für viele Reservisten bei den Verbands-aktivitäten das Schießen ganz wichtig ist. Die Bundeswehr will sich hier aber künftig bei der Unterstützung zurückhalten. Warum ist das Schießen für Ihre Mitglieder so wichtig?

Höfer: Das Schießen ist mit Beginn eines Wehrdienstverhältnisses, also als Rekrut, zunächst einmal im Mittelpunkt des Geschehens. Denn jeder Soldat, und damit auch der Reservist, muss zur Selbstverteidigung natürlich an der Waffe ausgebildet sein. Und diese Fähigkeiten zu erhalten, ist für Reservisten wichtig.

Flocken: Aber auch wenn das ältere Mitglieder sind, die vermutlich gar nicht mehr zur Bundeswehr eingezogen werden oder Wehrübungen machen?

Höfer: Na gut, die können ja in die Reservistenarbeitsgemeinschaft Schieß-sport gehen. Denn wir betreiben ja nicht nur militärisches Schießen, sondern sind auch ein anerkannter Verband im Sportschützenbereich. Da kann man seinen Neigungen auch nachgehen. Es ist völlig klar, dass eine Grundfähigkeit eines über 60-Jährigen nicht mehr im Schießen liegen wird.

Flocken: Anders als der Bundeswehrverband ist der Reservistenverband in der Öffentlichkeit und auch bei der Truppe, also bei der Bundeswehr, nicht sehr bekannt. Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe?

Höfer: Einer der Gründe ist, dass der Bundeswehrverband die gewerkschaftli-che Vertretung der Soldaten, also der aktiven Soldaten, ist. Und somit werden alle „Wehwehchen“, die Soldaten haben, über den Bundeswehrverband gere-gelt. Und wir haben das bei General Weiler angemahnt, und der hat sich dieses Themas also auch angenommen...

Flocken: General Weiler ist der Reservistenbeauftragte.

Höfer: Ja. Denn der Bundeswehrverband hat jederzeit mit seinen Werbeaktio-nen Zutritt bei der aktiven Truppe. Das ist bei uns nicht so der Fall. Und wenn die Nachwuchssorgen, die die Bundeswehr jetzt schon hat, steigen werden, wird es wohl zwingend notwendig sein, dass der Reservistenverband in dem Moment, in dem der Rekrut die Kaserne betritt, das Recht hat, auch mit diesem Rekruten zu sprechen. Und vor allen Dingen auch dann, wenn diese Leute als Zeitsoldaten oder Freiwillig Wehrdienst Leistende die Bundeswehr verlassen. Wir wollen unseren Verband vorzustellen und sagen: Wer eine Affinität zur Bundeswehr weiter erhalten will und möchte, der ist im Verband der Reservisten gut aufgehoben. Also diese Zutrittsmöglichkeiten fehlen uns zurzeit. Das ist ein Mangel, den wir anhängig gemacht haben, den die Truppe abstellen sollte.

* Aus: NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien", 24. September 2011; www.ndrinfo.de

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