Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Informationskrieg vor Genfer Ukraine-Treffen

Friedensbewegung will bei Ostermärschen an alle Konfliktparteien appellieren, auf Gewalt zu verzichten

Von Detlef D. Pries *

Vor dem für Donnerstag geplanten Genfer Vierertreffen zur Krise in der Ukraine tobt parallel zur Kiewer »Anti-Terror-Operation« auch ein heftiger Informationskrieg.

Die Kiewer Regierung hat ihrem Außenminister Andrej Deschtschiza für das Treffen mit Vertretern Russlands, der EU und der USA klare Direktiven erteilt. Keinesfalls werde es um innerukrainische Angelegenheiten gehen, sondern allein darum, dass die russische Regierung »ihre Sabotage- und Spionagegruppen« zurückzieht und die »Terroristen« auffordert, die besetzten Amtsgebäude im Osten der Ukraine zu räumen, sagte der amtierende Premier Arseni Jazenjuk am Mittwoch in einer Regierungssitzung.

Bei den angeblichen Terroristen handelt es sich nach Aussagen des Vorsitzenden der ukrainischen KP, Petro Simonenko, um »Bürger, die für eine Volksabstimmung über eine Föderalisierung sowie für eine Ausweitung der Rechte der territorialen Verwaltungen demonstrieren«. Wenn die Machthaber gegen das eigene Volk Panzer und Schützenpanzerwagen rollen ließen, billige die KPU das ganz und gar nicht.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Dienstagabend in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gewarnt, dass sich die Ukraine »am Rande eines Bürgerkriegs« befinde. Merkel verlangte nach Angaben eines Sprechers indes eine »Mäßigung der russischen Rhetorik sowie die Distanzierung von gewaltsamen Aktionen prorussischer Kräfte«.

Derweil tobt ein Informationskrieg mit Erfolgs- und Misserfolgsmeldungen über die in Kiew befohlene »Anti-Terror-Operation« im Osten. Von »Panzern unter russischer Flagge in den Straßen von Kramatorsk« berichtete die Agentur UNIAN. Die ukrainischen Besatzungen hätten sich den Aufständischen angeschlossen, meldeten darauf die prorussischen Kräfte. Das ukrainische Verteidigungsministerium bestritt zunächst das eine wie das andere.

Während Russland aufgefordert wird, »Zehntausende Soldaten« von der ukrainischen Grenze zurückzuziehen, verkündete NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel, das Militärbündnis werde mehr Flugzeuge und Schiffe und auch Soldaten »in die Ostsee, in das östliche Mittelmeer und nötigenfalls anderswohin« in Marsch setzen. Deutschland werde sich zunächst mit einem Schiff und sechs Kampffliegern an der Verstärkung der NATO-Präsenz in den östlichen Bündnisstaaten beteiligen, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Die Friedensbewegung habe zu den Vorgängen in der Ukraine im Detail unterschiedliche Auffassungen, »sie hat aber gemeinsame Positionen, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden Grundüberzeugungen ergeben«, heißt es in einer Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zu den bevorstehenden Ostermärschen in Deutschland. Es sei der Westen gewesen, »der mit der Ostverschiebung der NATO bis an die Grenzen Russlands eine gefährliche militärische Einkreisungspolitik« betrieben habe.

* Aus: neues deutschland, Donnerstag, 17. April 2014

Paradoxe Panzerjagden in der Ostukraine

Gegen die Aufstandsbewegung hat Kiew einen schweren Stand / Russland verlegt sich aufs Abwarten

Von Ulrich Heyden, Moskau **

In der Ostukraine findet ein Volksaufstand statt. Die russischsprachige Bevölkerung sorgt sich vor allem wegen ihrer Arbeitsplätze und der Sparschritte der Regierung.

Das soll ein von Russland organisierter Aufstand sein? »Stell’ den Motor ab. Auf wen wollt ihr schießen?«, schrien die Männer des örtlichen »Selbstschutzes« den ukrainischen Panzersoldaten zu. Ein Video im Internet zeigt die Szene am Rande der Stadt Rodinskoje. Die etwa 50 Männer in Zivil verfolgten den qualmenden T-64-Panzer der ukrainischen Armee zu Fuß. Ein gelber Niva-Geländewagen stellte sich immer wieder quer vor den Stahlkoloss und versuchte, das Monstrum zu stoppen.

Waffen hatten die Männer nicht, zumindest waren keine zu sehen. Der Panzerfahrer versuchte auszuweichen. Das qualmende Ungetüm setzte vor und zurück, steckte in einem Graben fest, kreuzte eine Straße, fuhr über ein Feld und blieb schließlich stehen. Die Besatzung stellte den Motor ab. Die Männer des örtlichen Selbstschutzes umringten den Panzer und bombardierten die Soldaten – mit Fragen. »Was ist eure Aufgabe?« Die Besatzung antwortete nicht. Es wirkte so, als ob die Soldaten selbst nicht wüssten, wie sie in diese Gegend gekommen waren. Im Internet kursieren in den letzten Tagen zahlreiche ähnliche Videos, die zeigen, wie große Gruppen von Zivilisten in der Ostukraine Militärfahrzeuge stoppen. Manchmal führen die Aktionen sogar zur Entwaffnung ukrainischer Militäreinheiten, wie am Sonnabend vor der Stadt Artjomowsk, als eine Gruppe der Nationalgarde nach langen Diskussionen vom Lastwagen absteigen und die Waffen abgeben musste.

An Videos und Augenzeugenberichten wird deutlich, dass es den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an Kampfmoral mangelt. Wer will schon für eine Julia Timoschenko sterben, die als Gasprinzessin reich wurde und nun vollmundig eine Volkswehr gegen die »russische Aggression« fordert. Westliche Medien unterstellen Russland, es wolle sich nach der Krim auch die Ostukraine einverleiben. Doch der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt immer wieder, dass man auf weitere Gebiete der Ukraine keinen Anspruch erhebe. Ohne Zweifel freut man sich in Moskau über die Protestbewegung in der Ostukraine, denn sie macht der NATO-freundlichen Kiewer Regierung das Leben schwer. Aber warum sollte man eine solche Problemregion in die Russische Föderation aufnehmen, wird man sich im Kreml sagen.

Die Proteste in ostukrainischen Städten sind keine Mittelstandsbewegung für faire Wahlen, sondern eine Bewegung zum Schutz von Arbeitsplätzen, Löhnen und sozialen Leistungen. Eine derartige Aufstandsbewegung könnte in Russlands Weiten – wo es viele soziale Brennpunkte gibt – Nachahmer finden. Daran wird dem Kreml nicht gelegen sein. Den Aufstand in der Ostukraine als Produkt russischer Geheimdiensttätigkeit abzuqualifizieren, wäre so falsch, wie den Kiewer Maidan allein als Werk der CIA zu bezeichnen. Beide Bewegungen haben vor allem soziale Ursachen.

Und woher sollten die vielen russischen Agenten und getarnten Soldaten auch kommen? Die russisch-ukrainische Grenze ist für russische Männer so gut wie dicht. Wie das ukrainische Internetportal korrespondent.net berichtete, hat der ukrainische Grenzschutz in den letzten Wochen 12 000 Bürgern der Russischen Föderation die Einreise verweigert. Die Abgewiesenen wurden verdächtigt, die Situation in der Ukraine destabilisieren zu wollen. Die russische Regierungszeitung »Rossiskaja Gaseta« berichtete überdies, dass viele russische Journalisten nur unter Vorwänden in die Ukraine einreisen können, etwa getarnt als angebliche Teilnehmer einer Schulung für Wirtschaftsfachkräfte.

Am Montag, anderthalb Monate nach dem Umsturz in Kiew, ging Übergangspräsident Alexander Turtschinow zum ersten Mal einen Schritt auf die Ostukraine zu, indem er andeutete, dass ein Referendum über die Zukunft des Landes möglich wäre. Worüber genau abgestimmt werden könnte, sagte Turtschinow nicht. Offenbar ging es ihm vor allem darum, der Bewegung im Osten, die seit Wochen eine Volksabstimmung über eine Föderalisierung der Ukraine fordert, Wind aus den Segeln zu nehmen.

Das Angebot kam jedoch zu spät, es war zu wenig konkret und wirkte unglaubwürdig. Die Aktivisten der Protestbewegung lehnten den Vorschlag auch deshalb ab, weil sie das Referendum noch vor den Präsidentenwahlen abhalten wollen und nicht zeitgleich mit den Wahlen am 25. Mai. Sehr ernst hatte es Turtschinow offenbar ohnehin nicht gemeint, denn gleich darauf schickte er Militär mit Panzern, Kampfhubschraubern und Kampfflugzeugen in die Konfliktgebiete, wo die prorussische Protestbewegung am Wochenende in zehn Städten Gebietsverwaltungen, Polizei- und Geheimdienstzentralen besetzt hatte.

Die regierungskritische Moskauer Zeitung »Kommersant« kommentierte, Kiew habe »weder einen klaren Plan noch das nötige Militärpotenzial«, das zur Neutralisierung der ostukrainischen »Volkswehren« nötig wäre. Setzt Kiew auf eine Eskalation der Krise durch unüberlegte und provokative Militärmanöver? Will Kiew den Konflikt, den es selbst nicht lösen kann, auf diese Weise internationalisieren? Turtschinow forderte Anfang der Woche die Entsendung einer UNO-Blauhelmtruppe in die Ostukraine. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erteilte Turtschinow eine Absage. Der Vorschlag würde ohnehin am russischen Veto scheitern. Die USA könnten jedoch beschließen, sich in der Ukraine stärker zu engagieren. CIA-Direktor John Brennan war bereits zur Ortsbesichtigung in Kiew ...

** Aus: neues deutschland, Donnerstag, 17. April 2014

Panzer gestoppt

Kiewer Sturm auf das Donbass bleibt stecken. Armee weigert sich, auf eigenes Volk zu schießen. Rathaus in Donezk von Demonstranten besetzt

Von Reinhard Lauterbach ***

Die »Antiterroroperation« der Kiewer Machthaber im Donbass ist am Mittwoch ins Stocken geraten. Nachdem Eliteeinheiten der Junta am Dienstag den Flughafen der Stadt Kramatorsk gestürmt hatten, stoppten mehrere hundert Einwohner am Mittwoch morgen eine Kolonne aus sechs Panzern und Mannschaftstransportern der ukrainischen Armee. Nach einiger Zeit, während derer die Blockierer »Die Armee ist mit dem Volk« riefen, gaben die Panzerbesatzungen unter lauten Beifallrufen der Einwohner ihre Fahrzeuge auf. Auf einem Youtube-Video aus Kramatorsk ist zu hören, wie eine Frau den Soldaten zuruft: »Jungens, wir lieben euch« und »Wir sind das Volk der Ukraine«. Eine Männerstimme dagegen kommentierte: »Panzer können wir jetzt gebrauchen.« Über der Szene kreiste ein ukrainischer Militärhubschrauber.

Die in Kramatorsk gestoppten Panzer setzten anschließend russische Fahnen und patrouillierten durch die Stadt. Ähnliche Aufnahmen gibt es auch aus dem benachbarten Slowjansk. Der Kiewer Vize-Regierungs­chef Witali Jarema erklärte, genau zu wissen, daß es sich bei den Panzerbesatzungen um russische Soldaten eines 45. Sonderregiments aus Kupjanka bei Moskau handle. Später erklärte einer der »russischen« Soldaten der Nachrichtenagentur Reuters, seine Kameraden und er gehörten zur 25. Luftlandebrigade aus Dnipropetrowsk und würden nicht auf das eigene Volk schießen. Die Einheit hatte schon im Februar einen Befehl zum Einsatz gegen den Maidan verweigert.

Die Kiewer Propaganda wird angesichts dessen immer konfuser. Nach der Blamage von Kramatorsk dementierte das Verteidigungsministerium zunächst, daß der Vorfall stattgefunden habe. Dann meldete sich ein Abgeordneter der Timoschenko-Partei »Vaterland« mit der Aussage, die neuen Panzerfahrer unter russischen Fahnen seien in Wahrheit ukrainische Partisanen, die einen Sonderauftrag gegen die »Separatisten« ausführten. Später am Nachmittag bestätigte das Innenministerium der Nachrichtenagentur Reuters zufolge, daß die Demonstranten die sechs Panzer »in ihre Gewalt gebracht« hätten. Der Leiter der Rathausbesetzung in Gorliwka, den die Kiewer Medien tagelang als »russischen Oberstleutnant« aus Simferopol bezeichnet hatten, wurde derweil von einem Nachbarn als örtlicher Beerdigungsunternehmer identifiziert. Nächste Sprachregelung der Maidan-Medien: Der Mann sei eine »lokale kriminelle Autorität«. Wenn schon nicht Russe, dann wenigstens Verbrecher. Unterdessen besetzten Aufständische zusätzlich das Rathaus in Donezk und sperrten eine Bahnlinie bei Kramatorsk.

Offenbar unzufrieden mit dem Fortgang der Militäraktion gegen das eigene Volk, entließ »Übergangspräsident« Olexander Turtschinow den Befehlshaber der Truppen des Innenministeriums. Auf einer Parlamentssitzung hinter verschlossenen Türen wurde nach Angaben des Maidan-nahen Portals Ukrainskaja Prawda ein Vorschlag der nationalistischen »Swoboda«-Partei diskutiert, die Wehrpflicht in der Ukraine wieder einzuführen und militärische Trainingslager für Freiwillige zu schaffen. Das scheint der Versuch zu sein, das Personal mit fanatisierten Nationalisten aufzufüllen. Der amtierende Verteidigungsminister Michail Kowal jedenfalls erklärte den Abgeordneten am Mittwoch, die Einführung des Ausnahmezustandes sei nicht nötig. Die Armee wisse, was sie zu tun habe.

*** Aus: junge Welt, Donnerstag, 17. April 2014

NATO-Aufmarsch in Osteuropa

Militärbündnis entsendet Flugzeuge, Schiffe und Soldaten. Bundesregierung bestätigt Beteiligung

Von Christian Selz ****

Die NATO setzt auf Konfrontation. Vorgeblich um militärische Stärke gegenüber Rußland zu demonstrieren, schickt das Militärbündnis Flugzeuge, Schiffe und Soldaten in Richtung Osten. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte am Mittwoch nach einer Sitzung des NATO-Rates in Brüssel, die beschlossenen Maßnahmen würden »unverzüglich« umgesetzt. Darüber, wie viele Soldaten, Flugzeuge oder Schiffe in Richtung der östlichen ­NATO-Länder in Marsch gesetzt werden, machte Rasmussen keine Angaben. »Es werden genug sein, um unsere Bereitschaft zu verbessern und um uns nötigenfalls auf mehr vorzubereiten«, drohte der Däne unverblümt. »Wir werden mehr Flugzeuge in der Luft haben, mehr Schiffe im Wasser, und wir werden auf dem Land eine erhöhte Bereitschaft haben«, so Rasmussen, der hinzufügte: »Falls nötig, werden in den kommenden Wochen und Monaten weitere Maßnahmen folgen.«

Mit der Entsendung der Truppen reagierte der NATO-Rat auf entsprechende Forderungen aus Litauen, Lettland, Estland, Polen und Rumänien. Rasmussen, der angab, NATO-Schiffe würden »in die Ostsee, in das östliche Mittelmeer und nötigenfalls anderswohin in Marsch gesetzt«, bezeichnete die Maßnahmen als Beschlüsse »der Verteidigung, Abschreckung und Deeskalation« und forderte Rußland auf, »Teil der Lösung« zu sein. Ob er ein ähnliches Vorgehen Moskaus ebenfalls als Entspannungsmaßnahme deuten würde, darf allerdings bezweifelt werden.

Die Bundesregierung dreht derweil kräftig mit an der Eskalationsschraube. Deutschland werde sich zunächst mit einem Schiff und sechs Kampfflugzeugen vom Typ »Eurofighter« an der Verstärkung der NATO-Präsenz in den östlichen Bündnisstaaten beteiligen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Geplant sind demnach die Teilnahme an der »Luftraumüberwachung« im Baltikum und ein Minenräummanöver in der Ostsee.

**** Aus: junge Welt, Donnerstag, 17. April 2014

Hoffen aus Genfer Quartett

Detlef D. Pries über die hohen Erwartungen vor den Ukraine-Verhandlungen *****

Alle Hoffnungen auf eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine verbinden sich derzeit mit dem Treffen, zu dem die Spitzendiplomaten Russlands und der USA, der Ukraine und der EU am Donnerstag in Genf zusammenkommen wollen. Die widerstreitenden Kräfte in der Ukraine selbst scheinen zur Verständigung nicht fähig zu sein. Wie auch, wenn der Konflikt von Beginn an durch geopolitische Auseinandersetzungen geprägt war! Eben deshalb fällt es aber auch schwer, den Genfer Gesprächen mit allzu großem Optimismus entgegenzusehen. Gar zu unterschiedlich sind die Sichtweisen – und die Interessen – im Verhandlungsquartett.

Vor Wochen hatten EU und USA die damalige ukrainische Regierung gewarnt, Gebäudebesetzer mit Gewalt zu vertreiben. Den heute in Kiew Regierenden sprechen sie jedoch das selbstverständliche Recht zu, im aufständischen Osten für »Ordnung« zu sorgen – mit aller Gewalt. Moskau soll mäßigend auf seine Anhänger in der Ostukraine einwirken, Kiew wird zu hartem Vorgehen ermutigt. Und während Russland seine Truppen aus Grenznähe abziehen soll (von eigenem Gebiet), kündigt der NATO-Generalsekretär an, die militärische Präsenz des Paktes an der russischen Westgrenze zu stärken ... Das Genfer Treffen könnte die Erwartungen nur erfüllen, wenn alle Seiten auf Gewalt – und Doppelzüngigkeit – verzichteten.

***** Aus: neues deutschland, Donnerstag, 17. April 2014 (Kommentar)


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