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Knapp 100 Tage im Amt - de Maizières Arbeit auf der Großbaustelle Bundeswehr

Ein Beitrag von Anja Günther in der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien"

Andreas Flocken (Moderator):
In der kommenden Woche ist Verteidigungsminister de Maizière 100 Tage im Amt. Er hat eine schwierige Aufgabe übernommen. Denn sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg hat ihm die Bundeswehr als eine Großbaustelle hinterlassen. Manche Kritiker sprechen sogar von einem Trümmerhaufen. Angesichts der Sparzwänge ist von der Quadratur des Kreises die Rede. Die Bundeswehr ist also ein Problemfall. Wie geht Thomas de Maizière damit um? Anja Günther mit einer Zwischenbilanz:

Manuskript Anja Günther

Eines waren die ersten 100 Amtstage für Verteidigungsminister Thomas de Maizière sicher nicht: Langweilig. Schon wie es los ging ... Innerhalb kürzester Zeit musste sich der CDU-Politiker mit dem Gedanken anfreunden, nicht mehr Bundesinnenminister, sondern Bundesverteidigungsminister zu sein. Da half nur, ruhig zu bleiben, erzählte de Maizière vor wenigen Tagen im Gespräch mit NDR Info:

O-Ton de Maizière
„Die Umstellung war sehr schwierig. Ich habe ja viel gewechselt, aber eine kurze Zeit von 36 Stunden zu einer solchen Umstellung, die hatte ich bisher noch nicht. Die Bundeswehr hat es mir leicht gemacht. Und dann kann ich nur sagen, allen, die ‘ne neue Aufgabe vor sich haben: Es hilft einfach viel arbeiten.“

Rückblick: Am 1. März 2011 steht die Welt Kopf im Bendler Block, dem Berliner Sitz des Bundesverteidigungsministeriums. Karl-Theodor zu Guttenberg tritt zurück. Der Ansehensverlust und der Druck nach Bekanntwerden der Plagiatsaffäre sind einfach zu groß. Kanzlerin Angela Merkel muss nun schnell einen neuen Verteidigungsminister aus dem Hut zaubern. Es kommt ihre Geheimwaffe, der Mann für alle Fälle: Thomas de Maizière:

O-Ton Merkel
„Im Namen der Bundesrepublik Deutschland ernenne ich Herrn Dr. Thomas de Maizière zum Bundesminister der Verteidigung. Sie sind damit Befehlshaber, haben die Kommandogewalt über unsere Streitkräfte, die besondere Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten, gerade auch im Auslandseinsatz, viele weitere wichtige Aufgaben wie die Ausführung der Bundeswehrreform, und ich wünsche Ihnen dafür alles erdenklich Gute.“

Aus den Händen des Bundespräsidenten, Christian Wulff, erhält Thomas de Maizière am 3. März eine Ernennungsurkunde. Eine Woche später dann der Große Zapfenstreich am Bendler Block - für Karl-Theodor zu Guttenberg. Das Bundeswehr-Musikkorps spielt – wie von KT gewünscht – den Deep-Purple-Song „Smoke on the water“:

[MUSIK]

Da stehen sie nun nebeneinander: Der neue Verteidigungsminister und sein Amtsvorgänger – zwei Männer, unterschiedlich in Alter, Aussehen, Attitüde – und, wie sich schnell zeigen sollte, auch in der Amtsführung. In seiner Abschiedsrede sagt Guttenberg, Thomas de Maizière sei ein kluger, abwägender Mann, der zu den Menschen gehöre:

O-Ton Guttenberg
„Die einem freundschaftlich begegneten und einem immer wieder auch die Linien mit aufgezeigt haben, die zwischen den Extremen zu gehen sind – und ich darf einfach hier auch mal danke sagen dafür.“

An die Stelle des Entschlussfreudigen, manchmal etwas zu forschen, auf jeden Fall aber glamourösen Guttenberg tritt also de Maizière: Sachlich, eher der Typ ordnungsliebender Beamter, ein erfahrender, 57 Jahre alter Politiker ohne Starallüren:

O-Ton de Maizière
„Das ist vor allem meine Haltung auch. Dass man die Sache in den Vordergrund stellt, dass man sich eher auf die Sache konzentriert als auf Gewese.“

De Maizière ist erst eine Woche im Amt, da besucht er schon die Truppe. Ziel ist die Ausbildungsstätte des Heeres in Letzlingen in Sachsen-Anhalt. Fachsimpeln mit den Soldaten über Panzertypen oder Gefechtsstrategien – für den Oberleutnant der Reserve kein Problem. Das kommt an bei den Soldaten:

O-Ton Soldaten
„Ich denke, die Fußspuren, die der Herr zu Guttenberg hinterlassen hat, sind groß, und die zu füllen hoffe ich, dass er es schafft. ... Der neue Minister ist sehr herzlich. ... Der erste Eindruck war schon mal gut, er nähert sich der Truppe an, das stärkt auch unseren Rücken ... Wir freuen uns auf den Neuen und wir sind dankbar für das, was der Vorgänger angeschoben hat.“

Angeschoben, und zwar gegen viele Widerstände, hat Guttenberg die Bundeswehr-Reform. Das Aussetzen der Wehrpflicht ist sein großes Verdienst, wie auch de Maizière öffentlich lobt. Die anderen Teile der geplanten Reform aber sind Stückwerk. Das Aufgaben- und Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ist nicht klar definiert, die Personalplanungen scheinen nicht richtig durchdacht:

O-Ton de Maizière
„Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. ... Das mussten wir erst zusammenbringen, und das ist jetzt gelungen.“

Am 18. Mai legt Thomas de Maizière seine Eckpunkte für eine Neuausrichtung der Bundeswehr vor. Die sich gar nicht so sehr von den Plänen seines Amtsvorgängers unterscheiden. Der gebürtige Bonner hat es aber geschickter eingefädelt als der gebürtige Bayer. Schon Ende März erklärt de Maizière im Deutschen Bundestag:

O-Ton de Maizière
„Ich habe bei meinem Amtsantritt gesagt, dass ich mir die Zeit nehme, die ich brauche. Das heißt nicht, dass ich Entscheidungen auf die lange Bank schiebe. Bis Juni dieses Jahres möchten wir, möchte ich, die grundlegenden Festlegungen treffen – über die Zahl der Soldaten, über das Fähigkeitsprofil und über die groben Strukturen der Bundeswehr. Auch die Entscheidungen über das Ministerium und die Entscheidung über die zivile Wehrverwaltung gehören dazu. Alle diese Entscheidungen müssen in einem Zusammenhang getroffen, in einem Zusammenhang begründet und in einem Zusammenhang umgesetzt werden - und das habe ich vor.“

Die Presse findet für de Maizières Vorgehen überwiegend positive Worte. Dabei hat der Verteidigungsminister faktisch noch nicht viel erreicht. Noch ist nichts von dem, was er plant, umgesetzt. De Maizière legt den Finger in die gleiche Wunde, in die ihn auch schon Guttenberg gelegt hatte:

O-Ton de Maizière
„Wir haben für die Zahl der Soldaten zu viele Stäbe und damit auch zu viele General-Sterne. Zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit.“

De Maizières Formel lautet: 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus 5.000 Freiwillige plus x. Dazu ein deutlicher Personalabbau in der Zivilverwaltung und im Bundesverteidigungsministerium. Andere Fragen bleiben vorerst unbeantwortet. Wer wissen will, wie die Bundeswehr-Reform finanziert werden soll, wird von de Maizière auf Juli vertröstet – dann zurrt die Bundesregierung den Haushalt 2012 und die Langfristplanung bis 2015 fest:

O-Ton de Maizière
„Man kann ja nicht einerseits sagen, die Bundeswehr-Neuausrichtung soll nicht unter finanziellen Aspekten alleine diskutiert werden, sondern sicherheitspolitisch hergeleitet werden, es dann jetzt entscheiden, und dann nimmt man ja entweder den Haushalt vorweg, oder es wird doch wieder eine reine finanzpolitische Debatte. Es bleibt aber dabei, dass mit dem Finanzminister folgende Formulierung vereinbart ist: Dass Belastungen durch die Neuausrichtung, insbesondere den Personalabbau, vermieden werden sollen.“

Dass de Maizière bis 2015 tatsächlich etwa 8,3 Milliarden Euro in seinem Etat einsparen kann – SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält das für unrealistisch:

O-Ton Arnold
„Dieses Sparvolumen ist eine Luftbuchung. Und ich würde es für gut befinden, wenn der Minister und die Regierung sich das mal eingesteht.“

Noch aber scheint de Maizière davon zu profitieren, dass viele nicht gerade unglücklich sind, den Showmann Guttenberg los zu sein. Noch trauen de Maiziere die meisten zu, die Bundeswehr personell, strategisch und finanziell neu aufzustellen. Rainer Arnold glaubt:

O-Ton Arnold
„De Maizière ist tatsächlich ein Minister, der zuerst mal nachdenkt und dann redet, und das ist die richtige Reihenfolge.“

Wer de Maiziere nach den Fehlern seines Amtsvorgänger fragt, bekommt in der Regel zur Antwort: „Ich schaue nach vorn – und nicht zurück.“ Gelegentlich lässt der alte Hase im Politikgeschäft aber schon durchblicken, dass der flotte Freiherr bei der Reihenfolge geschlampt hat:

O-Ton de Maizière
„Für mich war das Hauptproblem in meiner Amtszeit, und jetzt sind es 100 Tage oder so gerade eben, dass wir eben offene Fragen zwar haben, aber dass wir eine logische Herleitung einer - wenn Sie so wollen - Entscheidungspyramide haben. Und wenn ich den Gesamtumfang der Streitkräfte habe, dann muss ich erst die Fähigkeiten im Einzelnen genau definieren und daraus folgt dann das Standortkonzept. Also, ja, es sind offene Fragen, aber sie können erst mit einer bestimmten Methode seriös beantwortet werden.“

De Maizières Zauberwort heißt nun: Verteidigungspolitische Richtlinien. Die bisher letzten stammten noch von Peter Struck – aus dem Jahr 2003. Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, so erklärt es de Maizière im Bundestag, sollen für die Bundeswehr-Reform die Grundlage sein:

O-Ton de Maizière
„Das Ziel der Neuausrichtung ist es, unsere Streitkräfte so aufzustellen, zu finanzieren, auszustatten und zu führen, dass wir als Land unsere nationalen Interessen wahren, internationale Verantwortung übernehmen und gemeinsam zuhause in Deutschland genauso wie mit unseren Partnern in der Welt Sicherheit gestalten.“

Das Neue an diesen Richtlinien ist, dass die Landesverteidigung als Bündnisverteidigung ganz oben steht – noch vor der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. De Maizière will das nicht als Reihenfolge verstanden wissen. Wohl aber zeigen die Verteidigungspolitischen Richtlinien, dass die Bundeswehr künftig zwar kleiner sein wird, nicht aber das Aufgabenspektrum. Das sei kein Widerspruch, sagt der Minister:

O-Ton de Maizière
„Die ehemaligen Wehrpflichtigen, im Besonderen, wenn sie Kurzdiener waren, haben wir nicht in Einsätze geschickt. Sie haben aber auch wiederum Ausbildungskapazitäten gebunden. Wenn man da jetzt Kräfte frei setzt, dann kann man mit weniger Kräften mehr erreichen.“

Wozu aber hat man NATO und EU, wenn letztlich doch alle Mitgliedsstaaten ähnliche militärische Fähigkeiten vorhalten? Was ist beispielsweise falsch am Beschluss der Niederländer, auf Kampfpanzer zu verzichten?

O-Ton de Maizière
„Wir wollen ein Fähigkeitsprofil entwickeln, das breit ist, allerdings - eine kritische Untergrenze für eine bestimmte militärische Fähigkeit darf nicht unterschritten werden. Wenn Sie nur noch ein U-Boot haben, dann macht ein U-Boot-System keinen Sinn mehr, um mal das Beispiel zu sagen. International werden die Einheiten ohnehin modular, also Stück für Stück zusammengestellt. Und da ist es wichtiger, dass die Dinge zusammenpassen. Was nützt eine Absprache über einen Sanitätstransport, wenn der Verwundete auf eine Trage kommt, die nicht in den Hubschrauber einer verbündeten Nation passt.“

Deutschland soll ein verlässlicher und verantwortungsvoller Bündnispartner sein. Es ärgert den Verteidigungsminister, wenn ein anderer Eindruck einsteht. Wie nach der umstrittenen Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz. Die Position von Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfindet Thomas de Maizière als unglücklich. Überhaupt könnte es zwischen den beiden noch zu Meinungsverschiedenheiten kommen. Westerwelle würde Auslandseinsätze wie in Afghanistan lieber heute als morgen beendet sehen – de Maizière dagegen will künftig mehr Bundeswehr-Soldaten für Auslandseinsätze bereit halten:

O-Ton de Maizière
„Militärische Einsätze ziehen weitreichende Folgen nach sich, auch politisch. Das muss man vor jedem Einsatz bedenken; auch das Ende muss man bedenken. Daher ist in jedem Einzelfall eine klare Antwort auf die Frage notwendig, inwieweit die unmittelbaren oder mittelbaren Interessen Deutschlands oder eben auch die Wahrnehmung internationaler Verantwortung den jeweiligen Einsatz erfordern und rechtfertigen, aber auch, welche Folgen die Entscheidung hat, nicht an einem Einsatz teilzunehmen. Wir bleiben dabei zurückhaltend und verantwortungsvoll – in jede Richtung.“

Das Ende eines Einsatzes von Anfang an mit bedenken – das ist, was Afghanistan betrifft, zu spät geschehen. Nun ist 2014 angepeilt für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen. Der für Ende dieses Jahres avisierte Abzug der ersten deutschen Kampfeinheiten aber erscheint mit Blick auf die Sicherheitslage zunehmend unrealistisch. Ulrich Kirsch, Chef des Bundeswehrverbandes, sieht die Lage so:

O-Ton Kirsch
„Das Ergebnis in Afghanistan ist ja nicht so ganz gut, wie wir alle feststellen. Und es wird ja deutlich, dass ich mit Soldaten nur Zeit kaufen kann, Soldaten machen immer nur vorübergehend Sinn. Ich vermisse den Ansatz der vernetzten Sicherheit, über den wir ja nun schon ewig und drei Tagen reden, das muss viel mehr deutlich gemacht werden.“

De Maizière war zwei Mal in Afghanistan – als Bundesinnenminister im März 2010 – und als Bundesverteidigungsminister genau ein Jahr später. Guttenberg besuchte die Truppe etwa alle zwei Monate, wenn er kam, dann in Bundeswehr-Shirts, Wüstenboots und Top-Gun-Sonnenbrille. Es war immer auch ein Ereignis. Für die deutschen Soldaten sowieso. De Maizière mag das nicht. Bei seinem ersten Besuch im ISAF-Hauptquartier in Kabul trägt er Anzug, Krawatte und schwarze Straßenschuhe:

O-Ton de Maizière
„Jetzt bin ich seit drei Wochen Ihr Minister. Mir war wichtig, schnell zu kommen. Ich komme hier als Lernender, ich will viel hören und mitbekommen. Ich will mir dann natürlich ein umfassenderes Bild machen, denn es ist schon ein Unterschied, ob man im Deutschen Bundestag sitzt und über Afghanistan redet, oder man hier ist.“

Was der Minister grundsätzlich gut macht – er bindet die Opposition frühzeitig in seine Entscheidungsprozesse mit ein. Im Fall der Gorch Fock Affäre gelingt das nicht. Die Aufklärung des tödlichen Sturzes einer jungen Kadettin aus der Takelage des Segelschulschiffs im November 2010 und die Aufklärung der anschließenden Vorfälle auf der Gorch Fock, all das macht de Maizière nicht gleich zur Chefsache – was Omid Nouripour von den Grünen verärgert:

O-Ton Nouripour
„Wir haben ja einen Bericht zu den Vorkommnissen auf der Gorch Fock bekommen. Jetzt sagt die Bundesregierung, wir haben mit dem Bericht überhaupt nichts zu tun, das war nur die Leitung der Marine. Das heißt, was die Bundesregierung jetzt denkt, was die Leitung des Verteidigungsministeriums denkt, was passiert ist auf der Gorch Fock, was jetzt an Konsequenzen gezogen werden muss, das ist alles unbekannt. Das ist ein einmaliger Vorfall, ich habe so etwas noch nie erlebt.“

Die Untersuchungsergebnisse lassen auf sich warten – Ende Juni bzw. Ende Juli werden der Havariebericht der Marine und der sogenannte Pommerin-Bericht zur Zukunft der Gorch Fock auf dem Tisch liegen. De Maizière hat sich bezüglich dieser Zukunft noch nicht festgelegt, wie er auf NDR Info sagte:

O-Ton de Maizière
„Crewgedanken entwickeln, Druck aushalten, sich den Naturgewalten aussetzen zu müssen, sich aufeinander verlassen können, auch einmal etwas ohne Sicherung tun zu müssen. Ist das notwendig? Auf diese Frage möchte ich eine Antwort haben. Also nicht ,nice to have‘, sondern richtig notwendig – die Frage muss beantwortet werden. Und das will ich erst einmal hören, und dann ist zu entscheiden.“

Die richtig heiklen Entscheidungen stehen Thomas de Maizière also noch bevor. Spätestens im Herbst muss er liefern. Dann ist er mehr als 200 Tage im Amt. Und hofft, dass er endlich nicht mehr mit Karl-Theodor zu Guttenberg verglichen wird, weil ihn das ziemlich nervt:

O-Ton Maizière
„Ja, allmählich nervt es mich. Ich wurde ja auch immer mit Wolfgang Schäuble verglichen, als ich Innenminister wurde. Jeder hat seinen Stil, ist doch wunderbar, dass Politiker unterschiedliche Stile haben und die Menschen das bewerten können. Ich habe meinen Stil, und mache den nicht extra wegen meines Vorgängers so oder anders. Ich bin so wie ich bin.“

Am Verteidigungsressort gefällt de Maizière übrigens, dass es sich nicht um ein Querschnittsressort handelt, in dem man zwar für vieles zuständig, aber für nur weniges allein verantwortlich ist. Als Oberbefehlshaber der deutschen Streitkräfte entscheidet de Maizière nun in zentralen Fragen selbst.

* Aus: NDR-Forum "Streitkräfte und Strategien"; 4. Juni 2011; www.ndrinfo.de


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