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Braucht die Bundesrepublik Deutschland ein bodengebundenes Luftverteidigungssystem?

Von Hermann Hagena*

Anfang Februar 2005 hat sich Joachim Krause, seit einigen Jahren von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik in Berlin nach Kiel als Leiter des dort angesiedelten Institut für Sicherheitspolitik gewechselt, mit einem Papier von 55 Seiten [1] in der Diskussion um MEADS zu Wort gemeldet.* MEADS (Medium Extended Air Defense System) ist ein Projekt der „bodengebundenen Luftverteidigung“, deren Fähigkeiten mit MEADS auf die Abwehr von Raketen „erweitert“ werden soll.

Schon vor Jahren harte Krause die Notwendigkeit von MEADS in einer DGAP-Studie [2] verteidigt. Neuerdings sind nun mit Bernd W. Kubbig von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Sascha Lange von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik zwei Kritiker [3] auf den Plan getreten, die mit ihren Arbeiten ein beträchtliches Medienecho ausgelöst haben. Insbesondere in der Analyse von Kubbig werden wenige Wochen vor einer Entscheidung des Bundestages über einen eventuellen Eintritt in die Entwicklungsphase von MEADS grundsätzliche Zweifel an dem Projekt geäußert. Das nahm der Kieler Professor zum Anlass, dem Anschein entgegenzutreten „als ob das Projekt grundsätzlich in Frage steht“.[4] Ob ihm das gelungen ist, wird sich zeigen.

Viele seiner Thesen sind aus seiner früheren Arbeit bekannt. Dagegen ist nichts einzuwenden, er weist selbst darauf hin, dass sein neues Papier die Aktualisierung einer früheren Studie ist. Allerdings besteht die Gefahr, dass Entwicklungen nicht ausreichend verarbeitet werden, etwa die inzwischen erfolgten Änderungen in der Konzeption der Luftverteidigung (Aufgabe des Cluster-Prinzips) oder die aktuelle Erfahrungen im Luftkrieg, wo Krause im Jahre 1991 stehen geblieben ist. Auch Krauses Auflistung der Staaten, die Massenvernichtungswaffen besitzen oder anstreben (darunter Irak und Libyen), muß in diesem Zusammenhang erwähnt werden. Sie stützt sich auf eine frühere Publikation aus dem Jahre 1998. Schwer vorstellbar, dass dem Autor die Diskussion über die vergebliche Suche nach den ABC-Waffen von Saddam Hussein entgangen ist.

Ein positives Ergebnis: Mehr Offenheit in der Diskussion

Verdienstvoll, wenn vielleicht auch nicht unbedingt von Krause beabsichtigt: Seine Arbeit – wie die beiden kritischen Studien – hat vor einer Entscheidung über den Beginn der Entwicklung von MEADS zu der auch vom Bundesrechnungshof geforderten Offenlegung der voraussichtlichen Kosten der Modernisierung der bodengebundenen Luftverteidigung beigetragen. Damit haben die Kritiker, allen voran Bernd W. Kubbig von der HSFK, ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Auch das zweite Ziel, gründliche Diskussion ohne Termindruck vor einer Entscheidung im Haushaltsausschuss, scheint in Reichweite. Dabei haben die Kritiker weitgehend die Themen und die Richtung der Diskussion vorgegeben.

Beliebigkeit und neue Grundlage:
Berechnungen der MEADS- Befürworter zu den Beschaffungskosten

Krause operiert in der wichtigen Frage der Beschaffungskosten mit einem Informationsvor-sprung, den er als Befürworter vor den MEADS-Kritikern zunächst hat.[5] Er weiß, dass die vom Verfasser und anderen angestellten Berechnungen auf Grundlagen beruhen, von denen sich die Bundeswehr inzwischen stillschweigend verabschiedet hat: 12 Batterien mit jeweils sechs Startgeräten (launcher), mit jeweils 12 PAC-3- Flugkörpern (FK) und einfacher Nachladefähigkeit, also 144 FK pro Batterie. Inzwischen ist aus dem Schriftwechsel zwischen BMF und BMVg bekannt, dass die neuen Grundlagen zwar immer noch von 12 Batterien ausgehen, man aber die Zahl der FK bei neun Batterien auf 20 und bei drei Batterien „mit differenzierter Ausstattung“ sogar nur auf 12 FK. Diese sich beständig verändernden Zahlen bestärken den Verdacht, dass ihnen keine nachvollziehbare Bedarfsberechnung zugrunde liegt. Die Reduktionen sind vielmehr vom Rotstift diktiert: Nämlich wie viele FK sich die Bundeswehr gerade noch leisten kann.

Vergleich der Planung Flugkörperzahlen PAC-3 für MEADS

1999 2005
Umzurüstende Batterien Patriot 12 9 3„differenziert“ 12
Startgeräte pro Batterie / insgesamt 6 / 72 4 / 36 2 / 6 42
Flugkörper pro Startgerät / insgesamt 12 / 864 5 / 180 6 / 36 216
Einfache Nachladefähigkeit (FK x 2) 1728 keine keine keine
Kosten pro FK US $ 3 Mio ? ? ?
Gesamtflugkörperkosten circa 5,2 Mrd USD

Mit welchen FK-Kosten gerechnet wird, erfährt nicht einmal das BMF auf konkrete Nachfrage. Nach US-Budget-Ansätzen kostet der PAC-3 FK inzwischen USD 4.5 Mio, veranschlagt wurden 1996 USD 1 Mio.

Der Nachteil solcher Reduzierungen ist allerdings, dass zwar die Kosten nahezu beliebig nach unten korrigiert werden können, aber gleichzeitig das gesamte Beschaffungsvorhaben endgültig seine konzeptionelle Grundlage verliert. War schon kaum zu erklären, warum in Zeiten eines „ever increasing threat“ die 72 Patriot-Batterien und Hawk-Batterien auf 12 umzurüstende reduziert werden können, so erfahren wir nun, dass die „deutsche“ MEADS-Batterie nur über 20 FK und vier Startgeräte verfügen wird. Nicht einmal die Hälfte der Kapazität der Startgeräte (48) wird genutzt. Krause kommentiert das mit der analytisch unbefriedigenden Bemerkung, dies sei eine optimistische Berechnung, „die durchaus realistisch sein kann“.

In der Studie wird zwar auch auf den preiswerten Zweitflugkörper verwiesen, der nach den geplanten Stückzahlen (504) inzwischen zur Primärwaffe geworden ist. Ob die Weiterentwicklung der IRIS-T, eines Luft-Luft – FK, zur leichten Boden-Luft-Abwehrwaffe aber gelingt, und welche Kosten dabei anfallen werden, ist einstweilen völlig offen. Sicher ist nur, dass die Versuchung für den Hersteller groß sein wird, aus der Zwangslage der Luftwaffe Kapital zu schlagen. Ohne den Zweitflugkörper wäre die zukünftige MEADS-Batterie mit 12 bis 20 FK vollends ein Schildbürgerstreich.

Charakterisierung der Integrierten Erweiterten Luftverteidigung:
Die Verwechslung von Indikativ und Konjunktiv

Die Arbeitsunterlage des Ministeriums (S. 1, Ziff. 3)und der „Bericht“ vom Oktober 2004 stützen ihre Pro-MEADS-Argumentation wesentlich auf den folgenden, von Krause nicht hinterfragten Satz:

„Die Integrierte Erweiterte NATO-Luftverteidigung …stellt einen der zentralen Eckpunkte der Bündnissolidarität dar, auf der die Sicherheit Deutschlands beruht.“

An dieser so formulierten Behauptung ist fast alles faktisch und logisch falsch:
  • Es gibt (noch) keine erweiterte Luftverteidigung. Sie soll allenfalls in ferner Zukunft mit der Beschaffung von MEADS Wirklichkeit werden.
  • Von der in der Zeit des Kalten Krieges bestehenden integrierten Luftverteidigung sind nur noch Bruchstücke übrig geblieben. Deutschland hat die Auflösung aller HAWK- und Roland-Verbände einseitig verfügt und damit zugleich das Herzstück der Konzeption der integrierten Luftverteidigung, den „doppelten Mix“ aufgegeben.
  • Weil es sie nicht gibt, kann die „integrierte erweiterte NATO-Luftverteidigung“ schlechterdings keinen „zentralen Eckpunkt der Bündnissolidarität“ darstellen.
Ein brisantes Problem einer Arbeit mit wissenschaftlichem Anspruch:
Die selektive Verwertung wichtiger Quellen

Eine von Krause mehrfach zitierte Quelle [6] ist der „Bericht der Bundesregierung zum Konzept der künftigen Luftverteidigung“, der im Januar 2001 dem Verteidigungsausschuss des Bundestages übersandt wurde. Er dient Krause u.a. als Beleg für die angeblich kostengünstige Beschaffung von MEADS, das ein Kernelement der aktiven erweiterten Luftverteidigung sein werde. Dieser Bericht enthält als Anlage zwei nüchterne Sachstandsvermerke zu den Vorhaben „Kampfwertanpassung Patriot“ und „MEADS“. In letzterem wird festgestellt

„Aufgrund von zwischenzeitlich vorliegenden Kostenschätzungen muss mit hohen Kosten für die Entwicklung und insbesondere Beschaffung gerechnet werden, die, wenn sie sich bestätigen, eine Realisierung des Vorhabens für Deutschland ausschließen.“ (Hervorhebung H.H.)

Krause hat dieses Zitat gleich zweimal ignoriert: einmal in der Beilage des oben erwähnten Berichts und dann in einem Vermerk des Verfassers „Zur aktuellen Kontroverse über die Kosten der Modernisierung der bodengebundenen Luftverteidigung“ vom 17. Januar 2005, in dem Belege aus dem BMVg über die Kosten des bei MEADS verwendeten Abwehr-Flugkörpers PAC-3 zusammengestellt sind. Krause hat dieser Vermerk offensichtlich vorgelegen.[7] Man hätte an dieser Stelle von Krause gerne eine Stellungnahme gehabt: Wie erklärt er den Wechsel in der Beurteilung der Nicht-Finanzierbarkeit von MEADS im Januar 2001 zur Finanzierbarkeit in den Jahren 2004/2005?

Nicht auf dem neuesten Stand:
Die Beurteilung operativer Aspekte des Einsatzes von MEADS

Die Ausführungen [8] des Kieler Politikwissenschaftlers über ein älteres SWP-Arbeitspapier [9] lassen vermuten, dass er die dort dargestellten operativen Aspekte eines Einsatzes von MEADS zum Schutz schnell vorstoßender gepanzerten Verbände, die Schwierigkeiten beim Einsatz von eigenen Flugzeugen und bodengebundener Luftverteidigung im gleichen Luftraum (friendly fire) sowie die allgemeine Problematik eines Allzweck-Luftverteidigungssystems wie MEADS (Sättigung, Priorisierung, Bevorratung) nicht verstanden hat.[10] Daraus soll ihm kein Vorwurf gemacht werden. Zu empfehlen wäre ihm jedoch, dass er in künftigen Studien nicht nur auf die Erfahrungen des Golfkrieges 1991 rekurriert, sondern auch die vorliegenden Berichte und Arbeiten zum Golfkrieg 2003 zur Kenntnis nimmt, etwa was die Erfolgsaussichten einer Lokalisierung und Bekämpfung von Raketenstellungen aus der Luft angeht. Die technische Entwicklung ist nicht stehen geblieben.

Die falschen Fragen [11] der Kieler Publikation: die Logik unrichtiger Antworten

In der Studie werden drei Fragen für wichtig gehalten:
  • Sollen die Allianz oder Europa für Zwecke der Friedenssicherung Streitkräfte in verschiedenen Teilen der Welt Streitkräfte einsetzen können? Wenn ja, dann wird MEADS gebraucht. - Diese Frage ist schon angesichts der Verpflichtungen der UN-Charter rhetorischer Natur, aber ihre positive Beantwortung sagt nichts über die Notwendigkeit von MEADS aus. Im Grunde läuft sie auf eine petitio principii hinaus.
  • Soll die integrierte Struktur der Luftverteidigung durch „schleichende Re-Nationalisierung“ abgelöst werden? Diese Frage ist im Kontext der Diskussion um MEADS schwer nachvollziehbar. Allenfalls einen deutschen Alleingang in Europa bei MEADS – den hoffentlich auch die MEADS-Befürworter nicht im Sinne haben – könnte man so bezeichnen. Die MEADS-Skeptiker und der Rechnungshof treten ausdrücklich gegen nationale Lösungen in Europa ein.
  • Soll die NATO „überhaupt noch in bodengebundene Luftabwehr investieren“ oder soll sie sich allein auf Luftangriffsmittel abstützen“. Diese Frage ignoriert die Tatsache, dass es – wenn man die herkömmliche Unterscheidung zwischen Luftangriff und Luftverteidigung überhaupt noch akzeptiert – im Luftkrieg immer nur um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen beiden gehen kann.
Unabdingbar für die weitere Gestaltung der MEADS-Diskussion vor den parlamentarischen Entscheidungen: Die wirklichen Fragen
  • Gibt es eine Bedrohung, die die hohen Kosten eines MEADS-Beschaffungs-Programms rechtfertigt?
  • Wird diese Frage bejaht: Ist MEADS dann ein zur Abwehr dieser Bedrohung technisch und konzeptionell geeignetes Mittel?
  • Werden die voraussichtlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Entwicklung, rechtzeitige Beschaffung und Betrieb ausreichen? Ist die Technologie für dieses anspruchsvolle Programm ausgereift und verfügbar? Gibt es preiswertere Alternativen (Diese Fragen betreffen die Durchführbarkeit der Lösung MEADS). Diese Aspekte werden im Schreiben des BMVG vom 27.1.2005 vom BMF nicht befriedigend gelöst, sondern, wie oben dargelegt, mit den Berechnungen für ein völlig ausgedünntes MEADS-System eher verschleiert. Die Kernfragen des Bundesrechnungshofes bleiben virulent: Ist ein militärisch sinnvolles Abwehrsystem finanzierbar? Ist ein finanzierbares System (noch) militärisch sinnvoll?
  • Falls angesichts hoher Kosten insbesondere der FK eine drastische Reduzierung des ursprünglich angenommenen Bedarfs vorgenommen werden muss: Sind Investitionen in MEADS angesichts zu erwartender Auswirkungen auf andere Programme (Verdrängungseffekte) annehmbar?
Erst wenn alle diese Fragen zufriedenstellend beantwortet werden können, sollte man Überlegungen über die weitgehend hypothetischen Auswirkungen des MEADS-Programms auf transatlantische Partnerschaft, Bündnissolidarität, Technologietransfer und Arbeitsplätze anstellen.

Anmerkungen
  1. Joachim Krause, MEADS in der Kritik. Braucht die Bundesrepublik Deutschland ein Bodengebundenes taktisches Luftverteidigungssystem? Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 13, Februar 2005. (Nr. 12 erschien am 12.3.2004).
  2. Joachim Krause, Ist Transatlantische Rüstungskooperation noch machbar? Das Beispiel MEADS. Berlin, (Forschungsinstitut der DGAP), Januar 2002.
  3. Bernd W. Kubbig, Als Entscheidungsgrundlage für das Raketenabwehrprojekt ungeeignet. Eine Analyse der Dokumente von BMVg und Berichterstattergruppe, Frankfurt a.M. (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Dezember 2004); Sascha Lange, Teilfähigkeitsverlust durch MEADS, Berlin (SWP-Aktuell, Januar 2005).
  4. Krause, a.a.O. S. 3.
  5. Das Mengengerüst für MEADS (Zahl der Batterien, Startgeräte und FK) wurde dem BMF per eMail am 27. 1. 2005 zugesandt. Die Studie von Krause datiert vom 30. 1. 2005, einem Sonntag.
  6. Vgl. Krause, a.a.O. Fn 45, 48 und 49.
  7. Vgl. Krause, a.a.O. Fn 32.
  8. Krause, a.a.O. vor allem S. 35f.
  9. Hermann Hagena (ext.), Hartwig Hagena (ext.) und Niklas v. Witzendorff (ext.), Eine Raketenverteidigung für Europa? Probleme und Erfahrungen mit den Systemen MEADS und PAC-3. Ebenhausen (SWP-AP 3122, März 2000).
  10. Als Beispiel für „Sättigung“ sei das von der israelischen Luftwaffe praktizierte Verfahren genannt. feindliche Flugabwehrraketenstellungen mit mehreren Billigdrohnen anzugreifen. Hatte sich die Batterie verschossen, wurde sie durch Jagdbomber zerstört. Priorisierung von Zielen ist gefordert, wenn mehrere Angriffe (etwa durch Flugzeuge und Raketen) gleichzeitig erfolgen und der Feuerleitoffizier entscheiden muß, welche Ziele zuerst bekämpft werden müssen. Eine schwer lösbare Aufgabe, wenn, wie im Zweiten Golfkrieg, das Radar zwischen angreifenden Raketen und Flugzeugen nicht unterscheiden kann, Das Bevorratungsproblem ist am schwierigsten zu lösen: Mit wie vielen Zielen jeder Kategorie muß gerechnet werden? Welche davon eignen sich für die Bekämpfung mit Iris-T, für welche muß ich PAC-3 FK vorhalten?
  11. Vgl. Krause, a.a.O. S. 6.

Bonn, 11. Februar 2005

* Hermann Hagena, Luftwaffengeneral a.D.

** Zu der Publikation von Joachim Krause schreibt Bernd W. Kubbig von der HSFK-Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung:

Joachim Krauses Arbeit zeigt die Erklärungsnot der MEADS-Befürworter: Krauses Publikation
  • ist die aktualisierte Fassung einer früheren Veröffentlichung von ihm zu MEADS - und doch ist sie insgesamt nicht auf dem neuesten Stand der Diskussion und Fakten.
  • enthält neue Zahlen zu den veranschlagten Gesamtkosten - und macht doch nicht transparent, dass sie von einem ausgedünnten MEADS-System ausgeht, das mit der früheren technologischen Auslegung kaum etwas gemein hat (dies betrifft im Übrigen auch die Ausführungen des BMVG vom 27. Januar 2005 an das BMF). Sie verschweigt auch wichtige Berechnungsfaktoren wie den Preis eines Flugkörpers und macht dadurch die Nachprüfung der Gesamtkosten unmöglich.
  • hat einen wissenschaftlichen Anspruch und verwendet wesentliche Zitate nur selektiv (Bemerkungen, die die Position des MEADS-Befürworters Joachim Krause in Zweifel ziehen, werden weggelassen).
  • stellt zwar Fragen - und hat doch die wesentlichen Dimensionen, die die Diskussion um MEADS in absehbarer Zeit bestimmen müssen, nicht im Blick.
(Aus einem e-mail von PD Dr. Bernd W. Kubbig, Projektleiter Raketenabwehrforschung, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, erhalten am 15. Februar 2005)




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