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US-Raketenabwehr auch im Kaukasus

Moskau sieht Sicherheitsinteressen verletzt

Von Irina Wolkowa, Moskau *

Die US-Raketenabwehr soll sich auch auf die Kaukasusregion erstrecken. Moskau sieht dadurch seine Sicherheitsinteressen verletzt und hatte gegen einschlägige Pläne schon im Februar protestiert.

Washington versucht abzuwiegeln: Pläne des Pentagons, Teile der globalen Raketenabwehr auch in einer der Ex-Sowjetrepubliken im Transkaukasus zu stationieren, seien in einem sehr frühen Stadium und nicht gegen Russland gerichtet. So jedenfalls zitierten hiesige Medien Henry Obering, im Pentagon zuständig für Raketenabwehr. Der Vier-Sterne-General hatte am Freitag angekündigt, die USA wollten im Südkaukasus ein Frühwarnsystem installieren, das den Start von Raketen erfassen soll. Um deren Flugbahn zu verfolgen, sollen die gewonnenen Daten an das in Tschechien geplante Radar weitergeleitet werden.

Weil Armenien zu Moskaus treuesten Verbündeten gehört, kommen als Standort für das »Große Ohr« an Russlands Südgrenzen aus Sicht hiesiger Experten nur Georgien, vor allem jedoch Aserbaidshan in Frage. Zum einen wegen der gemeinsamen Grenze mit Iran, zum anderen, weil Russland sich erneut die Kontrolle über ein Lauschzentrum aus der sowjetischen Ära im Süden der Republik sicherte, für das sich auch Washington lebhaft interessierte.



Die Außenministerien in Baku und Tbilissi dementierten bereits am Wochenende. Washington sei bisher mit derartigen Wünschen nicht an sie herangetreten, hieß es. Der Akzent lag dabei auf »bisher«, was in Moskau für neue Irritationen sorgte. Umso mehr, da fast zeitgleich Details eines neues Strategiepapiers bekannt wurden, mit dem Washington die Sicherheitsarchitektur in der Schwarzmeer-Region aushebeln will.

Eine tragende Rolle ist dabei der Türkei zugedacht – auch um deren weitere Annäherung an Moskau zu stören. Obwohl NATO-Mitglied, hat Ankara ähnliche gute Gründe wie Moskau, die USA am Schwarzen Meer auf Distanz zu halten. Deren militärische Präsenz nämlich würde aus den 1936 geschlossenen Verträgen von Montreux, die der Türkei die alleinige Kontrolle über Bosporus und Dardanellen zugestehen, Makulatur machen.

Offiziell sind Terrorismus, sowie Waffen- und Drogenschmuggel Gründe für Washingtons Drängen auf stärkere militärische Präsenz am Schwarzen Meer. Worum es den USA aber eigentlich geht, machte ein General gegenüber der Online-Agentur EurasiaNet deutlich. Zwar sei Russlands Gegnerschaft bei der Neuordnung des Schwarzmeerraums nicht erwünscht, andererseits werde man nicht zulassen, dass die Region »zur Geisel russischer Interessen« wird.

Sogar kritische Beobachter hierzulande zeigten sich irritiert. Die Risiken einer Stationierung von Teilen der Raketenabwehr im Südkaukasus und einer militärischen Präsenz der USA am Schwarten Meer, so der unabhängige Militärexperte Alexander Goltz, seien erheblich größer als alle militärischen Vorteile, die Washington daraus ziehen könnte. Militärisch bestehe für derartige Pläne »objektiv keine Notwendigkeit«. Die USA wollten dennoch möglichst viele Staaten in die Vorhaben einbinden, um zu beweisen, dass ihre Politik weltweit Unterstützung findet. Wann und mit welcher Härte Moskau darauf reagiert, hängt seiner Meinung nach von der politischen Tageskonjunktur ab.

* Aus: Neues Deutschland, 6. März 2007


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