Friedensprozesse brauchen einen langen Atem
Fünf wissenschaftliche Institute für Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland veröffentlichen das "Friedensgutachten 2005"
Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Jahrbuch der fünf wissenschaftlichen Institute für Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland. Es wird im Auftrag des Bonn International Center for Conversion (BICC), der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und des Instituts für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen (INEF) herausgegeben von Corinna Hauswedell, Reinhard Mutz, Ulrich Ratsch, Bruno Schoch und Christoph Weller.
Das jeweils im Juni erscheinende Friedensgutachten enthält Einzelanalysen von mehr als dreißig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus verschiedenen Disziplinen zu aktuellen Problemen der Friedenspolitik. Konflikte werden analysiert und Friedensstrategien entworfen. Auf diese Beiträge stützt sich die Stellungnahme der Herausgeber. Sie zieht Bilanz, pointiert Ergebnisse und formuliert Empfehlungen für die friedens- und sicherheitspolitische Praxis in Deutschland und Europa.
Kurzbeschreibung
Das Friedensgutachten 2005 widmet sich der drängenden Frage nach einer Deeskalation des internationalen Konfliktgeschehens unter drei verschiedenen Perspektiven. Im ersten Kapitel wird nach der Eindämmung spezifischer Konfliktherde gefragt. Welche Rolle spielen die beteiligten Akteure in so verschiedenen Konfliktregionen und -staaten wie z.B. dem Nahen und Mittleren Osten, Afghanistan, Liberia, dem Balkan, Tschetschenien und im Sudan. Welche Deeskalationspotenziale gibt es? Was macht Erfolge und Misserfolge externer und interner Krisenintervention aus? Wie vertragen sich lokale, regionale und internationale Konzepte?
Im zweiten Themenfeld fragen die Autoren nach dem künftigen Umgang mit Massenvernichtungswaffen angesichts neuer (militär-) technischer Herausforderungen und Bedrohungen. Die machtpolitischen Asymmetrien in vielen internationalen und innerstaatlichen Konflikten erfordern neue (präventive) Kontrollsysteme. Wie kann eine weitere Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindert werden? Besteht ein realistisches Bedrohungspotenzial durch Massenvernichtungswaffen in den Händen von Terroristen? Wie sollen sich die USA und Europa gegenüber Iran und Nordkorea verhalten? Das letzte Kapitel geht von der Beobachtung aus, dass sich die Balance zwischen militärischer und ziviler Konfliktbearbeitung verschiebt. Gibt es ein neues Selbstverständnis von Streitkräften? Welche Handlungsoptionen und Strategien sind für die UN angemessen? Welche Chancen eröffnet die Reformdiskussion? Wenn innergesellschaftliche, ökonomische und ökologische Konfliktursachen an Bedeutung gewinnen: Wächst die Rolle der Zivilgesellschaft als Friedensakteur?
FRIEDENSGUTACHTEN 2005
Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST)
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Bonn International Center for Conversion (BICC)
Institut für Entwicklung und Frieden (INEF)
herausgegeben von Ulrich Ratsch, Reinhard Mutz, Bruno Schoch, Corinna Hauswedell und Christoph Weller
LIT Verlag Münster 2005, ISBN: 3-8258-8592-5, 12,90 €
Vorstellung des Friedensgutachtens 2005 am 14. Juni 2005 vor der Bundespressekonferenz
Ulrich Ratsch, FEST
Friedensprozesse brauchen einen langen Atem
Es ist eine Fehleinschätzung, Frieden könne, wo Gewalt herrscht, durch Krieg schnell herbeigeführt
werden. Der Krieg in Afghanistan ist so wenig zu Ende wie der im Irak. Bis dort
die Bürger in Sicherheit leben können und eine nachhaltige sozial-ökonomische Entwicklung
Fuß fasst, werden Jahre vergehen.
Wir verkennen keineswegs die Fortschritte, die in einigen Ländern erzielt wurden. Das diesjährige
Friedensgutachten ist von der Frage nach den dabei verfolgten Deeskalationsstrategien
geleitet. Es gibt erfolgreiche wie missglückte:
-
In Afghanistan sind zwar politische Stabilisierung und Demokratisierung, auch mit
Hilfe der ISAF-Truppen, vorangekommen und im Norden gibt es Ansätze einer wirtschaftlichen
Entwicklung außerhalb der Drogenökonomie. Aber im Süden und Osten
Afghanistans wird weiterhin gekämpft, verfolgt Enduring Freedom im Kampf gegen
die Taliban häufig kontraproduktive Strategien. Bündnisse mit lokalen warlords behindern
Demobilisierung und zivilen Aufbau. In dieser Zwickmühle unterschiedlicher
Mandate bewegt sich auch die Bundeswehr in Kundus und Faisabad. Entwicklung und
Sicherheit scheinen kaum vereinbar. Eine Evaluierung der zivil-militärischen Einsätze
ist deshalb dringlich.
- Im Irak haben Wählerinnen und Wähler eindrucksvoll ihren Willen zur Demokratie
unter Beweis gestellt. Die Übergangsverfassung ist eine der demokratischsten in der
islamischen Welt. Doch die Gewaltspirale aus Besatzung und Terror forderte allein im
Mai einen Blutzoll von über 700 Toten und Tausenden Verletzten. Die Zusammenarbeit
zwischen al-Qaida und Anhängern des Saddam-Regimes, die Washington einst
als Kriegsgrund behauptet hatte, existiert heute als Folge des Krieges und der Besatzung.
Die irakische Regierung kann Erfolge in der Bekämpfung terroristischer Gewalttäter
verzeichnen, auch wenn sie dabei noch die Hilfe der Besatzungstruppen
braucht. Die amerikanische Regierung scheint zu lernen, dass militärische Mittel für
die notwendige Partizipation aller Gruppen – Schiiten, Sunniten und Kurden - wenig
geeignet sind. Wir begrüßen die von der EU und den USA geplante Konferenz zum
Wiederaufbau im Irak – sie kann auch ein Signal für die dringend gebotene zivile
transatlantische Kooperation für den Mittleren Osten sein.
- Die neue Hoffnung in Palästina ist noch nicht wieder verflogen. Die Spirale der Gewalt
dreht sich langsamer. Die demokratische Wahl von Mahmud Abbas und der
Gaza-Abzugsplan werden von der jeweils gegnerischen Seite als Signale dafür aufgenommen,
dass Verhandlungen nicht mehr unmöglich scheinen. Dafür muss deutsche
Außenpolitik ihren konstruktiven Einfluss auf beiden Seiten einbringen.
- Positiv bewerten wir die Deeskalation des Kaschmirkonflikts. Im Dialog zwischen
Indien und Pakistan wurde das Grenzregime gelockert, beide Seiten verzichten auf
Atomtests und vereinbaren beträchtliche Truppenreduktionen.
Die Staatengemeinschaft darf nicht tatenlos zusehen bei Völkermord, schweren Menschenrechtsverletzungen,
Vertreibungen und ethnischen Säuberungen. Die Beschwörung
"Ruanda darf sich nicht wiederholen„ hat sich im Falle Darfurs als Phrase erwiesen, nicht nur
weil China im Sicherheitsrat blockierte. Es dauerte viel zu lange, bis eine militärische Mission
der Afrikanischen Union (AU) entsandt wurde. Mit derzeit 3200 Soldaten kann sie indes der
Zivilbevölkerung nur minimalen Schutz gewähren. Auf Bitten der AU gewährte logistische
Hilfe der NATO wird jetzt gemeinsam mit der EU auf den Weg gebracht. Zur Unterdrückung
akuter Gewalt müssen die Truppen der AU verdoppelt werden, daneben braucht es massiven
Einsatz für den zivilen Wiederaufbau, beides bedarf finanzieller Hilfe der EU. Außerdem ist
der internationale Druck auf die Regierung in Khartum zu verstärken, damit sie den Djanjawid-
Milizen ihre Unterstützung entzieht. Dafür erwarten wir von der Bundesregierung, im Zusammenspiel
mit der EU, politische Initiativen.
Wir begrüßen die von Kofi Annan eingeleiteten Schritte zur UN-Reform. Allerdings
scheint für Berlin das Streben nach einem permanenten Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat
die Debatte um die UN-Reform zu beherrschen. Wir halten es für wichtiger, sich für die
vorgeschlagene Stärkung der friedenskonsolidierenden Kapazität der UNO einzusetzen: Die
Einrichtung einer Peace Building Commission und eines entsprechenden Koordinierungsbüros
bei der UNO, sowie eines Menschenrechtsrats an Stelle der bisherigen Menschenrechtskommission.
Konfliktbewältigung darf nicht erst einsetzen, wenn die Waffen sprechen. Vor dem Ausbruch
offener Gewalt muss durch verbesserte Früherkennung und diplomatische Interventionen
deeskalierend eingegriffen werden. Es war richtig, dass die Bundesregierung dazu den
Aktionsplan Zivile Krisenprävention beschlossen hat. Er muss aber finanziell deutlich
besser ausgestattet und die Koordinierungsprobleme der Ressorts müssen beseitigt werden.
Besonders wichtig ist, in Nachkriegssituationen dafür zu sorgen, dass militärische Gewalt
nicht erneut aufflammt. Es gibt doppelt soviel gescheiterte wie gelungene Konfliktbeilegungen.
Militärische Präsenz UN-mandatierter Truppen kann notwendig sein, um eine
Waffenruhe zu sichern.
Parallel dazu muss jedoch die Basis für längerfristige Stabilität durch zivilen Wiederaufbau
gesichert werden. Militärische und zivile Missionen können sich ergänzen, sollten aber mit
einer klaren Aufgabentrennung versehen sein. Das Gute an der vorgeschlagenen Peace Building
Commission ist gerade, dass sie die häufig mangelhafte Koordination zwischen zivilen
und militärischen Missionen, aber auch zwischen den verschiedenen zivilen Akteuren verbessern
soll.
Wir bekräftigen unsere Position, dass die Erhöhung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
auf 0,7% des BSP das Minimum ist, um längerfristig wirksame Maßnahmen
zur Krisenprävention ernsthaft auf den Weg zu bringen. Armut, soziale Ungerechtigkeit und
Perspektivlosigkeit erschweren Demokratisierung und bilden oft den Nährboden für Gewalt.
Der Bericht „Eine sicherere Welt„ der Hochrangigen Beratungsgruppe Kofi Annans benennt
als erste von sechs Bedrohungen des Friedens die sozio-ökonomischen Verwerfungen der
Globalisierung. Es ist ein Skandal, dass die weltweiten Rüstungsausgaben wieder nahezu
den Stand wie zur Hochzeit des Kalten Krieges erreicht haben, mit einem Anteil der USA
von über 45 %. Die Investitionen in die menschliche Entwicklung hingegen stagnieren. Konversionsmaßnahmen wie die Demobilisierung von Kriegsparteien, Entwaffnung von Milizen
und Reintegration von Exkombattanten in die zivile Wirtschaft sind Komponenten sozio-ökonomischer
Entwicklung ebenso wie gezielte Maßnahmen gegen Korruption.
Die Ansätze westlicher Staaten zur Demokratisierung im Nahen und Mittleren Osten
wären glaubwürdiger, wenn ihr Handeln nicht so oft von Doppelmoral gekennzeichnet
wäre:
-
Die USA, die um des vorgeblichen Schutzes der Menschenrechte willen Kriege beginnen,
verletzen die Menschenrechte in ihren Häftlingslagern aufs Gröbste: Abu Ghraib,
Guantánamo und Bagram sind dunkle Kapitel, die Aufklärung und Rechenschaft
verlangen.
- Aber auch die Duldung von Menschenrechtsverletzungen in Usbekistan und Tschetschenien
durch westliche Staaten, auch durch Deutschland, offenbaren doppelte Standards
beim Umgang mit Gewalttätern. Das Willkürregime Russlands in Tschetschenien
ist keine „innere Angelegenheit„. Von einer künftigen Bundesregierung erwarten
wir, derartige Menschenrechtsverletzungen mit der nötigen Deutlichkeit zu kritisieren.
- Der Vorschlag aus Berlin und Paris, das EU-Rüstungsembargo gegen China aufzuheben,
während Chinas Säbelrasseln gegen Taiwan die Spannungen in Ostasien drastisch
erhöhte, desavouiert die Rhetorik zur Menschenrechtspolitik und zur internationalen
Rüstungskontrolle.
Die europäische Einigung begreifen wir nach wie vor als großes Friedensprojekt. Das Bewusstsein
dieser historischen Errungenschaft darf nicht verloren gehen. Doch sollte die Ablehnung
des europäischen Verfassungsvertrags in Frankreich und in den Niederlanden
als Chance genutzt werden: Die Kritik der EU-Bürger an dem Elitenprojekt und an
dem damit verbundenen Demokratieverlust muss ernst genommen werden. Das gilt für
die sozialen und ökonomischen Prozesse in der EU ebenso wie für die Außen- und Sicherheitspolitik.
Wir plädieren dafür, dass die im Verfassungsvertrag enthaltenen Gefahren
eines militärischen Übergewichts in den friedens- und sicherheitspolitischen Aussagen zu
Gunsten einer Stärkung der Zivilmachtpositionen der EU behoben werden.
Der Bundeswehr, obgleich gerade 50 geworden, fehlt immer noch die nötige Klarheit über
ihren Auftrag. „Heimatschutz„ und „Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen„
sind Stichworte der aktuellen Sicherheitsdebatte, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten. Sie liegen quer zur Verfassung der Bundesrepublik. Wehrpflichtige werden für die
künftigen Aufgaben nicht mehr gebraucht, auch nicht jedes neue Rüstungssystem, das die
Bundeswehr anschafft. Besorgt macht, dass der gerade erzielte Konsens über das Mitwirkungsrecht
des Bundestages bei Auslandseinsätzen deutscher Soldaten schon wieder bröckelt.
Der Grundsatz der Parlamentsarmee darf nicht in Frage stehen.
Das Scheitern der NVV-Überprüfungskonferenz im Mai 2005 ist fatal.
Wir kritisieren, dass die einzige verbliebene Supermacht andere Staaten auf Nichtverbreitung
von Kernwaffen verpflichten will, während sie gleichzeitig ihre eigene Nuklearmacht ausbaut
und sich weigert, den Vertrag für einen umfassenden Teststop CTBT zu ratifizieren und so
verhindert, dass er in Kraft tritt. Die USA trugen maßgeblich zum Scheitern der NVV-Überprüfungskonferenz
bei. Darüber hinaus treiben sie das Wettrüsten an, sowohl im Weltraum als
auch bei den Nuklearwaffen. Wenn Kernwaffen eine solch prominente Rolle für die Sicherheit
der USA spielen sollen, verwundert es nicht, dass andere Staaten diesem Beispiel
folgen wollen. Damit wird das Tor aufgestoßen zu einer neuen Aufrüstungsrunde - und zwar
in den konfliktreichsten Regionen der Welt. Irans nukleare Ambitionen müssen durch
Verhandlungen beseitigt werden. Wir wiederholen die Forderung, dies in eine Denuklearisiserung
und ein Rüstungskontrollregime für den gesamten Nahen und Mittleren Osten einzubetten,
also auch aller dort operierenden amerikanischen Einheiten und Israels.
Wer glaubt, nukleare Abschreckung könnte dort den Frieden sichern, und wer sich einredet,
so bleibe Terroristen der Zugang zu Massenvernichtungswaffen verwehrt, erliegt einer gefährlichen
Illusion. Wir warnen entschieden vor einer verhängnisvollen Entwicklung, die uns
schneller, als wir uns vorstellen können, in die Risiken der nuklearen Apokalypse zurückführen
könnte. Wir begrüßen deshalb das Engagement Deutschlands, den NVV nicht scheitern zu
lassen, ebenso wie Vorstöße, die darauf zielen, alle verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland
zu entfernen.
Wie in den beiden letzten Jahren, haben wir das Friedensgutachten gestern dem Präsidenten
des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, überreicht. Neu ist in diesem Jahr, dass wir
mit Vorsitzenden und Mitgliedern von Bundestagsausschüssen zusammentreffen, um über die
Aussagen des Gutachtens zu sprechen. Dieser Dialog soll in Zukunft intensiviert werden.
Die Herausgeber
-
Dr. Ulrich Ratsch, Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST)
Schmeilweg 5, 69118 Heidelberg, ulrich.ratsch@fest-heidelberg.de; http://www.fest-heidelberg.de -
Dr. Reinhard Mutz, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Falkenstein 1, 22587 Hamburg, mutz@ifsh.de, http://www.ifsh.de -
Dr. Bruno Schoch, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Leimenrode 29, 60322 Frankfurt/Main, Tel.: schoch@hsfk.de, http://www.hsfk.de -
Dr. Corinna Hauswedell, Bonn International Center for Conversion (BICC)
An der Elisabethkirche 25, 53113 Bonn, ch@bicc.de, http://www.bicc.de -
Dr. Christoph Weller, Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen (INEF)
Geibelstr. 41, 47057 Duisburg, weller@uni-duisburg.de, http://www.inef.de
Hier geht es zur Langfassung der
Stellungnahme: Zur gegenwärtigen Situation: Aktuelle Entwicklungen und Empfehlungen
Teil I des Friedensgutachtens 2005 (pdf-Datei)
Über vergangene Friedensgutachten liegen folgende Seiten vor:
Friedensgutachten 2004
Friedensgutachten 2003
Friedensgutachten 2002
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