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Donezk erwartet den Sturm

Übergangspräsident Turtschinow lockt jedoch zunächst mit einer Volksbefragung *

Ein Video im Internet: Da steht ein älterer Mann in Tarnkleidung auf den Stufen vor dem Verwaltungsgebäude einer ostukrainischen Stadt und ruft die Umstehenden auf: »Bringt Autoreifen, Sandsäcke, Holz her!« Barrikaden sollen errichtet werden, wie vor Wochen auf dem Kiewer Maidan. Aber jetzt sind es die ehemaligen Kiewer »Revolutionäre«, die ihre »Anti-Terror-Einheiten« gegen prorussische Aktivisten, angebliche »Terroristen« und »russische Agenten«, vorschicken wollen. Die sich selbst als »Bürgerwehr« verstehen, dachten jedoch nicht daran, der ultimativen Forderung des Übergangspräsidenten Alexander Turtschinow zu folgen und besetzte Polizei- und Verwaltungssitze bis Montagfrüh zu räumen. Im Gegenteil: In Gorlowka besetzten sie ein weiteres Gebäude, in Slawjansk bildeten sie eine neue Volksvertretung. Vorerst blieb aber auch der Angriff der regierungstreuen Truppen aus. Stattdessen schlug Turtschinow in einem Telefongespräch mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon den Einsatz von UN-Friedenstruppen in der Ostukraine vor.

Kurz zuvor hatte er verkündet, dass ein landesweites Referendum über die Umwandlung der Ukraine in eine Föderation parallel zur Präsidentenwahl am 25. Mai möglich wäre – wenn das Parlament dafür stimmt. Bisher war eine Föderalisierung als Schritt zur Spaltung des Landes abgelehnt worden. Turtschinow zeigte sich jedoch überzeugt davon, dass sich eine Mehrheit für die »unteilbare, unabhängige, demokratische und unitäre Ukraine« aussprechen werde.

Ungeachtet dessen wächst die Gefahr einer Gewaltexplosion. Viele Hoffnungen werden an das für Donnerstag geplante Vierertreffen von Vertretern Russlands, der Ukraine, der EU und der USA in Genf geknüpft. Aber auch das ist angesichts gegenseitiger Vorwürfe und Drohungen gefährdet.

* Aus: neues deutschland, Dienstag, 15. April 2014

Mit einem Bein im Bürgerkrieg

Ultimatum verstrich zunächst folgenlos

Von Detlef D. Pries **

Montagmorgen um 9 Uhr Ortszeit lief das Ultimatum ab, das der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow den prorussischen Besetzern von Gebäuden in der Ostukraine gestellt hatte.

»Allen, die nicht auf unsere Sicherheitskräfte geschossen haben, die ihre Waffen niederlegen und die besetzten Verwaltungsgebäude bis zum Montagmorgen verlassen«, garantiere er Straffreiheit, hatte Turtschinow am Sonntag erklärt. Andernfalls würden sie sich »nach den Gesetzen der Ukraine verantworten« müssen.

Die so Angesprochenen ließen die Frist ungerührt verstreichen. Man habe nicht die Absicht, die besetzten Gebäude zu räumen und sei bereit, »bis zum Letzten zu stehen«, zitierte die russische Agentur RIA Nowosti Nikolai Solnzew, der als »Kommissar der gesellschaftspatriotischen Bewegung Ostfront« bezeichnet wurde.

In Slawjansk, der Stadt, die am Vortag im Brennpunkt der vom Nationalen Sicherheitsrat der Ukraine beschlossenen »Anti-Terror-Operation« gestanden hatte, herrschte zunächst angespannte Ruhe: keine Schüsse, keine Kämpfe. Später wurde die Besetzung des örtlichen Flughafens durch die »Separatisten« gemeldet.

Ukrainische Medien hatten berichtet, am Sonntag seien in Slawjansk vier Menschen getötet worden. Am Montag war unter Berufung auf Ärzte des örtlichen Krankenhauses noch von einem Toten die Rede.

Aus Rostow am Don meldete sich erneut der gestürzte Präsident Viktor Janukowitsch zu Wort und erklärte, die Ukraine stehe »mit einem Bein im Bürgerkrieg«. Er rief die Sicherheitskräfte auf, den »verbrecherischen Befehlen« der gegenwärtigen Führung des Landes nicht zu folgen. In Kiew wandte sich auch der Fraktionschef der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, kategorisch gegen die Anwendung von Gewalt gegen rebellierende Ostukrainer. Der Einsatz der ukrainischen Armee gegen Bürger der Ukraine sei »unannehmbar«.

Unerwartete Zustimmung fand Jefremow zunächst bei Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko, die sich erst kürzlich in einem abgehörten Telefongespräch höchst schießwütig gezeigt hatte. Im Fernsehkanal »Ukraina« sprach sie sich am Sonntagabend gegen eine »Anti-Terror-Operation« in der Ostukraine aus. »Ein unverzüglicher Gewalteinsatz würde mit Sicherheit zu einem riesigen Blutvergießen führen und früher oder später zu einer entsprechenden Aggression der Russischen Föderation«, betonte die ehemalige Regierungschefin. Schon am Montag hatte es sich Timoschenko jedoch anders überlegt. In einer Mitteilung forderte sie die internationale Gemeinschaft zu »direkter militärischer Hilfe« auf. »Die Zeit ist gekommen, die Organisation des gesamtnationalen Widerstandes gegen den russischen Aggressor mit allen verfügbaren Methoden auszurufen«, hieß es darin. Eine allgemeine Mobilmachung gehöre dazu.

Die »russische Aggression« ist nämlich nach Meinung der Kiewer Führung längst im Gange. Sie sieht im Osten russische »Geheimdienste, Provokateure und Diversionsgruppen« am Werk, ganz wie auf der Krim. Was die Situation von der auf der Halbinsel unterscheide, sei die Tatsache, dass die Mehrheit der Bevölkerung in der Ostukraine die Separatisten nicht unterstütze, sagte Übergangspräsident Turtschinow laut UNIAN in einem Telefongespräch mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Die »groß angelegte Anti-Terror-Operation« folge den Bitten der Bevölkerung, sie vor »Terroristen und bewaffneten Verbrechern« zu schützen, behauptete Turtschinow.

Rückendeckung erhielt er aus westlicher Richtung. Russland sei »offensichtlich bereit, Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen«, klagte der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel bei einer Veranstaltung zum Ersten Weltkrieg in Berlin. Der »brandgefährliche Konflikt« verlange auch Europa »im Zuge von Sanktionen gegen Russland einen Preis ab«.

»Es muss Konsequenzen für die Eskalation geben«, forderte auch der britische Außenminister William Hague am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Er werde sich dafür einsetzen, »dass Sanktionen die Antwort auf das Verhalten Russlands sind.« Wie die aussehen sollen, ließ Hague offen, und mit Blick auf die am Donnerstag in Genf geplante Viererkonferenz zur Ukraine sah die Ministerrunde zunächst von diesbezüglichen Beschlüssen ab.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies alle Anschuldigungen gegen sein Land ein weiteres Mal zurück und warf dem Westen »grenzenlose Scheinheiligkeit« vor. Den ukrainischen Außenminister Andrej Destschiza habe er in einem Telefongespräch aufgefordert, Beweise über die russische Beteiligung am ostukrainischen Geschehen vorzulegen. »Wenn es Fakten gibt, sollte man sich nicht genieren, sie vorzulegen«, sagte Lawrow am Montag. »Wenn ihr euch geniert, heißt das, dass es keine Fakten gibt.« Zugleich warnte er: »Wir haben klar gesagt, dass der Einsatz von Gewalt gegen die Demonstranten ernsthaft die Perspektiven einer Kooperation zur Beilegung der ukrainischen Krise in Frage stellen würde.« Überdies forderte er eine Erklärung zu russischen Medienberichten über einen angeblichen Inkognito-Besuch des CIA-Chefs John Brennan in Kiew am Wochenende – unmittelbar vor Beginn der »Anti-Terror-Operation« in Slawjansk. »Bisher wurde uns keine vernünftige Erklärung dafür gegeben«, sagte Lawrow.

** Aus: neues deutschland, Dienstag, 15. April 2014

Nur Verhandlungen können Desaster abwenden

Russland warnt: Gewaltanwendung gefährdet das geplante Vierertreffen in Genf

Von Irina Wolkowa, Moskau ***

Als Nachbeben des Zerfalls der Sowjetunion werden die Ereignisse in der Ukraine von russischen Kommentatoren bewertet.

Eine nicht mehr junge Frau will in dem von prorussischen Aktivisten besetzten Gebäude der Gebietsverwaltung von Lugansk in der Ostukraine bis zum bitteren Ende ausharren. Die gelernte Krankenschwester hatte sich freiwillig als Sanitäterin gemeldet. Freiwillige, sagte sie dem russischen Staatsfernsehen, würden beim Sturm durch Sondereinheiten der ukrainischen Armee nicht unter die Amnestie fallen. Ihr bleibe daher nur die Wahl zwischen langer Haftstrafe – womöglich lebenslänglich – und Tod.

Es sah nicht so aus, als gehörten die Aktivisten zu Moskaus »fünfter Kolonne«, die die Führung in Kiew und deren Paten im Westen für die Eskalation der Spannungen im Südosten des Landes verantwortlich machen. Bilder und Aussagen hinterließen eher den Eindruck einer Verzweiflungstat von Menschen, deren sprichwörtliche russische Eselsgeduld an ihre Grenzen stößt. Zu früh, warnen russische Experten wie der Chef des Rats für Außen- und Sicherheitspolitik beim Präsidenten, Fjodor Lukjanow, hätten Russland und der Rest der Welt sich im Jahre 1991 gefreut, dass die Sowjetunion unblutig in die Knie ging. Jetzt sei er da: der Bürgerkrieg, der damals vermieden wurde. Nicht irgendwo, sondern in der strategisch wichtigen Ukraine, nach Russland der volkreichste und wirtschaftlich stärkste Nachfolgestaat der UdSSR. Verhindern in letzter Minute können das Desaster aus russischer Sicht nur noch Verhandlungen, in deren Ergebnis Kiew sich zu einer tief greifenden Verfassungsreform durchringt. Deren Ziel, sagte Russlands Außenminiaster Sergei Lawrow, müsse ein blockfreier Bundesstaat sein.

Eindringlich warnte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin daher die Führung in Kiew vor Gewalt im prorussischen Südosten. Damit, erklärte der Diplomat in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zur Lage in der Ukraine, würden die für Donnerstag geplanten Viererkonsultationen »in radikaler Weise untergraben«, Lawrow und dessen US-amerikanischer Amtskollegen John Kerry hatten sich letzte Woche in einem Telefonat über das Format des Treffens – Russland, Ukraine, USA und EU – verständigt. Russland, sagte Tschurkin, hoffe, dass es US-Vizepräsident Joe Biden gelinge, den ukrainischen Interimspräsidenten Alexander Turtschinow zum Gewaltverzicht zu bewegen.

Fast zeitgleich hatte Washington im Falle einer Eskalation mit neuen Sanktionen Russland gegenüber gedroht. Moskaus Finanzminister Anton Siluanow warnte vor russischen Journalisten nach einem Treffen mit den Amtskollegen der G20-Gruppe (des Klubs der weltweit größten Volkswirtschaften), Sanktionen würden Verhandlungen zur Beilegung der Krise in der Ukraine nur erschweren. Anders als die G8-Staaten – das Kartell der weltweitgrößten Industrienationen, das die Zusammenarbeit mit Russland ausgesetzt und auch den für Juri geplanten Gipfel in Sotschi abgesagt hat – lehnt die G20-Gruppe Sanktionen gegen Moskau ab.

Für Gewaltverzicht, Nichteinmischung – des Westens wie Russlands – in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und für objektive Berichterstattung durch freie, unabhängige Medien hatten am Wochenende auch mehrere Tausend Menschen, darunter zahlreiche Prominente, auf dem in Moskauer Sacharow-Prospekt demonstriert. Der »Marsch der Wahrheit« war die größte Kundgebung seit der Implosion der Protestbewegung nach den angeblich manipulierten Parlamentswahlen 2011.

*** Aus: neues deutschland, Dienstag, 15. April 2014

Milliarden für Kiew

Ukraine: EU, USA, IWF und Berlin päppeln Machthaber hoch und machen Rußland für Krise im Osten verantwortlich. Beweise bleiben sie schuldig

Von André Scheer ****

Wortgewaltig, aber ohne konkrete Belege haben die EU und die Bundesregierung erneut Rußland für die Eskalation der Lage in der Ukraine verantwortlich gemacht. Der niederländische Außenminister Frans Timmermans zeigte sich beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg am Montag überzeugt, daß sich im Osten des Landes die Vorgänge auf der Krim vom März wiederholten: »Wenn etwas wie ein Pferd aussieht und wie ein Pferd herumläuft, dann ist es normalerweise ein Pferd und kein Zebra.« Die Krim hatte sich nach einem Referendum der Russischen Föderation angeschlossen. Die EU-Minister beschlossen, dem Ende Februar an die Macht geputschten Regime in Kiew Finanzhilfen in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem sollen fast alle Zölle auf Waren aus dem osteuropäischen Staat gestrichen werden. Hinzu kommen weitere Milliardenhilfen von IWF und aus den USA. »Es ist unverantwortlich, daß die EU der illegitimen Regierung in der Ukraine, an der Faschisten beteiligt sind und die die Situation in der Ostukraine eskaliert und dort auf Gewalt setzt, jetzt großzügig mit Finanzhilfen unter die Arme greift«, kommentierte das die linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen gegenüber jW.

Tatsächlich fühlt sich die russischstämmige Bevölkerung im Osten der Ukraine vom Kiewer Regime bedroht. Wie der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Montag mitteilte, gingen sehr viele an den Staatschef adressierte Hilfsersuchen aus der Region ein. Der Präsident verfolge die Entwicklung mit großer Sorge, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte, Moskau wolle keine Destabilisierung: »Es ist in Rußlands Interesse, daß die Ukraine vereint ist und sich alle nationalen, ethnischen Gruppen und alle Regionen ohne Ausnahme als gleichberechtigte Bürger der Ukraine fühlen.« Es könne aber nicht sein, daß Neonazis als Teil der in Kiew regierenden Koalition Teile der Bevölkerung täglich als Untermenschen beschimpften und demütigten, so Lawrow.

Trotzdem beharrt auch Berlin auf Schuldzuweisungen an die Adresse Moskaus. »Vieles deutet darauf hin, daß die in der Ostukraine bewaffneten Gruppen Unterstützung aus Rußland erhalten«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin. Auf die Bitte von Journalisten um konkrete Belege dafür, beschied die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Sawsan Chebli: »Letztendlich müssen Sie jetzt erstmal damit leben, daß wir Ihnen sagen: Es gibt Anhaltspunkte, daß es prorussische Kräfte sind, die da unterwegs sind, von Rußland mit unterstützt.«

Unterdessen sandten die Machthaber in Kiew widersprüchliche Signale aus. »Präsident« Olexander Turtschinow unterzeichnete am Montag nachmittag den Einsatzbefehl für die Sondereinheiten, die schon vor Tagen aus dem Westen des Landes in Marsch gesetzt worden waren. Am Vormittag hatte er noch mit Äußerungen, man könne parallel zur Präsidentschaftswahl am 25. Mai ein Referendum über die Staatsform der Ukraine abhalten, Hoffnungen auf Entspannung geweckt. Eine Föderalisierung hatte er dabei jedoch erneut abgelehnt.

Unterdessen wurden Medienberichten zufolge am Montag unter anderem in Schdanowka nahe Donezk weitere Gebäude besetzt, um Druck für größere Selbstbestimmung der Regionen zu machen.

**** Aus: junge Welt, Dienstag, 15. April 2014

Suche nach Glaubwürdigem

Roland Etzel plädiert für Realismus in der ukrainischen Krise *****

Ein Referendum ist eine gute Sache. Es ist – befreit von Quoren und anderen von der Berufspolitikerkaste errichteten künstlichen Hindernissen – eine der ausgeprägtesten Formen direkter Demokratie. So gesehen sollte auch die am Montag vom ukrainischen Interimspräsidenten ins Spiel gebrachte Volksabstimmung nicht die schlechteste Idee sein, vielleicht sogar seine erste gute.

Allerdings ist nicht klar, was Turtschinow genau will. Wirklich eine ergebnisoffene Abstimmung? Sein eigener Kommentar lässt daran zweifeln, äußerte Turtschinow doch die Überzeugung, »dass die klare Mehrheit der Ukrainer für eine unteilbare, unabhängige und demokratische Ukraine stimmen würde«. Das ganze Land über ihr Schicksal befinden zu lassen, wird man in der (russischen) Ostukraine nicht gerade als vertrauensbildend ansehen.

Turtschinow wird auch sagen müssen, was nun gilt. Noch am Sonntag hatte er gedroht, nicht zuzulassen, dass sich »das Krim-Szenario in den östlichen Regionen der Ukraine wiederholt«, und einen »groß angelegten Anti-Terror-Einsatz« unter Beteiligung der Streitkräfte angedroht. Das klingt nicht nach Referendum.

Entscheidend für einen realistischeren Blick der Kiewer Führung auf die Staatskrise bleibt nicht zuletzt, nach welchem äußeren »Rat« man sich richtet. Sollte sich Kiew weiter von der US-Haltung inspiriert fühlen, für die die Krise »komplett und künstlich von Russland hergestellt« ist (US-UN-Botschafterin Power), bleibt wenig Hoffnung.

***** Aus: neues deutschland, Dienstag, 15. April 2014 (Kommentar)


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