Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

"Die Frage ist nicht, ob die Vereinigten Staaten eine Führungsrolle übernehmen werden, sondern wie wir führen werden"

Im Folgenden dokumentieren wir die unwesentlich gekürzte Rede, die Präsident Obama am 28. Mai 2013 anlässlich der Abschlusszeremonie an der amerikanischen Militärakademie West Point gehalten hat. Das amerikanische Original haben wir bereits hier veröffentlicht:
'America should never ask permission to protect our people, our homeland, or our way of life'
Die hier vorliegende deutsche Übersetzung besorgte der Amerika Dienst. Die Zwischenüberschriften haben wir eingefügt.

Rede des Präsidenten

[...] Ich gratuliere den Mitgliedern der Abschlussklasse des Jahres 2014 […]. Ich weiß, dass ich auch für Sie spreche, wenn ich ein Wort des Dankes an Ihre Familien richte. Joe DeMoss, dessen Sohn James heute seinen Abschluss erhält, hat für sehr viele Eltern gesprochen, als er in einem Brief an mich schilderte, welche Opfer Sie gebracht haben. Er schrieb: „In unserem tiefsten Inneren möchten wir platzen vor Stolz auf das, was sie versprochen haben, für unser Land auf sich zu nehmen." Wie einige andere Absolventen ist auch James im Kampfeinsatz gewesen. Ich möchte alle hier Anwesenden bitten, sich zu erheben und ihre Anerkennung zu zollen – nicht nur den Veteranen, die hier unter uns sind, sondern auch den über zweieinhalb Millionen Amerikanern, die im Irak und in Afghanistan gedient haben, sowie ihren Familien.

Einige Tage nach dem Memorial Day ist dies ist für die Vereinigten Staaten ein besonders passender Zeitpunkt, um derer zu gedenken, die so viel für unsere Freiheit geopfert haben. Sie sind seit dem 11. September 2001 die erste Abschlussklasse, die eventuell nicht mehr in den Irak oder nach Afghanistan in den Kampf geschickt wird. Als ich 2009 zum ersten Mal in West Point sprach, waren noch mehr als 100.000 unserer Soldaten im Irak. Wir bereiteten uns auf den Truppenaufwuchs in Afghanistan vor. Unsere Bestrebungen zur Bekämpfung des Terrorismus konzentrierten sich auf Al Kaidas innersten Führungszirkel – auf diejenigen, die die Anschläge vom 11. September verübt hatten. Unser Land war gerade im Begriff, die ersten Schritte aus der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression zu machen.

Viereinhalb Jahre später, während Sie gerade ihren Abschluss machen, hat sich die Lage verändert. Wir haben unsere Truppen aus dem Irak abgezogen. Wir sind dabei, unseren Krieg in Afghanistan zu beenden. Die Al Kaida-Führung in der Grenzregion zwischen Pakistan und Afghanistan wurde dezimiert und Osama bin Laden lebt nicht mehr. Und während all dieser Zeit haben wir unsere Anstrengungen neu ausgerichtet, auf das, was schon immer eine entscheidende amerikanische Kraftquelle gewesen ist: eine wachsende Volkswirtschaft, die jedem Chancen bietet, der bereit ist, hart zu arbeiten und im eigenen Land Verantwortung zu übernehmen.

"Keine Armee kann der unsrigen das Wasser reichen"

In vielerlei Hinsicht waren die Vereinigten Staaten im Vergleich mit dem Rest der Welt selten stärker als heute. Wer anderes behauptet – wer behauptet, dass es mit den Vereinigten Staaten bergab geht oder ihnen ihre globale Führungsrolle entgleitet – interpretiert entweder die Geschichte falsch oder ist parteipolitisch festgelegt. Überlegen Sie einmal. Keine Armee kann der unsrigen das Wasser reichen. Die Wahrscheinlichkeit, dass wir von einem anderen Land direkt bedroht werden könnten, ist gering und nicht annähernd vergleichbar mit den Gefahren, mit denen wir uns während des Kalten Krieges konfrontiert sahen.

Unsere Volkswirtschaft ist noch immer die dynamischste der Welt, unsere Unternehmen sind die innovativsten überhaupt. In Sachen Energie werden wir von Jahr zu Jahr unabhängiger. Von Europa bis Asien sind wir Dreh- und Angelpunkt für Bündnisse, die in der Geschichte der Völker einzigartig sind. Die Vereinigten Staaten ziehen noch immer Einwanderer an, die etwas erreichen wollen. Unsere Gründungswerte sind eine Inspiration für führende Parlamentsmitglieder und neue Bewegungen auf öffentlichen Plätzen überall auf der Welt. Wenn ein Taifun die Philippinen trifft, in Nigeria Schülerinnen entführt werden oder maskierte Männer ein Gebäude in der Ukraine besetzt halten, wendet sich die Welt mit der Bitte um Hilfe an die Vereinigten Staaten. Die Vereinigten Staaten sind und bleiben die eine unverzichtbare Nation. Das war im vergangenen Jahrhundert so, und es wird auch im kommenden Jahrhundert so sein.

Aber die Welt verändert sich immer schneller. Das bringt Chancen, aber auch neue Gefahren mit sich. Nach dem 11. September 2001 wissen wir nur zu gut, dass neue Technologien und die Globalisierung jetzt auch Einzelpersonen Möglichkeiten verleihen, die einst dem Staat vorbehalten waren, was die Fähigkeit von Terroristen erhöht, Schaden anzurichten. Das aggressive Vorgehen Russlands gegen ehemalige Sowjetrepubliken versetzt die europäischen Hauptstädte in Unruhe, und der wirtschaftliche Aufschwung und die militärische Macht Chinas machen dessen Nachbarländern Sorgen. Von Brasilien bis Indien konkurrieren wir mit einer wachsenden Mittelschicht, und ihre Regierungen streben nach mehr Mitspracherecht in globalen Foren. Und während aus Entwicklungsländern Demokratien und Marktwirtschaften werden, machen es rund um die Uhr verfügbare Nachrichten und soziale Medien unmöglich, anhaltende religiös motivierte Konflikte, scheiternde Staaten und Volksaufstände zu ignorieren, die noch vor 25 Jahren vielleicht nur in einer Randnotiz erwähnt worden wären.

Wie soll Amerikas Führungsrrolle in der Welt aussehen?

Es wird Aufgabe Ihrer Generation sein, auf diese neue Welt zu reagieren. Die Frage, die sich uns stellt, die Frage, die sich Ihnen allen stellen wird, ist nicht, ob die Vereinigten Staaten eine Führungsrolle übernehmen werden, sondern wie wir führen werden – nicht nur zur Sicherung unseres Friedens und Wohlstands, sondern auch, um Frieden und Wohlstand überall auf der Welt zu mehren.

Nun, diese Frage ist nicht neu. Mindestens seit George Washington Oberbefehlshaber war, gibt es Stimmen, die davor warnen, sich im Ausland in Dinge einzumischen, die nicht direkt mit unserer Sicherheit oder unserem wirtschaftlichen Wohlergehen zu tun haben. Heute hört man von Menschen, die sich selbst als Realisten bezeichnen würden, es sei nicht unsere Aufgabe, Konflikte in Syrien, der Ukraine oder der Zentralafrikanischen Republik zu lösen. Und das überrascht nicht; angesichts kostspieliger Kriege und andauernder Herausforderungen hier in der Heimat teilen viele Amerikaner diese Meinung.

Eine andere Meinung, die linke und rechte Interventionsbefürworter vertreten, ist, dass wir diese Konflikte nur auf eigene Gefahr ignorieren können, dass die Bereitschaft der Vereinigten Staaten, weltweit Gewalt einzusetzen, die beste Schutzmaßnahme gegen das Chaos ist, und dass die Untätigkeit der Vereinigten Staaten angesichts der syrischen Brutalität oder russischer Provokationen nicht nur nicht mit unserem Gewissen vereinbar ist, sondern künftig auch noch mehr Aggressionen hervorrufen kann.

Und beide Seiten können ihre Argumentation historisch belegen. Ich glaube aber, dass keine der beiden Positionen den Anforderungen dieser Zeit vollständig gerecht wird. Es ist wahr, dass ein Isolationismus der Vereinigten Staaten im 21. Jahrhundert kein gangbarer Weg ist. Wir können nicht ignorieren, was jenseits unserer Grenzen geschieht. Wenn Nuklearmaterial nicht gesichert ist, bedeutet das eine Gefahr für amerikanische Städte. Während der syrische Bürgerkrieg sich über Syriens Grenzen hinweg ausbreitet, wird es wahrscheinlicher, dass kampferprobte Extremistengruppen uns angreifen werden. Regionale Angriffe, die tatenlos hingenommen werden – ob in der südlichen Ukraine, im Südchinesischen Meer oder anderswo auf der Welt – werden letztlich Auswirkungen auf unsere Verbündeten haben, und unsere Armee könnte in diesen Konflikt mit hineingezogen werden. Wir können nicht ignorieren, was jenseits unserer Grenzen passiert.

Und abgesehen von diesen Sachzwängen denke ich, dass wirklich etwas auf dem Spiel steht, dass es in unserem eigenen, langfristigen Interesse liegt, sicherzustellen, dass unsere Kinder und Kindeskinder in einer Welt aufwachsen, in der keine Schülerinnen entführt und keine Menschen getötet werden, weil sie einer bestimmten Volksgruppe, einem bestimmten Glauben oder einer politischen Richtung angehören. Ich bin überzeugt, dass eine Welt größerer Freiheit und Toleranz nicht nur ein moralisches Gebot ist, sondern uns auch hilft, in Sicherheit zu leben.

Nicht jedes Problem ist militärisch zu lösen

Aber zu sagen, dass wir ein Interesse daran haben, uns für Frieden und Freiheit außerhalb unserer Grenzen einzusetzen, bedeutet nicht, dass jedes Problem militärisch zu lösen ist. Seit dem 2. Weltkrieg sind einige unserer kostspieligsten Fehler nicht durch unsere Zurückhaltung entstanden, sondern durch unsere Bereitschaft, militärische Wagnisse einzugehen, ohne vorher über die Folgen nachzudenken, ohne die internationale Unterstützung und Legitimation unseres Handelns zu sichern und ohne die amerikanische Bevölkerung über die notwendigen Opfer aufzuklären. Harte Worte sind häufig gut für Schlagzeilen, aber Kriege passen sich nicht an Parolen an. General Eisenhower, der sich sein Wissen zu diesem Thema hart erarbeiten musste, sagte 1947 im Rahmen dieser Feierlichkeiten: „Der Krieg ist die tragischste und dümmste Torheit der Menscheit; ihn absichtlich zu provozieren oder anzuraten ist ein dunkles Verbrechen gegen alle Menschen.“

Wie Eisenhower kennt auch diese Generation von Frauen und Männern in Uniform die Gefahren des Krieges nur zu gut, und das schließt auch Sie hier in West Point mit ein. Vier der Soldaten, die im Publikum waren, als ich den Truppenaufwuchs in Afghanistan ankündigte, haben in diesem Einsatz ihr Leben verloren. Noch sehr viele mehr wurden verwundet. Ich bin der Meinung, dass die Sicherheit der Vereinigten Staaten diese Einsätze erforderlich gemacht hat. Aber diese Gefallenen verfolgen mich. Diese Wunden schmerzen mich. Und ich würde meine Pflicht gegenüber Ihnen und dem Land, das wir lieben, verraten, wenn ich Sie je in Gefahr bringen würde, nur weil ich irgendwo auf der Welt ein Problem sähe, das gelöst werden muss, oder weil ich mir über die Kritiker Sorgen machte, die meinen, nur durch militärisches Eingreifen könnten die Vereinigten Staaten verhindern, schwach auszusehen.

"Nur, weil wir den besten Hammer besitzen, heißt das nicht, dass jedes Problem ein Nagel ist"

Mein Fazit ist Folgendes: Die Vereinigten Staaten müssen auf der Weltbühne immer eine Führungsrolle spielen. Wenn wir das nicht tun, wird es niemand tun. Die Armee, der Sie sich angeschlossen haben, ist und wird immer das Rückgrat dieser Führungsrolle sein. Aber amerikanische Militäraktionen können nicht immer die einzige – und auch nicht die wichtigste – Komponente unserer Führungsstärke sein. Nur, weil wir den besten Hammer besitzen, heißt das nicht, dass jedes Problem ein Nagel ist. Und weil die Kosten, die mit den Militäreinsätzen verbunden sind, so hoch sind, sollten Sie von jedem Verantwortlichen in Zivil – und insbesondere von Ihrem Oberbefehlshaber – klare Worte darüber erwarten können, wie diese herausragende Stärke angewendet werden soll.

Lassen Sie mich also die verbleibende Zeit nutzen, um zu beschreiben, wie die Vereinigten Staaten von Amerika und unsere Armee in den kommenden Jahren ihre Führungsrolle ausfüllen sollten, denn Sie werden mit auf der Kommandobrücke stehen.

Zunächst möchte ich ein Prinzip wiederholen, dass ich schon nach meinem Amtsantritt aufgestellt habe: Die Vereinigten Staaten werden militärische Gewalt anwenden, nötigenfalls auch unilateral, wenn unsere Kerninteressen das erforderlich machen: wenn unsere Bevölkerung bedroht ist, wenn unsere Lebensgrundlagen auf dem Spiel stehen, wenn die Sicherheit unserer Bündnispartner in Gefahr ist. Unter diesen Umständen müssen wir uns trotzdem noch die schwierige Frage stellen, ob unser Handeln verhältnismäßig, effektiv und gerecht ist. Die internationale Meinung ist wichtig, aber die Vereinigten Staaten sollten niemals um Erlaubnis bitten, wenn es darum geht, ihre Bürger, ihr Land und ihre Art zu leben zu schützen.

Wenn aber ein weltweites Problem keine direkte Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt [...], wenn Krisen entstehen, die unser Gewissen plagen oder die Welt in eine gefährliche Richtung treiben, uns aber nicht direkt bedrohen – dann muss die Schwelle für den Einsatz militärischer Gewalt noch höher sein. Unter solchen Umständen sollten wir keine Alleingänge wagen. Vielmehr müssen wir Verbündete und Partner mobilisieren und gemeinsam mit anderen handeln. Wir müssen unsere Instrumente erweitern – um Diplomatie und Entwicklungshilfe, Sanktionen und Isolierung, die Berufung auf das Völkerrecht und, sofern richtig, notwendig und effektiv, um multilaterale militärische Maßnahmen. Unter solchen Umständen müssen wir mit anderen zusammenarbeiten, weil unter diesen Umständen gemeinsames Handeln eher erfolgreich und eher durchzuhalten ist und mit geringerer Wahrscheinlichkeit zu kostspieligen Fehlern führt.

Strategie gegen den Terror muss angepasst werden

Damit komme ich zum zweiten Punkt. In absehbarer Zukunft bleibt der Terrorismus die unmittelbarste Bedrohung für die Vereinigten Staaten, im Inland wie im Ausland. Aber eine Strategie, die den Einmarsch in alle Länder vorsieht, die terroristische Netzwerke beherbergen, ist naiv und nicht nachhaltig. Ich bin der Meinung, dass wir unsere Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus aufgrund der Erfolge und Mängel unserer Erfahrungen im Irak und in Afghanistan anpassen müssen – und effektiver mit Ländern zusammenarbeiten müssen, in denen terroristische Netzwerke sich eine Basis aufbauen wollen.

Und die Notwendigkeit einer neuen Strategie ergibt sich aus der Tatsache, dass die größte Bedrohung heute nicht mehr von einer zentralen Al Kaida-Führung ausgeht. Vielmehr geht sie von dezentralen, mit Al Kaida verbundenen Gruppen und Extremisten aus, von denen viele vorwiegend in den Ländern ihre Ziele verfolgen, in denen sie leben. Das verringert die Wahrscheinlichkeit groß angelegter Angriffe gegen unser Land wie am 11. September, aber es erhöht die Gefahr, dass amerikanische Soldaten im Ausland angegriffen werden, wie in Bengasi. Es bedeutet eine erhöhte Gefahr für schwerer zu verteidigende Ziele, wie das Beispiel eines Einkaufszentrums in Nairobi gezeigt hat.

Wir müssen also eine Strategie entwickeln, die dieser diffusen Bedrohung gerecht wird – eine Strategie, die unseren Einfluss erhöht, ohne dass wir Truppen entsenden und dadurch unsere Armee überlasten oder vor Ort Unmut hervorrufen. Wir brauchen Partner, die Seite an Seite mit uns den Terrorismus bekämpfen. Und Partner stärken ist ein großer Teil dessen, was wir in Afghanistan bisher getan haben und auch jetzt noch tun.

Die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner haben den Kern von Al Kaida empfindlich getroffn und einen Aufstand zurückgedrängt, der das Land zu überrollen drohte. Aber die Fortsetzung dieser Erfolge hängt von der Fähigkeit der Afghanen ab, ihre Aufgabe zu erfüllen. Darum haben wir Hunderttausende afghanische Soldaten und Polizeikräfte ausgebildet. Dieses Frühjahr haben diese afghanischen Sicherheitskräfte eine Wahl gesichert, in der die Afghanen für die erste demokratische Machtübergabe in der Geschichte ihres Landes gestimmt haben. Und am Ende dieses Jahres wird ein neuer afghanischer Präsident das Amt übernehmen und der Kampfeinsatz der Vereinigten Staaten wird beendet sein.

Mission in Afghanistan wird "Schulungs- und Beratungsmission"

Das ist eine enorme Errungenschaft, die dem amerikanischen Militär zu verdanken ist. Unsere Mission in Afghanistan entwickelt sich zu einer Schulungs- und Beratungsmission, und unsere reduzierte Präsenz erlaubt es uns, mit entstehenden Bedrohungen im Nahen Osten und Nordafrika effektiver umzugehen. Anfang dieses Jahres habe ich mein nationales Sicherheitsteam gebeten, einen Plan für ein Netzwerk von Partnerschaften von Südasien bis zur Sahelzone zu entwickeln. Heute rufe ich im Rahmen dieser Bestrebungen den Kongress auf, einen neuen Fonds für Partnerschaften zur Terrorismusbekämpfung in Höhe von bis zu 5 Milliarden US-Dollar zu unterstützen, der es uns erlauben wird, Partnerländer an den Frontlinien zu schulen, dort Kapazitäten aufzubauen und sie zu unterstützen. Diese Ressourcen werden uns die Flexibilität geben, verschiedene Missionen zu erfüllen, auch, Sicherheitskräfte in Jemen zu schulen, die gegen Al Kaida in die Offensive gegangen sind, eine multinationale Truppe zu unterstützen, um den Frieden in Somalia zu erhalten, mit europäischen Bündnispartnern zusammenzuarbeiten, um in Libyen effektiv arbeitende Sicherheitskräfte und Grenzsoldaten zu schulen und die französischen Truppen in Mali zu unterstützen.

Ein wichtiger Schwerpunkt dieser Bemühungen wird die noch immer andauernde Krise in Syrien sein. So frustrierend es auch ist, es gibt keine einfachen Antworten, keine militärische Lösung, die dem schrecklichen Leid in naher Zukunft ein Ende setzen könnte. Als Präsident habe ich die Entscheidung getroffen, dass wir das amerikanische Militär nicht in diesen zunehmend religiös motivierten Krieg schicken sollten, und ich glaube, das ist die richtige Entscheidung. Aber das bedeutet nicht, dass wir den Menschen in Syrien nicht helfen sollten, sich gegen einen Diktator zu wehren, der sein eigenes Volk bombardiert und hungern lässt. Wenn wir denjenigen helfen, die für das Recht aller Syrerinnen und Syrer kämpfen, ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, setzen wir auch der wachsenden Zahl von Extremisten etwas entgegen, die im Chaos einen sicheren Hafen finden.

Mit den zusätzlichen Ressourcen, die ich heute ankündige, werden wir unsere Bemühungen vergrößern, die Nachbarländer Syriens – Jordanien, den Libanon, die Türkei und den Irak – zu unterstützen, die mit Flüchtlingsströmen fertig werden müssen und mit Terroristen konfrontiert sind, die über die syrische Grenze hinweg operieren. Ich werde mit dem Kongress an einer Aufstockung der Unterstützung für diejenigen in der syrischen Opposition arbeiten, die die beste Alternative zu Terroristen und brutalen Diktatoren darstellen. Und wir werden uns weiterhin mit unseren Freunden und Verbündeten in Europa und der arabischen Welt abstimmen, um auf eine politische Lösung dieser Krise zu drängen und sicherzustellen, dass diese Länder und nicht nur die Vereinigten Staaten ihren Teil dazu beitragen, die Bevölkerung Syriens zu unterstützen.

Ich möchte noch eine letzte Anmerkung zu unseren Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus machen. Die von mir beschriebenen Partnerschaften machen die Notwendigkeit, gegebenenfalls direkte Maßnahmen zu unserem Schutz zu ergreifen, nicht überflüssig. Wenn wir über justitiable nachrichtendienstliche Erkenntnisse verfügen, handeln wir – mit Operationen wie der, die einen Terroristen, der 1998 in den Bombenanschlag auf unsere Botschaften verwickelt war, vor Gericht gebracht hat, oder durch Drohnenangriffe wie die, die wir in Jemen und Somalia durchgeführt haben. Es gibt Zeiten, in denen diese Maßnahmen notwendig sind, und wir können nicht zögern, wenn es darum geht, unsere Bürger zu schützen.

Maßnahmen müssen "unseren Werten" entsprechen und "transparenter" sein

Aber wie ich im vergangenen Jahr bereits sagte, müssen wir beim Ergreifen solcher direkter Maßnahmen Standards anwenden, die unsere Werte widerspiegeln. Das bedeutet, nur anzugreifen, wenn wir mit einer dauerhaften, akuten Bedrohung konfrontiert sind, und nur, wenn es so gut wie sicher ist, dass es keine zivilen Opfer geben wird. Unsere Maßnahmen sollten einer einfachen Prüfung standhalten: Sie dürfen nicht mehr Feinde schaffen, als wir dadurch vom Schlachtfeld holen.

Ich bin auch der Meinung, dass wir die Grundlagen unserer Terrorismusbekämpfungsaktivitäten und ihre Durchführung transparenter machen müssen. Wir müssen in der Lage sein, sie der Öffentlichkeit zu erklären, ob es nun um Drohnenangriffe oder um das Ausbilden von Partnern geht. Ich werde in zunehmendem Maße unsere Armee damit beauftragen, voranzugehen und die Öffentlichkeit über unsere Bestrebungen zu informieren. Unsere Nachrichtendienste haben hervorragende Arbeit geleistet und wir müssen weiterhin Quellen und Methoden schützen. Aber wenn wir unsere Arbeit nicht klar und öffentlich erläutern können, werden wir mit terroristischer Propaganda und internationalem Argwohn konfrontiert, wir verlieren an Legitimität bei unseren Partnern und unserer Bevölkerung und die Rechenschaftspflicht innerhalb unserer eigenen Regierung wird verringert.

Und diese Frage der Transparenz ist von direkter Relevanz für einen dritten Aspekt der amerikanischen Führungsrolle, und zwar wenn es darum geht, die internationale Ordnung zu stärken und durchzusetzen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Vereinigten Staaten so weise, Institutionen zu schaffen, um den Frieden zu erhalten und bessere Lebensbedingungen für die Menschen herbeizuführen – von der NATO über die Vereinten Nationen bis hin zur Weltbank und dem IWF. Diese Institutionen sind nicht perfekt, aber sie waren stets ein wirksamer Hebel. Sie verringern die Notwendigkeit einseitigen amerikanischen Handelns und vergrößern die Zurückhaltung anderer Länder.

Jetzt, da sich die Welt verändert hat, müssen sich auch diese Strukturen ändern. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges sprach Präsident Kennedy über die Notwendigkeit eines Friedens, der auf „einer allmählichen Entwicklung menschlicher Institutionen“ basiert. Und die Anpassung dieser internationalen Institutionen an die Anforderungen der heutigen Zeit muss ein entscheidender Teil der amerikanischen Führungsrolle sein.

Nun gibt es sehr viele Menschen, sehr viele Skeptiker, die die Effektivität multilateraler Maßnahmen häufig herunterspielen. Sie sehen das Handeln durch internationale Institutionen wie die Vereinten Nationen oder die Achtung des Völkerrechts als Zeichen der Schwäche an. Ich glaube, sie haben Unrecht. Ich möchte Ihnen zwei Beispiele dafür geben, warum ich das glaube.

"In der Ukraine erinnert uns das jüngste Vorgehen Russlands an die Zeit, als sowjetische Panzer nach Osteuropa rollten"

In der Ukraine erinnert uns das jüngste Vorgehen Russlands an die Zeit, als sowjetische Panzer nach Osteuropa rollten. Aber wir leben nicht mehr im Kalten Krieg. Unsere Fähigkeit, weltweit meinungsbildend zu agieren, hat geholfen, Russland von Anfang an zu isolieren. Dank der amerikanischen Führungsrolle hat die Welt das russische Vorgehen sofort verurteilt. Europa und die G7 haben gemeinsam mit uns Sanktionen verhängt, die NATO hat unsere Zusagen an unsere osteuropäischen Bündnispartner bekräftigt, der Internationale Währungsfonds hilft, die ukrainische Wirtschaft zu stabilisieren, OSZE-Beobachter haben der Welt einen Einblick in die unruhigen Teile des Landes gegeben. Diese Mobilisierung der weltweiten Öffentlichkeit und internationaler Institutionen diente als Gegengewicht zur russischen Propaganda, den russischen Truppen an der Grenze und den bewaffneten, vermummten Milizionären.

Letztes Wochenende haben Millionen Ukrainer gewählt. Gestern sprach ich mit ihrem nächsten Präsidenten. Wir wissen nicht, wie sich die Situation entwickeln wird, und es wird auch künftig noch große Herausforderungen geben, aber Seite an Seite mit unseren Bündnispartnern zugunsten der internationalen Ordnung mit internationalen Institutionen zusammenzuarbeiten, hat dem ukrainischen Volk eine Chance eröffnet, seine Zukunft selbst zu bestimmen, ohne dass wir Schüsse abfeuern mussten.

Koalition gegen den Iran

Trotz häufiger Warnungen aus den Vereinigten Staaten, Israel und anderen Ländern ist das iranische Atomprogramm jahrelang weiterentwickelt worden. Aber zu Beginn meiner Amtszeit haben wir eine Koalition geschmiedet, die Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft verhängt hat und der iranischen Regierung die Hand der Diplomatie reichte. Nun haben wir die Gelegenheit, unsere Differenzen friedlich beizulegen.

Die Erfolgsaussichten sind noch immer langfristiger Natur und wir behalten uns alle Optionen vor, um zu verhindern, dass Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangt. Aber es ist das erste Mal seit zehn Jahren, dass wir eine ganz reale Chance haben, einen Durchbruch zu erreichen – ein Abkommen, das effektiver und dauerhafter ist als etwas, das wir durch den Einsatz von Gewalt hätten erreichen können. Und über den gesamten Verhandlungszeitraum hinweg war es unsere Bereitschaft, über multilaterale Kanäle zu arbeiten, die die Welt auf unserer Seite gehalten hat.

Das ist amerikanische Führungsstärke. Das ist amerikanische Stärke. In all diesen Fällen haben wir Koalitionen aufgebaut, um auf eine spezifische Herausforderung reagieren zu können. Jetzt müssen wir noch mehr tun, um die Institutionen zu stärken, die Probleme frühzeitig ausmachen und ihre Verbreitung verhindern können. Die NATO ist beispielsweise das stärkste Bündnis, das es auf der Welt je gab. Wir arbeiten jetzt mit NATO-Bündnispartnern daran, neuen Aufgaben gerecht zu werden, sowohl innerhalb Europas, wo wir unseren östlichen Verbündeten Rückversicherungen bieten müssen, aber auch jenseits der europäischen Grenzen, wo unsere NATO-Bündnispartner ihr ganzes Gewicht einsetzen müssen, um Terrorismus zu bekämpfen, auf gescheiterte Staaten zu reagieren und ein Netzwerk von Partnern auszubilden.

Ebenso bieten die Vereinten Nationen eine Plattform, um den Frieden in konfliktträchtigen Staaten zu bewahren. Wir müssen sicherstellen, dass diese Länder, die Blauhelme bereitstellen, die Ausbildung und die Ausrüstung erhalten, um Frieden tatsächlich erhalten zu können, damit ein Blutvergießen wie im Kongo und im Sudan verhindert werden kann. Wir werden unsere Anstrengungen in Ländern verstärken, die diese Friedensmissionen unterstützen, denn wenn Staaten in ihrer eigenen Nachbarschaft für Ordnung sorgen, verringert das für uns die Notwendigkeit, unsere Soldaten Gefahren auszusetzen. Es ist eine kluge Investition. Es ist die richtige Art, die Führung zu übernehmen.

Wir sollten uns auch vor Augen halten, dass nicht alle internationalen Standards direkt mit bewaffneten Konflikten zu tun haben. Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Cyber-Angriffen, weshalb wir daran arbeiten, Regeln zu erarbeiten und durchzusetzen, um unsere Netzwerke und unsere Bürger zu schützen. Im asiatisch-pazifischen Raum unterstützen wir die südostasiatischen Länder dabei, einen Verhaltenskodex für die Beilegung von Streitigkeiten mit China im Seeverkehr im Südchinesischen Meer auszuhandeln. Und wir arbeiten daran, diese Streitigkeiten mithilfe des Völkerrechts beizulegen. Dieser Geist der Zusammenarbeit muss die globalen Bemühungen, den Klimawandel zu bekämpfen, beleben – eine schleichende nationale Sicherheitskrise, die ebenfalls Ihre Zeit in Uniform prägen wird, wenn wir auf Flüchtlingsströme, Umweltkatastrophen und Konflikte um Wasser und Lebensmittel reagieren müssen. Deshalb habe ich vor, im kommenden Jahr dafür zu sorgen, dass die Vereinigten Staaten ganz vorne mit dabei sind, wenn es darum geht, einen globalen Rahmen für den Erhalt unseres Planeten zu schaffen.

Die Vereinigten Staaten sind "etwas Besonderes"

Der Einfluss der Vereinigten Staaten ist immer stärker, wenn sie mit gutem Beispiel vorangehen. Wir können uns nicht von den Regeln ausnehmen, die für alle anderen gelten. Wir können nicht von anderen erwarten, Verpflichtungen im Kampf gegen den Klimawandel einzugehen, wenn eine Reihe unserer führenden Politiker abstreiten, dass es ihn gibt. Wir können nicht versuchen, Probleme im Südchinesischen Meer zu lösen, nachdem wir uns geweigert haben, dafür zu sorgen, dass das Seerechtsübereinkommen vom amerikanischen Senat ratifiziert wird, und das obwohl hochrangige amerikanische Militärs der Meinung sind, dass diese Übereinkunft unsere nationale Sicherheit fördern wird. Das ist keine Führungsstärke – das ist ein Rückzug. Das ist nicht stark – das ist schwach. Führungspersönlichkeiten wie Roosevelt und Truman, Eisenhower und Kennedy läge das absolut fern.

Ich glaube mit jeder Faser meines Körpers daran, dass die Vereinigten Staaten etwas Besonderes sind. Was uns besonders macht, ist allerdings nicht unsere Fähigkeit, internationale Regeln und die Rechtsstaatlichkeit zu missachten. Es ist vielmehr die Bereitschaft, sie durch unser Handeln zu bekräftigen. Und deshalb werde ich weiterhin darauf drängen, dass Guantanamo geschlossen wird – denn amerikanische Werte und rechtliche Traditionen erlauben es nicht, dass Menschen außerhalb unserer Grenzen auf unbestimmte Zeit festgehalten werden. Deshalb führen wir neue Beschränkungen für das Sammeln und die Nutzung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse durch die Vereinigten Staaten ein – denn wir werden weniger Partner haben und weniger effektiv sein, wenn sich der Eindruck verfestigt, dass wir normale Bürger überwachen. Die Vereinigten Staaten stehen nicht einfach nur für Stabilität und die Abwesenheit von Konflikten um jeden Preis. Wir stehen für den dauerhaften Frieden, der nur durch Chancen und Freiheit für Menschen überall auf der Welt entstehen kann.

Damit komme ich auf das vierte und letzte Element der amerikanischen Führungsrolle zu sprechen: auf unsere Bereitschaft, uns für die Würde des Menschen einzusetzen. Die Unterstützung der Vereinigten Staaten für Demokratie und Menschenrechte geht über Idealismus hinaus – sie ist eine Frage der nationalen Sicherheit. Demokratien sind unsere engsten Freunde und es ist weit weniger wahrscheinlich, dass sie Krieg führen. Volkswirtschaften, die auf freien und offenen Märkten basieren, sind erfolgreicher und werden Absatzmärkte für unsere Produkte. Die Achtung der Menschenrechte ist ein Mittel gegen Instabilität und die Missstände, die Gewalt und Schrecken nähren.

Ein neues Jahrhundert hat der Tyrannei kein Ende gesetzt. In Hauptstädten in aller Welt – und leider auch in einigen amerikanischen Partnerländern – wird scharf gegen die Zivilgesellschaft vorgegangen. Die Seuche der Korruption hat zu viele Regierungen und ihre Kumpanen bereichert und Bürger in kleinen Dörfern und auf berühmten Plätzen in Wut versetzt. Wenn man diese Entwicklungen oder die gewalttätigen Aufstände in Teilen der arabischen Welt beobachtet, ist es einfach, zynisch zu sein.

Aber bedenken Sie, dass dank der Bemühungen der Vereinigten Staaten, dank der Diplomatie und Entwicklungshilfe der Vereinigten Staaten und der Opfer unserer Armee heute mehr Menschen unter gewählten Regierungen leben als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Die Technik gibt der Zivilgesellschaft Möglichkeiten, die keine eiserne Faust kontrollieren kann. Neue Durchbrüche helfen Hunderten Millionen Menschen aus der Armut. Und selbst die Umbrüche in der arabischen Welt stehen für die Ablehnung einer autoritären Ordnung, die überhaupt nicht stabil war, und bieten jetzt die langfristige Aussicht auf eine effektivere Staatsführung, die auf die Sorgen und Nöte der Menschen reagiert.

Für Reformen: Von Ägypten bis Birma

Es stimmt, dass in Ländern wie Ägypten unsere Beziehungen mit Sicherheitsinteressen verknüpft sind – von Friedensvereinbarungen mit Israel bis hin zur gemeinsamen Extremismusbekämpfung. Wir haben daher die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung nicht abgebrochen, aber wir können und werden weiterhin beharrlich auf Reformen drängen, die die ägyptische Bevölkerung gefordert hat.

Und sehen Sie sich ein Land wir Birma an, das bis vor ein paar Jahren eine renitente Diktatur war und den Vereinigten Staaten feindlich gegenüberstand – 40 Millionen Menschen. Dank des gewaltigen Mutes der Menschen in diesem Land und weil wir die diplomatische Initiative ergriffen und amerikanische Führungsstärke gezeigt haben, haben wir erlebt, wie politische Reformen eine zuvor abgeschottete Gesellschaft geöffnet haben und sich die Führung Birmas zugunsten der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten von der Partnerschaft mit Nordkorea gelöst hat. Wir unterstützen jetzt Reformen und die dringend notwendige nationale Aussöhnung durch Hilfen und Investitionen, durch Anreize und manchmal auch durch öffentliche Kritik. Die dort gemachten Fortschritte könnten wieder rückgängig gemacht werden, aber wenn Birma es schafft, werden wir einen neuen Partner gewonnen haben, ohne dass Schüsse gefallen sind. Amerikanische Führungsstärke.

In keinem dieser Fälle sollten wir erwarten, dass Veränderungen sich von einem Tag auf den anderen einstellen. Darum gehen wir nicht nur Bündnisse mit Regierungen ein, sondern auch mit ganz normalen Bürgern. Denn anders als andere Länder fürchten sich die Vereinigten Staaten nicht davor, Einzelnen Macht zu verleihen, sondern wir werden dadurch gestärkt. Die Zivilgesellschaft stärkt uns. Eine freie Presse stärkt uns. Aufstrebende Unternehmer und kleine Firmen stärken uns. Bildungsaustauschprogramme und Chancen für alle Menschen, für Frauen und Mädchen, stärken uns. Das sind wir. Dafür stehen wir.

Ich habe das im vergangenen Jahr auf einer Reise durch Afrika erlebt, wo US-Unterstützung die Aussicht auf eine Generation ohne AIDS möglich macht und Afrikanerinnen und Afrikanern hilft, selbst für ihre Kranken zu sorgen. Wir helfen Bauern, ihre Produkte auf den Markt zu bringen, um Menschen zu ernähren, die einst von Hungersnöten bedroht waren. Wir wollen die Verfügbarkeit von Strom in Afrika südlich der Sahara verdoppeln, damit die Menschen Zugang zu den Versprechungen der globalen Wirtschaft haben. All das schafft wiederum neue Partner und verringert den Spielraum für Terroristen und Konflikte.

Tragischerweise kann kein amerikanischer Sicherheitseinsatz die Bedrohung durch extremistische Gruppen wie Boko Haram eliminieren, die die nigerianischen Mädchen entführt hat. Aus diesem Grund müssen wir uns nicht nur darauf konzentrieren, diese Mädchen sofort zu retten, sondern auch darauf, Nigerias Bestrebungen zu unterstützen, seine jungen Menschen auszubilden. Das sollte eine unserer hart erkämpften Lektionen aus dem Irak und Afghanistan sein, wo unsere Armee zum größten Fürsprecher für Diplomatie und Entwicklung wurde. Man verstand, dass Entwicklungshilfe nicht zweitrangig ist, eine nette Sache, die wir neben der Verteidigung unseres Landes und unserer nationalen Sicherheit betreiben. Sie ist ein Teil dessen, was uns stark macht.

Letztlich erfordert globale Führungsstärke, dass wir die Welt so sehen, wie sie ist, mit all ihren Gefahren und Unsicherheiten. Wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein, auf alle Eventualitäten. Aber amerikanische Führungsstärke erfordert auch, dass wir die Welt so sehen, wie sie sein sollte – ein Ort, an dem die Wünsche der Einzelnen wirklich etwas bedeuten, wo Hoffnung, und nicht nur Angst regiert, wo die in unseren Gründungsdokumenten festgehaltenen Wahrheiten die Menschheitsgeschichte in gerechte Bahnen lenken können. Und das schaffen wir nicht ohne Sie.

Sie, der Jahrgang 2014, haben sich die Zeit genommen, um sich am ruhigen Ufer des Hudson vorzubereiten. Sie werden diesen Ort verlassen, um eine Tradition fortzusetzen, die keine andere Armee der Menschheitsgeschichte für sich beanspruchen kann. Sie tun das als Teil einer Mannschaft, die über ihre Einheiten oder sogar über unsere Armee hinausgeht, denn während Ihrer Laufbahn werden Sie auch mit Diplomaten und Entwicklungshilfeexperten zusammenarbeiten. Sie werden Verbündete kennenlernen und Partner ausbilden. Und Sie werden verkörpern, was es für die Vereinigten Staaten bedeutet, weltweite Führungsmacht zu sein.

Nächste Woche reise ich in die Normandie, um den Männer die Ehre zu erweisen, die an der dortigen Küste gelandet sind. Viele Amerikanern können sich kaum vorstellen, von welchem Mut und welchem Pflichtbewusstsein die Männer an Bord dieser kleinen Schiffe geleitet wurden, aber Sie wissen es. West Point ist ein Beispiel dafür, was es heißt, Patriot zu sein.

Vor drei Jahren machte Gavin White an dieser Akademie seinen Abschluss. Dann diente er in Afghanistan. Wie die Soldaten, die vor ihm dort angekommen waren, war Gavin in einem fremden Land und half Menschen, die er nie zuvor gesehen hatte, und für seine Familie, für die Menschen in der Heimat begab er sich in Gefahr. Gavin verlor bei einem Angriff eines seiner Beine. Ich traf ihn im vergangenen Jahr [...]. Er war verwundet, aber genauso entschlossen wie an dem Tag, an dem er hier in West Point ankam – und er hat sich ein einfaches Ziel gesetzt. Heute macht seine Schwester Morgan hier ihren Abschluss. Und Gavin wird, wie er es sich vorgenommen hat, hier stehen um ihr zu salutieren.

Wir haben eine lange Phase der Kriege hinter uns. Wir haben Prüfungen erlebt, die nicht vorhersehbar waren, und wir waren uns uneins über das weitere Vorgehen. Aber da ist etwas in Gavins Wesen, im Wesen der Vereinigten Staaten, das immer die Oberhand behalten wird. Wenn Sie diesen Ort verlassen, begleitet Sie die Achtung Ihrer Mitbürger. Sie werden ein Land repräsentieren, das die Geschichte und die Hoffnung auf seiner Seite hat. Ihre Aufgabe ist nun nicht nur unser Land zu schützen, sondern zu tun, was recht und gerecht ist. Und ich als Ihr Oberbefehlshaber weiß, dass Sie das tun werden.

Möge Gott Sie segnen. Möge Gott unsere Männer und Frauen in Uniform segnen. Und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen.

* Originaltext: Remarks by the President at the United States Military Academy Commencement Ceremony

Herausgeber: US-Botschaft Berlin, Abteilung für öffentliche Angelegenheiten; http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/




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