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Hoffnung für Syrien schwindet

UNO fordert Waffenruhe für Al-Kusair *

Während das Massensterben im syrischen Bürgerkrieg weitergeht, entwickelt sich die geplante Friedenskonferenz immer mehr zur nervenzehrenden Hängepartie.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius ging am Sonntag davon aus, dass die »Konferenz der letzten Chance« frühestens im Juli stattfinden könne. Für den Plan, die ursprünglich sogar im Mai anvisierte Friedenskonferenz wenigstens im Juni zu beginnen, sei die Zeit inzwischen »zu knapp«, sagte Fabius mehreren französischen Medien. Syriens Opposition habe noch immer nicht über ihre Delegationsmitglieder entschieden, auch die Tagesordnung müsse erst ausgearbeitet werden. Die von Russland geforderte Teilnahme Irans, das »gegen eine Übergangsregierung« und damit »gegen den Frieden« sei, werde Paris nicht akzeptieren – schon damit Teheran den Verhandlungspartnern nicht grünes Licht für den »Bau einer Atombombe« abpressen könne.

Die Konferenzpläne gehen auf eine Initiative aus Washington und Moskau zurück. Als Tagungsort ist Genf vorgesehen, wo sich am Mittwoch nach UN-Angaben Vertreter der Vereinten Nationen, der USA und Russlands zu vorbereitenden Gesprächen treffen. Die Führung in Damaskus hat ihre Bereitschaft zur Konferenzteilnahme signalisiert, doch die Rebellen verlangen den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad, der das ablehnt.

UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos und UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay veröffentlichten am Sonnabend einen gemeinsamen Appell, wonach in der seit zwei Wochen heftig umkämpften Stadt Al-Kusair bis zu 1500 Verletzte dringend medizinische Versorgung brauchen. Hilfsorganisationen müssten durch eine Waffenpause die sofortige Gelegenheit bekommen, alle Verwundeten in Sicherheit zu bringen.

Der UNO zufolge sitzen zudem Tausende Zivilisten in der Stadt an der Grenze zu Libanon fest. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erinnerte Assads Regierung daran, dass sie für den Schutz »unter ihrer Kontrolle stehender Zivilisten« verantwortlich sei. Auch die von Iran unterstützte islamistische Hisbollah und die Rebellen müssten alles tun, unschuldige Opfer zu verhindern.

Die Kontrolle über die Stadt ist für beide Seiten strategisch wichtig, da sie den Küstenzugang und die Nachschubwege entlang der Grenze zu Libanon sichert. Aufständische lieferten sich dort am Sonnabend wieder heftige Gefechte mit Regierungstruppen und Hisbollah-Kämpfern. Nach Angaben der oppositionsnahen Londoner Beobachtungsstelle für Menschenrechte bombardierte Syriens Luftwaffe Rebellenstellungen.

In der syrischen Hauptstadt Damaskus tötete eine Autobombe am Sonntag laut der Beobachtungsstelle neun Mitglieder der Sicherheitskräfte. Der Sprengsatz sei in der Nähe einer Polizeiwache explodiert und habe mehrere Zivilisten verletzt. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete ebenfalls über einen Autobombenanschlag mit zehn Verletzten.

Papst Franziskus rief am Sonntag zu einem Ende der Gewalt und zur Freilassung der vielen Verschleppten in Syrien auf. Unter den Entführten sind auch der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Gregorios Yohanna Ibrahim, und der griechisch-orthodoxe Bischof Bulos Jasidschi.

* Aus: neues deutschland, Montag, 3. Juni 2013




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