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Irak: Chronik wichtiger Ereignisse

1. bis 15. Mai 2005

Sonntag, 1. Mai, bis Sonntag, 8. Mai

Bei einem Überfall in der Nähe der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Morgen des 1. Mai fünf Polizisten getötet worden. Die Polizisten seien am frühen Morgen an ihrem Kontrollposten rund 20 Kilometer südlich von Bagdad von etwa 30 Bewaffneten überfallen worden, teilte ein Mitarbeiter des irakischen Innenministeriums mit. Die Gruppe des jordanischen Extremistenführers Abu Mussab el Sarkawi bekannte sich in einer ihr zugeschriebenen Internet-Botschaft zu dem Überfall.
Die irakische Polizei hat nach eigenen Angaben fünf Verdächtige im Zusammenhang mit dem Mord an der früheren Leiterin der Hilfsorganisation CARE, Margaret Hassan, gefasst. Die Iraker seien bei einer gemeinsamen Razzia von irakischen Polizisten und US-Soldaten im Süden von Bagdad festgenommen worden, sagte ein Vertreter des Innenministeriums am 1. Mai. Die fünf Männer hätten das Verbrechen an der 59-Jährigen, die Mitte Oktober 2004 in Bagdad entführt worden war, gestanden.
Zwei Monate nach den tödlichen Schüssen auf den italienischen Geheimagenten Nicola Calipari im Irak haben die US-Streitkräfte ihre an dem Vorfall beteiligten Soldaten von jeder Schuld freigesprochen. "Dies war ein tragischer Unfall", erklärte Brigadegeneral Peter Vangjel nach Abschluss der Untersuchung. Die Soldaten, die die tödlichen Schüsse abgaben, sollen nicht belangt werden. In Italien stieß der US-Bericht auf Empörung. Ministerpräsident Silvio Berlusconi kündigte an, er werde ein klärendes Gespräch mit US-Präsident George W. Bush suchen. An den Ermittlungen waren Beamte beider Staaten beteiligt, die Regierung in Rom weigert sich, die Schlussfolgerungen der USA mitzutragen.
Bei einem Selbstmordattentat im Norden Iraks sind am Abend des 1. Mai mindestens 20 Menschen getötet worden. 30 weitere Menschen seien bei dem Anschlag in Tell Afar 80 Kilometer westlich von Mossul verletzt worden, teilte der Vizegouverneur der Provinz Niniveh und Verantwortlicher der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) in Mossul, Chusru Kuran, mit. Der Attentäter habe in einem Auto gesessen und seine Sprengladung in der Nähe einer Trauerfeier für einen am Tag zuvor ermordeten DPK-Funktionär gezündet.
Irakische Extremisten haben einen Australier verschleppt und den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert. In einem vom arabischen Sender Al Dschasira am 1. Mai gesendeten Videofilm wird der 63-jährige Douglas Wood zwischen zwei maskierten Bewaffneten gezeigt. Der eingeschüchtert wirkende Mann wendet sich vor der Videokamera an US-Präsident George W. Bush, den australischen Regierungschef John Howard und den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Vor seiner Arbeit als Ingenieur im Irak lebte Wood in Kalifornien. Seine Frau Pearl Wood bestätigte auf Anfrage, dass der Film ihren Mann zeige. Er sei vor eineinhalb Jahren in den Irak gegangen.
Der australische Ministerpräsident John Howard hat Verhandlungen mit den Geiselnehmern eines 63-jährigen Australiers im Irak ausgeschlossen. "Wir können unsere Außenpolitik nicht von Terroristen diktieren lassen", sage Howard am 2. Mai im australischen Rundfunksender ABC.
Im Prozess um den Folterskandal im US-Gefängnis von Abu Ghraib hat sich die angeklagte US-Soldatin Lynndie England in mehreren Punkten schuldig bekannt. Die 22-jährige Obergefreite beantragte zum Beginn des Prozesses am 2. Mai die Festlegung der Strafe durch ein militärisches Geschworenengericht. Gemäß einer Vereinbarung mit den Anklägern will England mit ihrem Bekenntnis die drohende Höchststrafe von sechszehneinhalb verringern. England wurde durch die Fotos aus dem US-Gefängnis im Irak zur bekanntesten Figur des Skandals.
Eine wegen der Misshandlung irakischer Gefangener angeklagte dänische Soldatin und vier mitangeklagte Militärpolizisten haben vor Gericht jegliche Schuld bestritten. Seine Mandantin habe "in keinster Weise an irgendeiner Form von Folter oder Misshandlung" teilgenommen, sagte der Anwalt der 37-jährigen Reserveoffizierin Annemette Hommel, Ebbe Mogensen, laut der Zeitung "Jyllands Posten" am 2. Mai vor dem Bezirksgericht in Kopenhagen. Die Angeklagte selbst erklärte nach Angaben der Nachrichtenagentur Ritzau, sie habe nichts von einer Direktive gewusst, die das dänische Militär nach eigenen Angaben im Oktober 2003 ausgegeben hatte. In der Direktive erteilte die Armee Anweisungen zur Anwendung von Gewalt durch dänische Soldaten im Irak.
Nach den USA hat Italien einen abweichenden Untersuchungsbericht zum Tod des Geheimdienstagenten Nicola Calipari vorgelegt. Die US-Streitkräfte hätten unterschiedliche Darstellungen über die Geschwindigkeit des Wagens gemacht, der sich am 4. März mit Calipari und der befreiten Geisel Guiliana Sgrena einem Kontrollpunkt bei Bagdad näherte, hieß es darin. Angaben der Nachrichtenagentur ANSA vom Montagabend zufolge weist der italienische Bericht auch auf den Stress und die Unerfahrenheit der US-Soldaten hin, die die tödlichen Schüsse abfeuerten. Doch sei es schwierig, bei dem tödlichen Zwischenfall eine individuelle Verantwortung zuzuweisen. Auch seien Fahrzeuge nicht auf den Check-Point aufmerksam gemacht worden. Nach italienischen Zeitungsberichten erklärt die Regierung, dass entgegen den US-Angaben die amerikanischen Behörden über die Operation zur Befreiung Sgrenas aus Geiselhaft informiert waren.
Die US-Streitkräfte haben am Abend des 2. Mai den Kontakt zu zwei im Irak eingesetzten Kampfflugzeugen verloren. Über das Schicksal der Besatzungen und den Status der beiden F/A-18 Hornet der US-Marine sei nichts bekannt, hieß es in einem Militärkommuniqué. Der Kontakt sei um 22.10 Uhr Ortszeit (18.10 Uhr MESZ) abgerissen. Hinweise über feindliches Feuer im Einsatzgebiet habe es zunächst keine gegeben. Ein Sucheinsatz sei begonnen worden.
Bei Einsätzen nahe der irakischen Stadt El Kaim an der Grenze zu Syrien töteten multinationale Truppen insgesamt zwölf "Rebellen". Bei einem Feuergefecht der Soldaten mit den Insassen eines verdächtigen Lastwagens seien am 2. Mai neun "Rebellen" erschossen worden. Bei einem anschließenden Luftangriff auf ein Nachschublager der Rebellen seien drei weitere Verdächtige umgekommen. Beschlagnahmte Dokumente wie gefälschte Pässe oder ausländische Devisen wiesen auf direkte Verbindungen der Gruppe mit Sarkawi hin. El Kaim liegt mehr als 300 Kilometer westlich der irakischen Hauptstadt. Die Behörden verdächtigen die Aufständischen im Irak, die Grenzstadt als Durchgangspunkt für ihre Reisen zwischen Syrien und dem Irak zu nutzen.
Bei einem Anschlag auf eine US-Patrouille am Flughafen von Bagdad ist ein US-Soldat getötet worden. Ein weiterer Soldat sei verletzt worden, als neben dem Fahrzeug der beiden ein Sprengsatz explodiert sei, teilte die US-Armee am 3. Mai in einer Stellungnahme mit. Der Vorfall ereignete sich den Angaben zufolge bereits am Vorabend.
Stunden nach dem Verschwinden von zwei US-Kampfflugzeugen im Irak haben Suchmannschaften die Leiche eines Piloten entdeckt. Die sterblichen Überreste des Soldaten seien am frühen Morgen geborgen worden, teilte die US-Armee am 3. Mai in Bagdad mit.
Irakische Aufständische und Koalitionstruppen haben sich am 3. Mai heftige Gefechte geliefert, bei denen mindestens 15 Menschen getötet wurden. Nach US-Angaben attackierten Unbekannte am Morgen einen Militärstützpunkt in Ramadi gut 100 Kilometer westlich von Bagdad. Sie hätten sich mit gefälschten Pässen Zugang zu dem Areal verschafft, sagte ein Militärsprecher. Unter den Opfern seien zwölf Angreifer, zwei Zivilpersonen und ein irakischer Soldat. Mehrere US-Soldaten wurden verletzt, fünf Angreifer festgenommen.
Mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl im Irak hat die Regierung in Bagdad ihren Amtseid abgelegt. "Ich schwöre vor Gott, die Unabhängigkeit des Irak zu bewahren und die Interessen der Bürger zu verteidigen", sagte der neue Regierungschef Ibrahim el Dschaafari bei seiner Vereidigung am 3. Mai. Die Einführungszeremonie für die neue Regierung begann am Nachmittag mit einstündiger Verspätung. Nach der Vereidigung wurde eine Kabinettsliste verlesen, die - den Ministerpräsidenten und seine zwei Stellvertreter eingeschlossen - 30 Mitglieder umfasst. Auf der Liste, die am vergangenen Donnerstag (28. April) vom irakischen Parlament gebilligt worden war, hatten dagegen 37 Namen gestanden. Weiterhin unbesetzt blieben das für einen Kandidaten der sunnitischen Minderheit vorgesehene Verteidigungsressort und das Ölministerium. Es wurde erwartet, dass Dschalabi zunächst weiter als Interimsminister für Verteidigung fungieren und der umstrittene Übergangspräsident Dschalal Talabani das Ölministerium vorübergehend leiten sollte. Das Weiße Haus in Washington begrüßte die Vereidigung: "Wir gratulieren der neuen Regierung und den Bürgern des Irak an diesem historischen Tag", sagte der Sprecher von US-Präsident George W. Bush, Scott McClellan.
Angehörige von im Irak getöteten britischen Soldaten haben der Regierung von Premierminister Tony Blair eine zweiwöchige Frist gesetzt, um eine öffentliche Untersuchung über die Rechtmäßigkeit des Krieges zu erzwingen. In einem Schreiben, das am 3. Mai in Blairs Wohnsitz in der Downing Street 10 einging, kündigten die Familien der Soldaten juristische Schritte für den Fall an, dass der Premier ihrer Forderung nicht nachkomme. Einige Familien seien "sehr beunruhigt" und fragten sich, ob ihre Kinder in einem illegalen Krieg gestorben seien, hieß es in dem Schreiben.
Unterhändler des amerikanischen Senats und Repräsentantenhauses haben sich am 3. Mai darauf geeinigt, US-Präsident George W. Bush 82 Milliarden Dollar (63,8 Milliarden Euro) für die Kriegskosten in Afghanistan und Irak zur Verfügung zu stellen. Der Kongress erfüllt damit weitgehend die Forderungen Bushs. Für Militäroperationen soll demnach fast eine Milliarde Dollar mehr als vom Präsidenten beantragt zur Verfügung gestellt werden - 75,9 Milliarden. Für Auslandshilfe und internationale Programme sollen 4,5 Milliarden Dollar, gut 1,5 Milliarden weniger als von Bush geplant, bereitgestellt werden. Die Kosten für die beiden Konfliktzonen und andere Aufwendungen im Kampf gegen Terrorismus seit den Anschlägen vom 11. September 2001 steigen damit auf über 300 Milliarden Dollar (233 Milliarden Euro). (AP, 3. Mai)
Gefolgsleute des jordanischen Terroristen Abu Mussab al-Sarkawi klagen über ein Nachlassen der Kampfmoral unter den Aufständischen im Irak. Das amerikanische Militär stieß nach Angaben des US-Zentralkommandos auf einen Brief mit den Klagen, der nach Einschätzung von Analytikern an Al-Sarkawi gerichtet ist. Außerdem fanden die US-Soldaten während ihrer Aktion ein undatiertes Papier mit Angaben über mögliche Ziele für Bombenanschläge und Entführungen. (dpa, 3. Mai)
Die US-Armee ist durch ihre Einsätze in Irak und Afghanistan stark belastet. Wie ein Pentagonvertreter am 3. Mai in Washington sagte, warnte Generalstabschef Richard Myers in einem geheimen Bericht vor dem Kongress vor dem "steigenden Stress" für die Streitkräfte. So wachse die Gefahr, dass die US-Truppen in anderen Konflikten in der Welt nicht so schnell gewönnen wie geplant.
Die Kämpfe in der irakischen Stadt Ramadi dauern nach Angaben der Terrororganisation El Kaida an. Die "Löwen des Dschihad" kämpften in der westlich von Bagdad gelegenen Stadt seit dem 3. Mai "gegen die Kreuzfahrer, die Feinde Allahs und ihre Vertreter aus der Nationalgarde, die Abtrünnigen", hieß es in einer Erklärung, welche die Gruppe um den mutmaßlichen jordanischen Extremistenführer Abu Mussab el Sarkawi am 4. Mai im Internet veröffentlichte. "Die Mudschaheddin werden die Waffen nicht beiseite legen, sondern solange weiterkämpfen, bis in diesem Land die Scharia (das islamische Recht) eingeführt wird."
Bei der Explosion von am Straßenrand deponierten Bomben sind in Bagdad zwei US-Soldaten getötet worden. Die beiden Detonationen ereigneten sich beim Vorbeifahren amerikanischer Militärkonvois, wie die US-Streitkräfte am 4. Mai mitteilten. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP sind damit seit Beginn des Krieges im März 2003 mindestens 1.585 US-Soldaten im Irak ums Leben gekommen.
Bei einem Selbstmordanschlag in der nordirakischen Stadt Erbil sind am Morgen des 4. Mai mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 90 Menschen seien verletzt worden, erklärte der Gouverneur der kurdischen Stadt, Nausad Hadi. Nach Angaben der Polizei brachte der Attentäter in der Innenstadt eine Autobombe zur Explosion, als sich Polizeirekruten in der Nähe befanden. Erbil ist eine Hochburg der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) von Massud Barsani.
US-Präsident George Bush hat am 4. Mai mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi telefoniert. Dabei ging es um den Tod des italienischen Agenten Nicola Calipari, der in Bagdad von US-Soldaten erschossen worden war. Bush habe Berlusconi sein Beileid ausgesprochen. Calipari sei "ein geschätzter Freund" der USA gewesen, zitiert das italienische Fernsehen des US-Präsidenten. Die USA hatten den Tod Caliparis in einem Untersuchungsbericht als "tragischen Unfall" dargestellt. Italien gibt den Soldaten eine Mitschuld.
Der zuständige Militärrichter im Folterprozess Lynndie England wies das strafmildernde Schuldeingeständnis Englands am 4. Mai überraschend zurück. Der Prozess gegen die US-Soldatin wegen des Folterskandals im Gefängnis Abu Ghraib muss daher neu aufgerollt werden. Die 22-Jährige hatte sich in sieben von neun Anklagepunkten schuldig bekannt, im Gegenzug ließ die Staatsanwaltschaft zwei Anklagepunkte fallen. Statt einer Höchststrafe von sechzehneinhalb Jahren drohten England nur noch elf Jahre Haft. Der Entscheidung des Militärgerichts in Fort Hood im US-Staat Texas ging eine Aussage des mutmaßlichen Anführers in dem Folterskandal, Charles Graner, voraus. Graner erklärte, drei von ihm gemachte Fotos, auf denen England einen nackten irakischen Gefangenen an einer Leine hält, hätten als legitimes Unterrichtsmaterial für andere Wachleute dienen sollen. England hatte dagegen erklärt, sie habe damals gewusst, dass die Fotos ausschließlich zur Belustigung des Wachpersonals in dem Bagdader Gefängnis dienen sollten. Nach Militärrecht kann ein Richter das Schuldeingeständnis nur dann akzeptieren, wenn die Angeklagte zum Tatzeitpunkt wusste, dass sie etwas Illegales tat. Richter Oberst James Pohl sagte, er sei nicht davon überzeugt, dass England damals gewusst habe, dass sie Verbotenes tat. Die Aussagen Englands und Graners könnten nicht in Einklang gebracht werden. "Es gibt keine Verschwörung, die von einer einzigen Person begangen wird", sagte der Richter zum Anklagepunkt der Verschwörung Englands und Graners. Indem er das Schuldeingeständnis in diesem Punkt zurückwies, gilt die gesamte Vereinbarung nicht mehr. Pohl erklärte den Prozess für gescheitert und entließ die Geschworenen. Der Fall landet damit wieder vor der Anklagekammer (Grand Jury). Eine Grand Jury untersucht Strafanträge gegen Beschuldigte und entscheidet, ob genügend Beweise für eine mögliche Anklage vorliegen. (Der Standard, Online-Ausgabe, 4. Mai 2005)
Ein US-Marineinfanterist, der in einer Moschee im irakischen Falluja einen gefangenen und verwundeten Rebellen erschossen haben soll, muss sich nicht vor einem Militärgericht verantworten. Das teilte der Kommandant der 1. Division der Marineinfanterie, Generalmajor Richard Natonski, am 4. Mai in San Diego mit. Eine Untersuchung habe ergeben, dass sich der Soldat keines Fehlverhaltens schuldig gemacht habe. Filmaufnahmen eines NBC-Reporters von dem Zwischenfall am 13. November hatten gezeigt, wie der Soldat sein Gewehr auf einen am Boden liegenden, offenbar unbewaffneten Mann richtete. Danach war ein Schuss zu hören, die Filmaufzeichnung wurde vorher gestoppt. (Wir berichteten darüber in unserer Chronik vom 15. November 2004.)
Von den für den Wiederaufbau des Irak bestimmten Geldern der US-Zivilverwaltung sind rund 100 Millionen Dollar (77,2 Millionen Euro) verschwunden. Die bis zu ihrer Auflösung im Juni 2004 von Paul Bremer geleitete Behörde konnte den Verbleib des Geldes nicht nachweisen, wie aus einem am 4. Mai veröffentlichten Prüfungsbericht des US-Sondergeneralinspektors für den Wiederaufbau des Irak (SIGIR) hervorgeht. Dies weise auf "möglichen Betrug" hin und sei der Justiz für weitere Ermittlungen weitergeleitet worden. Zwei weitere am 4. Mai veröffentlichte SIGIR-Berichte ziehen das Management und die Umsetzung der Verträge zum Wiederaufbau in Zweifel. Der US-Senator Russ Feingold erklärte, die Berichte zeichneten das Bild eines unorganisierten, schlampigen Managements von Geldern der US-Steuerzahler und der Iraker selbst. "Milliarden Dollar, der Erfolg der Stabilisierungsmission und die Glaubwürdigkeit der USA stehen auf dem Spiel." Die USA liefen Gefahr, eine "Kultur der Korruption" im Irak zu fördern, warnte Feingold. Die UNO hatte die Verwendung der Gelder für Wiederaufbauprojekte gebilligt. (Quelle: Der Standard, Onli9ne-Ausgabe, 05.05.2005)
Bei einem Autobombenanschlag in Bagdad sind am Abend des 4. Mai mindestens neun irakische Soldaten getötet worden. Mindestens 17 weitere Menschen wurden verletzt, wie aus dem Innenministerium verlautete. Die Explosion ereignete sich demnach im Süden der irakischen Hauptstadt.
Eine private Sicherheitsfirma soll nach dem Willen der US-geführten multinationalen Truppen im Irak ein von der NATO geplantes Ausbildungslager für irakische Soldaten bei Bagdad überwachen. NATO-Militärplaner hätten die Übergangslösung empfohlen, um eine weitere Verzögerung bei der Eröffnung des Trainingszentrums El Rustimajah am Stadtrand der irakischen Hauptstadt zu vermeiden, sagte ein NATO-Vertreter in Brüssel am 4. Mai. Die Interimslösung sei bis zum Jahresende befristet.
Nach der mutmaßlichen Kollision zweier US-Kampfflugzeuge im Irak ist am 4. Mai die Leiche des zweiten Piloten gefunden worden. Suchmannschaften hätten den bislang vermissten toten Soldaten entdeckt, teilte die US-Armee mit. Zum Fundort wurden keine Angaben gemacht. Die Maschinen vom Typ F/A-18 der Marineinfanterie vom Flugzeugträger USS hätten am 2. Mai an einem Einsatz teilgenommen; am späten Abend habe die Armee den Kontakt zu ihnen verloren. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Kampfjets abgeschossen worden seien. Die Armee ermittelt weiter.
Bei einer Serie von Anschlägen sind am Morgen des 5. Mai in der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens 25 Menschen getötet worden. Allein bei einem Selbstmordattentat auf eine Rekrutierungsstelle habe es 15 Tote gegeben, sagte ein Vertreter des Innenministeriums. Bei einem Angriff auf das Haus eines stellvertretenden Verteidigungsministers sei ein Wächter getötet worden. Neun Polizisten wurden den Angaben zufolge bei einem Feuerüberfall auf ihre Fahrzeuge getötet. (Wenig später wurde die Zahl der Getöteten auf 13 herunterkorrigiert.)
Bei zwei getrennten Anschlägen auf Patrouillen im Westen und Süden der irakischen Hauptstadt sind am 5. Mai acht Polizisten getötet worden. Zwei weitere Polizisten wurden demnach verletzt, als Aufständische Fahrzeuge in Flammen setzten.
Entgegen einem Untersuchungsbericht der US-Armee hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi den US-Soldaten, die den italienischen Geheimagenten Nicola Calipari Anfang März im Irak erschossen haben, zumindest eine Mitschuld an dem Vorfall gegeben. Dass die Soldaten nicht vorsätzlich gehandelt hätten, bedeute nicht, dass sie keine Verantwortung trügen, sagte Berlusconi am 5. Mai vor dem Parlament in Rom. Der US-Kontrollpunkt sei nicht erkennbar gewesen, und die betroffenen Soldaten hätten "keine genauen Anweisungen" gehabt, sagte er. Aber "die Freundschaft zwischen Italien und den USA" könne dadurch "nicht in Frage gestellt" werden.
Bulgarien zieht seine Soldaten Anfang 2006 aus dem Irak zurück. Das bulgarische Parlament nahm am 5. Mai einen entsprechenden Antrag der Regierung an. Die oppositionellen Sozialisten lehnten die Entscheidung ab und forderten einen Rückzug noch Ende Mai. Bulgarien hatte als Mitglied der US-geführten "Koalition der Willigen" sein Irak- Kontingent im August 2003 entsandt. Seitdem kamen zehn Soldaten ums Leben gekommen, zwei Geiseln wurden von ihren Entführern getötet, drei Zivilisten starben bei einem Hubschrauberabsturz.
Japan will seine Soldaten in Kuwait und im Irak Medienberichten zufolge im Dezember abziehen. Die Regierung in Tokio wolle das Parlament und die Mitgliedsstaaten der US-geführten multinationalen Truppe im Irak ab September förmlich über diese Absicht informieren, nachdem sie die Lage in dem Zweistromland begutachtet habe, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am 5. Mai unter Berufung auf Regierungskreise. Japan werde nach dem Abzug dann statt dessen Entwicklungshilfe für den Irak leisten. Die japanische Regierung hatte gegen breiten Widerstand in der Öffentlichkeit Ende 2004 beschlossen, den Militäreinsatz im Irak bis Mitte Dezember diesen Jahres zu verlängern.
Unter Vorsitz von Ministerpräsident Ibrahim el Dschaafari ist die irakische Regierung am 5. Mai zu ihrer ersten Kabinettssitzung zusammengetreten. Wichtigstes Thema der Beratungen sei die Sicherheitslage gewesen, hieß es in einer Erklärung der Regierung. Auch über den Staatshaushalt und die Budgets der einzelnen Ministerien sei gesprochen worden. Dschaafari habe die Minister auf einen Verhaltenskodex verpflichtet, der "Transparenz garantieren" solle, heißt es in der Erklärung weiter. An der Kabinettssitzung nahmen den Angaben zufolge 24 der 30 Minister teil.
Das Repräsentantenhaus in Washington hat weitere 82 Milliarden Dollar (rund 63 Milliarden Euro) für die US-Militäreinsätze im Irak und in Afganistan bewilligt. Die Abgeordneten votierten am 5. Mai mit 368 zu 58 Stimmen für das nach zähen Verhandlungen geschnürte Paket. Das Geld soll nicht nur für Waffen und Ausrüstung der Truppen verwendet werden, sondern auch für höhere Zahlungen an Hinterbliebene der Opfer von beiden Einsätzen. So erhalten die Familien von Gefallenen künftig 100.000 Dollar statt bisher 12.000 Dollar als Einmalzahlung. Die höchstmögliche Todesfallsumme bei Versicherungen wird von 250.000 auf 400.000 Dollar erhöht. Das Budget enthält auch 592 Millionen Dollar für den Bau einer neuen US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Der Senat muss dem Ausgabenpaket noch zustimmen, dies gilt aber als sehr wahrscheinlich.
Die wegen des Folterskandals im Irak von ihrem Kommando entbundene frühere Befehlshaberin der Militärpolizei im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib, Janis Karpinski, wird auf Weisung von US-Präsident George W. Bush degradiert. Brigadegeneralin Karpinski werde zum Oberst der Reserve herabgestuft, hieß es in einer Erklärung der US-Armee am 5. Mai. Grund: Karpinski habe sich Pflichtverstöße und einen Diebstahl zu Schulden kommen lassen. Die Offizierin habe ihre Vorgesetzten nicht ordnungsgemäß davon in Kenntnis gesetzt, dass sie in der Vergangenheit schon einmal wegen eines Diebstahls auf einem US-Luftstützpunkt festgenommen worden sei, als sie noch Oberst war.
Bei den britischen Unterhauswahlen am 5. Mai hat Premierminister Tony Blair zwar erwartungsgemäß einen weiteren Sieg errungen. Die Zustimmung zur Regierungspolitik ging aber deutlich zurück. Das bisherige Übergewicht von 161 Mandaten für Labour schrumpfte nach vorläufigen Berechnungen des britischen Fernsehsenders BBC auf 66.Hauptgrund für die Unzufriedenheit vieler war die Beteiligung am Irak-Krieg. Umfragen unter Labour-Anhängern ergaben, dass manche aus Protest gegen Blairs Irak-Kurs zu den Liberaldemokraten umgeschwenkt sind. Dies zeigte auch der Wahlsieg des prominenten Kriegsgegners George Galloway im Osten Londons. Er war aus der Labour-Partei ausgeschlossen worden, weil er britische Soldaten dazu aufgerufen hatte, sich dem Irak-Einsatz zu verweigern. Als Kandidat der von ihm neu gegründeten Partei "Respect" trug er mit 35,9 Prozent der Stimmen den Sieg über die bisherige Labour-Abgeordnete Oona King davon, auf die 34,0 Prozent entfielen. Galloway sagte nach seinem Wahlsieg in einer Ansprache: "Mr. Blair, das ist für den Irak!"
Bei einem Bombenanschlag im Nordirak sind am Morgen des 6. Mai sieben irakische Polizisten getötet worden. Acht weitere Menschen wurden bei dem Attentat bei Tikrit nach Angaben des irakischen Verteidigungsministeriums verletzt. Der Sprengsatz detonierte an einem Kontrollpunkt an einer Ausfallstraße im Norden von Tikrit. Die meisten der Opfer hätten sich an Bord eines Kleinbusses befunden, der sich an dem Kontrollpunkt aufhielt.
Ein Deutscher wird künftig in Bagdad in einer wichtiger Position die Vereinten Nationen vertreten. Michael von der Schulenburg wurde von UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Stellvertreter des UN-Sonderbeauftragten für den Irak, Ashraf Qazi, ernannt. Von der Schulenburg wird insbesondere für politische Angelegenheiten zuständig sein, teilten die UN am 7. Mai mit. Der Diplomat hat mehr als 30 Jahre für internationale Organisationen gearbeitet.
Bei einem Autobombenanschlag in einem belebten Viertel im Zentrum Bagdads sind nach AFP am 7. Mai 17 Menschen getötet und 33 weitere verletzt worden (AP sprach von zwei Anschlägen mit mindestens 22 Toten). Nach Angaben eines Vertreters des irakischen Innenministeriums sind auch vier Ausländer unter den Todesopfern. Der Anschlag richtete sich irakischen Sicherheitskreisen zufolge gegen einen Konvoi von Geländefahrzeugen, wie sie häufig von ausländischen Zulieferern der US-Armee benutzt werden. Der mit Sprengstoff präparierte Wagen parkte auf dem belebten Tahrir-Platz in einem Geschäftsviertel Bagdads. Unter den Verletzten sind nach Angaben des Innenministeriums auch Frauen und Kinder. Bei dem Anschlag seien drei Wagen des Konvois und sieben Zivilfahrzeuge zerstört oder beschädigt worden, sagte der Ministeriumsvertreter. Unter den beschädigten Fahrzeugen sei auch ein Schulbus.
Die politischen Vertreter der irakischen Volksgruppen haben sich auf die Besetzung der noch ausstehenden fünf Ministerposten und eines der beiden Vizeregierungschefs geeinigt. Dies erklärte Ministerpräsident Ibrahim al Dschaafari am 7. Mai in Bagdad. Staatspräsident Dschalal Talabani und seine zwei Vizepräsidenten hätten die ausgewählten Kandidaten gebilligt. Am 8. Mai werde die Liste den 275 Mitgliedern der Nationalversammlung zur Abstimmung vorgelegt, sagte Al Dschaafari. Dann würden die Namen auch öffentlich bekanntgegeben.
Die US-Armee hat am 7. Mai die Festnahme von zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP im Irak bestätigt. Ammar Daham Naef Khalaf wurde am 11. April und Fares Nawaf al-Issaywi am 1. Mai festgenommen, wie die US-Armee in Bagdad mitteilte. Ammar Daham Naef Khalaf befinde sich seit dem 26. April im Abu-Ghraib-Gefängnis, wo er zwei Monate lang keinen Besuch empfangen darf. US-Soldaten nahmen ihn nach Angaben der Armee in seinem Wohnhaus in der hundert Kilometer westlich von Bagdad gelegenen Stadt Ramadi fest, nachdem sie seine Wohnung durchsucht hatten.
Im Irak ist erneut ein ranghoher Behördenvertreter einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Nach Angaben eines Mitarbeiters im Innenministerium wurden der Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, Suba Jassin Chodeir el Maini, und sein Chauffeur am 8. Mai in Dura, im Süden Bagdads, von Unbekannten erschossen. Die Angreifer seien anschließend in einem Kleinbus geflüchtet.
Das Parlament in Bagdad billigte am 8. Mai die Besetzung der letzten sechs vakanten Kabinettsposten, wie die schiitische Abgeordnete Mariem el Rajess sagte. Darunter seien die Schlüsselministerien für Öl und für Verteidigung. Zudem habe das Parlament die Personalvorschläge für die Ressorts Menschenrechte, Stromversorgung sowie Industrie und Bodenschätze gebilligt. Auch der vakante Posten eines dritten stellvertretenden Ministerpräsidenten sei besetzt worden.
Der sunnitische Politiker Haschem Abderrahman el Schibli hat seine Nominierung zum Minister für Menschenrechte in der neuen irakischen Regierung zurückgewiesen. Er sei vor seiner Ernennung nicht gefragt worden, sagte Schibli am 8. Mai in Bagdad. Außerdem wolle er die sorgsam nach Religionszugehörigkeit austarierte Postenzuteilung im Kabinett nicht gefährden. Er gehöre der Partei Nationale Demokratie an, die ein "schützendes Zelt für alle Iraker" sei. Die Auswahl der Kabinettsmitglieder nach ihrer Religionszugehörigkeit berge die Gefahr, die "Gesellschaft und den Staat zu spalten". Deshalb könne er das Amt nicht annehmen.
Bei Einsätzen nahe der irakischen Stadt El Kaim an der Grenze zu Syrien haben multinationale Truppen am 8. Mai erneut sechs mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks von Abu Mussab el Sarkawi getötet. Nach Angaben der US-Armee wurden weitere 54 Verdächtige festgenommen sowie größere Mengen an Waffen und Sprengmaterial entdeckt und vernichtet. Bei ihren Einsätzen hätten die Soldaten auch mehrere bereits mit Sprengstoff präparierte Autos beschlagnahmt.
Bei Anschlägen im Irak sind am Wochenende (7./8. Mai) insgesamt sieben US-Soldaten getötet worden. Drei Marineinfanteristen und ein Matrose kamen am späten Abend des 7. Mai in der Ortschaft Hadithah 260 Kilometer nordwestlich von Bagdad ums Leben, als sich ein Selbstmordattentäter mit einer Autobombe in die Luft sprengte, wie die US-Armee am 8. Mai mitteilte. Bei einer Explosion während einer Patrouillenfahrt nahe Samarra nördlich der irakischen Hauptstadt wurden am 8. Mai ein Soldat getötet und ein weiterer verletzt. Zwei US-Soldaten kamen durch eine Explosion nahe Chalidijah unweit der Rebellenhochburg Ramadi ums Leben.

Montag, 9. Mai, bis Sonntag, 15. Mai

Ein Selbstmordattentäter hat am 9. Mai in der irakischen Hauptstadt Bagdad vier Menschen mit in den Tod gerissen. Der Mann sei in seinem mit Sprengstoff gefüllten Auto in zwei Polizeiwagen gerast, teilte das Innenministerium mit. Zwei Polizisten seien bei lebendigem Leibe in den Fahrzeugen verbrannt; bei den beiden anderen Toten handle es sich um Zivilisten. Zudem seien mindestens acht Menschen verletzt worden, unter ihnen sechs Polizisten. Der Anschlag habe sich am Montagmorgen im Stadtteil Saidijah ereignet. Zunächst war von drei getöteten Polizisten die Rede gewesen.
Die US-Armee hat bei einem Einsatz gegen die Gruppe des Extremistenführers Abu Mussab el Sarkawi nahe der irakisch-syrischen Grenze 75 Rebellen binnen 24 Stunden getötet. Unter den Toten befänden sich auch einige "ausländische Kämpfer", teilte die US-Armee am 9. Mai mit. Der Einsatz, an dem US-Luft- und Bodentruppen beteiligt gewesen seien, konzentriere sich auf ein Wüstengebiet in der Unruheregion El Anbar, nördlich des Euphrat-Flusses. Laut US-Armee nutzen die Anhänger Sarkawis die Region als Stützpunkt, um Waffen und Geld aus Syrien über die Grenze in den Irak zu schmuggeln. Zudem sollen sich dort ausländische Kämpfer zurückgezogen haben.
Die Tokioter Nachrichtenagentur Kyodo meldete am 9. Mai unter Berufung auf das japanische Außenministerium, der 44-jährige Akihiko Saito sei im Westen des Landes entführt worden. Der Japaner sei dort für eine zyprische Sicherheitsfirma im Einsatz gewesen. Zu der Tat bekannte sich die Ansar-al-Sunna-Armee auf ihrer Internetseite, wo ein Foto aus Saitos Pass zu sehen war. Der Japaner sei nach einem Überfall der Gruppe auf einen Konvoi bei Hit, rund 150 Kilometer westlich von Bagdad, verschleppt worden. Er sei nach dem Feuergefecht schwer verletzt, seine Mitreisenden seien getötet worden.
Die Extremistengruppe Ansar al-Sunna hat bei einem Angriff im Westirak angeblich zwölf Iraker und vier bewaffnete Ausländer getötet. Ein Japaner sei zudem schwer verletzt und gefangen genommen worden, hieß es in einer im Internet veröffentlichten Erklärung im Namen der Gruppe am 9. Mai. Der Botschaft war ein Passfoto des Mannes beigefügt. Er habe als "Sicherheitschef" in einem US- Militärlager in der Stadt Hit gearbeitet, hieß es weiter. Forderungen für eine Freilassung des Mannes wurden nicht genannt.
Angesichts einer wachsenden Zahl von Anschlägen im Irak hat die US-Regierung Syrien zu einem härteren Vorgehen gegen die Drahtzieher aufgefordert. Die Regierung in Damaskus müsse gegen jene vorgehen, die von Syrien aus den Aufstand im Irak unterstützten, sagte ein Außenamtssprecher am 9. Mai. Die Vereinigten Staaten seien sehr besorgt wegen jener ehemaligen Mitglieder des Regimes von Ex- Staatschef Saddam Hussein, die von Syrien aus operierten.
Bei Kämpfen an der irakisch-syrischen Grenze sind nach US-Angaben fünf US-Soldaten ums Leben gekommen. Die Marineinfanteristen wurden bei Gefechten am 8. und 9. Mai getötet, wie ein Armeesprecher am 9. Mai mitteilte. In der Sunniten-Region El Anbar im Westen des Irak führte die US-Armee am Wochenende nach eigenen Angaben einen Einsatz gegen die Terrorgruppe von Abu Mussab el Sarkawi, bei dem binnen 24 Stunden 75 Rebellen getötet worden seien.
Bei einem Selbstmordanschlag im Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Morgen des 10. Mai mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. 16 weitere Menschen wurden nach Behördenangaben verletzt, als sich der Attentäter in seinem Auto in die Luft sprengte. Der Anschlag galt den Angaben zufolge einem US-Militärkonvoi, verfehlte Augenzeugen zufolge aber sein Ziel. Zahlreiche andere Autos seien in Brand geraten. Die Explosion ereignete sich nahe dem Ort, wo bei einem Selbstmordanschlag am Samstag bereits mindestens 18 Menschen gestorben waren.
Nach der Entführung eines japanischen Mitarbeiters einer Sicherheitsfirma im Irak hat sich die Regierung in Tokio um die Freilassung des Mannes bemüht. Die Regierung tue ihr Möglichstes und habe auch den Irak und die USA um Mithilfe gebeten, sagte Kabinettssprecher Hiroyuki Hosoda am 10. Mai in Tokio. Nach Angaben der US-Armee wurde der 44-jährige Akihito Saito entführt, als er mit einem Konvoi in einen Hinterhalt geriet.
Das irakische Parlament hat am 10. Mai eine Kommission gebildet, die bis Mitte August einen Entwurf für eine endgültige Verfassung vorlegen soll. Die Zusammensetzung des 55-köpfigen Gremiums wurde in Bagdad von 142 der 161 anwesenden Abgeordneten bestätigt. Die Kommission soll nach Angaben von Parlamentsvizepräsident Hussein Schahristani binnen drei Tagen zusammentreten, um einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter zu wählen. "Wir hoffen, dass Sie Tag und Nacht arbeiten werden, um Ihre Arbeit am vorgesehenen Datum abzuschließen", sagte Schahristani. 28 Mitglieder der Kommission gehören der schiitischen Liste Vereinigte Irakische Allianz an, die auch im Parlament die Mehrheit hält. Das Kurdenbündnis entsandte 15 Vertreter in die Kommission.
Italien will seine Truppen im Irak spätestens Anfang kommenden Jahres abziehen. "Die Resolution 1546 des UN-Sicherheitsrats sieht vor, dass die Wahlen im Irak spätestens am 31. Dezember 2005 abgehalten werden", sagte der italienische Außenminister Gianfranco Fini am 10. Mai in Rom. "Es kann aber sein, dass die irakische Regierung uns bittet, noch ein oder zwei Monate länger vor Ort zu bleiben, das hieße Januar oder Februar 2006." Rom werde sich aber nicht für einen Truppenabzug im Alleingang entscheiden, versicherte Fini. Italien hat 3.300 Soldaten als Teil der US-geführten multinationalen Truppen in den Irak entsandt. Sie sind seit Juni 2003 im südirakischen Nassirijah stationiert.
Die US-Truppen im Irak haben am 10. Mai ihre größte Offensive seit dem Sturm auf Falludscha im vergangenen Herbst fortgesetzt. Den dritten Tag in Folge beschossen Hubschrauber und Kampfjets mutmaßliche Anhänger des jordanischen Extremisten Abu Mussab al Sarkawi im Grenzgebiet zu Syrien. Seit Beginn der so genannten Operation Matador in der Nacht zum 8. Mai wurden etwa 100 Aufständische getötet, teilte ein amerikanischer Militärsprecher mit. Auch drei US-Soldaten seien bislang ums Leben gekommen. Gefechte wurden am 10. Mai aus den Städten Obeidi, Rommana und Karabila etwa 300 Kilometer westlich von Bagdad gemeldet. Dutzende Einwohner ergriffen die Flucht. Bei Kaim an der syrischen Grenze errichteten die Soldaten von Süden her eine Ponton-Brücke über den Euphrat, um die Aufständischen am nördlichen Flussufer anzugreifen.
Der Gouverneur der Provinz Anbar, in der das Kampfgebiet liegt, wurde von Aufständischen entführt. Diese forderten ein Ende der Offensive. Gouverneur Radscha Nawaf Farhan al Mahalawi wurde auf dem Weg von Kaim ins weiter östlich gelegene Ramadi von Bewaffneten verschleppt. Die Entführer riefen später bei seiner Familie an und erklärten, sie würden ihn erst freilassen, wenn die US-Truppen aus der Region abgezogen seien, wie ein Bruder der Geisel mitteilte.
Viele britische Soldaten haben nach ihrem Einsatz im Irak psychologische Hilfe gesucht. In den vergangenen Monaten behandelte die auf psychische Probleme ehemaliger Soldaten spezialisierte Wohltätigkeitsorganisation Combat Stress 25 Veteranen des im März 2003 begonnenen Kriegs, wie deren Vorsitzender Toby Elliott am 10. Mai mitteilte. Weitere hundert Soldaten hätten um Hilfe gebeten. Doch dies sei nur "die Spitze des Eisbergs", betonte Elliott. Denn durchschnittlich benötigten Soldaten 15 Jahre, um wegen eines post-traumatischen Stresssyndroms Hilfe zu suchen. Aus Angst um ihr Ansehen oder ihren Job zögerten viele, zum Arzt zu gehen.
Aus US-Strafanstalten im Irak sind nach Angaben der Regierung in Bagdad unlängst 200 Gefangene freigelassen worden. Die Häftlinge seien vergangene Woche auf freien Fuß gekommen, teilte die irakische Regierung am 10. Mai in Bagdad mit. Zudem sei entschieden worden, in einer Woche weitere 200 Gefangene zu entlassen. Die Entscheidungen darüber seien von einer gemeinsamen Kommission aus Vertretern der US-Armee und der irakischen Ministerien für Inneres, Justiz und Menschenrechte getroffen worden. Die Kommission tritt regelmäßig zusammen, um über Fälle von Inhaftierten zu beraten.
Der irakische Präsident Dschalal Talabani hat sein Land gegen den Vorwurf der Gesetzlosigkeit verteidigt. "Im Irak gibt es keine Anarchie", sagte Talabani am 10. Mai beim ersten arabisch-südamerikanischen Gipfeltreffen in Brasilien. Nur in vier der 18 irakischen Provinzen gebe es "Probleme", und dieser Lage "werden wir sehr bald ein Ende bereiten". Das Nachbarland Syrien bat Talabani um weitere Hilfe: "Sagen Sie bitte dem Präsidenten (Baschir) Assad, dass wir gerne Ihre Hilfe hätten, um unsere Macht zu stützen", forderte der irakische Staatschef den stellvertretenden syrischen Ministerpräsidenten Walid el Muallen auf. "Sie haben uns geholfen, an die Macht zu kommen, und Sie müssen Ihre Unterstützung fortsetzen."
Bei einer schweren Anschlagsserie im Irak sind am 11. Mai mindestens 82 Menschen getötet und fast 140 weitere verletzt worden. In Tikrit, der Heimatstadt des früheren Staatschefs Saddam Hussein, wurden bei einem Autobombenanschlag vor einem Busbahnhof mindestens 38 Menschen getötet. Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Rekrutierungszentrum der Armee in der nordirakischen Stadt Hawidscha kamen mindestens 35 Menschen ums Leben. In Bagdad wurden bei Anschlägen neun Menschen getötet. Die Kämpfe zwischen US-Truppen und Rebellen an der irakisch-syrischen Grenze dauerten an.
Erneut haben Attentäter im Irak gezielt Zivilisten und Sicherheitskräfte ins Visier genommen und bei Anschlägen mehr als 20 Menschen getötet. Der schwerste Anschlag am 12. Mai ereignete sich in Bagdad, wo sich ein Selbstmordattentäter an einer belebten Hauptstraße in die Luft sprengte und mindestens 15 Menschen mit in den Tod riss. In Samarra wurden bei Anschlägen zwei irakische Soldaten und zwei Zivilisten getötet, in Kirkuk ein Zivilist.
Zwei US-Soldaten sind im Irak bei Bombenexplosionen getötet worden. Ein Soldat kam ums Leben, als am 12. Mai in Samarra nördlich von Bagdad ein Sprengsatz neben seinem Konvoi explodierte, wie die US-Armee mitteilte. Ein weiterer Streifensoldat wurde demnach verletzt. In Mussajeb rund 60 Kilometer südlich von Bagdad sei ein US-Soldat unter ähnlichen Umständen ums Leben gekommen.
Ein britisches Gericht hat einem Offizier Schadensersatz in Höhe von 58.000 Pfund (86.000 Euro) zugesprochen, weil er von einer Zeitung zu Unrecht mit dem Folter-Skandal in Abu Ghraib in Verbindung gebracht wurde. "The Guardian" hatte berichtet, Oberst Jonathan Campbell-James sei in die Misshandlungen in dem berüchtigten Bagdader Gefängnis verwickelt. Campbell-James sei aber weder in Abu Ghraib stationiert noch zur fraglichen Zeit überhaupt im Irak gewesen, erklärte Richter David Eady am 12. Mai. Durch den "Guardian"-Bericht von September vergangenen Jahres sei seinem Ansehen geschadet worden, und seine Sicherheit sei gefährdet, erklärte Campbell-James. Das Blatt hat sich für den falschen Bericht entschuldigt.
Wegen der Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad ist der Offizier Thomas Pappas seines Kommandos über die 205. Brigade des Militärgeheimdienstes enthoben worden. Das teilten die Heeresstreitkräfte am 12. Mai in Washington mit. Oberst Pappas war für das Personal des Militärgeheimdienstes verantwortlich, das von Ende 2003 bis Anfang 2004, also zum Zeitpunkt der Misshandlungen, die Verhöre der Gefangenen in Abu Ghraib vornahm. Zuvor hatte er einen Verweis und eine Geldstrafe erhalten, weil er in Abu Ghraib den Einsatz von Hunden bei einem Verhör erlaubt hatte.
Der Aufstand im Irak gegen die Regierung und die Koalitionstruppen könnte sich nach Einschätzung von US-Generalstabschef Richard Myers noch über Jahre hinziehen. "Wir brauchen Geduld", sagte der General am Donnerstag während einer Pressekonferenz im Pentagon in Washington. Er erwarte keine Ergebnisse schon morgen. "Nach unserer Erfahrung können Aufstände drei, vier oder neun Jahre dauern", sagte Myers.
Aufständische haben am 13. Mai auf der Straße zum Flughafen von Bagdad einen Bombenanschlag auf einen US-Militärkonvoi verübt. Dabei geriet nach Polizeiangaben ein Geländewagen in Brand. Berichte über Verletzte lagen zunächst nicht vor. US-Soldaten riegelten den Tatort im westlichen Stadtviertel Chadra ab.
Im nahe gelegenen Viertel Ghasalija eröffneten mutmaßliche Aufständische das Feuer auf irakische Soldaten, die in der Gegend eine Razzia durchführten. Nach etwa 30-minütigen Kämpfen zogen sich die Soldaten zurück, wie ein Polizeisprecher erklärte. Berichte über mögliche Opfer lagen zunächst nicht vor.
Bei gewaltsamen Zusammenstößen im Nord-Irak sind am 13. Mai mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Zwei Soldaten und drei Rebellen seien getötet worden, als es nach dem Freitagsgebet in dem 300 Kilometer nördlich von Bagdad gelegen Ort Abu Gaith zu Kämpfen zwischen Aufständischen und der irakischen Armee kam, sagte ein Armee-Sprecher.
Angesichts täglicher Anschläge und Kämpfe im Irak hat die Regierung den Ausnahmezustand um einen weiteren Monat verlängert. Die am 13. Mai in Bagdad bekannt gegebene Entscheidung gilt landesweit mit Ausnahme der nördlichen kurdischen Gebiete, hieß es in einer vom Presseamt des Ministerpräsidenten Ibrahim al Dschafaari veröffentlichten Erklärung. Seit dem 7. November ist der Ausnahmezustand monatlich verlängert worden.
Bei einem Feuergefecht haben Koalitionstruppen am 13. Mai in der nordirakischen Stadt Mossul drei Aufständische und fünf irakische Zivilpersonen getötet. Wie die amerikanischen Streitkräfte mitteilten, versuchten Aufständische mit mehreren Autos einen Militärkonvoi zu rammen. Die Angreifer schossen außerdem auf den Konvoi. Die Soldaten erwiderten das Feuer, zerstörten ein Auto der Angreifer und töteten drei von ihnen. Laut der Mitteilung der US-Streitkräfte näherten sich dem Konvoi danach zwei weitere Fahrzeuge. Die Soldaten hätten einen weiteren Angriff vermutet und erneut geschossen. Dabei seien die fünf Zivilpersonen getötet worden. Aus der Mitteilung ging nicht hervor, aus welchem Land die beteiligten Soldaten stammten. Es hieß, der Vorfall werde untersucht.
Die amerikanischen Truppen haben am 13. Mai ihre Offensive an der syrischen Grenze fortgesetzt und einen mutmaßlichen Unterschlupf ausländischer Kämpfer bombardiert. Die Soldaten seien von vier Männern aus dem Haus heraus beschossen worden und hätten daraufhin Luftunterstützung angefordert, erklärten die Streitkräfte. Kampfjets hätten das Gebäude mit Raketen und Bomben zerstört.

UNDP-Studie:
In den zwei Jahren seit Beginn des Irak-Kriegs hat sich die Lebensqualität der Bevölkerung drastisch verschlechtert. Heut zu Tage haben weniger Menschen Zugang zu sauberem Wasser oder Elektrizität als unter dem gestürzten Staatschef Saddam Hussein. Auch leidet fast ein Viertel irakischer Kleinkinder unter chronischer Mangelernährung. Dies ist das erschreckende Ergebnis einer Studie des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) und des irakischen Planungsministeriums, die am 13. Mai vorgestellt wurde.
"Auf den Punkt gebracht, zeichnet die Studie ein recht tragisches Bild von der Lebensqualität", resümiert der zuständige Minister Barham Saleh. Die Betroffenen pflichten ihm bei: "Wir haben noch nicht einmal eine zehnprozentige Verbesserung erlebt", sagt der Ladenbesitzer Mohammed Nadschm über die Infrastruktur in Bagdad. Außerhalb der Hauptstadt sieht die Lage offensichtlich noch viel düsterer aus.
Die Studie basiert auf der Befragung von 21.688 Haushalten in 18 Provinzen. Demnach klagten 84 Prozent über häufige Stromausfälle. So habe die Elektrizitätsversorgung vor dem Irak-Krieg rund 20 Stunden am Tag funktioniert. Heute seien es höchstens zehn Stunden, die sich in der Regel auf mehrere Zwei-Stunden-Blöcke verteilten.
Als noch schlimmer empfanden die Betroffenen der Erhebung zufolge die Trinkwasserversorgung. Nur 54 Prozent hatten hier unter keinen Einschränkungen zu leiden, 1980 waren es noch 75 Prozent. Auch verfügen nur 37 Prozent der irakischen Haushalte über angemessene sanitäre Einrichtungen einschließlich einer funktionierenden Abwasserentsorgung.
Um die Bevölkerung menschenwürdig unterzubringen, müssten 1,5 Millionen neue Wohneinheiten gebaut werden, heißt es in der Studie weiter. Schließlich müsse eine bessere Lebensmittelversorgung gewährleistet sein. Fast ein Viertel aller Kinder von sechs Monaten bis fünf Jahren leidet den Angaben zufolge an Mangelernährung. Und viele Mütter sterben bei der Geburt ihrer Kinder, weil das Gesundheitssystem mangelhaft ist.
Hinzu kommen Probleme bei der Verteilung der von den USA gewährten Wiederaufbauhilfen. So ist der Verbleib von fast 100 Millionen Dollar für Entwicklungsprojekte im südlichen Irak nicht mehr ganz klar nachzuvollziehen, wie Ermittler der irakischen Regierung unlängst einräumten. All dies wird das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden bestimmt nicht steigern und ihr Leid nicht mindern.
Der UN-Beauftragte Staffan de Mistura versucht trotz allem, Optimismus zu verbreiten. Ohne die Hilfen der internationalen Gemeinschaft und das Engagement der neuen irakischen Regierung wäre die Lage noch viel schlimmer, betont er.

Bei der Detonation einer Bombe sind am Morgen des 14. Mai im Bagdader Bezirk Dora drei Straßenreiniger getötet worden. Vier weitere Zivilpersonen wurde verletzt, wie ein Kliniksprecher mitteilte. In Bakuba sprengte sich ein Attentäter in seinem Auto in die Luft, kurz bevor er eine Polizeiwache erreichte. Dabei wurden drei Polizisten verwundet.
Im Rahmen ihrer Operation "Matador" haben die amerikanischen Truppen im Irak am 14. Mai den Ort Obeidi umstellt. Ein Militärkonvoi überquerte den Euphrat begleitet von Panzern und Hubschraubern. Stunden später wurde der Ort beschossen, ein Haus wurde beschädigt, fünf Menschen erlitten Verletzungen. Nach Angaben eines Militärsprechers suchten die Soldaten in Obeidi nach Anhängern des Terroristen Abu Mussab al Sarkawi. "Wir sind in einer katastrophalen Lage", sagte der Arzt Saadallah Anad im Krankenhaus von Obeidi. "Wir haben keine Medikamente und keine Ausrüstung. Wir befürchten, dass die Amerikaner unsere Krankenwagen angreifen, wenn wir sie losschicken." Der amerikanische Militärsprecher Jeffrey Pool erklärte, die Soldaten suchten nach Aufständischen, ausländischen Kämpfern, Waffen und Material zum Bombenbau. Luftangriffe auf Obeidi habe es am Samstag nicht gegeben. Pool sagte weiter, in der nahe gelegenen Ortschaft Kaim lieferten sich rivalisierende Gruppen von Aufständischen fast jede Nacht Gefechte. Bewohner des Ortes bestätigten dies und erklärten, die Kämpfe hätten schon vor dem Eintreffen der amerikanischen Truppen begonnen.
Die US-Streitkräfte haben am 14. Mai nach eigenen Angaben ihre Offensive im Nordirak erfolgreich beendet. Bei dem siebentägigen Einsatz entlang der syrischen Grenze sei ein Zufluchtsgebiet der Aufständischen erfolgreich "neutralisiert" worden, hieß es in einer in Bagdad veröffentlichten Erklärung. Mehr als 125 feindliche Kämpfer seien getötet worden. 39 Personen von "geheimdienstlichem Interesse" seien festgenommen worden. Bei der "Operation Matador" seien neun US-Marineinfanteristen getötet und 40 verwundet worden, hieß es weiter. Schmugglerrouten durch die Wüstenregion seien unterbrochen worden.
Bei einem Autobombenanschlag im Zentrum von Bagdad sind am 14. Mai mindestens vier Menschen getötet wurden. Zehn weitere Menschen wurden verletzt, als ein Selbstmordattentäter sein Wagenen in einen Polizeikonvoi steuerte, wie das irakische Innenministerium mitteilte. "Ich war in einem der Autos in dem Konvoi, als uns ein Wagen überholte und das Fahrzeug an der Spitze rammte", berichtete der Polizist Mustafa Rassul der Nachrichtenagentur AFP. Der Anschlag ereignete sich auf der vielbefahrenen Nidal-Straße im Zentrum der irakischen Hauptstadt.
Ein hoher Beamter des irakischen Außenministeriums ist am 14. Mai bei einem Attentat getötet worden. Wie die irakische Polizei mitteilte, wurde Generaldirektor Dschassim Mohammed Ghani von unbekannten Angreifern erschossen, als er vor seinem Haus im Westen Bagdads stand. Die Täter hätten aus einem vorbeifahrenden Auto aus auf den Diplomaten gefeuert.
Bei zwei Selbstmordanschlägen in der irakischen Stadt Baakuba sind am Morgen des 15. Mai vier Menschen getötet und 24 weitere verletzt worden. Unter den Verletzten seien auch sechs Polizisten, hieß es im Krankenhaus der Hauptstadt der Provinz Dijala. Einer der Selbstmordattentäter zündete in einer vor dem Gerichtsgebäude versammelten Menschenmenge einen Sprengsatz. Dabei wurden nach Polizeiangaben vier Menschen getötet und 15 verletzt. Wenige Minuten später lenkte ein weiterer Selbstmordattentäter seinen Wagen in den Konvoi des Provinzgouverneurs Raad Hamid el Mulah Jawad. Zwei Menschen wurden laut Polizei dabei verletzt, der Gouverneur kam nicht zu Schaden.
US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am 15. Mai zu einem nicht angekündigten Besuch in der nordirakischen Stadt Erbil eingetroffen. "Ich habe mich schon seit einiger Zeit auf eine Möglichkeit gefreut, in den Irak zu kommen", sagte Rice zu Journalisten, die sie auf der Reise begleiteten. In der Nähe von Erbil wollte sie sich mit Kurdenführer Massud Barsani treffen. Die kurdische Stadt Erbil ist eine Hochburg der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) Barsanis.
Vor Gesprächen mit dem neuen Ministerpräsidenten Ibrahim el Dschaafari mahnte Rice eine stärkere Beteiligung der Sunniten am politischen Aufbau des Landes an.
Der von den USA gesuchte Extremistenführer Abu Mussab el Sarkawi ist angeblich verwundet worden: Der Jordanier sei in der vergangenen Woche in einem Krankenhaus in der westirakischen Stadt Ramadi behandelt worden, berichtete die "Sunday Times" am 15. Mai unter Berufung auf einen irakischen Reporter, der mit dem behandelnden Arzt gesprochen habe.
Im Irak sind am 15. Mai die Leichen von insgesamt 36 Menschen gefunden worden. In einem Wohnviertel im Norden Bagdads wurden am Abend zwölf Tote entdeckt, wie ein Sprecher des irakischen Innenministeriums sagte. Bei acht der Leichen seien die Hände auf den Rücken gebunden und die Augen verbunden gewesen. Am Morgen waren im östlichen Viertel Sadr City die sterblichen Überreste von 13 Menschen entdeckt worden. Elf weitere Tote wurden in der Nähe der Stadt Iskandarijah rund 40 Kilometer südlich von Bagdad entdeckt. Alle elf Opfer wurden nach Krankenhausangaben bereits vor mehreren Tagen erschossen. Bereits am 14. Mai waren in der Nähe von Ramadi zehn Leichen gefunden worden.
Die US-Armee hat einen Journalisten der Nachrichtenagentur AFP nach fast zwei Wochen Gefangenschaft im Irak wieder freigelassen. Der 31 Jahre alte Fotograf Fares Nawf al-Issaoui wurde am 14. Mai aus dem Gefängnis des Hauptquartiers der US-Marineinfanteristen in Ramadi entlassen. Die Armee behielt allerdings seine Kamera, sein Auto, sein Handy und einen Koffer ein, den Issaoui für eine China-Reise gepackt hatte. Das US-Militär hatte den Fotoreporter am 1. Mai gemeinsam mit seinem Bruder und einem Neffen in Falludscha unter dem Vorwurf festgenommen, in Kontakt zu Aufständischen zu stehen. Grund war, dass Issaoui Bilder von bewaffneten Aufständischen mit sich geführt hatte. (AFP, 16. Mai.)

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