Afghanistans Präsident stellte Regierung vor, 22.12.2009 (Friedensratschlag)
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Karsais "Spiegel der Gesellschaft"

Afghanistans Präsident stellte Regierung vor

Einen Monat nach Vereidigung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai für eine zweite Amtszeit ist dessen neues Kabinett dem Parlament vorgestellt worden.

Vizepräsident Mohammad Kasim Fahim sagte am Sonnabend (19. Dez.) vor den Abgeordneten in Kabul, aufgrund »guter Leistungen« blieben 11 der insgesamt 25 Minister in ihren Ämtern, darunter Innen- und Verteidigungsminister. Nach der Verfassung müssen die Abgeordneten ihre Zustimmung für die einzelnen Kandidaten geben. Dieser Prozess kann bis zwei Wochen andauern.

Beachten Sie auch die Meldungen vom 20. bis 23. Dezember in unserer tagesaktuellen Afghanistan-Chronik



»Ich kann versichern, dass alle (Minister) in Sachen Korruption und anderen Fragen rechenschaftspflichtig sein werden«, sagte Karsai am Sonntag in Kabul. »Mein Kabinett ist ein Spiegel der Gesellschaft, in dem sich das ganze Volk wiederfinden kann.«

Einigen der von Präsident Karsai entlassenen Minister war Korruption in großem Stil vorgeworfen worden. Für den Ende Januar nach der Afghanistan-Konferenz in London aus dem Amt scheidenden Außenminister Rangin Dadfar Spanta wurde bislang kein Nachfolger benannt.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte die Fortschritte bei der Regierungsbildung. »Ich teile die Auffassung von Präsident Karsai, dass das afghanische Volk eine leistungsfähige und von Integrität und Professionalismus gekennzeichnete Regierung verdient, und begrüße sein Engagement zur Korruptionsbekämpfung«, erklärte Rasmussen in Brüssel. Die westliche Allianz werde das Land und seine neue Regierung dabei unterstützen. Karsai war nach einer von Betrug überschatteten Wahl am 19. November für weitere fünf Jahre als Staatsoberhaupt vereidigt worden.

Bei Angriffen kamen unterdessen NATO-Soldaten ums Leben. Wie die ISAF am Sonntag mitteilte, starb am Vortag im Süden des Landes ein britischer Soldat bei der Explosion einer Bombe. In Ostafghanistan wurde ebenfalls am Sonnabend ein polnischer Soldat getötet, als dessen Einheit von Aufständischen attackiert wurde. Seit Beginn des Jahres kamen damit in Afghanistan fast 500 ausländische Soldaten ums Leben.

* Aus: Neues Deutschland, 21. Dezember 2009


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