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Chronik Afghanistan

September 2005

Donnerstag, 1. September, bis Sonntag, 11. September

Mutmaßliche Taliban haben in Afghanistan einen britischen Ingenieur und seinen Dolmetscher entführt. Die Taliban hätten Straßenbauarbeiter in der Westprovinz Farah angegriffen, sagte der Polizeichef der Provinz, Allahuddin Nursai am 1. September. Bei dem Angriff seien zudem mindestens drei Polizisten getötet worden. Zuvor hatte eine Sprecherin der britischen Botschaft in Kabul gesagt, ein Brite werde "vermisst".
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat eine bessere Verzahnung von Truppen der NATO und USA in Afghanistan gefordert. Die NATO-Schutztruppe ISAF und die unter US-Kommando stehende "Operation Enduring Freedom" müssten besser zusammenarbeiten, sagte de Hoop Scheffer am 1. Sept. bei einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) in Berlin. Vorstellbar sei eine Konstruktion, bei der zwei unterschiedliche Missionen unter einer "doppelköpfigen" Kommandostruktur existieren. Struck betonte jedoch, über die Frage könne nicht bei dem für den 13. und 14. September anberaumten Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Berlin entschieden werden, da es sich dabei nur um eine informelle Zusammenkunft handle.
Im umstrittenen US-Lager Guantánamo auf Kuba sind zahlreiche Häftlinge in den Hungerstreik getreten: Mindestens 210 Gefangene verweigern bereits seit drei Wochen die Nahrungsaufnahme, wie das US-Zentrum für die verfassungsmäßigen Rechte (CCR) am 1. Sept. mitteilte. Anwälte der Organisation vertreten zahlreiche in Guantánamo Inhaftierte. Eine US-Militärsprecherin gab die Zahl der Hungerstreikenden mit 76 an, die Zahl ändere sich jedoch täglich. Die Betroffenen würden "so gut wie möglich" behandelt. Sie erhielten zum Teil Infusionen, um eine Dehydrierung zu verhindern.
Bereits im Juli hatte es einen Hungerstreik in Guantánamo gegeben. Damals hatten rund 50 Lagerinsassen gegen ihre Haftbedingungen protestiert.
Die radikal-islamischen Taliban haben nach eigenen Angaben in der Nähe von Kandahar im Süden Afghanistans einen Parlamentskandidaten, einen Gouverneur und drei Polizisten entführt und getötet. "Wir haben die fünf getötet, nach der Entscheidung eines (Taliban-) Gerichts", sagte der Taliban-Sprecher Abdul Latif Hakimi am 3. Sept. der Nachrichtenagentur AFP. Nach offiziellen afghanischen Angaben befanden sich unter den Entführten der Parlamentskandidat Mohammed Jakub und der neu ernannte Bezirks-Gouverneur von Ghorak, Hadschi Mohammed Nawab.
Ein in Afghanistan entführter Brite ist nach Angaben der Regierung in London getötet worden. Ein Vertreter des Außenministeriums sagte, es sei davon auszugehen, dass es sich bei einer am Morgen des 3. Sept. im Rahmen eines Rettungsversuchs entdeckten Leiche um den verschleppten Straßenbauingenieur handelt.
Auf der Suche nach einem von den Taliban entführten und vermutlich getöteten Parlamentskandidaten haben US-geführte Truppen in Afghanistan 13 mutmaßliche Aufständische getötet und mehr als vierzig weitere festgenommen. Wie der Gouverneur der Südprovinz von Kandahar, Assadullah Chaled, am 5. Sept. mitteilte, wurden bei Bombardements der Bergregion von Ghorak 13 Taliban getötet. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kabul hatte zuvor gesagt, dass Soldaten einen Unterschlupf der Taliban im Gebiet der Bezirke Ghorak und Chakres umstellt und nach Kämpfen etwa vierzig Rebellen festgenommen hätten. Ein afghanischer Soldat sei ebenfalls verletzt worden. Die US-Armee machte zunächst keine Angaben.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hat sich besorgt über die anhaltend angespannte Sicherheitslage im Irak geäußert. Seinem Urteil nach sei der Irak ein schlimmeres "Zentrum für terroristische Aktivitäten" geworden als Afghanistan dies zu Zeiten der Taliban-Herrschaft (1996-2001) gewesen sei, sagte Annan dem BBC-Rundfunk am 5. Sept. laut einer Mitteilung der UNO.
Bei Gefechten im Süden Afghanistans haben afghanische und US-Soldaten zwölf mutmaßliche Taliban-Rebellen getötet. Neun weitere Aufständische seien gefangen genommen worden, teilte die US-Armee am 6. Sept. mit. Die Auseinandersetzungen in der südafghanischen Provinz Sabul ereigneten sich am Montag. Die Truppen seien beschossen worden, als sie in dem Gebiet patrouillierten, um mögliche Anschläge vor den am 18. September geplanten Parlamentswahlen zu verhindern, hieß es.
Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Afghanistan hat die UNO auf Probleme bei der Finanzierung hingewiesen. Es fehlten noch 4,6 Millionen Dollar (3,7 Millionen Euro) an internationalen Spenden, um die Kosten der Abstimmung am 18. September zu decken, sagte UN-Sprecher Adrian Edwards am 8. Sept. in Kabul. Er hoffe, die Finanzlücke werde durch internationale Spenden "sehr schnell" geschlossen werden. Die Wahl werde aber wie geplant stattfinden. Edwards bezifferte die Gesamtkosten der Wahl auf 148,6 Millionen Dollar.
Kurz vor der Parlamentswahl in Afghanistan sind im Süden des Landes die Leichen von fünf Anfang des Monats entführten Männern entdeckt worden, darunter die eines Kandidaten. Die in den Bergen nahe Ghorak gefundenen Leichen seien von Schüssen durchsiebt gewesen, sagte Provinzgouverneur Assadullah Khalid am 9. Sept. der Nachrichtenagentur AFP. Der Parlamentskandidat Mohammed Nawad sowie der Distriktschef Mohammed Jakub waren Anfang des Monats gemeinsam mit drei Polizisten von mutmaßlichen Taliban-Kämpfern entführt worden.
Das Berufungsgericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia hat US-Präsident George W. Bush das Recht zur Inhaftierung eines Terror-Verdächtigen ohne Anklageerhebung zugestanden. Das Richterkollegium entschied am 9. Sept. im Fall des 2002 festgenommenen US-Bürgers Jose Padilla, dass dieser auch weiterhin ohne formale Anklage im Gefängnis festgehalten werden könne. Das Gericht hob eine erstinstanzliche Entscheidung auf, nach der dieses Verfahren willkürlich sei. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) zeigte sich "entsetzt" und forderte einen "gerechten Prozess".
Bei einem Anschlagsversuch auf einen Kandidaten der Parlamentswahl in Afghanistan sind zwei Menschen getötet worden. Der Politiker Ghulam Nabi Balusch habe den Überfall am Stadtrand von Herat im Westen des Landes zwar überlebt, teilten die Behörden am 10. Sept. mit. Ein Leibwächter und einer der Angreifer seien aber getötet worden. Balusch sei am 9. Sept. auf Wahltour gewesen, als Unbekannte sein Fahrzeug beschossen hätten. Einer der Angreifer wurde demnach gefasst.
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Afghanistan ist Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak am Morgen des 10. Sept. einem Anschlagsversuch entgangen. Wardak war soeben an Bord eines Hubschraubers von der Hauptstadt Kabul gestartet, als vier Unbekannte in Kampfuniform seinen Wagen unter Beschuss nahmen, der ihn zum Flughafen gebracht hatte, wie ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die vier Angreifer seien festgenommen worden.
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Afghanistan haben afghanische und US-Truppen bei einem Einsatz im Südwesten des Landes nach offiziellen Angaben mindestens 30 mutmaßliche Taliban-Kämpfer getötet. Weitere 60 Verdächtige seien bei der Aktion in Grischk in der Provinz Helmand gefasst worden, teilte das afghanische Verteidigungsministerium am 10. Sept. in Kabul mit. Zudem seien große Mengen Munition und Waffen beschlagnahmt worden.

Montag, 12. September, bis Sonntag, 18. September

Der pakistanische Präsident Pervez Musharraf hat bei einem Besuch in den USA Pläne für einen Zaun entlang der Grenze zu Afghanistan enthüllt. Damit solle verhindert werden, dass radikale Islamisten, die die Regierung in Kabul destabilisieren wollten, von Pakistan nach Afghanistan eindringen könnten, sagte der pakistanische Außenminister Khurshid Kasuri am 12. Sept. nach einem Treffen Musharrafs mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in New York. "Niemand soll sagen können, dass Pakistan nicht genug unternimmt", sagte Kasuri. Zunächst könne der Zaun in bestimmten Gebieten errichtet werden. Pakistan sei aber auch darauf eingestellt, entlang der ganzen Grenze zum Nachbarland eine Barriere zu errichten.
Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) plant eine Ausdehnung der Verantwortungsgebiete der Bundeswehr in Afghanistan. Er wolle, dass deutsche Soldaten bei Bedarf "auch im Westen des Landes tätig werden", sagte Struck am 12. Sept. in Berlin. Die Bundeswehr hat derzeit zwei regionale Wiederaufbauteams (PRT) im Norden Afghanistans, eins in Kundus und eins in Faisabad. Zudem sind deutsche Soldaten in der Hauptstadt Kabul stationiert. Das Mandat der NATO-Schutztruppe ISAF, unter dem auch der Einsatz der Bundeswehr steht, läuft am 13. Oktober aus.
Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat sich gegen den Vorschlag der USA ausgesprochen, in Afghanistan den Friedenseinsatz ISAF mit der von der US-Armee geführten Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" zu verbinden. Struck sagte am 13. Sept. im Inforadio, beide Missionen sollten weiterhin deutlich getrennt werden. Die ISAF-Mission sei eine Schutz- und Hilfsmission, die von der afghanischen Bevölkerung sehr akzeptiert werde. Struck trifft sich am 13. und 14. Sept. mit anderen NATO-Verteidigungsministern zu einem Arbeitstreffen in Berlin.
Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, ihre Anti-Terror-Strategie in seinem Land zu "überdenken". Gemeinsam müsse darüber nachgedacht werden, ob das derzeitige Vorgehen gegen die Gefahren des Terrorismus "das absolut richtige" sei, sagte Karsai am 13. Sept. dem britischen Sender BBC. Die "Quellen des Terrorismus" müssten ausfindig gemacht werden. Es komme darauf an, "dorthin zu gehen, wo Terroristen ausgebildet werden". Dabei denke er nicht an ein bestimmtes Land, sagte Karsai. Afghanistan hatte dem benachbarten Pakistan wiederholt vorgeworfen, nicht genug gegen Aufständische zu tun, die von dort aus operieren.
In der Diskussion über die Militäreinsätze der NATO und der US-Armee in Afghanistan hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) betont, dass mit der US-Regierung Einvernehmen über die Zweiteilung der Missionen bestehe. Es gebe zwei Säulen unter einem Dach, sagte Struck am Abend nach ersten Beratungen der NATO-Verteidigungsminister am 13. Sept. in Berlin. Über die Forderung der USA nach einer Zusammenlegung der beiden Missionen sei bei dem informellen Treffen nicht diskutiert worden. Struck betonte, er sehe keinen Gegensatz zu Äußerungen seines US-Kollegen Donald Rumsfeld. Dieser hatte zuvor gesagt, "es wäre schön", wenn die NATO Anti-Terror-Fähigkeiten in Afghanistan entwickele. Struck verwies gegenüber der Nachrichtenagentur AFP darauf, dass Deutschland mit Spezialkräften an der Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" beteiligt sei.
Die NATO-Verteidigungsminister sind sich nach den Worten von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoof Scheffer einig darüber, dass es mehr "Synergien" zwischen der ISAF-Mission und der US-Anti-Terror-Mission in Afghanistan geben muss. Eine engere Zusammenarbeit sei auch wegen der geplanten Ausdehnung des Einsatzgebietes der ISAF-Truppen in den Süden des Landes notwendig, sagte de Hoop Scheffer am 14. Sept. nach informellen Beratungen der NATO-Minister in Berlin. Über die Form der künftigen Kommandostruktur müsse jetzt diskutiert werden. Er sei optimistisch, dass eine Einigung gefunden werde, fügte de Hoop Scheffer hinzu.
Radikalislamische Taliban-Kämpfer haben am 14. Sept. im Süden Afghanistans sieben Menschen getötet. Die Opfer trugen Wählerausweise bei sich. Ein Rebellensprecher betonte, die Männer seien nicht wegen der Ausweise getötet worden. In Afghanistan wird am 18. Sept. erstmals seit 36 Jahren wieder ein Parlament gewählt. Die Taliban haben angekündigt, bei der Parlamentswahl zwar Kandidaten, nicht aber Wähler anzugreifen. Bislang sind bereits sechs Kandidaten getötet worden.
Der Chef des Terrornetzwerks El Kaida, Osama bin Laden, ist nach Angaben eines hohen US-Militärs krank und auf der Suche nach medizinischer Hilfe. "Die US-Streitkräfte verfügen über Informationen, wonach bin Laden versucht, ärztliche Hilfe zu bekommen", sagte Don Macgraw, Leiter der Einsätze der internationalen Truppen in Kabul, der arabischen Zeitung "El Hayat" vom 14. Sept. Macgraw sagte nicht, an welcher Krankheit der meistgesuchte Mann der Welt leide.
Bei einem Anschlag mutmaßlicher Taliban-Kämpfer in Südafghanistan sind am 15. Sept. nach offiziellen Angaben drei Zivilisten getötet worden, darunter zwei Frauen. Durch die Minenexplosion seien vier weitere Menschen verletzt worden. Bei Kämpfen in derselben Provinz hätten afghanische Soldaten außerdem drei Taliban-Kämpfer getötet.
Wenige Tage vor der ersten Parlamentswahl in Afghanistan seit 30 Jahren haben die Vereinten Nationen vor einem Scheitern der Demokratisierung gewarnt. Vier Jahre nach dem Sturz der Taliban und dem Beginn des politischen Übergangs seien viele Afghanen frustriert, weil sich ihre Lebensverhältnisse nicht verbessert hätten, sagte der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Jean Arnault, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am 15. Sept. Der weit verbreitete Unmut gefährde die Demokratie: "Ein Scheitern des demokratischen Experiments wird eher an der Enttäuschung über die mangelnden Dividenden der Demokratie liegen als am Fehlen von Hilfsgeldern."
Das pakistanische Militär hat nach eigenen Angaben den bisher größten Stützpunkt des Terrornetzwerks El Kaida im nördlichen Grenzgebiet zu Afghanistan zerschlagen. In einer Islamschule und dem umliegenden Gelände in der Region Nord-Wasiristan seien 15 Lastwagenladungen Munition und Waffen sowie Kommunikationsgeräte zur Koordinierung von Einsätzen in Afghanistan beschlagnahmt worden, sagte ein ranghoher Militärvertreter am 15. Sept. in Peshawar. Die Bergung von Waffen gehe noch weiter. Der Besitzer der Schule sei der Sohn eines ehemaligen Ministers des radikalislamischen Taliban-Regimes in Afghanistan und ranghohes El-Kaida-Mitglied. Er sei jedoch geflohen.
Kurz vor den Parlamentswahlen in Afghanistan ist ein weiterer Kandidat ermordet worden. Eine Gruppe bewaffneter Männer habe den Kandidaten Abdul Hadi vor seinem Haus in Hasardschoft in der Süd-Provinz Helmand erschossen, sagte der Sprecher der Provinzregierung, Mohammed Wali, am 16. Sept. Der Mord wurde demnach am Donnerstagabend verübt. Der Sprecher sagte, vermutlich gehörten die Täter zu den fundamentalistischen Taliban. Die Taliban waren Ende 2001 entmachtet worden. Es war bereits der siebte Parlamentskandidat, der binnen fünf Monaten umgebracht wurde. Die Wahlen finden am Sonntag statt.
Kurz vor der Parlamentswahl in Afghanistan haben mutmaßliche Taliban-Extremisten in der Hauptstadt Kabul drei Polizisten getötet. Wie das afghanische Innenministerium am 17. Sept. mitteilte, handelte es sich bei den Toten um den Polizeichef eines Hauptstadtdistrkts und zwei seiner Kollegen. Bei dem Überfall am Freitagabend wurden den Angaben zufolge außerdem zwei Polizisten verletzt. Es handelte sich um die erste Tötung eines hohen Polizeibeamten in Kabul seit dem Sturz der radikalislamischen Taliban Ende 2001.
Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale in Afghanistan haben afghanische und US-Truppen einen Bombenanschlag auf die Staumauer eines Wasserkraftwerks im Süden des Landes verhindert. Die Soldaten nahmen nach einem Schusswechsel am 17. Sept. 20 mutmaßliche Taliban fest, die Sprengsätze an der Staumauer bei Girischk in der Provinz Helmand anbrachten, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte.
Vor der ersten Parlamentswahl in Afghanistan seit mehr als 30 Jahren haben die Vereinten Nationen die Wähler aufgerufen, von ihrem Stimmrecht regen Gebrauch zu machen und so "Geschichte zu schreiben". Das Land stehe vor der Entstehung einer neuen politischen Kultur, "und die Afghanen werden diese Chance ergreifen", sagte der Leiter der UN-Mission in Afghanistan, Jean Arnault am 17. Sept. Die Beteiligung der Frauen, die im Parlament ein Viertel der Sitze einnehmen sollen, sei der "sichtbarste Teil" dieser neuen Kultur, sagte Arnault. Es gebe zwar immer noch Kritik an der Organisation der Wahl, "doch es hätte nicht besser gemacht werden können". Die Extremisten würden es nicht schaffen, die Wahl zum Scheitern zu bringen. Sorgen bereiteten die Verlierer der Abstimmung, die nach Auszählung der Stimmen sicherlich Schwierigkeiten machen würden. Rund 100.000 afghanische Sicherheitskräfte sollen den Urnengang schützen; hinzu kommen etwa 10.500 Soldaten der NATO-geführten ISAF-Truppe. Pakistan versetzte seine Truppen an der Grenze in Alarmbereitschaft. Bei der ersten Parlamentswahl seit 1969 bewerben sich mehr als 2800 Kandidaten um die 249 Parlamentssitze; weitere 3000 um die Sitze in den Provinzparlamenten. Über zwölf Millionen Afghanen sind wahlberechtigt. Ein Viertel der Parlamentssitze sind für Frauen vorgesehen.
Trotz der Fortschritte bei der Beteiligung der Frauen am politischen Leben bezeichnete der Geschäftsführer der Hilfsorganisation Care International, Wolfgang Jamann, die Situation der Frauen in Afghanistan als "dramatisch". Mädchen und Frauen seien auch vier Jahre nach der Petersberger Konferenz insbesondere auf dem Land in einer "sehr stark benachteiligten Position", sagte Jamann laut AFP vom 17. Sept. Die Parlamentswahl sei mit "überzogenen Erwartungen verbunden", fügte Jamann hinzu. So gingen voraussichtlich nur etwa zehn Prozent der Frauen zu Wahl. "Die Art und Weise, wie das Parlament zusammengestellt werden wird - ohne die Schaffung von Parteien - wird es nicht ermöglichen, schnell stabilere Verhältnisse hervorzubringen".
Vor der Wahl in Afghanistan hat das Nachbarland Pakistan tausende Soldaten entlang der Grenze in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Aus Militärkreisen verlautete am 17. Sept., die Regierung in Kabul und die alliierten Truppen dort hätten Islamabad um Hilfe gebeten. An der Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan sind etwa 80.000 Soldaten stationiert, die Grenzübertritte von Al-Kaida-Mitgliedern verhindern sollen. Bereits in der vergangenen Woche hatte der pakistanische Militärsprecher Shaukat Sultan erklärt, weitere 9.500 Soldaten seien in die Grenzregion geschickt worden, um Versuche von Terroristen zu vereiteln, die Wahl in Afghanistan zu stören.
Kurz nach Beginn der historischen Parlamentswahlen in Afghanistan am 18. Sept. haben Unbekannte ein Gelände der Vereinten Nationen mit Raketen angegriffen. Wie ein UN-Sprecher und die afghanische Polizei am 18. Sept. berichteten, schlug eine der beiden Rakete in einen Hangar des UN-Kinderhilfswerks UNICEF ein. Sie löste einen kleineren Brand aus, bei dem ein örtlicher UN-Mitarbeiter verletzt wurde. Das zweite Geschoss sei nicht explodiert, hieß es.
Bei der Explosion einer Bombe im Süden Afghanistans ist ein französischer Soldat getötet worden. Ein weiterer Soldat aus Frankreich wurde schwer verletzt, wie der französische Generalstab am 18. Sept. mitteilte. Der Sprengsatz explodierte demnach am Straßenrand, als die zu einer Spezialeinheit gehörenden Soldaten daran vorbeifuhren. Es ist das erste Mal, dass ein französischer Soldat in Afghanistan im Einsatz getötet wurde.
Im Osten Afghanistans ist am 18. Sept. ein Selbstmordattentat auf ein Wahlbüro fehlgeschlagen. Zwei Männer seien verwundet worden, als die an ihrem Körper befestigten Sprengsätze vorzeitig explodiert seien, teilte das afghanische Innenministerium in Kabul mit. Niemand sonst sei verletzt worden. Der Anschlag habe einem Wahlbüro in Ghasiabad in der Nähe von Chost gegolten. Die beiden potenziellen Selbstmordattentäter seien in ein Krankenhaus nach Chost gebracht worden.
Afghanistan schreibe mit der Wahl Geschichte, sagte der afghanische Präsident Hamid Karsai, der als einer der ersten am 18. Sept. seinen Stimmzettel in einem Wahllokal in der Hauptstadt Kabul abgab. Die Wähler strömten zahlreich an die Urnen und trotzten damit den islamischen Fundamentalisten, die mit Anschlägen gedroht hatten. Die meisten der rund 26.000 Wahllokale im ganzen Land schlossen am Nachmittag pünktlich nach zehn Stunden. Alle Wartenden konnten aber noch ihre Stimme abgeben, wie ein Sprecher der Wahlkommission sagte. Beobachter rechneten mit einer hohen Beteiligung. Ergebnisse der Wahl werden erst Mitte Oktober erwartet.
Bei gewaltsamen Zwischenfällen wurden neun Menschen getötet, unter ihnen ein französischer Soldat.
AFP meldete aus Kandahar: Stolz, aber bisweilen auch ein wenig überfordert haben in der Taliban-Hochburg Kandahar am Sonntag [18. Sept.] viele afghanische Frauen ihre Stimme abgegeben. "Ja, es ist wichtig - aber ich weiß nicht, was ich wählen soll", sagte eine 50 Jahre alte Frau namens Mastora hilflos und hielt die beiden Stimmzettel hoch, auf denen hunderte Kandidaten für das Parlament und den Provinzrat aufgelistet waren. "Kann mir jemand helfen? Und hören Sie bitte mit Ihren Fragen auf, mir schwirrt schon so der Kopf." Amtlichen Angaben zufolge reihten sich in die Schlangen vor den Wahlbüros in Kandahar fast 70.000 mehr Frauen ein als bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr - und das, obwohl die meisten von ihnen nicht lesen können.

Montag, 19. September, bis Sonntag, 25. September

An der ersten Parlamentswahl in Afghanistan seit 36 Jahren haben sich nach ersten Hochrechnungen weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligt. Vermutlich haben sechs Millionen Afghanen ihre Stimme abgegeben, so die Wahlbehörde am 19. Sept.
Internationale Wahlbeobachter haben die erste Parlamentswahl in Afghanistan seit knapp vier Jahrzehnten als überwiegend frei und fair bewertet. Trotz Mängeln sei die Wahl ein bedeutender Schritt für die demokratische Entwicklung Afghanistans. Das sagte die Chefin der EU-Wahlbeobachtermission, Emma Bonino, am 19. Sept. in der Hauptstadt Kabul. Die EU stellte die Mehrheit der rund 500 internationalen Wahlbeobachter.
Die USA wollen Afghanistan nach der Parlamentswahl weiter unterstützen. Auch weit über die Wahl hinaus würden sich die Vereinigten Staaten für das Land engagieren, sagte US-Botschafter Ronald Neumann am 19. Sept. in Kabul. Der Prozess von Bonn sei "ehrgeizig und schwierig" gewesen, sagte er mit Blick auf die internationalen Konferenzen auf dem Bonner Petersberg, auf denen die Weichen für Afghanistans Zukunft gestellt worden waren. Nach der erreichten Befriedung des Landes gehe es jetzt darum, "weiter voranzuschreiten".
An der Parlamentswahl in Afghanistan hat sich rund die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligt. Die Beteiligung liege "etwas über 50 Prozent", sagte der Leiter der Wahlkommission, Peter Erben, am 19. Sept. in Kabul. Dies ergebe eine Hochrechnung auf der Grundlage der Auszählung von einem Drittel der Wahllokale.
Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Afghanistan hat dort am 20. Sept. die amtliche Auszählung der Stimmen begonnen. Es würden immer noch kistenweise Stimmzettel zu den 32 Auszählungszentren des Landes gebracht und in einigen Landesteilen werde es noch einige Tage dauern, bis alle Stimmen eingegangen seien, sagte eine Sprecherin des gemeinsamen Wahlgremiums von afghanischer Regierung und UNO in Kabul. Zum Auszählen müssten nicht sämtliche Stimmen, aber zumindest "die Mehrzahl" vorliegen.
Der Bundestag entscheidet kommende Woche noch in alter Zusammensetzung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Rahmen der NATO-Schutztruppe ISAF. Die Sondersitzung sei für den 28. September geplant, hieß es am 20. Sept. aus Fraktionskreisen in Berlin. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, am 21. Sept. werde sich das Bundeskabinett mit der Vorlage befassen. Das Afghanistan-Mandat läuft am 13. Oktober aus. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat eine Aufstockung des deutschen Kontingents auf bis zu 3.000 Soldaten beantragt. Er setzte für Mittwoch eine Pressekonferenz an. (Siehe hierzu: "Bundesregierung will Afghanistan-Einsatz verlängern, aufstocken und erweitern".)
Fast die Hälfte aller Wähler bei der Parlamentswahl in Afghanistan sind Frauen gewesen. Wie ein Sprecher der Wahlbehörde am 21. Sept. mitteilte, machten Frauen 41 Prozent der Wähler aus. Der Frauenanteil entsprach damit fast genau der Quote bei der Präsidentschaftswahl im Herbst. Im Parlament ist ein Viertel aller Sitze für Frauen reserviert.
Bei der Fahndung nach einem Kommandeur der fundamentalistischen Taliban sind in der südafghanischen Provinz Urusgan in einem Feuergefecht mindestens elf Menschen getötet worden. Wie US-Militärsprecher am 23. Sept. mitteilten, gerieten die verbündeten Einheiten der US-Truppen und der afghanischen Armee am Donnerstag in einen Hinterhalt. Bei dem Feuergefecht, an dem auch US-Kampfhubschrauber teilnahmen, seien zehn Aufständische und ein afghanischer Soldat getötet worden. Ein US-Soldat wurde den Angaben zufolge verletzt. Ein Taliban-Sprecher bestätigte den Tod von sechs Aufständischen. Er sagte, acht US-Soldaten und zehn afghanische Soldaten seien getötet worden. Das wurde von der US-Armee nicht bestätigt.
Beim Absturz eines US-Militärhubschraubers im Süden Afghanistans sind alle fünf Insassen ums Leben gekommen. Der doppelrotorige Großraumhelikopter vom Typ CH-47 "Chinook" stürzte am 25. Sept. im Verwaltungsbezirk Deh Tschopan in der südöstlichen Provinz Sabul ab, erklärte das Militär. Die Ursachen waren vorerst nicht bekannt. Bislang gebe es jedoch keinen Hinweis darauf, dass die Maschine von Rebellen abgeschossen worden sei, hieß es in der Stellungnahme weiter. An der Unfallstelle seien bereits Bodentruppen mit den Bergungsarbeiten beschäftigt.
Eine Woche nach der Parlamentswahl in Afghanistan sind nach Angaben der Wahlkommission 19 Prozent der Stimmen ausgezählt. Für die Provinzen Urusgan im Landesinneren, Farah im Westen und Samangan im Osten des Landes gebe es erste Ergebnisse, teilte der Leiter der Wahlkommission, Peter Erben, am 25. Sept. in Kabul mit. Die Stimmauszählungen würden noch bis zum 4. Oktober dauern; ein Endergebnis werde am 22. Oktober vorliegen. Erben warnte vor den Reaktionen enttäuschter Kandidaten: "Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass mehr als 5.000 Kandidaten die Wahl verlieren werden, und wir werden viele Anschuldigungen von ihrer Seite hören".
Deutsche Friedensgruppen fordern einen Abzugsplan für die Bundeswehr aus Afghanistan anstelle einer Erweiterung und Verlängerung ihres Mandats. Der Einsatz im Rahmen der Schutztruppe ISAF sei bei der Herstellung von Sicherheit für die afghanische Bevölkerung und bei der Eindämmung von Attentaten weitgehend erfolglos geblieben, schrieben die in der "Kooperation für den Frieden" zusammengeschlossenen Organisationen am 25. Sept. in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie riefen die Parlamentarier auf, der Mandatsverlängerung am Mittwoch im Bundestag nicht zuzustimmen. (Siehe hierzu: Friedensbewegung: Afghanistan-Einsatz beenden.)
Mehr als 400.000 afghanische Flüchtlinge sind seit Beginn dieses Jahres aus Pakistan in ihre Heimat zurückgekehrt. Damit sei das Gesamtziel des UN-Rückkehrprogramms von 425.000 freiwilligen Heimkehrern im Jahr 2005 bereits fast erreicht, erklärte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am 26. Sept. in Islamabad. Im August und September war die Zahl besonders stark gestiegen, nachdem die pakistanische Regierung in Absprache mit der UNO mehrere Flüchtlingslager geschlossen hatte. Für die kalte Jahreszeit erwartet das Flüchtlingshilfswerk keine großen Abwanderungen mehr.
Die USA haben den Iran am 26. Sept. erneut mit UN-Sanktionen gedroht, sollte das Land seine internationalen Verpflichtungen im Atomstreit nicht einhalten. Wenn Teheran weiter nach dem "Schema der Täuschung und Verschleierung" handele, werde der UN-Sicherheitsrat in den Streit über das iranische Atomprogramm eingeschaltet, sagte der Sprecher von US-Präsident George W. Bush, Scott McClellan. Die USA unterstützten jedoch weiter die Bemühungen der Europäischen Union, zu einer diplomatischen Lösung zu kommen, fügte McClellan hinzu.
Der afghanische Innenminister Ali Ahmed Dschalali ist zurückgetreten. In einer Erklärung des Ministeriums in Kabul dementierte Dschalali am 27. Sept., dass Differenzen zwischen ihm und Präsident Hamid Karsai über die Ernennung von Gouverneuren und hochrangigen Mitarbeitern Ursache für den Schritt gewesen seien. Er wolle künftig einer akademischen Tätigkeit nachgehen. Dschalali ist der erste afghanische Minister, der seit der Präsidentschaftswahl im Oktober vergangenen Jahres von seinem Amt zurückgetreten ist.
Die iranische Regierung hat mit der Wiederaufnahme der Urananreicherung gedroht. Der seit zwei Jahren geltende Verzicht auf könne rückgängig gemacht werden, sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi am 27. Sept. in Teheran. Assefi präzisierte damit eine Erklärung des Teheraner Außenministeriums vom Vorabend, in der eine Abänderung der jüngsten Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gefordert worden war.
Die russische Regierung hat an den Iran appelliert, auf die angedrohte Anreicherung von Uran zu verzichten. Russland teile zwar die Auffassung der Regierung in Teheran, dass der Iran nach Maßgabe des Atomwaffensperrvertrags zur Uran-Anreicherung berechtigt sei, sagte der Chef der russischen Atomenergiebehörde, Alexander Rumjanzew, am 27. Sept. in Wien. Allerdings erlaube sich Moskau den "Ratschlag" an die Adresse Teherans, dieses Recht zunächst nicht auszuüben. Russland arbeitet seit Jahren in Atomtechnik-Fragen eng mit dem Iran zusammen und lehnt mögliche UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik entschieden ab.
Der Bundestag hat am 28. September den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ausgeweitet und um ein Jahr verlängert. Verteidigungsminister Peter Struck und Außenminister Joschka Fischer betonten in der letzten Sitzung des alten Bundestages, ohne die Schutztruppe ISAF und die Beteiligung deutscher Soldaten liefe Afghanistan Gefahr, wieder zur Brutstätte für Terrorismus werden. Struck erinnerte auch an die 17 deutschen Soldaten, die in dem fast vierjährigen Einsatz ums Leben kamen. (Hier geht es zu Auszügen aus der Plenardebatte.)
Eine Mehrheit des iranischen Parlaments hat sich am 28. Sept. für die Kündigung des Zusatzprotokolls des Atomwaffensperrvertrags ausgesprochen. Es ermöglicht die unangemeldete Kontrolle von Nuklearanlagen. Das Parlament forderte die Regierung auf, Kontrollen durch die Internationale Atomenergie-Organisation zu stoppen, bis Irans Recht auf Fortsetzung seines Atomprogramms anerkannt werde. Der IAEO-Gouverneursrat hat beantragt, dass Teheran wegen der Geheimhaltung seines Atomprogramms dem Sicherheitsrat gemeldet wird.
Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am 28. Sept. neun Menschen getötet und weitere 28 verletzt worden. Das teilte das Verteidigungsministerium in Kabul mit. Nach Angaben der Polizei sprengte sich ein Mann auf einem Motorrad vor einem Ausbildungszentrum der afghanischen Armee in die Luft. Unter den Getöteten sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums mindestens vier Soldaten. Es war der blutigste Anschlag seit den Parlamentswahlen in Afghanistan am 18. September.
Die britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran ist am 28. Sept. Ziel wütender Demonstranten geworden. Mehrere hundert konservativ-islamisch orientierte Studenten zogen vor das Gebäude und demonstrierten für das Recht ihres Landes auf ein eigenes Atomprogramm. Sie warfen Steine, Feuerwerkskörper und Tomaten, wie ein AFP-Reporter berichtete. Mehrere Fensterscheiben gingen zu Bruch. Auf Spruchbändern forderten sie Irans Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Zudem beschimpften sie das EU-Vermittlertrio: "Großbritannien, Frankreich und Deutschland - Achse des Bösen".
Im Südosten Afghanistans ist ein Massengrab mit mehr als 500 Leichen gefunden worden, bei denen es sich vermutlich um Soldaten aus der Zeit der kommunistischen Führung handelt. Eine Delegation sei zur Untersuchung des Grabes in die Provinz Paktika entsandt worden, sagte ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums am 29. Sept. in Kabul. Weitere Angaben machte er nicht. Ein anderer Ministeriumsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, wahrscheinlich seien die Soldaten getötet worden, nachdem sie sich Mudschahedin-Kämpfern ergeben hätten. Diese hatten die Kommunisten im Jahr 1992 gestürzt.
US-Botschafter William Timken hat das Engagement Deutschlands beim Aufbau in Afghanistan und im Irak gewürdigt. Das Land spiele bei der Stabilisierung eine ausschlaggebende Rolle, sagte Timken am 29. Sept. in Berlin. Es war seine erste öffentlichen Ansprache hier zu Lande. Timken unterstrich das Interesse der USA an einem erneuten wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Die Volkswirtschaften seien zunehmend miteinander verflochten. So seien die USA Hauptziel deutscher Direktinvestitionen im Ausland. (Hier geht es zu seiner Rede im Wortlaut.)
Die britische Regierung erwägt eine massive Aufstockung ihrer Truppenverbände in Afghanistan. "Wir besprechen mit der NATO und unseren Partnern verschiedene Optionen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in London am 30. Sept. Entscheidungen über "genaue Zahlen" würden zu einem "angemessenen" Zeitpunkt getroffen. Die Regierung in London zieht nach Angaben von Insidern in Betracht, das britische Kontingent von derzeit 900 Soldaten auf mindestens 1.500 wenn nicht auf bis zu 4.000 Soldaten aufzustocken.

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