BICC: Conversion Survey 2004 veröffentlicht, 01.06.2004 (Friedensratschlag)
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Auch Armut bedroht die Sicherheit

Bewertung von Abrüstung und Konversion im Jahr 2003. Einführung zum "Conversion Survey" des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC)

Im Folgenden dokumentieren wir in Ausschnitten die Zusammenfassung des "Conversion Survey 2004", den das BICC-Internationales Konversionszentrums Bonn im Mai 2004 herausgegeben hat. Autoren sind Peter Croll und Michael Brzoska.

Die gesamte deutsche Zusammenfassung (der "Conversion Survey 2004" selbst erscheint in englischer Sprache) können Sie als pdf-Datei hier herunterladen:
Zusammenfassung.


Von Peter Croll und Michael Brzoska

Eng begrenzte Vorstellungen von nationaler Sicherheit sind derzeit dabei, ein umfassenderes Verständnis der wichtigsten Bedrohungen für die Menschheit weltweit ins Abseits zu drängen. Der Konsens, auf den sich 189 Regierungschefs vor nur drei Jahren beim Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen (UN) verständigt hatten, drohte 2003 schon wieder zu zerbrechen. Statt dessen scheint es, als ob die internationale Agenda nach dem 11. September 2001 von "neuen" Bedrohungen, etwa durch den internationalen Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, beherrscht wird. Und anstatt Maßnahmen zu ergreifen, die auf die Beseitigung ihrer tieferen Ursachen abzielten, dominierten 2003 militärische Optionen. Nach wie vor sahen viele politische Entscheidungsträger Sicherheit primär als nationale und nicht als globale Aufgabe an. Dies wirkte sich u. a. auf die Abrüstungs- und Konversionspolitik, aber auch auf Bereiche wie Armutsverminderung und Gesundheitsfürsorge aus.

Während der ersten Jahreshälfte 2003 beherrschte der Krieg in Irak die Weltpolitik. Die Besatzungsmächte begingen einige gravierende Fehler, zu denen auch die Auflösung der irakischen Sicherheitskräfte gehörte. Dies rief in der irakischen Gesellschaft eine wachsende Feindseligkeit gegenüber den Besatzungsmächten hervor, was wiederum zur Folge hatte, dass die Besatzungstruppen seit dem Ende des Krieges höhere Verluste erlitten haben als während der eigentlichen Kampfhandlungen.

Waffe ist nicht gleich Waffe

Die Tatsache, dass 2003 Massenvernichtungswaffen wieder auf verstärkte Aufmerksamkeit stießen, war nicht ausschließlich dem Irak-Krieg zuzuschreiben. Zusätzlich zum Terrorismus - und insbesondere in Verbindung mit ihm - wurden Massenvernichtungswaffen nun ebenfalls als eine "neue" Bedrohung eingestuft, die weitere Militärausgaben und militärische Gegenmaßnahmen rechtfertigte. Die 2002 erstellte Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten beinhaltet eine Doktrin der Prävention gegen ihre Weiterverbreitung, die auch Militärschläge einschließt. Was in Irak geschah, war lediglich die Anwendung dieser Strategie in der Praxis.

Massenvernichtungswaffen stellen schwer wiegende Gefahren dar, denen die Sicherheitspolitik entgegenzuwirken hat. Allerdings sind die Entscheidungsträger aufgefordert, deutlich zu differenzieren. Von den mehr als 100 Millionen Menschen, die in den Kriegen des 20. Jahrhunderts ums Leben kamen, starben grob geschätzt weniger als eine Million durch Nuklearwaffen, weniger als 300 000 durch chemische und nur eine verhältnismäßig kleine Zahl durch biologische Kampfstoffe. Die tödlichsten Waffen in den letzten zwei Jahrzehnten waren Kleinwaffen. Die Benennung dieser Tatsache sollte nicht missverstanden werden als ein Versuch, die Gefahren von Massenvernichtungswaffen herunterzuspielen. Es geschieht vielmehr in dem Bemühen, die Aufmerksamkeit wieder stärker auf jene Kriegs- und Konfliktwerkzeuge zu lenken, die die wirklichen "Massenvernichtungswaffen" waren und noch immer sind, nämlich Kleinwaffen.

Problematische Strategie

Die wachsende Bereitschaft Europas, Verantwortung für die globale Sicherheit zu übernehmen, mündete 2003 in die Beratungen über eine gemeinsame europäische Sicherheitsstrategie. Der Hohe Repräsentant für die Außenpolitik der EU, Javier Solana, legte beim EU-Gipfel im Juni 2003 in Thessaloniki einen ersten Entwurf vor, der beim EU-Gipfel im Dezember in Brüssel dann verabschiedet wurde. Im Mittelpunkt des europäischen Sicherheitsstrategiepapiers stehen zwar im Wesentlichen die gleichen Bedrohungen wie in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA, doch bevorzugt Europa als Antwort darauf ein multilaterales Vorgehen. Präventive Militärstrategien finden sich in den europäischen Optionen gar nicht.

Doch auch wenn dies einen wichtigen Schritt hin zu einer stärkeren - und unabhängigeren - Rolle Europas in der Sicherheitspolitik darstellt, ist die europäische Sicherheitsstrategie in anderer Hinsicht höchst problematisch. Zum Beispiel werden weder der Status der EU - durch ihre beiden Nuklearmächte Frankreich und Großbritannien - als Nuklearwaffenbesitzerin noch die Stationierung US-amerikanischer Nuklearwaffen in Europa erwähnt. Noch gravierender aber ist es, dass nicht militärische Antworten auf Bedrohungen - etwa Konfliktprävention bzw. im Falle ihres Scheiterns die friedliche Beilegung bewaffneter Konflikte - darin weitaus weniger Beachtung finden als militärische Optionen.

Wenn die Vereinten Nationen den ambitionierten Zielen ihrer Charta in Zukunft besser gerecht werden wollen als in jüngster Zeit, sind tief greifende Reformen nötig. Manch ein Prinzip aus der Gründungsphase, so etwa die Fiktion der vollen Souveränität aller ihrer Mitgliedstaaten oder der uneingeschränkten Macht des Sicherheitsrates, muss überprüft werden. Die Charta sagt auch nicht viel zu Staaten, die das Leben oder die Rechte ihrer Bürger unzureichend schützen, die zerfallen sind oder Völkermord betreiben. Das Völkerrecht wurde zwar z. B. durch eine Reihe von UN-Resolutionen und internationale Übereinkommen weiterentwickelt. Dennoch bleiben Privilegien und Grenzen der Souveränität weiterhin umstritten. Manche UN-Gremien - nicht zuletzt auch der Sicherheitsrat selbst - entsprechen nicht den Grundsätzen der Mitwirkung und Offenheit, die ansonsten von den UN propagiert werden.

Es genügt jedoch nicht, dass die UN ihre Fähigkeiten zum Vorgehen gegen Gefahren für Frieden und Sicherheit verbessern. Sie müssen auch mehr tun, um die Verwirklichung der sozialen und wirtschaftlichen Ziele voranzubringen, die so gerne in ihrem Namen verkündet werden. Bedauerlicherweise wird es immer unwahrscheinlicher, dass die Millenniums-Entwicklungsziele erreicht werden. Angesichts der tiefen Spaltung der internationalen Politik und der Verschiebung des Augenmerks auf den Krieg in Irak war 2003 in dieser Hinsicht ein "verlorenes Jahr". Das Geld, das die Koalitionsstaaten für den Krieg ausgegeben haben - Schätzungen zufolge mehr als 100 Milliarden US-Dollar - hätte uns den Millenniums-Entwicklungszielen ein großes Stück näher gebracht.

Laut dem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) herausgegebenen Weltgesundheitsbericht 2003 ist HIV/Aids die Todesursache Nummer eins und der wichtigste Einzelfaktor in der Krankheitsbelastung der erwachsenen Bevölkerung im Alter zwischen 15 und 59 Jahren. Fast drei Millionen Menschen starben 2002 an HIV/Aids.

Mit anderen Worten, HIV/Aids fordert weitaus mehr Menschenleben als militärische Konflikte oder Verbrechen. HIV/Aids bedeutet auf verschiedene Weisen ein direktes Sicherheitsrisiko: neben Schwäche und Tod, zu denen es bei den Betroffenen führt, verstärkt es indirekt auch die Unsicherheit, indem es die sozialen Strukturen der Gesellschaft zerstört - Familien, Clans, Gemeinschaften und letztlich sogar wirtschaftliche- und soziopolitische Institutionen, darunter auch das Militär und die Polizei, deren Auftrag es ja gerade ist, für Sicherheit zu sorgen.

Aids und HIV in den Streitkräften

Auch in zahlreichen Streitkräften ist die HIV/Aids-Inzidenz hoch - weitaus höher als in der Zivilbevölkerung. Bei den Streitkräften und der Polizei etlicher Länder Afrikas ist HIV/Aids die Hauptursache von Dienstunfähigkeit oder Tod. Bedeutsam ist auch, dass die Soldaten selbst ein wichtiger Faktor für die Ausbreitung des HI-Virus sind, und zwar nicht nur in Kriegszeiten. Bei der Demobilisierung nach dem Ende eines Konflikts wiederum müssen auch infizierte ehemalige Kombattanten in ihre Heimatgemeinden reintegriert werden. Hier wird die Situation durch Programme, die den Faktor HIV/Aids ignorieren, womöglich noch verschlimmert.

Das Sicherheitsrisiko, das von HIV/Aids ausgeht, wurde Ende der 1990er Jahre in einer Reihe von Sitzungen und Resolutionen der UN klar identifiziert. Doch obwohl das Interesse für HIV/Aids als humanitäres Problem zwar weiterhin groß ist und sogar zusätzliche Gelder zur Verfügung gestellt werden, sind die Sicherheitsimplikationen von HIV/Aids sind in den Hintergrund gerückt.

Es bleibt festzuhalten, dass die Gesundheitssysteme in zahlreichen Entwicklungsländern - gerade auch angesichts der Gefährdungen durch Tuberkulose- und Malaria-Epidemien oder auch Sars - finanziell viel zu dürftig ausgestattet sind. Das Gleiche gilt für die Erforschung der besonders in diesen Ländern verbreiteten Krankheiten. Verglichen mit den weltweiten Militärausgaben - oder den Kosten des Irak-Krieges von 2003 - ist der Finanzbedarf für präventive Gesundheitsmaßnahmen nicht groß, aber gewiss eine wesentlich bessere Investition in die Sicherheit.

Forschungsergebnisse des BICC

Die weltweiten Militärausgaben 2002: Die globalen Militärausgaben sind seit 1998 stetig gestiegen, seit 2001 sogar in dramatischem Umfang. Im Laufe von 2002, d. h. des letzten Jahres, für das bei Abfassung dieses Berichts umfassende Daten verfügbar waren, erreichten sie einen Umfang von über 850 Milliarden US-Dollar (in derzeitigen Preisen), womit sie aber immer noch deutlich niedriger lagen als zum Höhepunkt des Kalten Krieges Mitte der 1980er Jahre. So belief sich der Anteil der Militärausgaben am Bruttosozialprodukt (BSP) 2002 auf 2,2 Prozent, 1986 waren es noch 5,1 Prozent.

Dieser Trend zu wachsenden Militärausgaben ist nicht allgemein, sondern betrifft im Wesentlichen die Vereinigten Staaten und einige wenige andere große Länder. Von den 32 Milliarden US-Dollar, die 2002 gegenüber 2001 weltweit zusätzlich für das Militär ausgegeben wurden, entfielen fast 26 Milliarden US-Dollar allein auf die USA, während die restlichen sieben Milliarden US-Dollar sich auf fünf andere Länder verteilten: China, Russland, Iran, Brasilien und Indien.

Die Beschäftigung in der Rüstungsindustrie weltweit ist weiter rückläufig, wenngleich dies zum Großteil auf die Modernisierung der Produktion in vielen Ländern sowie auf einen beträchtlichen Abbau in China zurückzuführen ist. Die weltweite Gesamtzahl der Beschäftigten wurde für 2002 auf 7,6 Millionen geschätzt, etwa die Hälfte von 1987. Dagegen ist die Beschäftigung in der US-amerikanischen Rüstungsindustrie - im Wesentlichen auf Grund der steigenden Verteidigungshaushalte - im selben Zeitraum um 3,6 Prozent auf 2,6 Millionen angewachsen und hat damit die Beschäftigungszahl der chinesischen Rüstungsindustrie übertroffen, die in den 1990er Jahren weltweit an der Spitze lag.

Demobilisierung und Reintegration

Die Reform des Sicherheitssektors bleibt ein viel diskutiertes, aber auch kontroverses Konzept. Es wurde ursprünglich von den Entwicklungshilfe-Geberländern als Leitlinie für den Umgang mit Militär- und Polizeikräften in den Empfängerländern ausgearbeitet. Allmählich erkennen die Geberländer, dass die Reform des Militärs, der Polizei, der Justiz und anderer sicherheitsrelevanter Institutionen in den meisten Ländern nicht mit einer einmaligen Aktion realisierbar ist, sondern eines längeren Prozesses bedarf, an dem ein breites Spektrum von Akteuren, auch externen, beteiligt ist.

Die Demobilisierung und Wiedereingliederung von Soldaten oder Kombattanten: Zum einen kann es um einen Frieden schaffenden Prozess gehen, bei dem Demobilisierung eine Vorbedingung für die Beendigung eines gewaltsamen Konflikts darstellt. Zum zweiten kann die Demobilisierung der Stabilisierung von Nachkriegsverhältnissen dienen. Viele Entwicklungshilfegeber sehen in Demobilisierung und Reintegration das primäre Instrument der Unterstützung nach dem Ende eines Konflikts. Zum dritten kann Demobilisierung Abbau und Umstrukturierung von regulären Streitkräften bedeuten. Eine Reihe westlicher Industrienationen, wie z. B. Deutschland, und osteuropäischer Transformationsländer, darunter auch Russland, reduzieren ihre Streitkräfte weiterhin in beträchtlichem Umfang. Alles in allem war 2002 gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang der weltweiten Militärpersonalstärke von 20,9 auf 20,5 Millionen Personen zu verzeichnen.

Auch 2003 wurde die Schließung von Militärstandorten fortgesetzt und für die kommenden Jahre ist mit einem weiteren Abbau zu rechnen. Insbesondere in Europa sind etliche Staaten dabei, die Zahl der Standorte zu verringern. In Deutschland ist dieser Prozess seit Anfang der 1990er Jahre in Gang und 2004 wird das Verteidigungsministerium in eine neue Runde von Standortschließungen eintreten. Entgegen früherer Ankündigungen hat die US-Regierung nach wie vor keine weiteren Standortschließungen offiziell bekannt gegeben. Da US-Militäreinsätze jedoch in absehbarer Zukunft schwerpunktmäßig im Nahen Osten und in Zentralasien erfolgen dürften, ist es wahrscheinlich, dass Stützpunkte in Westeuropa, insbesondere in Deutschland, abgebaut und neue Stützpunkte in Südosteuropa, im Nahen Osten und Zentralasien errichtet werden.

Abbau von Waffenarsenalen

2002 und 2003 wurden mehr überschüssige Waffen ausgemustert als neue produziert. Nach der kontinuierlichen Reduzierung schwerer Waffen zwischen 1991 und 2002 sind die weltweiten Arsenale dieser Waffen jetzt um ein Drittel kleiner als Anfang der 1990er Jahre. Der größte Teil dieses Abbaus erfolgte in den Staaten, die aus der ehemaligen Sowjetunion hervorgegangen sind, doch haben auch westliche Industrienationen ihre Arsenale schwerer Waffen beträchtlich verringert. Die Gesamtzahl schwerer Waffen im Besitz von Entwicklungsländern ist inzwischen größer als in den Industrieländern. Erfreulicherweise brachte das Jahr 2003 einige Fortschritte bei Kleinwaffen. Das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit für die Gefahren einer missbräuchlichen Verwendung von Kleinwaffen nimmt eindeutig zu und de facto stagniert der Export von Kleinwaffen oder ist sogar rückläufig.

Verheerende Wirkungen

Eine Wiederholung dessen, was 2003 in Irak geschehen ist, erscheint zwar derzeit wenig wahrscheinlich. Doch es ist ebenso unwahrscheinlich, dass die US-Regierung von ihrem Hauptaugenmerk auf militärischer Bereitschaft ablassen wird. Insgesamt hat sich die Sichtweise der sicherheitspolitischen Ziele und Prioritäten in der Weltöffentlichkeit verändert. Die jetzt vorherrschende Wahrnehmung kommt z. B. in der Sicherheitsstrategie der Europäischen Union vom Dezember 2003 zum Ausdruck, in der spezifische Bedrohungen wie der internationale Terrorismus und Massenvernichtungswaffen besonders hervorgehoben werden, während die eigentlichen Ursachen und mögliche Mittel zu ihrer Beseitigung wenig Beachtung finden.

Die Veränderung der Sichtweisen und Prioritäten wird verheerende Auswirkungen insbesondere auf die menschliche Entwicklung, die menschliche Sicherheit und den Kampf gegen die Armut haben - mit anderen Worten, die Bemühungen um angemessene und nachhaltige Lebensverhältnisse für die mehr als eine Milliarde armer Menschen in der Welt werden zu kurz kommen. Allein die Steigerung der Militärausgaben seit der Millennium-Erklärung ist mit annähernd 60 Milliarden US-Dollar größer als die gesamte offizielle Entwicklungshilfe des Jahres 2003, die sich auf 55 Milliarden US-Dollar belief. Sicher ist die Entwicklungshilfe nur eine von mehreren Komponenten im Kampf gegen die Armut. Gleichzeitig spiegeln diese Zahlen aber die Prioritäten derjenigen wider, die an den Schalthebeln der Macht sitzen. Diese Schwerpunktsetzung ist, gemessen am Ausmaß der weltweiten Armut oder der Zahl vorzeitiger Todesfälle, falsch, denn sie gibt - auf Kosten der Sicherheit eines größeren Teils der Menschheit - einem sehr eng gefassten Begriff von nationaler Sicherheit den Vorrang.



Die Autoren:
Peter Croll ist Direktor des BICC. Zuvor arbeitete er in der Privatwirtschaft und für die Economic Commission for Latin America (ECLA); er vertrat die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Simbabwe und Kenia.
Dr. Michael Brzoska ist Leiter der Forschungsabteilung am BICC. Der Volkswirt arbeitete zuvor am Stockholm International Peace Research Institut ( SIPRI) und am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Er ist der Herausgeber des "Conversion Surveys 2004".
Der Jahresbericht ist erschienen bei der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 200 Seiten, in englischer Sprache, 29 Euro, ISBN 3-8329-0738-6, 1. Auflage 2004.




Das BICC
Das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) wurde 1994 mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) gegründet. Die Gesellschafter sind die Bundesländer NRW und Brandenburg, die Landesbank NRW und die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) NRW. Es arbeitet als unabhängige gemein- nützige Einrichtung an der Um- widmung ehemals militärisch genutzter Potenziale für zivile Aufgaben (Konversion): Know-how, Liegenschaften, Waffen, Technologie und Material, finanzielle und ökonomische Potenziale können im Rahmen von Abrüstung und Strukturwandel neuen gesellschaftlich sinnvollen Verwendungen zugeführt werden. Das BICC bietet seine Analysen, Informations- und Beratungskapazitäten Wissenschaftlern und Praktikern im öffentlichen und privaten Bereich, in staatlichen und nicht staatlichen Institutionen an. Jedes Jahr legt es den "Conversion Survey" vor.



Die Einführung zum "Conversion Survey 2004" wurde auf der Dokumentationsseite der Frankfurter Rundschau (29. Mai 2004) veröffentlicht.

Hier geht es zur vollständigen
Zusammenfassung
des "Conversion Survey 2004" in deutscher Sprache.


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