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"Umgestaltende Diplomatie" - "Transformational Diplomacy"

US-Außenministerin Condoleezza Rice erläutert die neue Strategie der Vereinigten Staaten

"Regimewechsel" hieß das Schlüsselwort beim Krieg gegen Irak, "umgestaltende Diplomatie" ist der Begriff, mit dem Condoleezza Rice die neue globale Strategie der US-Administration umschreibt. Es sind exakte Anweisungen für den diplomatischen Dienst, wie sie sich in fremden Ländern zu verhalten haben, um der großen Mission der Vereinigten Staaten am besten zu dienen: Freiheit und Demokratie überallhin zu exportieren. Am deutlichsten kommt diese Strategie in einer programmatischen Rede zum Ausdruck, die die US-Außenministerin am 18. Januar 2006 in der Georgetown University hielt. Wir dokumentieren die unwesentlich gekürzte Rede in der Übersetzung durch den Amerika Dienst.

Condoleezza Rice: Vor nahezu einem Jahr skizzierte Präsident Bush in seiner zweiten Amtsantrittsrede eine Vision, die die Vereinigten Staaten heute auf der Welt leitet. Der Präsident sagte: "Es ist die politische Strategie der Vereinigten Staaten, demokratische Bewegungen und Institutionen in jedem Land und jeder Kultur zu suchen und ihre Entwicklung zu unterstützen, um letztendlich die Tyrannei auf der Welt zu beenden." Um diese ehrgeizige Mission zu erfüllen, benötigen die Vereinigten Staaten eine ebenso ehrgeizige Diplomatie, eine Diplomatie die nicht nur darüber berichtet, wie die Welt ist, sondern danach strebt, die Welt zu verändern. Ich und andere haben diese Mission "umgestaltende Diplomatie" (transformational diplomacy) genannt. Heute möchte ich erklären, was dieses Prinzip beinhaltet und wie wir es in der Praxis umsetzen.

Wir leben in einer außerordentlichen Zeit, in der Jahrhunderte internationaler Präzedenzfälle umgestoßen werden. Gewaltsame Konflikte zwischen Großmächten sind heute unwahrscheinlicher denn je. Große Staaten stehen zunehmend in friedlichem Wettbewerb und bereiten sich nicht auf Krieg vor. Die Menschen in China, Indien, Südafrika, Indonesien und Brasilien rücken ihre Länder global in den Vordergrund. Reformen - demokratische Reformen - haben im Nahen Osten begonnen und verbreiten sich in der Region. Und die Vereinigten Staaten arbeiten mit ihren zahlreichen Partnern, insbesondere den Partnern in Europa, Asien, und anderen Teilen der Welt, die unsere Werte teilen, am Aufbau einer dauerhaften Form globaler Stabilität, einem Mächtegleichgewicht, das Freiheit begünstigt.

Zeitgleich haben andere Herausforderungen eine neue Dringlichkeit bekommen. Seit seinen Anfängen vor mehr als 350 Jahren beruhte das moderne Staatensystem stets auf dem Konzept der Souveränität. Es wurde immer davon ausgegangen, dass jeder Staat die von seinem Inneren ausgehenden Bedrohungen selbst kontrollieren und lenken kann. Es wurde auch angenommen, dass schwache und schlecht regierte Staaten lediglich eine Last für ihre eigenen Bürger darstellten, ein internationales humanitäres Problem, aber nie eine wirkliche Bedrohung der Sicherheit.

Heute jedoch sind diese alten Annahmen nicht mehr gültig. Neue Technologien lassen die Entfernung schwinden, die einst das Hier vom Dort drüben klar trennten. Zudem entstehen heute die größten Bedrohungen eher innerhalb von Staaten als zwischen Staaten. Heute spielt der grundlegende Charakter von Regimen eine wichtigere Rolle als die internationale Machtverteilung. In dieser Welt ist es nicht mehr möglich, zwischen unseren Sicherheitsinteressen, unseren Entwicklungsbestrebungen und unseren demokratischen Idealen klare und eindeutige Trennlinien zu ziehen. Die amerikanische Diplomatie muss alle diese Ziele als Ganzes betrachten und zusammen fördern.

Ich würde also das Ziel der umgestaltenden Diplomatie wie folgt definieren: Zusammenarbeit mit unseren zahlreichen internationalen Partnern, um demokratische Staaten mit einer guter Regierungsführung aufzubauen und zu erhalten, die auf die Bedürfnisse ihrer Bürger reagieren und sich innerhalb des internationalen Systems verantwortlich verhalten. Lassen Sie es mich ganz deutlich sagen: Die umgestaltende Diplomatie basiert auf Partnerschaft, nicht Bevormundung. Indem wir Dinge mit den Menschen tun, nicht für sie, wollen wir die diplomatische Macht der Vereinigten Staaten dafür einsetzen, ausländischen Bürgern bei der Verbesserung ihres Lebens, dem Aufbau ihrer Nationen und der Gestaltung ihrer Zukunft zu helfen.

In außergewöhnlichen Zeiten wie den heutigen, in denen sich der Boden der Geschichte selbst unter unseren Füßen verschiebt, müssen wir unsere diplomatischen Institutionen umstrukturieren und an neue diplomatische Zwecke anpassen. Diese Art der Herausforderung ist umfassend und schwierig, aber nicht beispiellos - die Vereinigten Staaten haben die gleiche Arbeit bereits in der Vergangenheit geleistet. Nach dem Zweiten Weltkrieg, als der Kalte Krieg sich verhärtete, konzentrierten wir unsere diplomatische Arbeit auf Europa und Teile Asiens. Wir stellten neue Leute ein. Wir lehrten sie neue Sprachen und bildeten sie neu aus. Wir wurden in Deutschland und Japan die Partner ehemaliger Gegner und halfen beim Wiederaufbau der Länder. Unsere Diplomatie trug maßgeblich zur Umwandlung zerstörter Länder in erfolgreiche demokratische Verbündete bei; Verbündete, die uns bei unseren Bestrebungen zur Verteidigung der Freiheit vor dem Kommunismus jahrzehntelang zur Seite standen.

Mit dem Ende des Kalten Krieges stellten sich die Vereinigten Staaten erneut neuen Herausforderungen. Wir eröffneten 14 neue Botschaften in den Ländern Mittel- und Osteuropas und versetzten 100 unserer Diplomaten, um sie zu besetzen. Unsere Bestrebungen halfen soeben befreiten Völkern, die Wesensart ihrer Länder zu verändern, und heute sind viele von ihnen auch Partner der Freiheit geworden, Mitglieder der NATO oder der Europäischen Union, was vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre. Während des letzten Jahrzehnts setzten wir schließlich einen historischen Traum des 20. Jahrhunderts um: die Vision eines geeinten, freien und in Frieden lebenden Europas.

Während der vergangenen fünf Jahre führte mein Freund und Vorgänger Colin Powell die Frauen und Männer der amerikanischen Diplomatie ins 21. Jahrhundert. Er modernisierte die Technologie des US-Außenministeriums und strukturierte Dutzende unserer Einrichtungen im Ausland neu. Aber, was am wichtigsten war: Außenminister Powell investierte in die Menschen. Er schuf mehr als 2.000 neue Positionen, stellte tausende neue Mitarbeiter ein und bereitete sie darauf vor, die führenden Diplomaten der Zukunft zu werden.

Um heute auf internationaler Ebene die umgestaltende Diplomatie fördern zu können, müssen wir im Außenministerium erneut einer neuen Aufgabe unserer Zeit gerecht werden. Wir müssen damit beginnen, die diplomatischen Grundlagen zu legen, um für alle Menschen eine Zukunft in Freiheit zu gewährleisten. Wie die großen Herausforderungen der Vergangenheit werden auch die neuen Aufgaben, die wir übernehmen, nicht schnell gelöst werden. Die Neustrukturierung unserer Diplomatie und des Außenministeriums ist die Arbeit einer ganzen Generation. Aber es ist eine dringende Arbeit, die wir angehen müssen.

Um umgestaltende Diplomatie zu fördern, müssen wir unsere diplomatische Aufstellung verändern und tun dies bereits. Im 21. Jahrhundert prägen aufstrebende Länder wie Indien, China, Brasilien, Ägypten, Indonesien und Südafrika zunehmend den Lauf der Geschichte. Gleichzeitig zeichnen sich die neuen Fronten unserer Diplomatie deutlicher in den Schwellenländern in Afrika, Lateinamerika und im Nahen Osten ab. Unsere derzeitige globale Positionierung spiegelt diese Tatsache nicht wirklich wider. Beispielsweise ist das US-Außenministerium mit nahezu der gleichen Anzahl von Angestellten in Deutschland, einem Land mit 82 Millionen Einwohnern, vertreten, wie in Indien, einem Land mit einer Milliarde Einwohner. Wir sind uns heute darüber im Klaren, dass die Vereinigten Staaten damit beginnen müssen, ihre diplomatischen Ressourcen auf der Welt neu zu positionieren. In den nächsten Jahren werden wir daher damit beginnen, einige Hundert unserer diplomatischen Posten an neue Vertretungen zu verlegen, die für das 21. Jahrhundert von großer Bedeutung sind. Wir werden in diesem Jahr mit einer Sofortmaßnahme beginnen, im Rahmen derer wir 100 Posten in Europa und auch hier in Washington in Länder wie China, Indien, Nigeria und den Libanon verlagern, wo zusätzliche Arbeitskräfte zu wirklicher Veränderung führen werden.

Wir nehmen diese Veränderungen vor, indem wir existierende Ressourcen an unsere neuen Prioritäten anpassen, wir wollen aber auch enger mit dem Kongress zusammenarbeiten, um unsere globale Strategie mit neuen Ressourcen und Positionen zu ergänzen.

Wir werden zudem unseren regionalen und transnationalen Strategien mehr Bedeutung verleihen. Im 21. Jahrhundert sind geografische Regionen wirtschaftlich, politisch und kulturell immer enger miteinander verflochten. Dies schafft neue Chancen aber auch neue Herausforderungen, vor allem durch transnationale Bedrohungen wie den Terrorismus, die Verbreitung von Waffen, den Drogenschmuggel, die Verbreitung von Krankheiten sowie den Menschenhandel.

Der Aufbau regionaler Partnerschaften ist heute eine der Grundlagen unserer Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus. Wir helfen Ländern, die den Terror bekämpfen wollen, aber bei der Umsetzung Unterstützung brauchen. Zudem arbeiten wir mit wichtigen regionalen Partnern wie Indonesien, Nigeria, Marokko und Pakistan zusammen, nicht nur, um den Kampf zum Feind zu bringen, sondern auch, um die Ideologie des Hasses zu bekämpfen, die Terror als Waffe einsetzt.

Wir werden beim Vorgehen gegen Krankheiten auch einen regionalen Ansatz verfolgen. Anstatt an jeder Botschaft zahlreiche Experten zu beschäftigen, werden wir jetzt kleine, flexible transnationale Netzwerke unserer Diplomaten einsetzen. Diese so genannten rapid response teams werden die Verbreitung von Pandemien auf ganzen Kontinenten überwachen. In unserer erweiterten Öffentlichkeitsarbeit verfolgen wir auch eine regionalere Strategie.

Im Nahen Osten erhält die große Mehrheit der Menschen, wie Sie wissen, ihre Nachrichten von regionalen Mediennetzwerken wie Al Jazeera, nicht aus einer lokalen Zeitung. Unsere Diplomaten müssen daher die amerikanische Politik nicht nur in übersetzten Namensartikeln, sondern auch in Liveauftritten im arabischen Fernsehen vor einem regionalen Publikum erklären. Um eben dies zu ermöglichen, schaffen wir ein regionales Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit. Wir stationieren dort unsere Diplomaten mit den besten Arabischkenntnissen und koordinieren unsere breitangelegte Strategie für die Öffentlichkeitsarbeit sowohl für die Region als auch von der Region aus.

Unser drittes Ziel besteht darin, unsere diplomatische Aufstellung lokaler zu gestalten. Umgestaltende Diplomatie erfordert, dass wir unsere diplomatische Präsenz aus den Hauptstädten im Ausland auf eine breiter gefächerte Präsenz innerhalb von Ländern verlagern. Wir müssen an den Frontlinien der innenpolitischen Reformen und in den Hinterzimmern von ausländischen Außenministerien arbeiten. Weltweit gibt es nahezu 200 Städte mit mehr als einer Million Einwohner, in denen die Vereinigten Staaten keine diplomatische Vertretung haben. Dort spielt heute die Musik und dort müssen wir vertreten sein. Um Bürger in dynamischen neuen Ballungsräumen zu erreichen, können wir nicht immer neue Konsulate außerhalb der Hauptstadt eines Landes erbauen.

Eine neuere, wirtschaftlichere Idee ist etwas, das wir Präsenzposten (American Presence Post) nennen. Die Idee ist einfach. Einer unserer besten Diplomaten verlässt die Botschaft, um die Vereinigten Staaten in einer neu entstehenden, sich verändernden Gemeinde zu vertreten und auch dort zu leben. In Ländern wie Ägypten und Indonesien arbeiten wir bereits mit diesem Modell, und wollen sowohl die Größe als auch den Einsatzbereich dieses neuen Ansatzes erweitern.

Die wohl neueste und kostengünstigste Art, eine lokalere Positionierung umzusetzen, ist ein virtueller Präsenzposten (Virtual Presence Post). Hierbei erstellt und verwaltet einer unserer jüngeren Diplomaten eine Internetseite, die sich in ihrem Angebot auf wichtige Bevölkerungszentren konzentriert. Dieser digitale Treffpunkt ermöglicht es den Bürgern im Ausland, vor allem jungen Menschen, online mit amerikanischen Diplomaten zu interagieren, die hunderte von Meilen entfernt sein können. Es handelt sich um eine großartige Möglichkeit, mit Millionen von Menschen in Europa, Asien und Lateinamerika in Kontakt zu treten.

In der heutigen Welt werden unsere Diplomaten nicht nur an unterschiedlichen Orten, sondern in verschiedenen Gemeinden und unter verschiedenen Bedingungen arbeiten, wie etwa in Wiederaufbau- und Stabilisierungsmissionen, bei denen sie enger mit dem Militär zusammenarbeiten müssen.

Um die umgestaltende Diplomatie voranzubringen, geben wir unseren Diplomaten also die Möglichkeit, enger mit unseren Frauen und Männern in Uniform zusammenzuarbeiten.

Während der letzten 15 Jahre ist das gewaltsame Scheitern eines Staates zu einer größeren globalen Bedrohung geworden, und unser Militär musste einen unverhältnismäßig großen Teil der nach Konflikten zu leistenden Aufgaben übernehmen, weil wir über keine verfügbaren zivilen Kapazitäten verfügten, die vollständig zum Einsatz kommen konnten. Dies war in Somalia, Haiti, Bosnien und im Kosovo der Fall, und trifft teilweise auch noch im Irak und in Afghanistan zu.

Diese Erfahrungen haben uns die Notwendigkeit vor Augen geführt, unsere Fähigkeit zu verbessern, effektiver an den kritischen Schnittstellen der Diplomatie, an Demokratieförderung, dem wirtschaftlichen Wiederaufbau sowie der militärischen Sicherheit zu arbeiten. Deshalb hat Präsident Bush innerhalb des Außenministeriums das Büro für Wiederaufbau und Stabilisierung geschaffen. Erst vor kurzem hat Präsident Bush die Befugnisse und das Mandat dieses Büros erweitert. Der Kongress autorisierte das Pentagon, im Falle von Operationen nach Konflikten bis zu 100 Millionen Dollar für das Außenministerium bereitzustellen. Mit diesen finanziellen Mitteln können unsere Wiederaufbau- und Stabilisierungsmaßnahmen verstärkt werden. Für das neue Büro haben wir eine große Vision, und wir werden uns zweifelsfrei dafür einsetzen, sie umzusetzen. Wenn in Zukunft ein Staat scheitert, wollen wir, dass die Mitarbeiter des Büros schnell in Aktion treten können. Sie werden sofort mit unserem Militär, anderen Bundesbehörden und unseren internationalen Verbündeten zusammenarbeiten, und langfristig sollen innerhalb des Büros jene Zivilisten arbeiten und von dort entsandt werden, die in Operationen nach Konflikten besonders wichtig sind: Polizisten, Richter, Elektriker, Ingenieure, Bankiers, Ökonomen, Rechtsexperten und Wahlüberwacher.

Das Büro für Wiederaufbau und Stabilisierung muss in der Lage sein, einem gescheiterten Staat dabei zu helfen, verantwortungsvolle Souveränität auszuüben und zu verhindern, dass sein Staatsgebiet zu einer Quelle der globalen Instabilität wird, wie es in Afghanistan 2001 der Fall war.

Die Diplomatie des 21. Jahrhunderts erfordert ebenfalls eine größere "Geschlossenheit" zwischen unseren Soldaten und zivilen Kräften, und wir unternehmen weitere Schritte, um genau das zu erreichen. Wir haben in unserem diplomatischen Dienst seit Jahrzehnten Positionen gehabt, die die Bezeichnung politischer Berater der Militärstreitkräfte (Political Advisor to Military Forces), liebevoll POLADS genannt, trugen. Wir stationieren diese Diplomaten in Bereichen, in denen sich die Welt der Diplomatie mit der Welt der Militärstreitkräfte überschneidet. Heute findet diese Überschneidung zunehmend in den staubigen Straßen von Falludscha oder der vom Tsunami zerstörten Küste Indonesiens statt. Ich möchte, dass amerikanische Diplomaten in den Positionen zum Einsatz kommen wollen, in denen sie Seite an Seite mit unseren Frauen und Männern in Uniform arbeiten, ob das nun bei der Katastrophenhilfe in Pakistan, Stabilisierungsmissionen in Liberia oder im Kampf gegen den illegalen Drogenhandel in Lateinamerika ist.

Schließlich bereiten wir unsere Mitarbeiter mit neuem Fachwissen vor und stellen neue Erwartungen an sie, um die umgestaltende Diplomatie voranzubringen. Ich bin jetzt seit fast exakt einem Jahr Außenministerin. In dieser Zeit ist meine Überzeugung gewachsen, dass wir den besten diplomatischen Dienst der Welt haben. Ich habe den hehren Geist dieses Dienstes gesehen, der die Frauen und Männer unseres auswärtigen und öffentlichen Dienstes sowie die örtlich Angestellten im Ausland ausmacht, von denen viele an gefährlichen Orten weit weg von ihren Familien dienen.

Ich sehe in ihnen den Wunsch und die Fähigkeit an, sich an eine sich verändernde Welt und die sich verändernden diplomatischen Aufgaben anzupassen. Wir werden in diesem neuen Jahrhundert die Mitarbeiter des Außenministeriums immer öfter bitten, außerhalb der Botschaften aktiv zu werden. Sie werden Kontakte mit Privatpersonen in neu entstehenden regionalen Zentren aufbauen müssen und nicht nur mit Regierungsvertretern in den Hauptstädten. Wir müssen eine Rekordzahl von Menschen in schwierigen Sprachen wie Arabisch, Chinesisch, Farsi und Urdu ausbilden.

Außerdem müssen unsere Mitarbeiter im auswärtigen Dienst jetzt an schwierigen Dienstposten (hardship posts) dienen, um in ihrer Karriere voranzukommen. Dabei handelt es sich um schwierige Tätigkeiten in kritischen Ländern wie dem Irak, Afghanistan, dem Sudan und Angola, wo wir mit ausländischen Bürgern unter schwierigen Bedingungen daran arbeiten, Sicherheit zu gewährleisten, Armut zu bekämpfen und demokratische Reformen durchzuführen. Um auf derartigen Posten erfolgreich zu sein, müssen wir unsere Diplomaten nicht nur zu Politikexperten ausbilden, sondern auch zu erstklassigen Programm-Managern, die Bürgern im Ausland bei der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, bei Geschäftsgründungen, der Verbesserung des Gesundheitswesens sowie bei Reformen im Bildungswesen zur Seite stehen können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Präsident Bush hat die historische Aufgabe unserer Zeit dargelegt. Wir auf der richtigen Seite der Kluft zwischen Freiheit und Unterdrückung haben eine Verantwortung, jenen zu helfen, die auf der falschen Seite dieser Kluft stehen. Die Frauen und Männer der amerikanischen Diplomatie sind aufgerufen, an einer spannenden neuen Mission teilzunehmen. Aber es gibt einen weiteren großen Vorteil, den die Vereinigten Staaten bei dieser Herausforderung haben. Heute, in einer Zeit, in der Unterschiede noch immer einen Grund zum Töten darstellen, sind die Vereinigten Staaten ein hervorragendes Beispiel dafür, was passieren kann, wenn sich Menschen unterschiedlicher Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit und Religionen Amerikaner nennen. Denn es geht nicht darum, ob man Amerikaner italienischer, afrikanischer oder koreanischer Abstammung ist. Es geht nicht darum, ob man Moslem, Presbyterianer, Jude oder Katholik ist. Worum es geht, ist, dass man Amerikaner ist und für Ideale und Werte einsteht, die uns einen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit die Vereinigten Staaten ihre Rolle in der Welt vollständig erfüllen können, müssen sie ein diplomatisches Corps in die Welt entsenden, das diese großartige Vielfalt widerspiegelt. Es darf nicht sein, dass die letzten drei US-Außenminister - eine Tochter europäischer Zuwanderer, ein Sohn jamaikanischer Zuwanderer und eine Tochter des amerikanischen Südens der ehemaligen Rassentrennung - vielfältiger als der auswärtige Dienst sind, mit dem sie arbeiten. Deshalb habe ich eine dringende Bitte an jeden Einzelnen von Ihnen. Es ist heutzutage nicht nur interessant, Diplomat zu sein, weil man über Länder berichtet. Es geht nicht lediglich darum, Regierungen zu beeinflussen. Es geht darum, daran teilzuhaben, das Leben von Menschen zu verändern, wie etwa in unseren AIDS-Programmen im Ausland, in unseren Bestrebungen, Mädchen in Afghanistan auszubilden oder mit guten Partnern wie Pakistan und Jordanien gegen den Extremismus im Nahen Osten vorzugehen. Stellen Sie sich die Begeisterung der Menschen vor, die in Liberia jetzt mit der ersten weiblichen Präsidentin auf dem afrikanischen Kontinent zusammenarbeiten und versuchen werden, ein Liberia aufzubauen, in dem die Menschen ihre Träume erfüllen und ihre Zukunft gestalten können.

All das können wir nicht ohne die besten und schlauesten Amerikaner aller Hautfarben, Religionen und jeder Herkunft tun. Unser auswärtiger Dienst muss genauso sein.

Mein Büro, in dem ich Außenminister von überall auf der Welt treffe, sieht aus, als sei es im 19. Jahrhundert eingerichtet worden, obwohl es tatsächlich aus dem Jahr 1947 stammt. Das ist auch etwas sehr amerikanisches. Dort hängt ein Porträt von Thomas Jefferson, das mich direkt ansieht, wenn ich mit den Außenministern spreche, und manchmal frage ich mich: "Was hätte Herr Jefferson wohl gedacht?" Was hätte er über die Reichweite und den Einfluss der Vereinigten Staaten in der Welt gedacht? Was hätte er gedacht über das amerikanischen Engagement für die Demokratie im Namen der Menschen der Welt? Was hätte er darüber gedacht, dass meine Vorfahren, die unter seiner Verfassung nur zu drei Fünfteln ein Mensch waren, eine Außenministerin hervorbringen würden, die diese Mission anführt?

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Vereinigten Staaten blicken auf eine lange Geschichte zurück und sind ein Symbol aber auch eine Realität für alle Menschen, die noch einen langen Weg vor sich haben, dafür, dass Demokratie schwierig ist und Zeit erfordert, aber es immer wert ist.

Vielen Dank.

Originaltext: Transformational Diplomacy: Remarks at Georgetown School of Foreign Service
Siehe: http://www.state.gov/secretary/rm/2006/59306.htm


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