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Raketenschild-Problem belastet Beziehungen

Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow zum Verhältnis NATO-Russland *


Die Problematik des europäischen Raketenschildes ist nach Ansicht des russischen Generalstabschefs Nikolai Makarow das komplizierteste Problem in den Beziehungen zwischen der Nato und Russland.

Russland verlangt von der Nato Garantien dafür, dass das zukünftige Raketenabwehrsystem nicht gegen das strategische Potential Russlands gerichtet ist, sagte Armeegeneral Makarow am Montag in Moskau zu Beginn seines Treffens mit Admiral James Stavridis, Chef der vereinigten Nato-Streitkräfte in Europa. Außerdem schlage Russland vor, ein sektorales Raketenabwehrsystem in Europa zu schaffen. Vertreter der Allianz hatten mehrmals erklärt, das System sei nicht gegen Russland gerichtet. Juristische Garantien dafür hat Russland allerdings immer noch nicht bekommen.

„Ich freue mich über die Gelegenheit, die besonders schwierigen Fragen in unseren Beziehungen bei den heutigen Verhandlungen zu erörtern und mich darüber informieren zu können, wie diese Fragen in Russland und in der Allianz aufgefasst werden“, sagte Makarow.

Wie der Militär weiter ausführte, gibt es Fragen, die von der Nato und Russland identisch aufgefasst werden. Es gebe aber auch Meinungsdifferenzen. „All diese Fragen, da bin ich sicher, muss man am Verhandlungstisch regeln.“

Die einseitigen Schritte, die die Allianz in Bezug auf den europäischen Raketenschild unternimmt, tragen nicht zur Sicherheit und Stabilität in der Region bei, fügte Makarow hinzu. In Russland müsse Klarheit darüber bestehen, was die Allianz auf diesem Gebiet unternimmt, zu welchem Zweck und in welchem Zeitrahmen. „Ausgehend von den Antworten auf diese Fragen können wir Bedingungen für eine weitere Verbesserung unserer Beziehungen schaffen.“

Stavridis bezeichnete Makarow als seinen „guten Freund“ und stimmte zu, dass Russland und die Allianz viele Bereiche haben, in denen sich die militärische Zusammenarbeit weiterhin entwickeln wird.

Er versicherte, dass er den Inhalt der heutigen Gespräche an die Staatsführung der USA weiterleiten werde. „Und wir werden all diese Fragen regeln“, so der US-General.

Zuvor hatte Savridis ein halbstündiges Gespräch mit Admiral Alexander Tatarinow, Chef des Hauptstabes der Seekriegsflotte Russlands, geführt. Dabei erörterten sie den Kampf gegen Piraterie und die Aussichten für die Zusammenarbeit im Rahmen der Antiterroroperation der Nato im Mittelmeer.

Russland und die Nato hatten sich im November bei ihrem Gipfel in Lissabon darauf geeinigt, gemeinsam ein Raketenabwehrsystem für Europa aufzubauen. Doch die Verhandlungen über die Details kommen nur schleppend voran. Moskau besteht dabei auf einem einheitlichen Raketenschirm, die Nato auf zwei unabhängigen Abwehrsystemen. Auch lehnt das Bündnis die Forderung Russlands ab, zu garantieren, dass der Raketenschirm nicht gegen das russische Atompotenzial gerichtet ist.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 10. Oktober 2011; http://de.rian.ru

Kreml-Arbeitsgruppe prüft Verlauf von Verhandlungen zu europäischer Raketenabwehr

Laut Dmitri Rogosin, dem russischen Nato-Botschafter, findet heute in Moskau eine turnusmäßige Sitzung der interministeriellen Arbeitsgruppe bei der Administration des russischen Präsidenten für das Zusammenwirken mit der Nato bei der Raketenabwehr statt.

Er äußerte Bedauern im Zusammenhang damit, dass die Position der westlichen Unterhändler zur Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato bei der Sicherung eines europäischen Raketenabwehrsystems verfalle.

„Wir sind nicht dagegen, dass die Nato ihre Raketenabwehr aufbaut. Aber wir sind dagegen, dass die Allianz ihren Raketenabwehr-Angriff herstellt, da die Reichweite der Feuerinformationssysteme der US-Raketenabwehr in Europa so sein wird, dass sie das gesamte europäische Territorium Russlands kontrollieren wird“, sagte Rogosin.

Nach seinen Worten werden wir darin nie einwilligen und fordern deshalb die verständlichen juristisch begründeten Garantien der Nichtausrichtung dieses Systems gegen unsere Interessen. Aber weder die USA noch die Nato seien bereit, uns solche Garantien zu geben.

** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 10. Oktober 2011; http://de.rian.ru




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