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"Rassismus verhindert echte Aufklärung"

Gespräch mit Sabine Schiffer. Über die Medienberichterstattung zum neonazistischen Terorismus, die Verwicklung der Geheimdienste und mögliche Konsequenzen

Sabine Schiffer promovierte zum Islambild in den Medien und gründete 2005 in Erlangen das unabhängige Institut für Medienverantwortung (IMV). Das IMV will wissenschaftliche Erkenntnisse in die öffentliche Debatten tragen und setzt sich unter anderem für einen systematischen Lehrplan Medien­bildung ein, der nicht von der Medienindustrie beeinflußt wird.


In den letzten Wochen wurde ein Terrornetzwerk von Neonazis in der Bundesrepublik aufgedeckt, das offensichtlich mit Geheimdiensten verflochten war. Wie bewerten Sie die bisherige Berichterstattung dazu?

Ich beobachte eine große Diskrepanz zwischen bestimmten Zeitungsrecherchen, Feuilletons, politischen Magazinen im Radio und Fernsehen auf der einen und den Nachrichtenformaten in Fernsehen und Radio auf der anderen Seite. Die besonders stark rezipierten Nachrichtensendungen übernehmen häufig unkritisch die Haltung der Verantwortlichen, die den Eindruck erwecken, sie seien völlig überrascht und selbst Opfer einer Serie von Pleiten, Pech und Pannen. Das widerlegen die Analysen von Monitor über FAZ und Tagesspiegel bis zur Frankfurter Rundschau und linken Zeitungen. Ein wichtiges Signal ist, daß es Talkshows zum Thema gab, auch wenn diese Tiefgang vermissen lassen.

Zwischen dem Gros der Medien, den Inlandsgeheimdiensten und Ermittlungsbehörden scheint es in dieser Frage kaum eine Distanz zu geben.

Als so eindeutig habe ich das nicht beobachtet, aber wir haben auch keine empirisch überprüfbare statistische Auswertung vorliegen. Mein Eindruck ist, daß es in ein und demselben Medium qualitativ sehr unterschiedliche Beiträge gibt, sehr konformistische und auch sehr kritische. Man müßte nun systematisch überprüfen, um wie viele es sich jeweils handelt und in welcher Größe, Aufmachung und Plazierung sie erscheinen. Die Nachrichtenformate haben aber allgemein die Tendenz, daß Erkenntnisse aus Hintergrundmedien auch des eigenen Hauses die alltägliche Nachrichtenkonstruktion und das Nachbeten offizieller Verlautbarungen nicht stören dürfen.

Gehen Sie davon aus, daß die Inlandsgeheimdienste mehr in den Skandal verstrickt sind, als es die Berichterstattung nahelegt? Oder glauben Sie, daß es sogenannte Kommunikationsprobleme zwischen den unterschiedlichen Behörden gegeben hat?

Glauben ist keine gute Kategorie für Medienanalytiker. Wir verlegen uns da eher auf Gegenrecherche, die immer mit dem Aufspüren von Widersprüchen in der Berichterstattung anfängt, und da haben doch einige Medien brisante Details aufgedeckt und gute Fragen gestellt. Neben der jungen Welt beispielsweise Nils Minkmar in der FAZ am 20. November 2011. Aber die Frage ist natürlich, wer bekommt das mit, wenn er morgens Radio hört, kurz in die Lokalzeitung schaut und abends eventuell noch die Tagesschau guckt?

Denn wenn die Analyse – die Geheimdienste waren darin verflochten – nicht stimmt und man von den Kommunika­tionsproblemen ausgeht, wäre ja die angestrebte Lösung einer zentralen Superbehörde sinnvoll. Kommt man allerdings zu dem Schluß, daß es hier Verstrickungen bis hin zur Unterstützung rechtsextremer Gewalttäter gibt, dann wäre die Einrichtung einer solchen Behörde ein Fanal, denn sie könnte viel besser kontrollieren, daß solche Hintergründe nicht mehr ans Licht kommen. Für die Medien gilt, die Entwicklung zu überwachen und nicht zu verlautbaren.

Die etablierte Politik stellt verhältnismäßig harmlose Aktionen aus der linken Szene immer wieder in die Nähe von Terrorismus. Auch die Medien haben sich an der Hetze gegen Linke und Nazigegner jahrelang beteiligt und rechte Gewalt verharmlost. Tragen deutsche Journalisten eine Mitverantwortung am mörderischen Terror der Neonazis?

Ja, zum Teil, aber noch auf ganz anderer Ebene: Sie fallen allzu oft auf den Propagandatrick Rechtsgesinnter herein, man müsse vermeintliche Tabus brechen und Probleme offen ansprechen. Deshalb führen deren Parteien oder Verlage ja immer das Wort »Freiheit« im Namen. Dieser Meinungsfreiheitsspin suggeriert, daß etwas allgemein verschwiegen wird. Das geben aber Analysen und Archive so nicht her, im Gegenteil: Rassismus à la Sarrazin wird seit Jahren offen und problemlos geäußert und belohnt. Das zeigen Gesetzesinitiativen nach dem »Heidelberger Manifest« von 1981, als einige Professoren vor der »Unterwanderung des deutschen Volkes« warnten, das zeigte die Hetze mit den folgenden Pogromen Anfang der 1990er Jahre wie auch die sogenannte Antiterrorgesetzgebung nach dem 11. September 2001. Dieses Verhalten der Politik ist ein wichtiger Nährboden für rechtsextreme Gesinnungstäter.

Hinzu kommt tatsächlich eine verbreitete Kritiklosigkeit gegenüber der Kriminalisierung linker Aktivisten. Ich nenne nur beispielhaft die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle AIDA in München, die 2008 im bayerischen Verfassungsschutzbericht als linksextrem gelistet wurde und 2010 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof die Streichung erwirkte. Gleiches gilt für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes–Bund der Antifaschisten VVN-BdA. Das Nachbeten von Verfassungsschutzsichtweisen oder Äußerungen interessengeleiteter Innenminister ist ein Alarmsignal für die angebliche vierte Gewalt. Ich bin gespannt, ob auch in Zukunft noch der Verweis auf »vom Verfassungsschutz beobachtet« oder »im Verfassungsschutzbericht genannt« die ausgrenzende Wirkung hat wie bisher. Daß die Nichterwähnung beim Verfassungsschutz kein Gütesiegel ist, dürfte ja wohl offensichtlich geworden sein.

Wie bewerten Sie die Wortschöpfung »Döner-Morde«?

Ich erinnere mich nicht, daß es diese Bezeichnung während der Mordserie gab, das müßten wir im Archiv prüfen, meine aber, daß die Bezeichnung gegen Ende, als es tatsächlich einen Dönerbudenbesitzer traf, aufkam. Den Namen für die Sonderkommission »Bosporus« fand ich in zweierlei Hinsicht bezeichnend. Man bürgerte sprachlich die Opfer aus, traf aber dennoch den Nagel auf den Kopf. Denn ich halte den Mord an dem Griechen für ein Versehen. Das wäre zu untersuchen gewesen, wenn man nicht mit anderen Fragen unterwegs gewesen wäre.

Haben die Ermittler fahrlässig gehandelt, oder sind sie Opfer ihrer eigenen Vorurteile und ihres Rassimus geworden?

Genau das wäre jetzt zu untersuchen, wenn man den Nährboden für dieses Gedankengut austrocknen möchte. Statt dessen verlegt man sich auf Randdebatten und öffnet alte Schubladen wie NPD-Verbot oder Vorratsdatenspeicherung. Es geht aber um latenten bis offenen Rassismus, der nachgewiesenermaßen weit verbreitet ist und in Phasen starker Veränderungen und einer tiefen Wirtschaftskrise gepflegt wird, daher natürlich auch in Behörden zu vermuten ist. Dort sitzt die sogenannte Mitte der Gesellschaft. Also ran an die kritischen und vor allem selbstkritischen Fragen und die Bewußtseinsbildung. Denn Rassismus verhindert echte Aufklärung und ermöglicht weitere Morde, wie wir hier sehen konnten. Immerhin hieß die Sonderkommission nicht »Döner«, das wäre die Übernahme eines Schimpfwortes von Rassisten gewesen, die damit Türken meinen. Dieser Gebrauch von Nazisprache hat nichts damit zu tun, daß ein Dönerbudenbesitzer unter den Opfern war, sondern er ist eine unsägliche Diffamierung, die auch kritische Medien übernommen haben. Das ist mehr als peinlich. Paßt aber zu unseren allgemeinen Defiziten im Erkennen von Haßsprache, die mit entmenschlichender Herabwürdigung beginnt und mit offener Hetze endet.

Die Angehörigen der Opfer werfen den Ermittlungsbehörden vor, daß die Mörder wesentlich schneller gefaßt worden wären, wenn es sich bei den Opfern um Deutsche gehandelt hätte. Erheben Sie auch diesen Vorwurf?

Nein, das teile ich so nicht – denn es dürfte darauf ankommen, welche Deutschen Opfer von Gewalt werden. Den Opfern des Münchner Oktoberfests von 1980, des schlimmsten Terroranschlags in der jüngeren deutschen Geschichte, wurde bis heute jede Gerechtigkeit verwehrt. Der rechtsextreme Täter ist tot, aber seine Hinterleute laufen heute noch frei herum, weil man sich schnell auf die in diese Richtung übliche Einzeltäterthese verlegt hatte. Ein Journalist wie Ulrich Chaussy, der diese offizielle Erzählung in Frage stellte, blieb lange eine Ausnahme.

Eine ernsthafte Aufklärung dürfte auch nach den Enthüllungen um die Gladio-Strukturen der NATO und deren inszeniertem Terror nicht erfolgen – der übrigens immer linken Gruppen in die Schuhe geschoben wurde. Und eine ernsthafte Verfolgung des Mörders von Rudi Dutschke hat es auch nicht gegeben.

Meine persönliche Erfahrung ist aber z.B. die, daß Morddrohungen gegen mich nicht mit gleichem Nachdruck verfolgt werden wie andere. Hingegen wäre der Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback 1977 sicher längst aufgeklärt, wenn da nicht auch die Dienste mitgemischt hätten – so wie es nicht zuletzt der Sohn Bubacks vermutet. Ich würde mir diese Einteilung in In- und Ausländer so pauschal nicht aufdrängen lassen – auch nicht als Betroffener. Aber es ist ein Fanal für den Rechtsstaat, wenn er Konformisten mehr Rechte gewährt als Nonkonformisten, die zur Demokratie oftmals mehr als jene beitragen.

Glauben Sie, daß es jetzt zu einem Umdenken bei Politik, Medien und Polizei im Hinblick auf Migranten kommt?

Nein, manche Politiker brauchen diese Themen, um von der eigenen Ohnmacht in der Wirtschaftskrise abzulenken. Vergessen wir nicht, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel den Rechtsextremen das Gefühl gibt, ihre Haltung sei berechtigt, wenn sie Multikulti für gescheitert erklärt.

Die Zivilgesellschaft wird das in die Hand nehmen und sich tatsächlich für den Schutz unserer Verfassung engagieren müssen. Einen Teil der Polizei würde ich da dazu zählen, etwa die Vereinigung kritischer Polizisten.

In den Medien bräuchten wir dringend echte unabhängige Systeme, die die kritischen Köpfe stärken, die es gibt, anstatt sie unter Druck zu setzen oder gar auszubooten.

Zu welchem Schluß kommen Sie, wenn Sie die Aufarbeitung des neofaschistischen Terrors in Deutschland mit dem Vorgehen der Norweger beim Attentat von Anders Behring Breivik vergleichen?

Zum selben Schluß wie im Juli nach den Anschlägen in Oslo: Statt auf Nachdenklichkeit und Analyse zu setzen, prescht man hier mit vermeintlichen Lösungsvorschlägen voran, wozu natürlich Internetkontrolle und mehr Überwachung gehören sollen. Der Aktionismus deutet darauf hin, daß man sich nicht mit den kritischen Fragen auseinandersetzen will – nämlich mit dem eigenen Rassismus und eigenen anti-demokratischen und anti-menschenrechtlichen Positionen.

Wir brauchen Bewußtseinsprozesse und keine neuen Gesetze, weil die vorhandenen ja nicht einmal konsequent gegen die jetzt aufgedeckten Strukturen angewandt werden. Wir erinnern uns an die kühnen Behauptungen nach den Morden von Oslo, bei uns gebe es so etwas nicht, es sei nicht möglich. Das war völlig daneben und reicht im Grunde, um die besagten Politiker heute allesamt zum Rücktritt aufzufordern, inklusive der kompetentesten Ministerin, die wir je hatten: Kristina Schröder, die noch nicht einmal Rassismus definieren kann und ihre rechtsblinde Politik in Form von Gängelung antifaschistischer Bürgerinitiativen auslebt.

Bei allen guten Radiodebatten und Feuilletonbeiträgen, die wir zu Norwegen hatten, verlegte man sich tendenziell dennoch schnell auf das Anprangern von Bloggern und von Henryk M. Broder, anstatt einmal zu eruieren, inwiefern die eigenen Beiträge über Jahrzehnte hinweg Stimmungen verbreitet haben, die solche Untaten begünstigen. Das belegt z.B. meine Doktorarbeit, in der ich Printmedien von Zeit bis Spiegel analysiert habe. Der deutsche Trend ist, Rassismus an den Rand der Gesellschaft zu projizieren und ihn nicht als Problem aller zu erkennen. Er trifft alle, was man am Profil der über 180 Opfer rechtsextremer Gewalttaten der letzten 20 Jahre sehen kann: Neben sogenannten Ausländern gehören dazu auch behinderte und obdachlose Inländer.

Hat sich seit dem Attentat von Oslo in der Politik rechter Kulturkrieger in Deutschland – wie etwa der selbsternannten Bürgerbewegung »Pro Deutschland« – etwas geändert?

Nein, es herrscht weitestgehend Business as usual: Sogar nach den Enthüllungen um die Zwickauer Zelle gab es in bayerischen Lokalzeitungen Beiträge, in denen die Gefahr möglicher islamistischer Terroranschläge auf dem Nürnberger Christkindlmarkt erörtert wurde. Seit der Studie von Wolfgang Frindte und Nicole Haußäcker von der Uni in Jena wissen wir, daß derlei Darstellungen weniger Terrorangst erzeugen als antimuslimischen Rassismus befördern.

Obwohl die Statistiken das Gegenteil belegen, wird auch weiterhin auf eine nicht zu unterschätzende Gefährlichkeit islamistischen Terrors hingewiesen, während die rechtsextremen Strukturen nicht zu Anzeigen, Sicherheitsverwahrungen, verschärften Verhören geführt haben. Das werden wir weiterhin kritisch beobachten müssen. Nur durch Medienrecherche kam heraus, daß sowohl bei der sogenannten Sauerlandgruppe als auch bei der »Globalen Islamischen Medienfront«, deren Mitglieder im Frühjahr in München vor Gericht standen, die Kontaktleute zu den Geheimdiensten zwar eine führende Rolle gespielt hatten, aber schließlich nicht mit den anderen vor Gericht standen. Es sollen ja auch V-Leute mit dem Anschlag in Solingen auf das Haus der Familie Genc 1993 im Zusammenhang gestanden haben. Da sind noch viel Aufklärungsbedarf und Wachsamkeit durch die Medien erforderlich.

Internetseiten wie »politically incorrect« oder die unter anderem vom Spiegel-Autoren Henryk M. Broder betriebene »Achse des Guten«, auf der z.B. frühere DDR-Bürgerechtlerinnen wie Vera Lengsfeld und Freya Klier oder auch Ivo Bozic, Redakteur der in Teilen neurechten Wochenzeitung Jungle World, publizieren, befördern den antimuslimischen gesellschaftlichen Rassismus seit geraumer Zeit. Welchen Umgang empfehlen Sie?

Zunächst einmal ist Henryk M. Broder ja konsequenterweise zur Welt gewechselt, die mit Publizisten wie Springer-Chef Mathias Döpfner, mit Richard Herzinger, Leon de Winter, Alexander Ritzmann, Andrea Seibel, Walter Laqueur und vielen mehr ein beachtliches Aufgebot an antiislamischen Stimmen versammelt. Die Welt war neben den Blogs führend darin, nach Oslo zur alten »Aber der Islam ist doch …«-Verallgemeinerung zurückzukehren. Broder, von dem Bücher bezeichnenderweise von der Bundeszentrale für politische Bildung vertrieben werden, darf weiter das gleiche Gift versprühen und nicht nur auf seinem Blog, sondern sogar öffentlich-rechtlich. Aber nicht er ist das Phänomen, sondern die Rolle, die man ihm zubilligt, ja offensichtlich fördert – in Medien, Politik und Stiftungen. Wenn wir dieses Symptom einer tiefsitzenden chauvinistischen Menschenverachtung nicht als das erkennen, was es ist, dann zeugt das von fehlender Bewußtseins- und auch Herzensbildung in dieser Gesellschaft bzw. bei deren Entscheidungsträgern.

Erlauben Sie mir, in dem Kontext noch einmal an meine Fragen in diversen Interviews und Radio-Talks nach dem Oslo-Attentat zu erinnern: Warum werden die islamophoben Blogs nicht mit gleichem Nachdruck verfolgt wie andere Hetzseiten? Zumal man ja hier spätestens seit den Enthüllungen der DuMont-Medien etliche Akteure kennt?

Wer heute Medienkritik, Desinformationskampagnen, aber auch die Diskriminierung von Minderheiten öffentlich kritisiert wie Ihr Institut für Medienverantwortung, hat mit Verleumdungen, Diffamierungen und sogar Morddrohungen aus der Bloggerszene zu tun. Wie gehen Sie und Ihre Institutsmitarbeiter mit der zunehmenden Bedrohung um?

Ich darf vermutlich nicht erwarten, von einer Behörde informiert zu werden, wenn sie meinen Namen auf den gefundenen Listen finden würde. Die längst bekannten schwarzen Listen im Internet werden ja auch ignoriert. Allerdings hatten wir im Institut eine polizeiliche Beratung und haben dort entsprechende Sicherheitsmaßnahmen eingerichtet sowie die Nachbarn informiert.

Als wir mit der Arbeit begannen, hätte ich nicht gedacht, daß auch für uns selbst die von uns geförderte sogenannte Media-literacy von zentraler Bedeutung sein wird: Man muß sich durch viel Müll lesen, um zur Wahrheit vorzudringen. Ohne einen Blick in die Primärtexte geht das heute gar nicht mehr, schon weil die Seriosität der Wiedergabe bei anonymen Bloggern, Verfassungsschutzmitarbeitern oder Möchtegerndoktoranden nicht garantiert ist. Wer also über mich oder unsere Arbeit urteilen will, muß sich schon die Mühe machen, unsere Veröffentlichungen dazu zu sichten. Dabei lernt man auch die Qualität der Diffamierer zu beurteilen.

Ich muß gestehen, daß ich Einladungen, im Ausland zu arbeiten, zunehmend attraktiv finde. Zwei meiner Kolleginnen haben sich solch eine Auszeit genommen. Außerdem habe ich keine Märtyrerambitionen, wohl aber das Gefühl, als Freiwild betrachtet zu werden.

Wie kann man Ihre Arbeit unterstützen?

Zunächst durch die Verbreitung unserer Arbeit und die Diskussion der Ergebnisse, durch Einladungen zu Vorträgen und Seminaren, indem man öffentlich gegen die Hetze Stellung nimmt, und natürlich sind wir für Finanzspritzen und Spenden dankbar. Es gäbe noch sehr viel zu tun, wie z.B. unsere Recherchen zur Manipulation der Medienwirkungsforschung belegen. Es gibt seit neuestem einen Förderkreis des Instituts, dem ab 2012 die Gemeinnützigkeit zugesagt wurde. Wer dort Mitglied wird, unterstützt über den Jahresbeitrag ebenfalls unsere Arbeit.

Buchveröffentlichung:
Sabine Schiffer/Constantin Wagner: Antisemitismus und Islamophobie – ein Vergleich. HWK Verlag, Wassertrüdingen 2009, 260 Seiten, 24,80 Euro

Kontakt:

Institut für Medienverantwortung, Goethestr. 6, 91054 Erlangen, Tel.: 931/332778, Fax: 931/332779, E-Mail: ­info@medienverantwortung.de

Interview: Markus Bernhardt

* Aus: junge Welt, 3. Dezember 2011


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