Zur friedensethischen Positionierung der EKD, 25.06.2009 (Friedensratschlag)
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"David" würgen, "Goliath" hätscheln

Zur gegenwärtigen friedensethischen Positionierung der EKD. Ein denkanstößiger Vergleich von Günter Knebel *

„Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ lautet der Titel einer Denkschrift des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die im Herbst 2007 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Zu Ihren Kernaussagen gehört: „Mit der in der Bergpredigt Jesu überlieferten Seligpreisung der Friedensstifter, der pacifici (Mt 5,9), verbindet sich für alle Christen der Auftrag, nach Kräften den Frieden zu fördern und auszubreiten, gleichviel welche Rolle sie innehaben und an welchem Ort sie sich in Staat und Gesellschaft engagieren. Das christliche Ethos ist grundlegend von der Bereitschaft zum Gewaltverzicht (Mt. 5,38) und vorrangig von der Option für die Gewaltfreiheit bestimmt.“ (RN 60, S. 42)

Wie ist es um die „vorrangige Option“ für die Gewaltfreiheit in der kirchlichen Praxis aktuell bestellt? Was sagt die „mittelfristige Finanzplanung“ der EKD dazu? Diese Fragen sollen hier einmal kurz aufgeworfen und pointiert beantwortet werden: In einem Vergleich der kirchlichen Seelsorge für Kriegsdienstverweigerer in Zivil- und Freiwilligendiensten einerseits und der Seelsorge für Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr anderseits sowie im Blick auf die Bereitstellung (kirchlicher) Finanzmittel für diese beiden Bereiche kirchlicher Seelsorge an „besonderen Gruppen“.

Etwa 70.000 anerkannte Kriegsdienstverweigerer leisten im Jahresdurchschnitt Zivildienst oder einen freiwilligen Alternativdienst in sozialen Einrichtungen. Die Bandbreite der Beschäftigungsstellen reicht dabei vom Altenheim über die Behindertenwerkstatt, den Pflegedienst im Krankenhaus bis zur Mitarbeit im Natur- und Umweltschutz. Voraussetzung für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ist die persönliche Absage an den Waffendienst, eine positive Verstärkung der staatlich geforderten „ausführlich begründeten Gewissensentscheidung“ findet bisher nicht statt. Für die Erfüllung der Dienstpflicht genügt allein die Dienstableistung - je williger und billiger desto lieber aus Sicht des Staates und der Beschäftigungsstellen. Rd. 37 % der Zivildienstleistenden (Zivis) ‚outen’ sich freiwillig gegenüber den staatlichen Erfassungsbehörden als „evangelisch“. Einen Rechtsanspruch auf kirchliche Begleitung haben „Zivis“ in ihren jeweiligen Diensten zwar nicht, wohl aber die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis kirchliche Begleitangebote für sogenannte Rüstzeiten oder Werkwochen anzunehmen. In diesen themenbezogenen Seminaren und Workshops besteht Gelegenheit, Zivis aus anderen Einrichtungen zu treffen, mit ihnen über die eigene Befindlichkeit und über mit dem Dienst verbundene (Sinn- )Fragen gemeinsam nachzudenken. Die Information und Motivierung über gewaltfreie Wege zum Frieden gehören in der Regel dazu. Ansprechpartner für solche Begleitangebote sind landeskirchliche Beauftragte für Kriegsdienstverweigerer. Deren Zahl ist seit einiger Zeit nicht mehr mit der Zahl der Gliedkirchen in der EKD identisch, weil kirchliche Zuwendung für diese Zielgruppe in einigen Landeskirchenämtern als nicht mehr erforderlich angesehen wird. Nur noch vier evangelische Kirchen stellen dafür eine hauptamtliche Arbeitskraft zu Verfügung, während 15 der 22 EKD-Gliedkirchen eine Arbeitskraft im Nebenamt (z.B. ½ oder ¼ Stelle Diakon/in/Pfarrer/in) beauftragt haben oder diese Aufgabe auf Honorarbasis erledigen lassen. Kirchliche Informationsarbeit, die im Sinne des eingangs zitierten „Vorrangs der Gewaltfreiheit“ offensiv auf zivile Alternativen zum Militärdienst aufmerksam macht und die Gewissensentscheidung der in einem Alternativdienst befindlichen „Verweigerer“ positiv verstärkt und aufgreift, findet explizit nur dort statt, wo persönlich engagierte „Beauftragte“ Wert darauf legen und versuchen, aus ihrem (Teilzeit-) Auftrag diesbezüglich das Beste zu machen.

12 Euro pro Zivi im Jahr – 150 Euro für Soldaten

Die Finanzmittel der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer (EAK), in der die landeskirchlichen Beauftragten zusammengeschlossen sind, sind im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung des EKD-Haushalts, der 2009 bei 180 Millionen Euro liegt, von rd. 600.000 € im Jahr 2005 auf 300.000 € im Jahr 2009 abgesenkt worden. Diese Arbeit war der EKD in der Vergangenheit rd. 0,32% ihres Haushalts wert, künftig nur noch 0,16 %. Konkreter ausgedrückt: Für jeden evangelischen Zivi wendete die EKD 2005 noch 24 € pro Jahr auf, ab 2009 sollen es nur noch 12 € pro Jahr sein. Begründung lt. EKD-Haushaltsplan: „Angesichts des deutlich erleichterten Zugangs zum Zivildienst und seiner allgemeinen gesellschaftlichen Anerkennung hat sich der Beratungs- und Seelsorgebedarf für die von der EAK betreute Zielgruppe deutlich verändert.“ Verändert ja, aber viele Fragen der jungen Erwachsenen bleiben, deren Beantwortung Kirchen Chancen bieten!

Folge dieser Kürzung: Für die o.a. Zivi-Angebote, die im Jahr 2008 über 1200 Teilnehmer hatten und wofür über 180.000 € verwendet werden konnten, schrumpfen die Zuschussmittel ab 2009 auf rd. 100.000 € zusammen.

Unvergleichlich dramatischer ist die Situation für die von der EAK herausgegebene Zeitschrift „zivil – für Frieden und Gewaltfreiheit“: Infolge der seit eh und je sehr bescheidenen Personalsituation in der landeskirchlichen Seelsorge für Kriegsdienstverweigerer und Zivildienstleistende, die zu keiner Zeit personell imstande war, die Zivis in ihren weit verstreuten Einrichtungen aufzusuchen, ist zum Ausgleich dieses Defizits eine „schriftliche Begleitung“ etabliert worden: Mit stets positiver Resonanz bei den Betroffenen selbst, insbesondere in kleinen Einsatzstellen, und weit darüber hinaus bei allen, denen daran lag, Impulse für „Frieden und Gewaltfreiheit“ in Kirche und Öffentlichkeit zu vermitteln. Diese Form der Begleitung soll seit dem 5. Juni 2009 - nach dem Willen der Mehrheit des Rates der EKD - bald zu einem Ende geführt werden: Ein „Print-Medium“ für Zivis und Freiwillige wird auf Dauer als zu kostenaufwendig angesehen; die Zukunft soll einer Internet-Präsenz gehören, die als moderner und billiger gilt. Wie lange noch die Zivis, deren Postanschriften qua ZDL-Seelsorge der EAK übermittelt werden, durch ein Print-Medium bzw. eine Zeitschrift auf die zu entwickelnde Internet-Präsenz aufmerksam gemacht werden sollen, ist derzeit unklar, obwohl die medienwissenschaftliche Erkenntnis gesichert ist, dass der Weg vom Print-Medium zur Internet-Präsenz geht.

„zivil - Zeitschrift für Frieden und Gewaltfreiheit“ als Investition in die Zukunft der Kirche

Mit der kirchenpolitischen Entscheidung, den EAK-Haushalt um mehr als die Hälfte zu kürzen, war die EAK in jüngster Zeit vor die existenzielle Situation gestellt worden, entweder über die Einstellung ihrer bundeszentralen Arbeit oder über den eventuellen Verzicht auf die Herausgabe der Zeitschrift zu entscheiden: Herstellung und Versand der im Jahr 2008 rd. 125.000 Hefte, die allen Zivis evangelischer Konfession als Zeichen der Wertschätzung von ihrer Kirche zugesandt werden, kosten inklusive aller Personalkosten rd. 250.000 Euro pro Jahr – mit rd. 2 € pro Heft von 44 - 60 Seiten ein kaum unterbietbarer Gesamtpreis im Spektrum evangelischer Publizistik.

Die gegenüber dem Vorstand der EAK seitens der EKD gegebenen Hinweise auf eine beabsichtigte Weiterentwicklung der Zeitschrift zu einem erweiterten, nach wie vor friedensethisch geprägten Print- Medium für alle Freiwilligen und Zivis im Raum der evangelischen Kirche, trugen dazu bei, die Hoffnung auf eine adäquate Kompensation der durch die EKD-Sparvorgaben erzwungenen Verzichtserklärung zu hegen. Verstärkt wurde diese Hoffnung durch positive Signale aus Landeskirchen und seitens der EKD-Synode, aber auch durch viele einstimmige Beschlüsse von Gremien wie der zuständige Ausschuss des Rates der EKD, die neu gegründete Konferenz für Friedensarbeit im Raum der EKD, Erklärungen aus dem Diakonischen Werk der EKD, bei dem allein mehr als 10.000 Zivis pro Jahr Dienst leisten, aber auch weitere Fachgremien wie die Friedenskonsultation auf EKD-Ebene und der Evangelische Medienverband (EMVD). Sie sehen in der Zeitschrift eine „Investition in die Zukunft unserer Kirche“ und haben die Bedeutung der Zielgruppe(n) und die Vorteile eines solchen Print- Mediums betont und damit zugleich die Erwartung genährt, dass auch dem Rat der EKD daran gelegen sein müsste, eine solche Publikation zu erhalten. Nicht zuletzt der persönliche Einsatz des neuen Friedensbeauftragten der EKD zugunsten einer neuen Zeitschrift für junge Erwachsene in Zivil- und Freiwilligendiensten schien Gewähr dafür zu bieten, dass diese Form der Ansprache junger erwachsener Kirchenmitglieder erhalten bleiben würde. Bei näherem Hinsehen erweist sich diese Hoffnung nun als trügerisch, die Desavouierung aller Fürsprache zugunsten einer Zeitschrift für junge Erwachsene scheint vorprogrammiert – friedensethische und andere sachlich bestens begründete Argumente werden der beklagten Finanznot der EKD, wie sie sich augenscheinlich für eine Mehrheit der Ratsmitglieder darstellt, untergeordnet.

„David“ und „Goliath“

Wenn das immer noch junge Engagement für Gewaltfreiheit als eine Art „David“ zur Kapitulation gezwungen wird, mag es angebracht sein, einen Blick auf die Strukturen und die finanziellen Zuwendungen des sehr viel älteren „friedensethischen Komplements“ zur kirchlich Seelsorge für Kriegsdienstverweigerer zu werfen. Als eine Art „Goliath“ überdauert die Militärseelsorge den Zeitenwandel unbeschadet; sie kann eigentlich zusehen, wie der „kleine David“ geschwächt und stranguliert wird, umso erfreulicher ist, dass es auch in ihr Fürsprecher für die Erhaltung der Zeitschrift ‚zivil’ gibt. Die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr geht in ihrer mittelfristigen Finanzplanung [1] von derzeit rd. 52.000 - 54.000 evangelischen Soldatinnen und Soldaten aus, die als Zeit- und Berufssoldaten zu betreuen sind und deren Kirchensteuern sie erhält.

Das Aufkommen an Soldatenkirchensteuer liegt derzeit bei 11,6 Mio. Euro, auch für die Zeit nach 2010 werden noch zweistellige Millionenbeträge ausgewiesen, für 2011 ein Betrag von 10,8 Mio. Euro. Die Einnahmen bzw. Ausgaben für Zwecke der Bundeswehrseelsorge liegen derzeit bei 8,0 Mio. €, für die nächsten Jahre mit 7,7 Mio. € knapp unter diesem Betrag. Die Differenz zwischen „Aufkommen“ und „Nutzung“ der Soldatenkirchensteuer für die Evangelische Soldatenseelsorge in Höhe von mehreren Millionen € fließt zurück an die Landeskirchen. Kurz: Die Militärseelsorge „bringt“ Geld, andere Seelsorge „kostet“. Wobei hier unstrittig ist, dass die Seelsorge zur Erfüllung ihrer Aufgaben die nötigen Mittel erhält, hier geht es lediglich um das Aufzeigen unterschiedlicher Ressourcen.

Zu den direkten Kirchensteuer-Einnahmen der Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr kommen lt. Bundeshaushaltsplan 2008 (Einzelplan 14, Kapitel 06) staatliche Zuschüsse. Der dort angeführte Betrag in Höhe von insgesamt 28.213.000 € wird - soweit bekannt - zwischen der Evangelischen und der Katholischen Seelsorge in der Bundeswehr hälftig geteilt. Davon sind 24.335.000 € für Personalausgaben, d.h. wohl für die Finanzierung der Seelsorgerinnen und Seelsorger in der Bundeswehr, nebst Pfarrhelfern, Fuhrpark u.a.m. Die beiden Kirchenämter für die Bundeswehr sind nachgeordnete Behörden des Bundesministeriums der Verteidigung, deren Stellenpläne tauchen daher in den kirchlichen Haushaltsplänen überhaupt nicht auf. Im Evangelischen Kirchenamt für die Bundeswehr sind - soweit bekannt - rd. 30 Mitarbeiter/innen beschäftigt. Zusätzlich weist die - im Haushaltsplan der EKD ausgewiesene Amtsstelle des Militärbischofs und des HESB - 18 Stellen für Mitarbeiter/innen aus, deren Personalkosten werden mit 1,4 Mio. Euro beziffert.

Vorrangige Option Seelsorge an Soldatinnen und Soldaten

Die Zahl der Stellen der Militärgeistlichen, die von den Landeskirchen entsandt werden, liegt derzeit noch über 100, wird sich aber auf 100 verringern (Planung 2011). Auffällig ist ein Blick auf die Liste der entsenden Gliedkirchen, belegt er doch, dass die Bereitstellung von Seelsorger/ innen für Soldatinnen und Soldaten geradezu umgekehrt proportional zur Bereitstellung von Seelsorger/innen für Kriegsdienstverweigerer und Zivildienstleistende ist. Für die Rüstzeitenarbeit mit Soldatinnen und Soldaten stehen seit Jahren hinreichend und dauerhaft Mittel in Höhe von rd. 2,5 Millionen € zur Verfügung, mit denen rd. 20.000 TeilnehmerInnen/Jahr erreicht werden.

Allein für die Öffentlichkeitsarbeit der Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr stehen pro Jahr rd. 800.000 € zur Verfügung, davon im Jahr 2008 für das Magazin JS für junge Soldaten 578.000,-- € und 155.000 € für „Verteilbücher und -schriften“.

Von einer Diskussion, das monatlich erscheinende Magazin JS, das im Jahr 2008 mit einer Auflage von 240.000 Exemplaren kostenlos verteilt werden konnte, künftig nicht mehr als Print-Medium erscheinen zu lassen, sondern zugunsten einer Internet-Präsenz einzustellen, ist bisher nichts bekannt. Kurz: Für die Seelsorge an evangelischen Soldatinnen und Soldaten werden pro Jahr und Kopf rd. 150 € aufgewendet, die Mittel für Rüstzeiten- und Öffentlichkeitsarbeit der Soldatenseelsorge werden - im Unterschied zur KDV-/ZDL-Seelsorge - nicht bestritten, sondern bereitgestellt.

Schon diese (wenigen) Angaben zu Strukturen und Zahlen belegen, dass das gewählte, theologisch (zugegeben) fragwürdige Bild vom „kleinen David“ und dem „großen Goliath“ seine Berechtigung hat. Dass der (fast) unbewaffnete David mit Gottes Hilfe den hochgerüsteten Goliath überwindet, lehrt die Bibel. Das macht Mut und lässt hoffen; das Verhalten der EKD demgegenüber nicht.

Eine Tendenz zum „Vorrang“ der gewaltfreien Option ist beim Vergleich der Seelsorgen für Kriegsdienstverweigerer und Soldaten nicht erkennbar, die Entwicklung ist sogar gegenläufig. Damit wird dem Anspruch der EKD-Friedensdenkschrift(en) entgegengehandelt, was Glaubwürdigkeit beschädigt und Hoffnung zerstört. Wie lässt sich „Überwindung von Gewalt“ organisieren, wenn der persönliche Gewaltverzicht der Kriegsdienstverweigerer als Zeichen der Friedensbereitschaft von der Kirche nicht positiv aufgenommen, sondern de facto ignoriert, ja seelsorgerlich „abgestraft“ wird?

In einer Zeit, in der die Gewöhnung an Gewalt, an die vermeintliche Normalität von Rüstung(sexport) und Militär als Infotainment banalisiert werden, wo vermehrt für „Karriere bei der Bundeswehr“ geworben und die Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen mit kultusministeriellen Abkommen besiegelt wird, ein wahrlich verheerendes Signal der Evangelischen Kirche in Deutschland. Kommt es „nur“ einer friedensethischen Bankrotterklärung gleich? Oder steckt eine andere Vorstellung von Friedensethik dahinter, die den eigentlichen Vorrang weniger in der Gewaltfreiheit, sondern vielmehr in weltweiter DurchsetzuBunng „rechtserhaltender Gewalt“ sieht? Quo vadis EKD?

Fußnote
  1. Lt. Angaben des Haushalts der Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr (HESB), entnommen den Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplans für die EKD für das Jahr 2008.
* Günter Knebel, Jahrgang 1949, ist Geschäftsführer der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer (EAK). Deren Sitz war bis 31.12.2008 Bremen, seit 1. Januar 2009 Bonn. Seit Januar 2009 ist er einer der beiden Geschäftsführer der neu gebildeten Konferenz für Friedensarbeit im Raum der EKD.


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