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IPPNW vergibt Clara-Immerwahr-Auszeichnung an Heinz Loquai

"Nachdrückliches und beharrliches Engagement" gewürdigt

Am 24. März 2001, dem 2. Jahrestag des Beginns des NATO-Kriegs gegen Jugoslawien vergibt die IPPNW in einer Feierstunde den Clara-Immerwahr-Preis an den ehamligen Brigadegeneral Heinz Loquai. Geehrt wird er für sein Verhalten während und nach dem Kosovo-Krieg. Eine Würdigung seiner Person folgt im Anschluss (Verfasser: Jörn Heher) und weiter unten gibt es noch Informationen über die Bedeutung des Preises und die Person der Namensgeberin der Auszeichnung. Die Informationen haben wir der Homepage der IPPNW entnommen (www.ippnw.de). Wir gratulieren dem Preisträger von ganzem Herzen. Er hat sich in der Friedensbewegung einen guten Namen gemacht. Für viele unvergessen sein Auftritt während des letzten Friedensratschlags in Kassel (Dezember 2000).

Am 24.März 1999 wurde Dr.Heinz Loquai nach Erreichen der Altersgrenze als Brigadegeneral zusammen mit anderen hochrangigen Offizieren in den Ruhestand versetzt. Im Verteidigungsministerium in Bonn wurde ihm die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Nach 39 Dienstjahren wäre er gern in dem Bewusstsein ausgeschieden, mit der Bundeswehr Krieg verhindert zu haben. Nun jedoch war am selben Tag die Entscheidung zum ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr gefallen, zum Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Die Atmosphäre bei diesem Abschied war gespannt und bedrückend. Bis zuletzt hatte man auf eine friedliche Lösung gehofft. Doch die Politik hatte versagt. Gefühle der Hilflosigkeit und des Fatalismus mischten sich in die Sorge, was nun geschehen würde. Marschmusik ertönte. Am Abend würden die ersten Luftangriffe beginnen.

Anschließend fuhr Loquai nach Wien zurück, um dort Abschied zu nehmen von seiner letzten Dienststelle, der OSZE. "Wie lange wird die NATO bis zu einem militärischen Erfolg brauchen?" Diese Frage wurde dem Luftwaffenoffizier dort oft gestellt, und Loquai wusste nur eine desillusionierende Antwort: Schon als Fahnenjunker lerne man, dass ein Luftkrieg ohne Bodentruppen lange dauere; Monate zumindest. In Brüssel bei der NATO, so erfuhr er, sei die Stimmung sehr schlecht, man handele dort nach dem Motto "Augen zu und durch".

Heinz Loquai, Vater von drei heute erwachsenen Töchtern, ist gelernter Industriekaufmann, als er 1959 in die Luftwaffe als Wehrpflichtiger eintritt. Er entscheidet sich für eine Bundeswehr-Laufbahn und wird Fernmeldeoffizier. Von 1968 bis 1973 ermöglicht ihm die Bundeswehr das Studium der Volkswirtschaft sozialwissenschaftlicher Richtung an der Universität Köln. Anschließend absolviert er die Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Dort lehrt er ab 1975 als Dozent für Betriebs- und Organisationswissenschaften und promoviert daneben in Soziologie an der Hamburger Universität. Es folgen ab 1980 sechs Jahre im Bundesministerium der Verteidigung, dann wird er Referatsleiter für Nuklearpolitik bei der deutschen NATO-Vertretung. 1989 bis 1991 ist er Chef des Stabes und stellvertretender Divisionskommandeur. Nach den dramatischen weltpolitischen Veränderungen folgt ein Wechsel in Loquais Tätigkeit. Er leitet nun das Zentrum für Verifikationsaufgaben (Abrüstungskontrolle) der Bundeswehr und ab 1995 den militärischen Teil der deutschen OSZE-Vertretung in Wien.

Nach seiner Pensionierung wird Loquai von der OSZE gerufen, er wird dort "Berater bei den Verhandlungen über militärische vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen für Südosteuropa (Balkan)". Als sein Halbjahresvertrag zum 31.7.2000 auslaufen soll, möchte die OSZE ihn verlängern. Loquai stimmt zu. Das Auswärtige Amt erhebt keine Einwände. Das Verteidigungsministerium jedoch versagt seine Einwilligung. Warum?

Lange vor Beginn des "Kosovo-Kriegs" war Loquai zu einem Vortrag über die OSZE vor der "Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik" in Bonn eingeladen worden. Bei der Veranstaltung im April 1999 konnte er sich nun der aktuellen Entwicklung nicht entziehen. Er wollte das auch nicht. Hatte er doch mit Bestürzung die abendlichen Sondersendungen über den Krieg verfolgt, entrüstet über die Verbiegung von Tatsachen, die oberflächliche Lässigkeit vieler Kommentare, und über den verbreiteten Zynismus. Über den NATO-Sprecher Shea zum Beispiel, der den Begriff "Kollateralschäden" für Menschenopfer prägte, der von einem "legitimen Ziel" sprach, als bei einem versehentlichen Angriff auf einen albanischen Flüchtlingstreck 70 Menschen ihr Leben verloren. Loquai berichtete über die OSZE-Mission im Kosovo zur Verifikation der UN-Resolutionen und sprach offen über seine Beurteilung des Kriegseinsatzes. Bei der anschließenden Diskussion des wesentlich aus Offizieren bestehenden Auditoriums ging es hoch her. Im "Bonner Generalanzeiger" erschien ein Artikel über die Veranstaltung. Loquai wurde darin u.a. zitiert: Das politische Ziel, die Menschenrechte durchzusetzen, sei mit einem Luftkrieg nicht zu erzwingen. Es seien Zweifel angebracht, ob es den USA darum gehe, den Menschen zu helfen, oder nicht eher um ein Signal der "Glaubwürdigkeit" und Vorrangstellung der NATO. Serbische Verbrechen im Kosovo seien nicht zu bestreiten, doch sei dies nicht das ganze Bild. Schon die Suspendierung der OSZE-Mitgliedschaft Jugoslawiens 1992 sei ein Verstoß wider den Geist von Helsinki gewesen. Die Schlussakte und deren Bekräftigung durch die Charta von Paris 1990 schrieben ausdrücklich vor, dass alle Konflikte am Verhandlungstisch zu lösen seien. Dies setze aber die Teilnahme der Konfliktparteien voraus.

Loquai äußerte sich ähnlich in einem Beitrag der NDR-Sendung "Streitkräfte und Strategien". Auf Anregung von Professor Dieter Lutz vom Hamburger "Institut für Friedensforschung und Strategie" verfasste er bis Herbst 1999 eine Studie zum Kosovo-Krieg. Die Reaktion von Prof.Lutz: Das muss als Buch veröffentlicht werden! Es erschien zum 24.März 2000, ein Jahr nach Beginn der NATO-Bombardierung. Der Titel: "Der Kosovo-Konflikt - Wege in einen vermeidbaren Krieg, Die Zeit von Ende November 1997 bis März 1999", Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 183 S., ISBN 3-7890-6681-8.

Bewusst ist das Buch hier genau bezeichnet. Denn den Vielen, die hierzulande Zweifel am Krieg gegen Jugoslawien plagen, die offene Fragen oder auch Pauschalurteile mit sich herumtragen, ihnen allen hilft das Buch als Quelle, die Wirklichkeit in den Fakten zu finden. Hier macht ein Unbestechlicher, der wissenschaftlich arbeiten kann, sorgfältig, sachkundig und sachlich, in sprachlicher Klarheit und übersichtlicher Gliederung der Öffentlichkeit bekannt, wie es zum ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr kam; der Öffentlichkeit, die damals eher desinformiert, ja aufgehetzt wurde. "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit" heißt es. Hier ist zu lernen: Die Wahrheit stirbt weit vor dem Krieg, sonst wäre er in der Demokratie nicht möglich.

Loquai verwendet Informationen, Meldungen, Lageberichte, wie sie ihm bei der OSZE, wie sie aber gleichermaßen den Ministern und den Mitgliedern des Auswärtigen- und des Verteidigungsausschusses zur Verfügung standen. Deren Darstellungen über den Kosovo wichen gleichwohl erheblich davon ab, aggravierten die Lage, waren einseitig und mit den Tatsachen nicht zu rechtfertigen. Bedachte und warnende Beiträge im Bundestag, etwa von Burkhard Hirsch, Willy Wimmer, Gregor Gysi und Hans-Christian Ströbele hebt Loquai hervor. Er konzediert der Regierung und dem Parlament besondere Schwierigkeiten durch den Regierungswechsel im Herbst 1998, durch Vorentscheidungen der alten Regierung und durch den hohen Druck aus der NATO, sich bündnistreu zu erweisen.

Diese Fairness hätte eine Brücke sein können für Gedankenaustausch, für fruchtbare Diskussion und Suche nach neuen Wegen. Aus Ministerien ist bisher jedoch niemand in irgendeiner Form auf Loquai zugekommen, im Gegenteil.

Interviews zu seinem Buch in den Medien lehnte Loquai zunächst mit dem Hinweis ab, er wolle über das Geschriebene hinaus keine Interpretationen geben. Dann sagte Minister Scharping in einem Interview, was Loquai in seinem Buch zum "Hufeisenplan"(*) sage, sei falsch. Wer dies nicht erkennen wolle, sei "ahnungslos" oder "böswillig". Wenig später in der Bundestagssitzung am 5. April 2000 gebrauchten die Minister Scharping und Fischer für ihre Kritiker die Worte bösartig, böswillig, naiv, dumm und ähnliche. Loquai sah nun seinen persönlichen Verteidigungsfall eingetreten, und stimmte einem Interview im ARD-Magazin "Panorama" zu.

(*)Anfang April 1999, kurz nach Beginn der NATO-Bombardierungen also, stellte die Bundesregierung den "Hufeisenplan" vor. Sie gab an, es handle sich dabei um einen von der serbischen Führung ausgearbeiteten Operationsplan mit dem Ziel, die gesamte albanisch-stämmige Bevölkerung aus dem Kosovo zu vertreiben. Für die Existenz eines solchen Plans gibt es bis heute keine Beweise.

Prompte Reaktion im Verteidigungsministerium, als "Panorama" um eine Stellungnahme zu Loquais Veröffentlichung bat, war, Loquais Entfernung aus der OSZE vorzubereiten, ohne noch den Inhalt der Sendung zu kennen. Loquai wurde nicht angehört, wie es die Grundsätze der Inneren Führung gebieten, wie es aber auch schon der normale Umgang erfordert hätte.

Von Offizieren der Bundeswehr erhält Loquai ein geteiltes Echo. Manche ermutigen ihn, suchen die Diskussion bei Seminaren und Vorträgen. Andere, die im Kosovo im Einsatz waren, bestätigen die Aussagen seines Buchs, oder beklagen, dass das Thema Kosovo-Krieg offenbar in der Bundeswehr tabu sei für eine kritische Auseinandersetzung. Doch Loquai muss sich auch Vorwürfe gefallen lassen, er sei illoyal, schade der Bundeswehr und sei wohl ein "Milosevic-Fan". Manche der "Kameraden" halten ihn für wichtigtuerisch, profilneurotisch, auch für illoyal und unkameradschaftlich. Es gibt auch Angriffe, die weit unter die Gürtellinie zielen. Ist dies eine Geisteshaltung, mit der die Sicherheitsprobleme des 21.Jahrhunderts und Menschenrechtsfragen zu lösen sind?

Mit Bitterkeit ist zum "Kosovo-Krieg" festzustellen, dass unsere Demokratie nicht funktioniert hat. Leichtfertig und unkritisch wurde gegen Völkerrecht, insbesondere gegen die Charta der Vereinten Nationen, gegen die Akte von Helsinki, gegen die 2+4-Vereinbarungen, gegen das eigene Grundgesetz entschieden; mit Parlamentsmehrheiten, wie man sie aus undemokratischen Staaten kennt. Um Krieg oder Frieden ging es, und es wurde kaum debattiert. Zu unkritisch verhielten sich auch weite Teile der Medien, als dass man ihre Kontrollfunktion als "vierte Gewalt" erkennen könnte.

Nachholbedarf herrscht an politischer Initiative. Dazu gibt Loquai eine Reihe von Anregungen. Als logische Folgerung aus seiner OSZE-Erfahrung bei der Kosovo-Verifikationsmission im Herbst 1998 schlägt er etwa vor, ein "Amt für Konfliktprävention" zu gründen, weil diese staatliche Aufgabe eine institutionelle Basis braucht.

Friedenschancen hatte es im Kosovo-Konflikt ja durchaus gegeben. Mit der "Holbrooke-Milosevic-Vereinbarung" vom 13.Oktober 1998 war eine derjenigen Situationen geschaffen, von denen aus eine friedliche Lösung möglich gewesen wäre. Milosevic hatte eine Reihe von Zugeständnissen gemacht. So sollten 2000 OSZE-Verifikateure im Kosovo aktiv, serbisches Militär und Sonderpolizei reduziert werden, und aus dem Luftraum durfte die NATO überwachen. Jugoslawien erfüllte die Vereinbarungen rasch. Aber die UCK verschärfte ihre Aktivitäten. Die serbische Seite mahnte an, die Verifikations-Mission wie vereinbart zu stationieren. Trotz aller Anstrengungen der OSZE und im Bewusstsein, jetzt schnell präsent sein zu müssen, waren jedoch fünf Monate später nur etwa zwei Drittel der Verifikateure vor Ort. Gründe dafür lagen - anders als bei den späteren militärischen Aktionen- in der mangelhaften Unterstützung der Mitgliedsstaaten. Von dort wurde die Mission nicht beherzt gefördert. Die OSZE hat eben nicht, wie die NATO, einsatzbereite Truppen verfügbar, sondern sie muss das Personal für jede operative Aufgabe gesondert bei den Teilnehmerstaaten anfordern, es auswählen und ausbilden. Trotzdem haben die im Kosovo anwesenden Verifikateure konsequent, effektiv und erfolgreich gearbeitet, die Lage gegenüber Herbst 1998 beruhigt, die Situation für die Bevölkerung verbessert. Und die offizielle Begründung für ihren Abzug am 20.März zugunsten der Bombardierung Jugoslawiens, sie hätten ihre Aufgaben immer weniger erfüllen können und seien zunehmend gefährdet worden, ist durch Fakten nicht gestützt.

Wie bei der Bundeswehr ständig ausgebildet und geübt, in Manövern der militärische Ernstfall geprobt wird, so sollte auch ständig Personal qualifiziert und bereitgehalten werden für waffenlose, für friedliche Konfliktlösung. Keine Truppe von Kämpfern, sondern kommunikativ starke und fähige Menschen.

Die finanziellen Mittel dafür wären gering, ein "Deutsches Friedenskorps" wäre mit etwas mehr als einem Promille des Personalumfangs der Bundeswehr schon eine starke Truppe, sagt Loquai, und berichtet von einer Erfahrung: Aufgrund eines Vertrages im Rahmen des Dayton-Abkommens vernichtete die jugoslawische Armee in den Jahren 1996 und 1997 auf friedlichem Wege und kontrolliert durch internationale Beobachter mehr als 400 ihrer Panzer. Im Krieg der NATO-Staaten gegen Jugoslawien wurden durch Bomben und Raketen weniger als 20 jugoslawische Panzer zerstört.

Statt einer deutlichen Initiative für friedliche Konfliktlösung wird derzeit vergleichsweise leise die ausschließlich für Kriegsverhinderung und Landesverteidigung gegründete Bundeswehr in eine offensive, in eine Interventionsarmee umgewandelt. "Krisenreaktionskräfte": Mit militärischen Kräften also will die Außenpolitik künftig auf Krisen reagieren? Beispiel Kosovo?

Nicht der Versuch, den Kosovo-Konflikt politisch und gewaltlos zu lösen, ist gescheitert. In eine Sackgasse führte der Versuch, dies mit militärischer Gewalt zu tun. Offiziell wird der Krieg in einen Erfolg umgedeutet. Die Opfer werden dabei ausgeblendet. Für die Zukunft ist unserem Land zu wünschen, dass Kritik ermuntert und nicht unterdrückt und diffamiert wird. Dass Menschen Gehör geschenkt wird, die wie Heinz Loquai unbeirrbar und beherzt bei den Tatsachen bleiben.

Nachtrag:
Heinz Loquai brillierte mit seinen präzisen Informationen und Gedanken auch als Interviewpartner in der wdr-Dokumentation "Es begann mit einer Lüge", die am 8. Februar 2001 in der ARD ausgestrahlt wurde und den verantwortlichen Journalisten wütende bis geifernde Angriffe von Seiten der Regierungskoalition und der CDU/FDP-"Opposition" einbrachte.

Clara-Immerwahr-Auszeichnung der IPPNW

Die Absicht ist, verantwortliches Verhalten und mutiges Handeln zu fördern. Die größten Gefahren für die Menschheit und für Menschlichkeit sind von Menschen selbst gemacht. Natürliche Reichtümer, Wissen und Intelligenz werden immer noch - besonders für Rüstungszwecke - vergeudet, während weite Regionen der Erde mit allen grausamen Folgen für die Bewohner verarmen. Die Herausforderung an soziale Verantwortung verschärft sich durch den Kampf um Rohstoffe, religiöse Feindschaften und dem ökonomischen Gefälle zwischen Erster und Dritter Welt. Hinzu kommt die globale Unvereinbarkeit von Wachstumsdenken und Schutz der Ressourcen.

Als Folge solchen Wirtschaftens werden in der Gegenwart weltweit naturgegebene Grundlagen und soziale Bedingungen für Leben und Gesundheit ohne Rücksicht auf kommende Generationen schleichend verseucht und vernichtet. Damit gilt nicht nur mehr die Folgen eines Atomkrieges ärztlich zu betrachten, auch die Wirkung konventioneller Massenvernichtungsmittel und Zusammenhänge zwischen schleichender Umweltverseuchung und Krankheitsbildern sind aufzuzeigen. -- "Unsere Aufgabe als Arzt und Ärztin ist es, jede Bedrohung von Leben und Gesundheit abzuwenden."

Jeder Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und er behindert Problemlösungen. Atomwaffen, chemische und biologische Kampfstoffe sind nicht nur Instrumente für Völkermord; sie bedrohen das Leben auf der Erde überhaupt. Sogenannte konventionelle Waffen können in hoch industrialisierten Gebieten ähnlich wirken.

Frieden wird von uns nicht alleine als zu erreichender Zustand begriffen, sondern als Prozess, der die prinzipiell konflikthafte Begegnung zwischen den Menschen einerseits und zwischen Mensch und Umwelt andererseits in der Art und Weise löst, dass die Grundlage der Ethik, die "Ehrfurcht vor dem Leben" bestimmend ist.

Wenn die globalen Gefahren abgewendet werden sollen, kommt es auf das Bewusstsein und die mutige Verantwortung der Einzelnen in ihren jeweiligen Lebens- und Arbeitszusammenhängen an.

Die Clara-Immerwahr-Auszeichnung wurde von der Sektion Deutschland der IPPNW geschaffen, um Personen zu würdigen und hervorzuheben, die sich in ihrem Beruf, an ihrem Arbeitsplatz ungeachtet persönlicher Nachteile aktiv gegen Krieg, Rüstung und gegen die anderen Bedrohungen für die Grundlagen menschlichen Lebens eingesetzt haben. Gleichzeitig sollen all jene, die lebensfeindliche Folgen ihrer Arbeit erkennen, ermutigt werden, aus der Sprachlosigkeit herauszutreten und mitzuhelfen bei der Erhaltung unserer Welt.

Der Name der Auszeichnung erinnert an die Chemikerin Clara Immerwahr (1870-1915), die sich als Ehefrau von Fritz Haber entschieden und mit höchstem persönlichen Einsatz gegen die Entwicklung und Anwendung von Giftgas verwahrte, welche ihr Mann vorantrieb. Sie nannte dies "eine Perversion der Wissenschaft".

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