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Martina Bunge wird von der GBM mit dem Menschenrechtspreis ausgezeichnet

Aert van Riel *

Im Schatten der Veranstaltungen auf der großen Bühne der internationalen Politik zum heutigen Tag der Menschenrechte verleiht die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) ihren jährlichen Menschenrechtspreis. Diesen soll die LINKE-Politikerin Martina Bunge im Haus der Russischen Wissenschaften und Kultur in Berlin entgegennehmen. Prominente Preisträger in den vergangenen Jahren waren der inzwischen verstorbene Künstler Walter Womacka, der tschechische Kommunist Vojtěch Filip und die US-amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis.

Die GBM lobt unter anderem Bunges Engagement für den Osten Deutschlands, ein Schwerpunktthema der Organisation. Sie erklärt, dass die Politikerin sich seit Jahren für soziale Sicherheit, gerechte Renten und die Beseitigung jeglicher Diskriminierung zwischen Ost und West einsetze. Zudem wird hervorgehoben, dass Bunge einen gewichtigen politischen Beitrag für die Parallelberichte der Gesellschaft über die soziale Problematik in der Bundesrepublik geleistet habe. Die im Mai von der UNO verabschiedeten kritischen Schlussbemerkungen zur Berichterstattung Deutschlands über die Verwirklichung des Sozialpakts waren auch von diesen Parallelberichten angeregt.

Die studierte Mathematikerin und Sozialwissenschaftlerin wandte sich erst in den 90er Jahren verstärkt der Politik zu. In Mecklenburg-Vorpommern war sie von 1998 bis 2002 in der rot-roten Koalition unter Harald Ringstorff Ministerin für Gesundheit und Soziales. Nachdem die PDS massive Stimmenverluste hinnehmen musste, wurde die gebürtige Leipzigerin in der neuen Legislaturperiode von Marianne Linke ersetzt. Bunge wechselte daraufhin in die Bundespolitik und ist derzeit gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Für Aufsehen sorgte jüngst Bunges Einsatz für die Drogenlegalisierung. Die 60-Jährige fordert eine kontrollierte Abgabe. Es müssten zudem bessere Lösungen für die Prävention entwickelt werden, statt an der Kriminalisierung festzuhalten. Ob dieses brisante Thema auch bei der Preisverleihung eine Rolle spielen wird, darf allerdings bezweifelt werden.

* Aus: neues deutschland, 10. Dezember 2011


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