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Die USA und Europa - 1945 bis heute
THE U.S. AND EUROPE, 1945 TO TODAY

Von Immanuel Wallerstein / by Immanuel Wallerstein

Der folgende Artikel des amerikanischen Soziologen (Jahrgang 1930) erschien im Juni 2004 in der italienischen "rivista del manifesto" in englischer Sprache. Wallerstein plädiert darin für ein starkes und unabhängiges Europa, das in der Weltpolitik ein Gegengewicht gegen die unilateralen USA darstellen sollte. Ob dieses Europa sich auch auf eine entsprechende militärische Komponente stützen müsste, lässt der Autor offen. Wir dokumentieren den anregenden Aufsatz Wallersteins im Original und in einer von uns selbst besorgten Übersetzung.


Seit 1945 war es das wichtigste Ziel der US-Außenpolitik, Westeuropa als einen untergeordneten, hoch integrierten Teil ihrer geopolitischen strategischen Ressourcen zu behandeln. Das war leicht zu erreichen nach dem Zweiten Weltkrieg, als Europa wirtschaftlich erschöpft war und eine Mehrheit der Bevölkerung, und zwar nicht nur die politischen und ökonomischen Eliten, Angst vor dem Kommunismus hatten: sowohl wegen der sowjetischen Militärmacht als auch wegen der relativen Stärke der kommunistischen Parteien in Westeuropa. Das Programm der USA sah wirtschaftliche Wiederaufbauhilfe durch den Marshall-Plan sowie die Schaffung des Nordatlantik-Vertrags (NATO) vor.

Die ersten Schritte zum Aufbau europäischer Institutionen fanden in diesem Kontext statt. Zunächst beschränkten sich diese Anstrengungen auf sechs Länder - Frankreich, Westdeutschland, Italien und die drei Benelux-Staaten - beinhalteten begrenzte wirtschaftliche Vereinbarungen. Es gab auch erste Versuche zur Errichtung europäischer militärischer Strukturen, die aber nicht erfolgreich waren. Die Schritte in diese Richtung waren stark unterstützt von den europäischen Christlichen Parteien, aber auch von Sozialdemokratischen Parteien. Bekämpft wurden sie vor allem von den Kommunistischen Parteien, die diese Strukturen als Teil des Kalten Kriegs betrachteten. Aus US-Sicht waren diese europäischen Strukturen wünschenswert, weil sie einmal die europäische Wirtschaft stärkten (die damit ein besserer Kunde für amerikanische Exporte und Investitionen wurde) und weil sie zum zweiten geeignet erschienen, französische Ängste vor einer Wiederbewaffnung und Integration (West-)Deutschlands in die NATO zu zerstreuen.

In den 60er Jahren änderten sich zwei Elemente in der Betrachtungsweise der USA. Erstens wurde Westeuropa zu stark. Es wuchs zu einer den USA vergleichbaren ökonomischen Kraft heran und wurde somit zu einem ernsthaften potenziellen Rivalen in der Weltwirtschaft. Zweitens kam in Frankreich Charles de Gaulle wieder an die Macht. Und de Gaulle war an europäischen Strukturen interessiert, die politisch autonom sein sollten, das heißt, nicht mehr dem geopolitischen strategischen Kalkül der USA untergeordnete (Teil-)Strukturen. An diesem Punkt begann sich der US-Enthusiasmus über die europäische Einigung abzukühlen. Die USA sahen sich aber nicht in der Lage die offen zuzugeben. Es gab weitere Veränderungen der Lage. Die Kommunistischen Parteien Westeuropas konnten bei Wahlen nur noch geringfügig zulegen und ihre Politik begann sich in eine Richtung hin zu verändern, die man später "Eurokommunismus" nennen sollte. Eine der Konsequenzen daraus war eine veränderte Haltung dieser Parteien gegenüber den europäischen Institutionen: diese wurde nun vorsichtig unterstützt oder zumindest toleriert.

Das war die Zeit, in der die USA den Krieg in Vietnam verloren - ein ernsthafter Rückschlag für die geopolitische Position der USA. Das Zusammenfallen dieses politisch-militärischen Rückschlags mit dem Aufstieg Westeuropas und Japans zu bedeutenden wirtschaftlichen Rivalen bedeutete das Ende der unbestrittenen US-Hegemonie im Weltsystem und den Beginn ihren langsamen Abstiegs. Dies erforderte eine Abkehr der US-Außenpolitik von der absoluten Dominanz früherer Perioden. Die Wende begann mit Nixon - Entspannung mit der Sowjetunion und - noch wichtiger - die Reise nach Peking und die grundlegende Änderung der Beziehungen zu China. Nixon führte eine Politik ein, die ich "gemäßigten Multilateralismus" (soft multilateralism) nennen möchte, eine Politik, die von allen nachfolgenden Regierungen von Nixon bis Clinton, einschließlich Reagan und George H.W. Bush verfolgt wurde.

Hinsichtlich Europas musste vor allem nach Wegen gesucht werden, wie der scheinbar zunehmende Trend zu einer politischen Autonomie Europas verlangsamt werden konnte. Um dies zu erreichen, boten die USA den Europäern eine geopolitische "Partnerschaft" (das ist ein Grad an politischer Konsultation) an zwei Fronten an: die Fortsetzung des Kalten Kriegs mit der Sowjetunion und der politisch-ökonomische Kampf des Nordens gegen den Süden. Dies sollte mit einer Vielzahl von Institutionen bewerkstelligt werden: unter ihnen die Trilaterale Kommission, die Treffen der G-7 und das Weltwirtschaftsforum von Davos. Das Programm zur Fortsetzung des Kalten Kriegs führte zum Helsinki-Prozess. Das Nord-Süd-Programm führte zu Anstrengungen gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen, zum Washington-Konsens (zu Gunsten des Neoliberalismus und zu Lasten der Entwicklung) und zur Gründung der Welthandelsorganisation.

Man kann sagen, dass die Neuausrichtung der US-Außenpolitik in den 70er und 80er Jahren teilweise erfolgreich war. Obwohl Europas politische Selbständigkeit weiter wuchs (man denke nur an die deutsche Ostpolitik (im Original: "German`s Ostpolitik") und den Bau der Erdgasleitungen von der Sowjetunion nach Westeuropa), entfernte sich im Großen und Ganzen Europa geopolitisch nicht sehr weit von den USA. Vor allem wurden Versuche, eine europäische Armee aufzubauen, durch die anhaltende Opposition der USA wirksam blockiert. Und in der Praxis - nicht in Worten - wurden die USA zum Gegner der europäischen Einigung.

Noch erfolgreicher schienen die USA an der Nord-Süd-Front zu sein. Die meisten Länder der Dritten Welt schwenkten auf die Linie der Strukturanpassungspolitik des Internationalen Währungsfonds ein und selbst die sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas bewegten sich in diese Richtung. Weit verbreitete Desillusionierung über die an die Macht gekommenen Befreiungsbewegungen und mit den kommunistischen Regimes im sozialistischen Lager dämpfte in der Linken der Welt jeden noch bestehenden Kampfeswillen und schuf eine verdrießliche pessimistische Stimmung in der Linken. Der Zusammenbruch der UdSSR war natürlich der endgültige "Triumph".

Doch dieser "Triumph" war den außenpolitischen Interessen der USA überhaupt nicht dienlich - am wenigsten in Westeuropa. Denn er beseitigte das letzte Hauptargument dafür, warum Westeuropa die Unterordnung unter die geopolitische Führerschaft der USA akzeptieren sollte. Saddam Hussein nutzte den Moment und forderte offen die USA heraus - etwas, was er in den Tagen der Kalten Kriegs nie zu tun in der Lage gewesen wäre. Der Golfkrieg endete mit einem Waffenstillstand und dem Truppenabzug, was im Lauf der Jahre für die USA immer weniger akzeptabel erschien. Dennoch verfolgte Clinton die Nixonsche Politik des "gemäßigten Multilateralismus" auf dem Balkan, im Nahen Osten und in Ostasien, und die Westeuropäer weigerten sich weiterhin, mit den USA in den wesentlichen politischen Fragen zu brechen.

Um sicherzustellen, dass Europa auf Linie bleibt, drängten die USA mit aller Macht auf die Aufnahme der ehemaligen kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas in die Europäischen Institutionen (und die NATO), wohl wissend, dass diese Staaten begierig waren, die Bindungen an die USA aufrechtzuerhalten und zu stärken und auf diese Weise ein Gegengewicht zu den wachsenden Autonomie-Gefühlen in Westeuropa zu bilden.

Dann kamen George W. Bush und die Falken. Sie betrachteten die Außenpolitik von Nixon bis Clinton als unglaublich schwach und als wesentliche Ursache für den kontinuierlichen Niedergang der US-Macht in der Welt. Sie blickten besonders verächtlich auf jeglichen Beziehungen zu UN-Institutionen und waren insbesondere darauf bedacht, Europas Ambitionen zu politischer Selbstständigkeit einzudämmen. Der Weg dazu bestand in ihren Augen darin, die US-Macht unilateral und militärisch rücksichtslos durchzusetzen. Das schon in den 90er Jahren angekündigte Ziel, das sie dazu wählten, war der Irak, und zwar aus drei Gründen: Der Golfkrieg war für die USA "erniedrigend", da Saddam Hussein überlebte; der Irak wäre ein hervorragender Ort für ständige US-Stützpunkte im Nahen Osten; Irak war in militärischer Hinsicht ein leichtes Ziel, eben weil er keine Massenvernichtungswaffen hatte.

Die Theorie der Falken ging dahin, dass die Eroberung des Irak die unschlagbare militärische Überlegenheit der Vereinigten Staaten demonstrieren würde. Das hätte drei Folgen: Es würde die Westeuropäer (und daneben die Ostasiaten) einschüchtern und all ihre Ambitionen zur politischen Selbstständigkeit beenden. Es würde alle nach Atomwaffen strebenden und besitzenden Mächte einschüchtern und die dazu bringen, von ihren Bestrebungen abzulassen. Und es würde alle Nahost-Staaten einschüchtern und sie veranlassen, sowohl ihre Bestrebungen nach geopolitischer Selbstbehauptung aufzugeben als auch im israelisch-palästinensischen Konflikt ein Abkommen zu Bedingungen zu akzeptieren, die für Israel und die Vereinigten Staaten akzeptabel sind.

Diese Politik geriet zu einem vollständigen Fiasko. Das scheinbar leichte Ziel Irak erweis sich als gar nicht so leicht. In dem Augenblick, da die US-Besatzung auf Widerstand und einen ständig wachsenden Aufstand stößt, der keineswegs mit einer irakischen Regierung enden wird und - im äußersten Fall - mit dem Abzug der US-Truppen enden könnte, so wie in Vietnam. Der Versuch, Europa in zwei Lager zu spalten - das so genannte "alte" und "neue Europa" - war vorübergehend erfolgreich. Doch mit den Wahlen in Spanien wendete suich das Blatt völlig und Europa beginnt das erste Mal seit 1945 ihre geopolitische Selbstständigkeit zu errichten. Die Weiterverbreitung von Atomwaffen wurde nicht gebremst. Wenn überhaupt, dann hat sie sich noch beschleunigt. Und die Staaten des Nahen Ostens nähern sich nicht den USA an, sondern entfernen sich noch von ihnen (mit Ausnahme von Libyen, eine Politik, die nicht von Dauer sein mag). Und der israelisch-palästinensische Konflikt ist in einer totalen Sackgasse, die solange bleiben wird, bis er in einer Weise explodiert, dass er nicht mehr beherrschbar ist.

Der Macho-Unilateralismus der Falken ist gescheitert, und die Unterstützung für diese Politik in den USA selbst nahm beträchtlich ab, selbst unter republikanischen Konservativen. Was aber ist die Alternative? Was die moderaten Republikaner und noch mehr die zentristischen Demokraten unter Führung von John F. Kerry an seine Stelle setzen, ist eine Rückkehr zum "gemäßigten Multilateralismus" der Jahre von Nixon bis Clinton. Kann das heute funktionieren? Das ist sehr zweifelhaft. Es ist beinahe sicher, dass im nächsten Jahrzehnt mindestens ein Dutzend Staaten den Verlockungen nuklearer Bewaffnung erliegen werden und dass sich die Zahl der Atomwaffenstaaten im nächsten Vierteljahrhundert von acht auf 25 erhöhen wird. Dies führt zu einer realen Einschränkung der US-Militärmacht.

Es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass sich die Verhältnisse im Nahen Osten in eine Richtung verändern, die von den USA gewollt wird. Das gilt insbesondere für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Wie sieht es mit Europa aus? Europa ist zur Zeit das große Fragezeichen der Weltpolitik. Sogar der überzeugteste "Atlantiker" unter den Europäern hegt Misstrauen gegen die US-Regierung, auch gegen eine "multilateralistische" US-Regierung. Dennoch teilt Europa immer noch ein Interesse mit den Vereinigten Staaten: den Kampf gegen den Süden. Die Annahme einer ernsthaften Europäischen Verfassung ist noch zweifelhaft, vor allem weil ein einziges negatives Votum in irgend einem Staat jede Vereinbarung unwirksam machen kann. Außerdem ist die europäische Linke von ihren Nachkriegszweifeln über die europäische Einigung noch nicht geheilt und daher noch nicht bereit, sich mit ganzem Herzen in den Europäischen Aufbau zu stürzen. Das ist vor allem so in den nordischen Staaten und in Frankreich, aber ähnliche Reserviertheiten gibt es fast überall.

Ein starkes unabhängiges Europa ist ein erster entscheidender Baustein einer multipolaren Welt. Ein selbstständiges Europa, das sich für einen grundlegenden Umbau der Weltwirtschaft in Richtung Überwindung der sich vertiefende Nord-Süd-Polarisierung einsetzt, würde eine noch größere Änderung der weltpolitischen Szenerie bewirken. Beides ist möglich. Nichts ist sicher.

Aus dem Englischen: P. Strutynski

Quelle: la rivista del manifesto, numero 51, giugno 2004;
www.larivistadelmanifesto.it


THE U.S. AND EUROPE, 1945 TO TODAY

by Immanuel Wallerstein

Since 1945, a primary objective of U.S. foreign policy has been to keep western Europe as a subordinated, highly integrated, part of its geopolitical strategic resources. This was easy to achieve in the aftermath of the Second World War, when Europe was economically exhausted from the effects of the war, and when a majority of its populations, and even more of the political and economic elite, were fearful of Communist forces, both because of Soviet military power and because of the popular strength of western European Communist parties. The U.S. program took the form of Marshall Plan economic assistance for European recovery and the creation of the North Atlantic Treaty Organization.

It is within this context that the moves to create European institutions took place. At first, these efforts were limited to six countries - France, West Germany, Italy, and the three Benelux countries - and involved limited economic arrangements. There were also early efforts to create European military structures, which were not successful. The movement in this direction was strongly supported by European Christian- Democratic parties, but also by Social-Democratic parties. They were strongly opposed by the Communist parties in these countries, who saw these structures as part of the Cold War. From a U.S. point of view, European structures seemed desirable, both because they strengthened European economies (and therefore made them better customers for U.S. exports and investments), and because they seemed to be a way of allaying French fears about German military rearmament and integration into NATO.

By the 1960's, two elements in the equation began to change from the U.S. point of view. First, Western Europe was becoming too strong. It was emerging as an economic peer of the U.S. and therefore as a potential serious competitor in the world-economy. Secondly, Charles de Gaulle came to power once again in France. And De Gaulle wanted to have European structures that would be politically autonomous, that is, not subordinate segments of U.S. geopolitical strategic resources. At this point, U.S. enthusiasm about European unity began to cool. But the U.S. found itself politically unable to state this openly. There were further shifts in the situation. The Communist parties of Western Europe grew weaker electorally. And their politics began to change in the direction of what was then called Eurocommunism. One of the consequences was a shift in the position of these parties about European structures, which they began cautiously to support, or at least tolerate.

This was the period in which the U.S. was losing the war in Vietnam, which took a serious toll on the U.S. geopolitical position. The combination of this political-military setback, combined with the emergence of Western Europe and Japan as major economic competitors, meant the end of unquestioned U.S. hegemony in the world-system and the beginning of a slow decline. It required a major shift in U.S. foreign policy from the simple outright dominance of the earlier period. The shift started with Nixon - détente with the Soviet Union, and more importantly the trip to Beijing and the transformation of U.S.-China relations. Nixon initiated the policy of what I call `soft multilateralism,' a policy that would be pursued by every successive U.S. president from Nixon to Clinton, including Reagan and George H.W. Bush.

In terms of Europe, the main consideration was how to slow down what seemed to be a growing trend towards European political autonomy. To do this, the U.S. offered Europe geopolitical `partnership' (that is, a degree of political consultation) on two fronts - the continuing Cold War with the Soviet Union, and the political-economic struggles of the North versus the South. This was supposed to be implemented by a multitude of institutions - among others, the Trilateral Commission, the meetings of the G-7, and the World Economic Forum at Davos. The program on the Cold War resulted in the Helsinki agreements. The North- South program resulted in the drive against nuclear proliferation, the Washington Consensus (in favor of neo-liberalism, against developmentalism), and the construction of the World Trade Organization.

In the 1970s and 1980s, one could say that the adjusted U.S. foreign policy was partially successful. Although Europe's political autonomy increased - remember German's Ostpolitik and the gazoduc linking the Soviet Union and Western Europe - by and large Europe did not wander very far from the U.S. geopolitically. In particular, attempts to create a European army were effectively blocked by continuing opposition by the United States. In practice, although not in words, the U.S. had become hostile to European unity.

U.S. policy seemed even more successful on the North- South front. Most Third World countries fell in line with the IMF's structural adjustment policies, and even the socialist countries of east-central Europe moved in this direction. Popular disillusion with the national liberation movements in power and with the Communist regimes in the socialist bloc muted any remaining militancy and created a sense of morose pessimism among the world left. And of course, the final `triumph' was the collapse of the U.S.S.R.

But this `triumph' did not at all serve U.S. foreign policy interests, least of all in Western Europe. For it removed the last major argument as to why Western Europe should accept a subordination to U.S. geopolitical `leadership' around the world. Saddam Hussein seized the moment to pose an overt challenge to the U.S., something he would never have been able to do in the previous Cold War days. The Gulf War ended in a truce at the line of departure, which, as the decade went on, seemed less and less acceptable to the U.S. Clinton nonetheless pursued the Nixon policy of `soft multilateralism' in the Balkans, the Middle East, and East Asia, and the west Europeans still declined to break openly with the U.S. on any major issue.

Meanwhile, to ensure that western Europe would stay in line, the U.S. pushed hard for the incorporation into European institutions (and NATO) of the now non- Communist east and central European states, feeling that these states would be eager to maintain and reinforce ties with the U.S. and would thus counterbalance the emerging autonomist sentiments in western Europe.

Enter George W. Bush and the hawks. They viewed the Nixon-to-Clinton foreign policy as incredibly weak and a major contribution to the continuing decline of U.S. power in the world. They were particularly disdainful of any reliance on United Nations structures and especially anxious to contain Europe's aspirations to political autonomy. In their view, the way to do this was to assert U.S. power unilaterally, and militarily, in a blatantly forceful way. Their target of choice, well announced beforehand during the 1990s, was Iraq, for three reasons: The Gulf War had been `humiliating' for the U.S. in that Saddam Hussein survived; Iraq would be an excellent site for permanent U.S. bases in the Middle East; Iraq was an easy target, militarily, precisely because it did not have weapons of mass destruction.

The theory of the hawks was that the conquest of Iraq would demonstrate the unbeatable military superiority of the United States, and would therefore have three effects: It would intimidate the western Europeans (and secondarily the East Asians) and end all aspirations for political autonomy. It would intimidate all aspiring nuclear powers and induce them to abandon any pretensions to obtaining such weapons. It would intimidate all Middle Eastern states, and induce them to end all aspirations for self-assertion geopolitically as well as get them to accept a settlement of the Israel/Palestine issue on terms acceptable to Israel and the United States.

This policy has been a complete fiasco. The seemingly easy target of Iraq has turned out not to be such an easy target. At the moment, the U.S. occupation is facing resistance and an ever-growing uprising which will minimally end with an Iraqi government not at all to the taste of the U.S. and maximally with a total withdrawal of U.S. forces, as happened in Vietnam. The attempt to split Europe into two camps - the so-called `old Europe' and `new Europe' - had momentary success. But with the Spanish elections, the tide has turned entirely, and Europe is on the verge of establishing its geopolitical autonomy for the first time since 1945. Nuclear proliferation has not been slowed down. If anything, it has been speeded up. And Middle Eastern states are pulling away from, not edging towards, the United States (with the exception of Libya, a policy that may not last). And Israel/Palestine is in total deadlock, which will persist until it explodes in a way that cannot be contained.

The macho unilateralism of the hawks has failed, and support for such a policy within the United States has declined considerably, even among Republican conservatives. However, what is the alternative? What the Republican moderates, and even more the centrist Democrats, led by John F. Kerry, offer in its place is a return to the `soft multilateralism' of the Nixon-to- Clinton years. Can this work now? It is very doubtful. It is almost certain that, in the next decade, the siren of nuclear armament will attract a dozen states at least, and that we shall be going from eight to twenty-five nuclear powers in the next quarter century. This provides a real constraint on U.S. military power.

There seems no likelihood that Middle Eastern realities will move in any direction the U.S. will like. This is particularly true of Israel/Palestine. What of Europe? Europe is the big question mark of world geopolitics at the moment. Even the most `Atlanticist' of Europeans has become wary of the U.S. government, and even of a `:multilateralist' U.S. But Europe still shares one interest with the United States - the North-South struggle. The adoption of a serious European constitution is still in doubt, especially since a single negative vote on a referendum in any one country can undo any agreement. And in particular, the European left is not yet cured of its post-1945 doubts about European unity, and is therefore not yet ready to throw itself wholeheartedly into European construction. This is particularly true in the Nordic countries and in France, but there are some similar reserves almost everywhere.

A strong autonomous Europe is a first, and essential, building block of a multipolar world. An autonomous Europe that would be willing to work towards a fundamental restructuring of the world-economy in directions that would actually start to overcome the continuing North-South polarization would constitute an even greater change on the world scene. Both are eminently possible. Neither is at all certain.

Source: la rivista del manifesto, numero 51, giugno 2004
www.larivistadelmanifesto.it



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