Powell über das transatlantische Bündnis, die NATO und Europa, 16.05.2003 (Friedensratschlag)
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Powell betont Dauerhaftigkeit des transatlantischen Bündnisses

Rede des US-Außenministers vor der "Foreign Policy Association"

Im Folgenden dokumentieren wir die vom Amerika Dienst übersetzte unwesentlich gekürzte Rede von US-Außenminister Colin L. Powell beim Jahrestreffen des außenpolitischen Verbands in New York am 7. Mai 2003. Die amerikanische Version sowie eine deutsche Zusammenfassung finden Sie hier: "Die Differenzen über den Irak "haben wir hinter uns gelassen" / Differences over Iraq "are behind us now".

Seit mehr als 50 Jahren sind die Bande zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Bündnispartnern und Freunden in Europa die Muskelkraft der Sicherheit, Demokratie und des Wohlstands in der transatlantischen Region. Sie sind der Stoff, aus dem die Vision Präsident Bushs von einem demokratischen, ungeteilten und friedlichen Europa gemacht ist. In unserer zunehmend globalisierten Welt werden starke euro-atlantische Partnerschaften der Schlüssel zu Sicherheit, guter Regierungsführung und Wachstum sein - nicht nur in der transatlantischen Region, sondern weltweit.

Mehr als ein Jahrzehnt lang wurden von Experten und Analysten immer wieder mit großer Dramatik der Untergang der NATO, zunehmende Spannungen zwischen dem Bündnis und der Europäischen Union sowie Krisen in den transatlantischen Beziehungen vorausgesagt. Immer wieder musste ich mir anhören, die NATO würde langsam dahinwelken. Ich musste mir anhören wie man sagte: Nun, mit dem Warschauer Pakt ist es aus und vorbei. Warum nicht auch mit der NATO? Ich weiß nicht, mit wie vielen ehemaligen sowjetischen Generälen ich gesprochen habe, die mir immer wieder sagten, also, Colin, da wir kein Bündnis mehr brauchen, warum brauchst du ein Bündnis mit den Namen NATO? Und immer wieder haben sie die Wirklichkeit nicht begriffen. Immer wieder haben sich die Experten geirrt. Was wir statt des Untergangs der NATO und anderer 50 Jahre alter Institutionen beobachten konnten, ist deren schnelle und erfolgreiche Weiterentwicklung, Erweiterung und Veränderung zur Bewältigung tiefgreifender geostrategischer Herausforderungen. Sie haben sich mit den auf sie zukommenden Veränderungen gewandelt. Wir haben einiges mitgemacht - den Zusammenbruch des sowjetischen Kommunismus, die Konsolidierung neuer Demokratien und das bedrückende Heraufdämmern der Welt nach dem 11. September.

Trotz der düsteren Vorhersagen gibt es bei der NATO absolut keine Anzeichen, dass sie außer Betrieb geht. Warum würde sie das tun? Warum sollte sie? Man schließt doch keinen Club, wenn die Leute Schlange stehen, um hineinzukommen. Vor wenigen Wochen gratulierte ich der Europäischen Union herzlich, als zehn weitere Länder in Athen ihre Beitrittsverträge unterschrieben. Und ich weiß, dass Javier Solana morgen die erwartete Abstimmung im US-Senat für die NATO-Erweiterung um sieben Länder begrüßen wird. Außerdem wird Außenminister Geoana morgen bei uns in Washington sein.

Präsident George W. Bush erklärte:
"Alle Demokratien Europas, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, und alle, die dazwischen liegen, sollten die gleiche Chance für Sicherheit und Freiheit haben und die gleiche Chance, den Institutionen Europas beizutreten."

Die NATO begrüßt nicht nur neue Mitglieder, sie hat mit der Einrichtung eines NATO-Russland-Rats auch die historische Chance ergriffen, Russlands Wunsch nach mehr Integration in die euroatlantische Gemeinschaft zu unterstützen. Auch das ist Teil des Wandels des Bündnisses. Unsere Vision für Europa schließt alle neuen NATO-Partner ein, einschließlich der Ukraine und Länder im Kaukasus und Zentralasien.

Wir sind ihnen behilflich, die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Reformen voranzubringen, die ihnen in der Welt des 21. Jahrhunderts zum Erfolg verhelfen. Gleichzeitig ist eine starke und wachsende Europäische Union auch für das transatlantische Bündnis gut. Eine starke und wachsende NATO ist gut für die Europäische Union. Und beide sind gut für die Vereinigten Staaten, für die Nationen Europas und für die Welt außerhalb der euroatlantischen Gemeinschaft. Es liegt viel Arbeit vor uns.

Um nur ein Beispiel zu nennen: Wir werden alle Anstrengungen, die wir in Südosteuropa unternommen haben, zu Ende führen. In der ganzen Region werden neue Institutionen gebildet, Volkswirtschaften aufgebaut und Kriegsverbrecher vor Gericht gebracht. Erst vor wenigen Wochen hat die Europäische Union die Stabilisierungsmission der NATO in Mazedonien übernommen - eine Übergabe von einer großen Organisation an eine andere. Als Beispiel, wie kompliziert und schwierig das sein kann: An der Mission der Europäischen Union, jetzt in der NATO, waren 27 Länder beteiligt, die eine Truppe von 330 Soldaten stellen. Das ist eine ganz schöne Herausforderung für den Befehlshaber eines Batallions. Aber es wurde durchgezogen, und es zeigte, wie jeder auf eine Teilnahme erpicht war. Jeder wollte eine Rolle übernehmen. Alle wollten Teil dieser Bemühungen um Frieden und Stabilität, einem Gefühl von Ruhe und Hoffnung für dieses Land, Mazedonien, sein, das so große Schwierigkeiten hatte und noch immer die Hilfe von Freunden andernorts in Europa benötigt, sei es unter der Flagge der NATO oder der EU. Wichtig ist, dass sie kommen, um zu helfen, und dass sie in Frieden kommen. Wie auch immer die Arbeitsteilung aussieht, wir wissen alle, dass die Hoffnung, die wir der Region machen, ohne unsere weitere Beteiligung und Kooperation nicht Wirklichkeit wird.

Erst vorige Woche, bei meinem Besuch in Tirana, Albanien, nahm ich mit Albanien, Kroatien und Mazedonien an der Unterzeichnung der Adriatischen Charta teil. Sie bestanden darauf, dass in diesem Fall die Vereinigten Staaten und nicht die EU und nicht die NATO der vierte Unterzeichner der Charta sein sollten, und die Vereinigten Staaten waren stolz, diesem Anliegen Folge zu leisten. Ich war stolz, das amerikanische Volk dort zu vertreten, das sich an die Seite der adriatischen Länder stellte, die diese Verbindung zu den Vereinigten Staaten ebenso wie die Integration in die europäische Gemeinschaft und schließlich in die NATO wünschten.

Jetzt sind wir nicht lediglich ein transatlantischer Partner, sondern auch ein transadriatischer Partner. Die Adriatische Charta wird den drei mit Schwierigkeiten kämpfenden Schwellenländern als Weg zur euroatlantischen Integration dienen. Und die Charta wird ihnen als Anleitung zur vollen Mitgliedschaft in der NATO und anderen europäischen Institutionen dienen. Vor noch nicht allzu langer Zeit lautete der Slogan für die NATO und sogar die EU "out of area oder out of business". Man lernt entweder, sein Einsatz- und Aufgabengebiet auf Orte außerhalb des traditionellen NATO-Zuständigkeitsbereichs zu erweitern oder man ist nicht mehr relevant. Die NATO hat sich dieser Herausforderung gestellt. Die EU hat sich dieser Herausforderung gestellt. Das Geschäft boomt und das Konzept "out of area" hat sich radikal verlagert.

Es bezog sich einst auf den Balkan. Die Erfahrenen unter Ihnen werden wissen, wenn sie nur fünf oder acht Jahre zurückdenken, wie schwierig es war, die Parlamente allein davon zu überzeugen, Truppen in einen anderen Teil Europas, auf den Balkan, zu friedenserhaltenden Maßnahmen zu entsenden. Aber in der heutigen Welt nach dem 11. September, erstreckt sich "out of area" weit über den Balkan hinaus. Es reicht vom Kosovo über Kabul nach Afghanistan, und Kirkuk im Irak ist wahrscheinlich nicht weit entfernt. Sowohl die NATO als auch die Europäische Union engagieren sich sehr "out of area". Und aufgrund ihrer Bereitschaft, sich an weit von Europa entfernten Orten zu engagieren, haben sie ihre Bedeutung für Stabilität und Sicherheit auf der Welt beibehalten. Sie sind erfolgreiche, lebendige, dynamische Organisationen. Sie engagieren sich nicht "out of area", um ihre Bedeutung zu beweisen oder Einfluss auszuüben, sondern weil so viele der uns betreffenden Sicherheitsprobleme des 21. Jahrhunderts andernorts entstehen, und man ihnen am besten überregional oder auf globaler Ebene begegnet.

Beispielsweise sind erst vorige Woche die Vereinigten Staaten und die Europäische Union, gemeinsam mit unseren beiden anderen Partnern im Quartett, den Vereinten Nationen und Russland, zusammengetroffen und haben den Israelis und Palästinensern einen Plan vorgelegt, mit dem sie auf den Weg zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten zurückfinden können. Durch Zusammenarbeit helfen wir ihnen dabei. Sowohl die NATO als auch die Europäische Union übernehmen weiterhin eine wichtige Rolle im Feldzug gegen Terrorismus, in Afghanistan und auf der ganzen Welt.

Jeden Tag verhaften amerikanische und europäische Experten Terroristen, zerstören ihre Netzwerke, blockieren ihre Finanzquellen, schränken ihre Bewegungsfreiheit ein, verwehren ihnen Zuflucht und besiegen auf andere Art und Weise diejenigen, die unseren freien Gesellschaften schweren Schaden zufügen wollen. Viele Beitrittskandidaten zur NATO und der Europäischen Union haben sich im Rahmen der globalen Terrorismusbekämpfung mit uns als aktive Teilnehmer an Out-of-Area-Einsätzen beteiligt.

Rumänien hat beispielsweise ein 400 Mann starkes Infanteriebataillon und 25 Militärpolizisten zur Unterstützung der Bestrebungen der Koalition in Afghanistan zur Verfügung gestellt. Amerikanische und europäische Diplomaten arbeiteten bei der Konferenz in Bonn voriges Jahr Hand in Hand, um den Afghanen bei der Etablierung der repräsentativsten Regierungsform der Geschichte Afghanistans behilflich zu sein. Wir führen mit unseren humanitären und Entwicklungsbehörden die internationalen Wiederherstellungs- und Wiederaufbauarbeiten in Afghanistan an. Kommenden August wird die NATO die Internationale Schutztruppe für Afghanistan in Kabul von den momentanen niederländischen und deutschen Befehlshabern übernehmen.

Über unsere gemeinsamen Bestrebungen in Afghanistan hinaus sprechen nun alle Mitglieder des Bündnisses über eine mögliche friedenserhaltende Rolle im Irak. Wenn ich also das NATO-Bündnis und unsere Beziehungen zur Europäischen Union betrachte, sehe ich zwei sehr lebendige, aus dynamischen Demokratien bestehende Institutionen, die einige der schwierigsten aktuellen Probleme. Manchmal sind sie sich einig, manchmal nicht, aber wenn sie uneins sind, dann meistens in Bezug auf die Mittel, nicht den Zweck. Wir streiten, wir vertragen uns, wir machen weiter, aber immer werden wir von gemeinsamen Werten zusammengehalten und vorangetrieben. Angesichts der großen Veränderungen auf der Welt und der Vielschichtigkeit der uns konfrontierenden Probleme wäre es erstaunlich, wenn es nicht ab und zu Meinungsunterschiede gäbe. Wenn es keine Reibereien zwischen uns gäbe. Per Definition muss der von unseren Demokratien angestrebte Konsens in ehrlichen, offenen, harten Debatten herbeigeführt werden. Wir sind alle freie und souveräne Staaten mit dem Recht auf die eigene Meinung. Wir sollten uns nie nur um der Einigung willen einigen, und unser Ziel sollte immer mehr als nur der kleinste gemeinsame Nenner sein. Jeder von uns bringt seine eigenen Erfahrungen, seine eigene Sichtweise, seine Geschichte und seine eigene Innenpolitik in jede Diskussion ein.

Unabhängige Maßnahmen und inneren Druck gibt es auch in den Vereinigten Staaten und in den Staaten der Europäischen Union. Daher nenne ich nicht gleich jede Widrigkeit eine Krise. Ich bin allerdings der Meinung, dass die Sorgen der Europäer und Amerikaner um unsere transatlantischen Beziehungen nie leichtfertig geäußert oder auf die leichte Schulter genommen werden sollten.

Die Themen sind zu wichtig und der Einsatz zu hoch, als dass man sich aus Effekthascherei in Pose werfen darf. Es geht darum, effektiv zu sein. Als es darum ging, das europäische Privileg zu behaupten, anderer Meinung als die Vereinigten Staaten zu sein, rief mein lieber Freund Hochkomissar Chris Patten, der EU-Komissar für Außen- und Sicherheitspolitik, einmal die Bemerkung Winston Churchills in Erinnerung: "... bei der Arbeit mit Bündnispartnern geschieht es manchmal, dass sie eigene Meinungen entwickeln." Das ist bedauerlich, aber wahr. Er hat Recht. Unsere europäischen Bündnispartner haben eine Meinung, und wir haben auch eine Meinung. Das gilt für alle.

Viele lang gediente, langjährige Mitglieder des Bündnisses unterstützten unsere Haltung gegenüber dem Irak, ebenso wie viele der Beitrittskandidaten der NATO, die sich entschieden, aufzustehen und ihre Meinung zu sagen, statt sich still und eingeschüchtert zurückzuhalten. Unabhängig davon, ob viele unserer Bündnispartner und Freunde in Europa an der Befreiung Iraks teilnahmen und andere Freunde und Bündnispartner in Europa unsere Bestrebungen nicht unterstützten, liegt das alles jetzt hinter uns. Jetzt müssen wir wieder zusammenfinden. Nun können wir alle zusammenfinden, um dem irakischen Volk behilflich zu sein, seinen Platz in der Welt einzunehmen, seinen Platz in der Welt als freies, stabiles, autonomes Land.

Einige wichtige Aufgaben, wie die Stabilisierung, obliegt den Streitkräften. Andere Aufgaben, wie die humanitäre Hilfe, sind Aufgaben für Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen.

Es gibt sowohl für Regierungen als auch für NROs eine Rolle beim politischen Wiederaufbau, der stattfinden muss, um dem irakischen Volk zu seinen menschlichen und demokratischen Rechten zu verhelfen.

Die Vereinten Nationen können auf allen diesen Gebieten eine große Hilfe sein. Ende dieser Woche werden wir dem UN-Sicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf vorlegen, in dem die Vereinten Nationen gebeten werden, eine entscheidende Rolle zu übernehmen, und der dem irakischen Volk die Last der Sanktionen nimmt, so dass es normalen Handel mit der Welt treiben kann. Insbesondere aber wird es eine Resolution sein, die uns alle zusammenbringen kann, um dem irakischen Volk ein besseres Leben und Hoffnung auf eine viel bessere Zukunft zu geben. Ich bin zuversichtlich, dass alle unsere Kollegen im Sicherheitsrat entschlossen und ernsthaft daran arbeiten werden, dass wir uns zügig auf eine Resolution einigen können, in der nicht alte Schlachten geschlagen werden, sondern den Interessen des irakischen Volks gedient wird, wenn wir eine neue, auf demokratischen Prinzipien gründende und dem Frieden mit ihren Nachbarn verpflichtete Regierung einsetzen. Die Vereinigten Staaten gehen davon aus, dass die Vereinten Nationen eine vitale Rolle übernehmen; aber wir als Demokratien, alle im Sicherheitsrat und in der NATO vertretenen Nationen, spielen eine besondere Rolle bei der Verteidigung der Freiheit und der Eröffnung von Chancen im Irak, in Afghanistan und in anderen Gegenden der Welt, die eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft darstellen. Wie gut wir diese unterstützende und helfende Rolle ausüben, danach werden wir letztlich beurteilt, nicht nach dieser oder jener vorübergehender Meinungsverschiedenheit innerhalb unserer euroatlantischen Familie der Demokratien. Bei diesen hehren Bestrebungen müssen wir jedes Instrument der Staatskunst einsetzen: Politik, Wirtschaft, Nachrichtendienst, Technik, Kultur, Diplomatie und, falls erforderlich, militärische Gewalt. Nicht jedes Land muss den gleichen Beitrag leisten.

Europa will nicht nur als Scheckbuch betrachtet werden, und die Vereinigten Staaten wollen nicht nur als Schwergewicht angesehen werden. Wir müssen nicht jedes Mal auf die gleiche Art und Weise zusammenarbeiten. Amerikaner und Europäer können zusammenarbeiten und tun es sehr wirkungsvoll durch die NATO und die Europäische Union. Wir können und müssen durch infomelle Koalitionen der Willigen zusammenarbeiten, die manchmal auch mit nichteuropäischen und amerikanischen Teilnehmern gebildet werden. Ob es um die Bekämpfung von Terrorismus oder der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen geht, um die Schaffung von Bedingungen für einen nachhaltige Entwicklung, die Eindämmung von Infektionskrankheiten wie HIV/AIDS - dem größten Massenvernichtungsmittel auf der Welt heute - oder um die Förderung guter Regierungsführung, niemand von uns kann annehmen, diese vielfältigen Herausforderungen alleine bewältigen zu können.

General George C. Marshall, Verfasser des Plans für den Wiederaufbau Europas, ist für mich persönlich ein großer Held. Jeder in diesem Raum erinnert sich an den Marshallplan. An was die Menschen sich jedoch nicht erinnern, ist, dass die wirtschaftliche Wiederbelebung Europas nicht das einzige Ziel des Plans war.

Der Plan ging weit darüber hinaus. Er war darauf ausgerichtet, "das Entstehen politischer und gesellschaftlicher Bedingungen zu ermöglichen, unter denen freie Institutionen existieren können". Ebenso wie es beim Marshallplan um mehr als die Wirtschaft Europas ging, wussten die Gründer der NATO, dass es bei dem Bündnis um mehr als die Eindämmung des Kommunismus ging.

Und Monnet, Schuman und Adenauer wussten, dass es bei der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl um mehr als nur Kohle und Stahl ging. Und ebenso wissen Präsident Bush und andere führende Politiker der euroatlantischen Gemeinschaft, dass es bei unseren Bestrebungen hier um die vollständige Verwirklichung einer hoffnungsvollen Vision der Welt der Zukunft ging und geht - einer Welt frei von den Fesseln der Angst und Not. Einer prosperierenden, friedlichen Welt, auf der die von uns allen in Ehren gehaltenen demokratischen Werte gedeihen können.

Zum Großteil dank der konzertierten Bemühungen von Amerikanern und Europäern im letzten halben Jahrhundert sind wir dieser Vision schon viel näher, dieser Welt, von der wir heute träumen, schon viel näher. Die Verbreitung demokratischer und wirtschaftlicher Freiheiten, zu deren Sicherung und Entstehung wir gemeinsam so viel beigetragen haben, hat beispiellose Chancen für die Verbesserung der Lebensumstände von Millionen auf jedem Kontinent eröffnet. Die Hoffnung auf die Verwirklichung dieses großen Potenzials liegt zum Großteil immer noch bei den starken und dauerhaften Partnerschaften zwischen Europa und den Vereinigten Staaten.

Vielen Dank.

Originaltext: Powell Stresses Durabilitiy of Trans-Atlantic Alliance (siehe http://usinfo.state.gov)

"Die Differenzen über den Irak "haben wir hinter uns gelassen" / Differences over Iraq "are behind us now"
US-Außenminister Powell unterstreicht die Beständigkeit des transatlantischen Bündnisses / Powell Stresses Durability of Trans-Atlantic Alliance (12. Mai 2003)


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