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"Die Aufrüstungsverpflichtung des EU-Verfassungsvertrages ist eine einzigartige Absurdität"

Gerald Mader, Präsident des ÖSFK, stellt sein Institut und ein neues Projekt vor: "Die Vision einer Europäischen Friedenspolitik"

Im Folgenden dokumentieren wir den Einleitungsbeitrag zur letztjährigen "Sommerakademie" des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) auf Burg Schlaining (im Burgenland, Österreich). Der Beitrag liegt nun als "Einleitung" in dem von Thomas Roithner redigierten Band "Die Wiedergeburt Europas" gedruckt vor.*

EINLEITUNG

GERALD MADER

Ich möchte heuer in der Begrüßung nicht zum Thema der Sommerakademie sprechen, sondern über die Gründungsgeschichte des Instituts, worauf ich immer wieder angesprochen werde, und sie über unser neues visionäres Zukunftsprojekt einer „Europäischen Friedenspolitik“ informieren. Denn ich glaube, dass die Sommerakademie das beste Forum für eine öffentliche Erstinformation ist. Gegenstand meiner Begrüßung ist daher einerseits die Vergangenheit und andererseits die Zukunft des Instituts.

Als wir vor mehr als 20 Jahren unser Institut gründeten, hat der heutige Festredner in launiger Weise darauf hingewiesen, dass in dem Jahr, in dem die Deutsche Gesellschaft für Friedensforschung eingestellt wurde, das Österreichische Institut für Friedensforschung in Schlaining gegründet wurde. Der politische und wissenschaftliche Mainstream war in Österreich jedoch kein anderer, sondern wir verdanken es einer Reihe von Glücksfällen, dass es zur Gründung eines Instituts für Friedensforschung gekommen ist. Es waren zwei negative und ein positives Ereignis, welche die Gründung des Instituts beeinflusst haben, und sie zeigen, dass auch die Verwirklichung einer kleinen Utopie ohne Glück und Kairos nicht auskommt.

Die damalige Wissenschaftsministerin Dr. Hertha Firnberg hatte sich über meine Bitte bereit erklärt, der Österreichischen Akademie der Wissenschaft ein Institut für Friedensforschung zu finanzieren. Als die Akademie die Gründung eines Instituts für Friedensforschung ablehnte, entschlossen sich die Wissenschaftsministerin und ich – als damaliger Landesrat – zu einer Gründung eines privaten, unabhängigen Vereins für ein Institut in Schlaining. Wir verdanken daher der Ablehnung durch die Akademie der Wissenschaft die Existenz und den Ausbau eines unabhängigen Instituts. Nur so bestand die Möglichkeit, die Infrastruktur für ein Konferenzzentrum zu schaffen und eine Europäische Friedensuniversität zu errichten. Das Akademie-Institut wäre heute längst eingestellt.

Ein negatives Ereignis hat schließlich dazu geführt, dass wir zum Sitz des Instituts nicht Mattersburg gewählt haben, wo die Idee zur Institutsgründung ursprünglich entstanden ist, sondern Schlaining. Der Eigentümer der Burg Schlaining, Dr. Illig, hatte die Burg zugesperrt und wollte sie außerdem an einen Spekulanten verkaufen, wodurch Schlaining seine letzte Fremdenverkehrsattraktion verloren hätte. Eine Gruppe von Schlainingern hat mich daher in meinem Bauernhaus in Mönchmeierhof besucht und um Intervention bei Dr. Illig gebeten. So entstand im Zuge der vielen Gespräche bei mir die Idee, dass das Land Burgenland die Burg Schlaining kaufen und diese dann zu einem Konferenzzentrum für ein Institut für Friedensforschung ausbauen sollte. Zu einem Kauf der Burg ist es nach größeren Schwierigkeiten gekommen, aber den Ausbau der Burg musste dann der Verein selbst in die Hände nehmen.

Es gab aber auch einen positiven Glücksfall, der darin bestand, dass der sozialdemokratische Nationalrat Dr. Heinz Fischer zum Wissenschaftsminister bestellt wurde, dem wahrscheinlich als einzigem Politiker Österreichs Friedensforschung ein persönliches Anliegen war. Über ihn erhielten wir eine Basisförderung des Wissenschaftsministeriums, welche die Grundlage für die finanzielle Situation des Instituts wurde. Nach seinem Ausscheiden als Wissenschaftsminister haben wir Heinz Fischer zum Vorsitzenden unseres Kuratoriums gewählt, welche Funktion er bis heute ausübt. Wir haben uns daher sehr gefreut, dass er zum österreichischen Bundespräsidenten gewählt wurde. Er hat mir inzwischen zugesagt, die nächste Sommerakademie als österreichischer Bundespräsident persönlich zu eröffnen. Seine Amtseinführung findet in den nächsten Tagen statt, daher möchte ich vorschlagen, ihm zu seiner Funktion als Bundespräsident und zu seiner weiteren Amtsführung viel Erfolg zu wünschen.

Diese drei Zusammenhänge sollen zeigen, dass auch die Verwirklichung einer kleinen Utopie ohne Glück und Kairos nicht möglich ist.

Nun zu unserem Zukunftsprojekt der Vision einer Europäischen Friedenspolitik:

Schlaining unterscheidet sich von anderen wissenschaftlichen Instituten, die sich mit internationaler Politik beschäftigen, dadurch, dass wir
  • die Realpolitik stärker ursachenorientiert analysieren (wir fragen beispielsweise stärker nach den Ursachen des Terrors) und dass wir
  • der Realpolitik mit den unterschiedlichen Bereichen normative Zielsetzungen und konkrete Alternativen gegenüberstellen.
Mit unserem neuen Forschungsprojekt gehen wir hierüber hinaus, indem wir auch zur Umsetzung beitragen wollen, und zwar dadurch, dass wir uns bemühen werden, das Forschungsprojekt bzw. die daraus abgeleitete alternative Sicherheitsstrategie manifestartig der EU zum Gegenstand einer europäischen öffentlichen Debatte zu machen. Für diese Aufgabe der Umsetzung wollen wir ein europaweites Netzwerk von Wissenschaftlern, Politikern und Friedensbewegten und eine entsprechende Medienarbeit aufbauen. Es gibt keinen europäischen Diskurs, aber das Forschungsprojekt möchte dazu einen kleinen Beitrag leisten. Wir werden versuchen, zuerst einen solchen politischen Diskurs in Österreich, dann im deutschsprachigen Raum und schließlich in allen europäischen Ländern in Gang zu bringen.

Ich bin mir bewusst, dass dies heute noch sehr vage und utopisch erscheint. Dennoch sind wir überzeugt, dass es uns gelingen wird, eine überzeugende Alternative zu entwerfen und viele überzeugte Europäer zur Teilnahme an unserem Kongress mobilisieren zu können, den wir für 2006 oder 2007 in Schlaining und Wien planen. Wir wollen mit diesem Kongress zu einer notwendigen Friedenswende in Europa beitragen, die schon jetzt dem politischen Willen der Mehrheit der europäischen Bevölkerung (15.2.2003), wenn auch nicht der politischen Eliten, entspricht. Viele Machteliten und Vertreter des industriell-ökonomischen Komplexes sehen in Friedenspolitik keine Chance, sondern eine Gefahr für die eigenen Interessen. Daher brauchen wir nicht nur Glück und Kairos, sondern auch eine friedenspolitische Strategie, die dieser Kluft zwischen Eliten und Bevölkerung Rechnung trägt. Die Eliten streben mehr nach militärischer Großmacht, die Zivilgesellschaft und die Bevölkerung mehr nach demokratischer Friedensmacht. Daher ist auch der EU-Verfassungsentwurf mit seiner Aufrüstungsverpflichtung ein typisches Projekt der Eliten, die nach Ende des Kalten Krieges und obwohl sich der Terror nicht mit Militär bekämpfen lässt noch immer in Aufrüstungskategorien denken. Diese Aufrüstungsverpflichtung des EU-Verfassungsvertrages ist eine einzigartige Absurdität, bei der sich jedem Verfassungsrechtler, der kein reiner Opportunist ist, „der Magen umdreht“. Die Wiedergeburt Europas, die Gegenstand dieser Sommerakademie ist, kann jedenfalls nicht im Geiste des Militarismus und einer Aufrüstungspolitik erfolgen. Die EU ist nicht Europa, aber der Friedensgedanke der Gründungsväter macht vor den Grenzen der EU nicht Halt. Die Anziehungskraft der EU beruht nicht auf militärischer Stärke, sondern auf geschichtlichen Erfahrungen, gemeinsamen Werten und auf wirtschaftlichen Interessensverflechtungen.

Ich kann in der Begrüßung selbstverständlich nicht das Projekt in seiner ganzen Komplexität vorstellen, aber ich werde versuchen, die Dramaturgie und die friedenspolitische Stoßrichtung des Forschungsprojektes in aller Kürze anzudeuten.

Ausgangspunkt sind die wirklichen Probleme, mit denen die Welt konfrontiert ist. Die daraus abgeleiteten grundsätzlichen Lösungen werden mit der EU-Realität konfrontiert. Daran anknüpfend soll die Vision einer europäischen Friedenspolitik entwickelt werden.

Wenn ich von europäischer Friedenspolitik spreche, dann meine ich eine europäische Friedenspolitik nach innen und außen, wie dies den Träumen der Generation nach 1945 entsprochen hat. Nie wieder Krieg in Europa, also kein Bürgerkrieg, aber auch kein Krieg, der von Europa ausgeht, an dem Europa beteiligt ist. Dieser Lehre aus zwei Weltkriegen entsprach auch die Europäische Gemeinschaft der früheren Erbfeinde Frankreich und Deutschland. Dieser Zielsetzung ist auch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet. Mit dem Kölner Beschluss der EU hat sich jedoch die Verteidigungs- und Militärpolitik von der Außen- und Sicherheitspolitik abgekoppelt, und die geplante ständige strukturelle Zusammenarbeit setzt diese fort. Die Republik Österreich hat diesen Friedensgedanken in ihrer Neutralitätsverfassung umgesetzt. An diese friedenspolitische Zielsetzung will unser Forschungsprojekt anknüpfen. Sie entspricht übrigens den Träumen meiner eigenen Jugend – und man soll die Träume seiner Jugend achten, heißt es schon bei Don Carlos. Ich möchte daher allen jenen, die sich allzu schnell und allzu leicht der postmodernen und posthumanen Gesellschaft und einem zynischen und narzisstischen Treiben in Politik und Gesellschaft anpassen, meinen Leitsatz der Institutsgründung entgegenhalten: Ich träume, also bin ich. Aber ich träume nicht nur!

Von dieser Friedenssehnsucht gingen nicht zuletzt die USA aus, als sie mit der Gründung der UNO eine internationale Friedens- und Rechtsordnung zu schaffen versuchten und damit den Krieg als Mittel der Politik verhindern wollten. Später haben sich die USA jedoch immer mehr von ihrer eigenen internationalen Rechtsschöpfung entfernt. Diese Entwicklung erfuhr beim Irak-Krieg insofern einen Höhepunkt, als sich in den USA und im gespaltenen Europa die Anhänger von Unilateralismus und Multilateralismus unversöhnlich gegenüberstanden. Ein Österreicher hat bereits viel früher diese weltpolitische Entwicklung etwas simpel so formuliert: Die Amerikaner wurden Preußen und die Europäer Amerikaner.

Ein Wort zum Pazifismus: Wir setzen Friedenspolitik nicht mit Pazifismus gleich, so sehr ich die Pazifisten schätze. Es kann Situationen geben, in welchen der Einsatz militärischer Mittel notwendig ist, wenn die formalen und inhaltlichen Voraussetzungen (Völkerrecht, UNO-Charta) gegeben sind und es sich tatsächlich um das letzte Mittel handelt. Friedenspolitik heißt militärischer Machtverzicht bei Durchsetzung wirtschaftlicher und weltpolitischer Interessen, aber nicht Verzicht auf Verteidigung des EU-Raums oder auf Mitwirkung bei UNO-mandatierten Friedensmissionen. Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Die Gründe für den Einsatz militärischer Mittel sind klar zu formulieren, anhand von Kriterien, an die auch der Sicherheitsrat gebunden sein sollte. Der politische und rechtliche Skandal der Bush-Politik besteht darin, dass sie sich über das Völkerrecht hinwegsetzt und den Krieg wieder zum normalen Mittel der Politik gemacht hat und gleichzeitig mit einer Politik der Aufrüstung – konventionell und atomar – begonnen hat. Einziger Grund: War on Terrorism. Es ist daher notwendig, die wirklichen großen Bedrohungen der Welt und die Rolle der EU in der Welt zu klären.

Viele europäische Eliten bedauern, dass die EU mangels finanzieller Mittel nur beschränkte militärische Fähigkeiten hat, statt froh zu sein, dass sie dadurch nicht die gleichen Fehler wie die Amerikaner begehen kann. Es ist bezeichnend, dass Tony Blair in einem BBC-Interview stolz hervorhob, dass Großbritannien einen Krieg führen könne, ohne die Zustimmung Brüssels einholen zu müssen. Das Recht zum Krieg als unverzichtbarer Bestandteil der britischen Souveränität! Die EU sei ein globaler Akteur, sie müsse daher Verantwortung für die Sicherheit in der Welt tragen, ist die stereotype Argumentation der Anhänger von Militärmacht und Rüstung. Ausgehend von einem erweiterten Sicherheitsbegriff, der von Armut bis zu den ethischen Konflikten reicht, muss jedoch bezweifelt werden, dass der Westen durch Kriegsführung und Aufrüstung die Sicherheit der Welt verbessern könnte. Das Gegenteil ist der Fall. Die imperiale Präsenz der USA in der Welt erzeugt mehr Bedrohungen und Risken als der Verzicht auf Angriffskriege und Rüstung. Die Chance der EU liegt nicht in Machtpolitik, sondern in Friedenspolitik. Die EU soll daher nicht eine Gegenmacht zu den USA aufbauen, sondern eine Rolle als demokratische Friedensmacht anstreben und damit zeigen, dass man weltpolitischen Einfluss nicht durch militärische Macht, sondern durch militärische Selbstbeschränkung und Soft Power gewinnen kann. Die Amerikaner haben die Europäer als militärische Zwerge karikiert. Wir sollten stolz darauf sein, da dies nur zeigt, dass wir nicht die falschen, sondern die richtigen Lehren aus unserer Vergangenheit gezogen haben. Der frühere Sicherheitsberater von Bill Clinton, Brzezinski, hat diesen Unterschied zwischen Militärmacht und weltpolitischem Einfluss so formuliert: „Die USA stehen heute militärisch machtpolitisch im Zenit, ihr weltpolitischer Einfluss ist jedoch im Nadir.“

Wir gehen in unserem Forschungsprojekt nicht nur von einem erweiterten Sicherheitsbegriff, sondern auch von einem breiten Friedensbegriff aus. Friedenspolitik erfordert eine Zähmung des Kapitalismus, eine Regulierung des Finanzkapitals und eine Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus. Der Neoliberalismus ist kein Gespenst, wie in einem Kommentar der Presse zu lesen ist, sondern eine wirtschaftspolitische Realität, deren Mängel immer mehr Menschen zu spüren bekommen. Neoliberalismus ist heute keine Strömung gemäßigter Liberaler, sondern er ist verbunden mit dem Gegenteil von sozialer Marktwirtschaft. Neoliberalismus wird mit Thatcherismus und Reagonomik verbunden. Dazu gehören Privatisierung, Deregulierung und die Vorgaben „unabhängiger Zentralbanken“ und der internationalen Konzerne, welche die Handlungsfähigkeit der Politik so einschränken, dass nationale Politik gegen den Abbau der Sozialstaatlichkeit nur wenig unternehmen kann. Die Frage lautet nicht, Markt oder nicht Markt, sondern wie viele staatliche Eingriffe notwendig sind, dass die Gesellschaft nicht inhuman wird. Ich fürchte, dass die derzeitige EU-Regierung nicht bereit ist, von diesem neoliberalen Konzept abzugehen, solange nicht ein starker demokratischer Druck von unten, von den Verlierern dieser Wirtschaftspolitik erzeugt wird.

Abschließend noch ein Wort zu den transatlantischen Beziehungen, womit auch der Antiamerikanismus in Europa angesprochen werden soll. Die friedenspolitische Stoßrichtung des Forschungsprojektes ist kein Antiamerikanismus, sondern eine pro-europäische Haltung und ein friedenspolitisches Engagement. Für ein solches Engagement gibt es gute Gründe und gute Chancen, denn die postmodernen Thesen der Beliebigkeit und des posthistorischen Zeitalters (Fukuyama) sind verbraucht. Die Menschen wollen zwar nichts von einer Moralisierung der Politik hören, die zur Rechtfertigung von Kriegen und Kriegsverbrechen missbraucht wird, aber sie sehnen sich nach einer wertegebundenen Politik und nach einer Politik mit friedlichen Mitteln. Europa braucht ein anderes Machtprofil, ein friedenspolitisches Leitbild.

USA und EU können andere Konzepte der Weltpolitik haben, aber die Unterschiede dürfen nicht zu dauernden Feindbildern werden. Die alte transatlantische Partnerschaft ist für die Politiker des Kalten Krieges eine nostalgische Sehnsucht. Wir müssen ihr nicht nachtrauern, aber wir müssen verhindern, dass aus unterschiedlichen Konzepten und Sichtweisen Feindschaften entstehen. Das, was die USA und Europa brauchen, wäre eine andere Politik, die die Welt nicht nur in Gute und Böse einteilt und die endlich das Carl Schmitt’sche Politikverständnis überwindet, das nur Freund und Feind kennt, wobei dem Feind die Menschlichkeit abgesprochen wird. Auch dazu, zur Vermittlung von Feind und Freund, möchte das Forschungsprojekt einen Beitrag leisten.

* Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (Hrsg.), Projektleitung und Redaktion: Roithner Thomas: „Die Wiedergeburt Europas“. Von den Geburtswehen eines emanzipierten Europas und seinen Beziehungen zur „einsamen Supermacht“, 306 Seiten, Dialog 47 – Beiträge zur Friedensforschung, ISBN 3-89688-238-4, Agenda Verlag, Münster 2005, 306 Seiten, 24,80 Euro zuzüglich Porto.
Bestellungen: ÖSFK Wien, Tel. 01 - 79 69 959, e-mail: aspr.vie@aspr.ac.at



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