Frieden heißt soziale Gerechtigkeit, 09.09.2004 (Friedensratschlag)
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"Waffen und Worte ihrer Begründung kritisieren ...

... Frieden heißt soziale Gerechtigkeit, in der Bundesrepublik, in Europa und weltweit"

Von Michael Berndt*

Krieg beginnt in den Köpfen bevor der erste Schuss gefallen ist. Gewalt als Mittel der Politik beginnt dort wo Gewalt als Mittel im Zusammenleben von Menschen akzeptiert wird. Auf der anderen Seite beginnt Frieden nicht dort, wo die einen Gewaltbegründungen gegen andere Gewaltbegründungen ausgetauscht werden, sondern Frieden beginnt dort, wo Gewalt, Mittel der Gewalt und Gewaltverhältnisse nachhaltig abgebaut werden. Frieden setzt nicht nur Strukturen voraus, innerhalb derer Konflikte ohne Gewalt ausgetragen werden. Frieden setzt auch voraus, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse, die Lebensverhältnisse, so gestaltet sind, dass [bei der Verfolgung der eigenen Interessen] auf Gewalt verzichtet werden kann, dass Gewalt also ihr Nährboden entzogen wird. Frieden bedeutet so schließlich nicht nur die Abwesenheit von offener physischer Gewalt, sondern auch das Vorhandensein von sozialer Gerechtigkeit.

Darauf basierend muss sich Politik, in Taten und Worten - wenn sie sich als Friedenspolitik verstehen will -, an ihrer Haltung zu Gewalt als Mittel genauso messen lassen, wie am Ziel sozialer Gerechtigkeit.

Inwieweit die aktuelle Situation weltweit, in Europa und in der Bundesrepublik Anlass bietet, davon auszugehen dass wir auf dem Weg zu weniger Gewalt und mehr sozialer Gerechtigkeit sind, wird Thema meiner folgenden Ausführungen sein.

Wir haben uns heute hier versammelt zum Gedenken und zur Mahnung an den Überfall der Wehrmacht des faschistischen Deutschlands auf Polen, heute vor 65 Jahren, am 1.September 1939. Damit begann der zweite Weltkrieg. 6 Jahre später wurde er, nach seiner Ausdehnung auf die ganze Welt und Millionen von Toten in Europa am 8. Mai und in Asien am 2. September 1945 beendet.

Formal begann der zweite Weltkrieg am 1. September 1939, doch und das darf nicht vergessen werden, dieser Tag hat eine Vorgeschichte. Und wenn wir heute diesen Tag als Antikriegstag begehen, so darf nicht vergessen werden, dass dieser Krieg nicht ausbrach, wie ein Vulkan oder ein anderes Naturereignis. Kriege brechen nicht aus. Sie werden vorbereitet. Diese Vorbereitung geschieht nicht nur im stillen Kämmerlein von denjenigen, die ein Interesse an ihnen haben. Sei es ein Interesse an Lebensraum im Osten, an Öl im Süden, an der Abwehr vermeintlicher Feinde oder uns drohender Flüchtlingsströme. Zumeist ist nicht nur ein Interesse im Spiel. Interessen verbinden sich und überdecken sich zu einer unheiligen Allianz. Im Moment des "Kriegsausbruchs", des Einsatzes militärischer Gewalt erscheinen die Gründe vielen immer als nachvollziehbar. Sicher, es gibt immer Kriegsgegner wie es auf der anderen Seite immer diejenigen gibt, die auf militärische Konfliktbearbeitung hinarbeiten. Das Problem ist aber, dass es eben nicht nur diese zwei Parteien in der Kriegsfrage gibt, sondern eine dritte, die größte, die Gruppe, die sich von Kriegsgründen vorher überzeugen lässt. Diejenigen, die weder laut "Hurra" noch etwas leiser "Nein!" rufen. Diejenigen, die sowohl beim "Hurra", wie beim "Nein"-Rufen weghören, aber meinen, die da oben werdens schon wissen. Keine dieser Gruppen entsteht am Tag des Kriegsbeginns. Doch um einen Krieg nicht nur zu beginnen, sondern ihn vorzubereiten und sowohl für diese Vorbereitung, wie auch dann für den Ernstfall genügend Durchhaltevermögen zu behalten muss der Krieg zuerst in den Köpfen vorbereitet werden. Für ihn, für den Einsatz militärischer Gewalt, muss Akzeptanz geschaffen werden. Und dies geschieht weit vor dem Einsatz militärischer Gewalt. Krieg und Gewalt wird vorbereitet durch die Erklärung der Notwendigkeit von Krieg und Gewalt.

Dies war auch die Politik der Faschisten in Deutschland. Nicht nur wurden die politischen Gegner Mundtot gemacht und in vielen Fällen auch real ermordet. Neben diesen offensichtlichen Verbrechen bestand die Politik darin, beim Großteil der Gesellschaft durch unterschiedlichste Maßnahmen Akzeptanz für diesen verbrecherichen Krieg zu schaffen. Keine aktive Akzeptanz, die laut "Hurra" schreit, sonderen eine passive Akzeptanz,
  • die nicht "Nein" ruft,
  • die wegsieht, bevor es an die eigene Haut geht,
  • die meint, dass wird schon alles seine Richtigkeit haben.
Eine Akzeptanz, die den Argumenten und Sachzwängen die vor ausgebreitet werden folgt.

Dass der zweite Weltkrieg beginnen konnte, dass die faschistische Wehrmacht Polen überfallen konnte und nicht - spätestens dann - dieses verbrecheriche Regime von innen abgesetzt wurde, hat ganz wesentliche Gründe darin, dass lange vorher begonnen wurde die Akzeptanz für diesen Krieg und das ihn führende aggressive System herzustellen und aufrechtzuerhalten.

Der zweite Weltkrieg begann formal am 1. September 1939. Sollen aus ihm aber Lehren gezogen werden, dann ist an dem Tag, an dem an seinen Beginn zu erinnern ist, gerade auch an diese, Krieg vorausgehende, in den Köpfen von statten gehende, Gewöhnung an Krieg, Gewöhnung an militärische Gewalt, ja Gewöhnung an Gewalt als Mittel der Konfliktbearbeitung zu erinnern. Aber, es ist nicht nur daran zu erinnern, wie an etwas, dass es früher einmal gab, das wir nun aber überwunden haben. Nein, diese Akzeptanz von Gewalt und Krieg, als vermeintlich letztem, äußerstem aber eben notfalls auch notwendigen Mittel und die fortwährende Reproduktion dieser Akzeptanz bleibt ein aktuelles Problem. Auf dem Ankündigungsflugblatt dieser Veranstaltung findet sich ein Zitat von Erich Maria Remarque, auf das ich an dieser Stelle noch mal hinweisen will. Dort heißt es:

"Ich sehe, dass Völker gegen einander getrieben werden und sich schweigend, unwissend, töricht, gehorsam, unschuldig töten. Ich sehe, dass die klügsten Gehirne der Welt Waffen und Worte finden, um das alles noch raffinierter und länger dauernd zu machen." (Erich Maria Remarque)

Sollen aus der Geschichte Lehren gezogen werden, dann kann dies nur heißen, das Schweigen und die Unwissenheit sind aufzubrechen und dem Gehorsam ist seine Unschuld zu nehmen. D.h., nicht nur die Waffen sind zu kritisieren, sondern auch die Worte, mit denen die Waffen und ihr Einsatz begründet werden. Diese Kritik darf sich aber nicht nur an den vermeintlich "Weltgendarm", die US-Regierung richten. Für uns in Deutschland ist der Adressat der Kritik auch die Bundesregierung. Auch sie bereitet den Einsatz von Waffen mit Worten vor. Bundeskanzler Schröders Forderung, dass ‚es im Bewusstsein dieser Gesellschaft zu verankern (gilt), dass es in Zukunft keine Tabuisierung der militärischen Maßnahmen mehr geben (darf)', heißt doch wohl nicht anderes, als dass wir den Einsatz militärischer Gewalt (wieder) als Notwendigkeit zu akzeptieren haben. Ich und ich denke wir alle hier akzeptieren diese Notwendigkeit, diesen scheinbaren Sachzwang nicht.

Doch wenden wir uns zunächst den offensichtlicheren Problemen zu.

Die Kritik der Waffen und der Worte, mit denen der Einsatz der Waffen als notwendig begründet wird, erscheint bezüglich des von einer Koalition der Willigen unter Führung der US-Regierung geplanten und durchgeführten Krieges gegen den Irak relativ einfach. Zwischenzeitlich hat sich die faktische Basis dieser Begründungen in nahezu allen Punkten in Luft aufgelöst. Weder wurden Massenvernichtungswaffen, noch Belege für die vermeintliche "Hussein-Bin Laden" Connection gefunden. Ganz im Gegenteil, dass, was vor dem Krieg als Begründung herangeführt wurde, nämlich eine Verbindung des Iraks mit dem sog. internationalen Terrorismus scheint sich zunehmend mehr als Kriegsfolge einzustellen, wenn wir die täglichen Meldungen über Anschläge und Entführungen im sich vermeintlich demokratisierenden Irak betrachten. Nun weint wahrscheinlich keiner hier dem Regime von Saddam Hussein eine Träne nach, doch dieser Krieg hat mehr Probleme geschaffen bzw. verstärkt, als er gelöst hat - falls er überhaupt eines gelöst hat. Gegenwärtig ist nicht abzusehen, wann sich die Verhältnis im Irak für die irakische Bevölkerung verbessern und wann die Kriegskoalitionstruppen aus dem Irak abziehen. Und es ist auch nicht abzusehen wann der Nahostkonflikt gelöst wird. Der Irakkrieg hat dessen Lösung eher erschwert.

So war es m.E. richtig von der Bundesregierung sich nicht (direkt) am Irakkrieg zu beteiligen. Bitter stößt dabei aber auf, dass die Erklärung der Nichtbeteiligung nahezu zeitgleich erfolgte mit der Forderung nach der Enttabuisierung militärischer Maßnahmen. Und bitter stößt dabei auch auf, dass der Irakkrieg nahezu nach dem selben Schema geführt bzw. begründet wurde, wie ein anderer Krieg, an dem sich auch die Bundesrepublik beteiligte: der sog. Kosovo-Krieg. Auch er war, wie der Irakkrieg nicht von einem Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt. Auch hier agierte ein Koalition der Willigen unter dem Dach der NATO. Auch bei ihm stellte sich die angeführte Kriegbegründung eher als Kriegsfolge ein: Hieß es nicht der Krieg ist notwendig um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern? Stellte sich diese Katastrophe nicht erst ein, nachdem die ersten Bomben fielen, die dann auch noch in vielen Fällen die trafen, die sie eigentlich schützen sollten?

Und nun 5 Jahre später: Auch im Kosovo ist zu sehen und die Gewaltakte vom März dieses Jahres zeigten es, dass dieser Konflikt noch weit von einer nachhaltigen Lösung entfernt ist. Und auch hier ist offen, wann die vermeintlichen Friedenssoldaten abziehen werden.

Das dritte Beispiel in dieser Reihe ist Afghanistan. Auch hier beteiligte und beteiligt sich die Bundesrepublik an einem Krieg. Er ist zwar halbwegs von einem Mandat des UN-Sicherheitsrat gedeckt. Sein Ende ist aber genauso wenig absehbar. Die Waffenruhe beschränkt sich im wesentlichen auf die Hauptstadt Kabul. Im Rest des Landes sind Kampfhandlungen, ist Krieg, an der Tagesordnung.

In diesem sog. Krieg gegen den Terrorismus stellte die NATO 2001 das erste mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall fest. Seitdem besteht er. Eine Diskussion darüber, wann er aufgehoben wird ist mir nicht bekannt. Es scheint, als ob der Kampf gegen den Terrorismus zur Institutionalisierung eines permanenten Kriegszustandes genutzt wird.

Diese drei Kriege lassen begründete Zweifel daran aufkommen, ob militärische Mittel geeignet zur nachhaltigen Konfliktbearbeitung. Und sie lassen die Frage aufkommen, ob es manchmal nicht auch um anderes geht als Konfliktbearbeitung. Folgen wir hier der Diskussion über Europas Rolle in der Welt. Korrekter ist hier aber von der Rolle der EU in der Welt zu sprechen, auch wenn es in Mode gekommen ist Europa mit der EU gleichzusetzen.

Im Windschatten einer vermeintlich von der US-amerikanischen Regierung betriebenen Militarisierung der internationalen Beziehungen wird innerhalb der EU daran gearbeitet auf gleiche militärische Augenhöhe mit den USA zu kommen. Und um schon mal auszutesten, wie die EU ihre militärische Handlungsfähigkeit beweisen kann, löste sie schließlich die NATO in Mazedonien ab, und das Euro-Corps übernahm die Führung, zunächst im Kosovo und nun in Afghanistan. Es stellt sich so die Frage, ob diese Konflikte nicht auch als Spielplätze genutzt werden im Konflikt zwischen der EU und den USA. Dabei geht es dann gar nicht mehr nur um Konfliktbearbeitung, sondern es geht darum, die eigene Flagge zu zeigen. Ist das Friedenspolitik?

An dieser Linie der EU ist die Bundesrepublik maßgeblich beteiligt. Alle großen Aktionen der EU militärische Mittel an die Hand zu geben, wurden von der Bundesrepublik wenn nicht angestoßen, so wenigsten immer zentral mitgetragen. [Exkurs zur militärischem Airbus: Wer viele Flugzeuge hat/bestellt, muß sie auch einsetzen, um deren Notwendigkeit zu begründen] Zuletzt in dieser Linie zu nennen, sind die Passagen in der zur Ratifizierung anstehenden EU-Verfassung, einer Verfassung, die sich in weiten Teilen damit beschäftigt, wie die militärische Handlungsfähigkeit der EU gestärkt werden kann. Schon dieses Faktum allein lässt die Frage aufkommen, inwieweit dass, was uns da als EU-Verfassung präsentiert wird, den Namen Verfassung verträgt. Mir ist keine Verfassung bekannt, die Fragen der permanenten Aufrüstung so fest schreibt, wie die EU-Verfassung. Dieses Werk wirkt, würde nicht Verfassung darüber stehen, wie ein weiterer EU-Vertrag. Doch wenn dieses Werk nur ein weiterer Vertrag ist, dann sollte es m.E. auch so heißen und ihm nicht, mit dem Titel "Verfassung" ein Rang zugesprochen werden, den es nicht hat und dem m.E. dieser Rang auch nicht zusteht.

Kritik an dem Verfassungsentwurf und die Ablehnung des Entwurfs wegen seiner militärischen Teile heißt aber nicht den europäischen Integrationsprozess zu verneinen. Ganz im Gegenteil: Das innerhalb Westeuropas Krieg aus dem zwischenstaatlichen Verkehr verschwunden ist, ist nicht hochgenug zu bewerten. Nun stünde es an, diese Lehre der westeuropäischen Integration, die gerade auch durch den Ausgleich zwischen ehemals verfeindeten Nationen besteht, weiter zu tragen, anstatt im Namen Europas nun Kriege in der Welt führen zu wollen. Das steht m.E. im genauen Gegensatz zum westeuropäischen Integrationsprozess. Nicht diejenigen, die Kritik an dieser Verfassung und besonders an ihrem militärischen Kern äußeren, legen die Axt an die Wurzel der europäischen Integration, sondern die, die diese Integration militarisieren wollen, anstatt Militär und Gewalt abzubauen.

Lassen sie mich zum Schluss kommen. Ich habe eben davon gesprochen, dass der westeuropäische Integrationsprozess gerade auch von Ausgleich geprägt war zwischen ehemals verfeindeten Nationen. Doch er war nicht nur von zwischenstaatlichem Ausgleich geprägt, sondern auch von innergesellschaftlichem Ausgleich. Das, was als europäische Sozialstaatsidee während der Zeit des Ost-West-Gegensatzes gerade auch seine Anziehungskraft gegenüber dem Systemgegner hatte, lebte davon dass es ein bestimmtes Maß an sozialer Gerechtigkeit gab. Zugegebenermaßen, dieses Maß war ausbaubar. Aber soziale Gerechtigkeit, war ein Ideal dem viele folgten. Gegenwärtig müssen wir allerdings feststellen, dass von Ausbau keine Rede mehr ist. Ja, wir müssen auch feststellen, das begründete Zweifel daran aufkommen, dass die Kräfte, in die wir einmal die Hoffnung setzten, sie würden sich an Frieden, Gewaltlosigkeit und sozialer Gerechtigkeit orientieren, noch diesen Zielen folgen.

Wer im Sommerloch die Presse verfolgt hat, konnte kurz hintereinander feststellen, dass sich in der Bundesrepublik sowohl die Zahl der Armen, wie die der Reichen vergrößert. Ist das soziale Gerechtigkeit? Drohen nicht hier neue Konflikte, wenn sie noch nicht da sind? Wird mit der Spaltung der Gesellschaft nicht eine Ellenbogenmentalität gefördert? Führt eine zunehmende Privatisierung der Risikovorsorge nicht zu einer Entsolidarisierung, in deren Kontext dann auch Gewalt als Mittel akzeptiert wird?
Ich denke, vieles deutet darauf hin.

Wenn wir also heute uns hier zusammengefunden haben, um der Opfer des zweiten Weltkrieges zu gedenken und zu mahnen die Lehren aus der Geschichte zu ziehen, dann sind das nicht nur die Lehren aus Krieg, es sind auch die Lehren aus Gewalt und der Herstellung von Verhältnissen die Gewalt befördern.

"Für den Frieden in der Welt" - so das Motto der heutigen Veranstaltung - heißt nicht nur die Waffen zu kritisieren, sondern auch die Worte ihrer Begründung. Denn die gleichen Worte, die uns zu erklären versuchen, dass Gewalt in den internationalen Beziehungen notwendig ist, versuchen uns auch zu erklären, dass jeder sich selbst der Nächste ist.

Diese vermeintlichen Erklärungen können nicht hingenommen werden, wenn es um Friede in der Welt gehen soll. Und Frieden heißt dabei immer auch soziale Gerechtigkeit in der Bundesrepublik und weltweit.

* Dr. Michael Berndt, Politikwissenschaftler, Mitglied der AG Friedensforschung an der Uni Kassel

Bei dem vorliegenden Text handelt es sich um eine Rede, die M. Berndt anlässlich des Antikriegstags am 1. September 2004 auf Einladung der IG Metall in Salzgitter gehalten hat.



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