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Baskische Linke geeint

Bildu und Aralar bilden Bündnis zur spanischen Parlamentswahl am 20. November

Von Stefan Natke, Donostia *

Die baskische Linke tritt vereint zu den spanischen Parlamentswahlen am 20. November an. Die Organisation Aralar, die sich ursprünglich innerhalb der Linkspartei Batasuna gebildet und 2001 von dieser abgespalten hatte, beschloß in der vergangenen Woche in Artika auf einer eigens dazu einberufenen Generalversammlung mit einer Mehrheit von 61 Prozent der Delegierten, im Südbaskenland gemeinsam mit dem Wahlbündnis Bildu anzutreten. Bildu, eine Allianz aus Mitgliedern der abertzalen Linken, der sozialdemokratischen EA und einem Teil der baskischen Vereinigten Linken (EB-IU), hatte bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Baskenland am 22. Mai spektakuläre Ergebnisse erzielt. Unter anderem stellt Bildu seither den Bürgermeister der Provinzhauptstadt von Gipuzkoa, Donostia (San Sebastián), sowie den Generaldeputierten dieser Provinz. Aralar hatte bei diesen Wahlen hingegen außer in Navarra eher bescheiden abgeschnitten, was zu der Bündnisentscheidung beigetragen haben dürfte.

Erste Reaktionen der bürgerlichen Parteien zeigen, daß diese Verstärkung für Bildu bei ihnen Nervosität aufkommen läßt. In Navarra haben die rechtsgerichteten Parteien UPN und PP umgehend ihren eigenen Schulterschluß bei den Wahlen im November angekündigt. Grund dafür ist die Befürchtung, daß Bildu mit der zugesagten Unterstützung von Aralar in der Provinz Navarra zur stärksten politischen Kraft avancieren könnte.

Auch in den baskischen Provinzen Gipuzkoa, Araba und Bizkaia bedeutet das linke Bündnis einen weiteren Aufschwung der Kräfte, die für eine uneingeschränkte Souveränität des Baskenlandes eintreten. In Gipuzkoa ist Bildu bereits die stärkste politische Kraft, in den anderen könnte sie es werden. Ein Versuch von Bildu, die konservative Baskische Nationalistische Partei (PNV) in ein taktisches Wahlbündnis für das spanische Parlament einzubinden, um dort gemeinsam die Forderung nach Souveränität für das Baskenland zu vertreten, ist allerdings fehlgeschlagen. Die um ihre Position als stärkste Partei des Baskenlandes fürchtende PNV wird mit einer eigenen Liste und mit einem eigenen Programm an den Wahlen teilnehmen. Nach der Entscheidung der Linken, die Selbstbestimmung des Baskenlandes ausschließlich auf politischem Wege durchsetzen zu wollen, wird Madrid künftig mit einer starken Fraktion im spanischen Parlament rechnen müssen, die diese Forderung vertreten wird.

* Aus: junge Welt, 13. September 2011


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