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Drei Phasen zur Anerkennung

Die Proteste von "Occupy Wall Street" in New York lösten eine neue kapitalismuskritische Bewegung aus

Von Max Böhnel, New York *

Nach vier Wochen ist klar, wo die Wurzeln des rasant wachsenden Phänomens »Occupy Wall Street« (Besetzt die Wall Street, OWS) liegen. Über die Zukunft der Protestbewegung herrscht in großen Teilen der US-Linken Optimismus.

Endlich entsteht in den USA »im Herzen der Bestie« eine unabhängige soziale und politische Bewegung mit einer dauerhaften Perspektive. So könnte man den Optimismus von linken amerikanischen Intellektuellen wiedergeben, die die »Occupy«-Proteste von New York über Chicago bis nach Alaska, an die Westküste bis hinunter in den tiefen Süden mitverfolgen. Das Staunen ging bei Immanuel Wallerstein, dem Soziologen und Weltsystemtheoretiker an der renommierten Yale-Universität so weit, dass er OWS das Gütesiegel »bedeutendstes politisches Ereignis in den USA seit den Aufständen von 1968« ausstellt.

Über die Bedingungen, die OWS einen fruchtbaren Boden bereiteten, sind sich Sozialwissenschaftler jedenfalls einig: die himmelschreiende, durch kaum etwas mehr verdeckte soziale Kluft - in den Worten von Immanuel Wallerstein: »akuter und stärker werdender wirtschaftlicher Schmerz nicht nur bei den Allerärmsten, sondern auch bei der wachsenden Schar von ?working poor? (auch ?Mittelschicht? genannt), die unglaubliche Überhöhung und Machtzunahme des einen, reichsten Prozents der US-Amerikaner (Wall Street).« Die lange Liste von Aufständen der jüngsten Zeit von der arabischen Welt über Griechenland und Spanien bis hin zu Wisconsin sei ein Funke gewesen.

Inzwischen ist OWS in New York ein wenig über vier Wochen alt. Seit dem 17. September harren unweit des Kasinos namens Wall Street Tag für Tag mindestens Eintausend und Nacht für Nacht mehrere Hunderte aus, immer wieder drangsaliert von übereifrigen Polizisten und belagert von der rechten Presse »wie im Zoo«, meint eine Studentin. Das trifft allerdings nicht auf alle OWS-Proteste zu, die in den USA entstanden sind. Die Zahl ist so erschütternd groß, dass bisher niemand den Versuch gewagt hat, die Lager zu vergleichen. Auf der Webseite occupytogether.org, die als bisher einziges Barometer für den Verbreitungsgrad gilt, war am Donnerstag die Rede von 1569 Städten und Gemeinden mit Occupy-Gruppen. Die Webseite gibt noch mehr, nämlich 2015 Städte und Gemeinden mit sogenannten Meetup-Gruppen an, also Menschen, die kollektiv in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen Occupy-Themen diskutieren und Besetzungen gemacht beziehungsweise angeregt haben.

Die Occupy-Bewegung in Manhattan ging durch drei Phasen, die jedes Mal zu ihrem Anwachsen beitrugen. In der ersten Phase dominierten junge Aktivisten, ignoriert von den Massenmedien, aber genau beobachtet von der New Yorker Polizei. Deren Chefs waren offenbar der Meinung, Knüppel, Pfefferspray und Massenfestnahmen würden der unbotmäßigen Masse, die die Versammlungsfreiheit auch auf der Wall Street wahrnahm, den Garaus machen. Aber dies brachte Phase zwei auf den Plan: die Öffentlichkeit. Da die brutalen Polizeiübergriffe auf Youtube dokumentiert waren, tauchten ersten Berichte auf - freilich durchsetzt von journalistischer Arroganz. Die Protestlager seien verdreckt? die Demonstranten unerfahren und überhaupt: Was wollen sie?, hieß es. Aber das weitere Anwachsen, die Präsenz von Prominenten wie Michael Moore oder Susan Sarandon sowie Berichte von Occupy-Lagern, etwa in Chicago, Los Angeles und Boston, hielten die Medien auf Trab. Ältere Bürger gesellten sich dazu, ebenso Gewerkschafter und schließlich die neugierige internationale Presse. Am 8. Oktober äußerte sich die »New York Times« zum ersten Mal positiv über die Proteste. Es handele sich um »mehr als einen Jugendaufstand«, OWS habe darüber hinaus »eine klare Botschaft und spezifische politische Vorstellungen«. Schließlich forderten Strategen der Demokratischen Partei ihre Mitglieder auf, OWS zu unterstützen.

Tatsächlich sind die Klagen von OWS, wie sie die urdemokratische Volksversammlung vom Liberty-Park (bisher Zucccotti-Park) formuliert hat, eindeutig, ebenso wie die Definition des »1 Prozent«, gegen die die »99 Prozent« vorgehen wollen: die Wall-Street-Firmen und ihre superreichen Eliten, die sich zahlreicher sozialer Vergehen schuldig gemacht haben, von Zwangsräumungen und der Verschlechterung von Arbeitsbedingungen über die Politik der Studienschulden und Korrumpierung von Wahlkämpfen bis hin zur Kontrolle der Medien und der Wirtschaftspolitik.

Doch die Bewegung ist auch Gefahren ausgesetzt, die Immanuel Wallerstein in einem Kommentar mit rechten und rechtsradikalen Anwürfen und dem eigenen Erfolg benennt. Eine zu eng gefasste Bewegung, die sich bei der Formulierung konkreter Forderungen zerstreite, sei ebenso ein Rückschlag wie das Gegenteil: eine zu breite und damit zu vage Bewegung.

Nach wie vor halten sich sektiererische und altlinke Organisationen zurück. Aber von rechts her strecken die Demokraten und mit ihnen die entsprechend politisch starken und finanziell gut ausgestatteten Stiftungen ihre Fühler in Richtung OWS aus. Die Washingtoner Führungsetagen - allesamt abhängig von Wall-Street-Spenden - schielen auf die Wahlen im November 2012. Es ist nicht auszuschließen, dass sich ein Teil der Bewegung für Wahlkampfzwecke kooptieren lässt. Andererseits ist OWS als exakte Reaktion gegen das Machtzentrum entstanden, das die USA in die schwere Krise geführt hat. Der Druck, den OWS bereits jetzt ausübt, könnte deshalb zu ernsthaften Reforminitiativen in Washington führen.

OWS in New York hat innerhalb von vier Wochen jedenfalls Spenden von fast einer halben Million Dollar eingenommen - was das sprichwörtliche Überwintern in den eiskalten New Yorker Monaten denkbar macht.

* Aus: neues deutschland, 22. Oktober 2011


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