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Die Ziele der Vereinigten Staaten überall auf der Welt erreichen – eine Herausforderung

Von Heather Higginbottom *

Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag von Heather Higginbottom zu DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, über die Herausforderungen an die US-Außenpolitik vom 12. August 2013. Die Übersetzung ins Deutsche besorgte der Amerika Dienst.

Jedes Jahr legt das US-Außenministerium mit dem US-Kongress einen Haushalt für internationale Angelegenheiten fest, der dazu beiträgt, die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten sowie Amerikaner zu Hause und im Ausland zu schützen, Märkte im Ausland zu erschließen, Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten zu schaffen, Krankheiten, Hunger und extreme Armut zu bekämpfen und globale Partnerschaften aufzubauen.

In mehr als 180 Ländern stellen das Außenministerium und das US-Amt für internationale Entwicklung (United States Agency for International Development – USAID) Personal und Programme bereit, die erforderlich sind, um den Frieden zu sichern und die Führungsstärke der Vereinigten Staaten auf der ganzen Welt zu gewährleisten. Diese Investitionen – die lediglich ein Prozent unseres gesamten Bundeshaushalts darstellen – sind für die amerikanischen Interessen und Werte unerlässlich.

Die Änderungsvorlage des Repräsentantenhauses für das Bewilligungsgesetz für auswärtige Angelegenheiten für das Haushaltsjahr 2014 (FY 2014 House Appropriations Bill for State/Foreign Operations) so beunruhigend, da sie den Haushalt für das Außenministerium und das US-Amt für internationale Entwicklung um 20 Prozent kürzt. Kürzungen dieser Größenordnung könnten der Rolle der Vereinigten Staaten auf der Welt auf lange Sicht abträglich sein. Sie könnten unsere Wettbewerbsfähigkeit im Ausland einschränken und Auswirkungen auf unsere Beziehungen zu engen Verbündeten wie Jordanien und Israel haben.

Dies sind nur einige Beispiele dafür, welche Auswirkungen diese geplanten Einsparungen haben könnten:

Eine Reduzierung unserer Unterstützung in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklung um ungefähr 40 Prozent würde unsere Bestrebungen in Ländern wir Afghanistan, Pakistan, Mexiko, Kolumbien, Südsudan, Somalia und Burma drastisch einschränken. Wir wären zudem gezwungen, das Programm Feed the Future zurückzufahren, wodurch die Fortschritte geschmälert würden, die wir durch die Steigerung der landwirtschaftlichen Erzeugung bei der Verringerung der Armut in Afrika erzielt haben.

Diplomatische und konsularische Programme im Ausland würden – im Vergleich zum aktuellen Niveau – um fast 40 Prozent und – im Vergleich zur Vorlage des Präsidenten – um fast 50 Prozent gekürzt werden. Meist sind die Betriebskosten der Botschaften Fixkosten, unter anderem für Ortskräfte, Stromversorgung und Gebäudemieten, weshalb derartige Kürzungen nur durch die Schließung kleinerer Vertretungen und eine Reduzierung unseres Kontakts zu Menschen außerhalb der Stadtzentren erreicht werden könnten. In Entwicklungsländern bedeutet dies, dass wir womöglich die Bevölkerungsgruppen schlechter erreichen können, die am stärksten gefährdet sind.

Wenn wir nicht mehr befugt sind, Mittel aus der Entwicklungshilfe und aus State Operations in Overseas Contingency Operations zu verschieben, wäre unsere Fähigkeit eingeschränkt, Mittel dorthin zu leiten, wo unsere Aufmerksamkeit und unser Engagement besonders erforderlich sind.

Beschränkung unserer Beiträge an internationale Organisationen. Wenn wir unseren Anteil nicht zahlen, haben wir auch keinen Platz am Tisch. Das würde unsere Fähigkeit unterminieren, politische Interessen der Vereinigten Staaten auf zahlreichen Gebieten zu fördern. Die Gesetzesvorlage des Repräsentantenhauses senkt unsere freiwilligen Beiträge zu UN-Organisationen ab, darunter Organisationen wie UNICEF, und reduziert oder kürzt Mittel für einige multilaterale Organisationen vollständig. Diese Kürzungen wären ein Zeichen dafür, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr länger weltweit führend sind.

Die haushalts- und außenpolitischen Herausforderungen müssen in dem Wissen gesehen werden, dass die Vereinigten Staaten noch immer die Nation sind, auf die Menschen überall auf der Welt blicken, wenn es um Führungsstärke geht. Die geplanten Kürzungen würden uns darin einschränken, diese Führungsrolle weiterhin ausfüllen zu können und unsere nationale Sicherheit schwächen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem Kongress, um Wege zu finden, damit das Außenministerium und USAID weiterhin die Ziele der Vereinigten Staaten überall auf der Welt verfolgen können.

Originaltext: The Challenges of Meeting America's Objectives Around the Globe

Herausgeber: US-Botschaft Berlin, Abteilung für öffentliche Angelegenheiten; http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/


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