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Vorbild oder Einbildung?

Die Türkei als Modell im arabischen Aufbruch

Von Ludwig Schulz *

Ludwig Schulz, geb. 1981, Deutsches Orient-Institut, Berlin und Centrum für angewandte Politikforschung, München. ludwig.schulz@lrz.uni-muenchen.de

Jüngst irritierte Premier Erdoğan mit der Ankündigung, die Türkei an die Shanghai Cooperation Organization heranführen zu wollen. Die Angst vor einer Abkehr der Türkei vom Westen macht wieder die Runde. Doch noch vor zwei Jahren wurde in der Türkei ein Modell für die Länder des Arabischen Frühlings gesehen. Welches Modell ist sie nun – und wofür?

Seit über 20 Jahren ist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan eine zentrale Figur in der politischen Arena der Türkei und seit zehn Jahren unumschränkter Vorsitzender der allein regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung. Er und die AKP werden gewöhnlich dafür mitverantwortlich gemacht, dass das Land einen steilen Aufstieg in die Liga der führenden Wirtschaftsmächte geschafft hat und ein nicht mehr zu übergehender Akteur in der internationalen Politik geworden ist. Dies und die Macht seines gesprochenen Wortes wollte er offenbar erneut unter Beweis stellen, als er Ende Januar 2013 in einem TV-Interview erklärte, die Türkei stärker an die Shanghai Cooperation Organization (SCO, „Shanghai Five“) anbinden zu wollen. Diese Gruppe asiatischer Staaten, deren Regierungen viel von Ökonomie, aber wenig von Demokratie und Menschenrechten hören wollen, sei, so Erdoğan, „viel besser, viel mächtiger“ als die EU. Der Schluss daraus sei für die Türkei naheliegend: „Wenn wir Teil der SCO werden, verabschieden wir uns von der EU“, verkündete der Premier zur Überraschung vieler Beobachter.[1] Diese stellten daraufhin einmal mehr die Frage, ob sich die Türkei von Europa absetzen wolle. Schon früher gab es dafür Anzeichen: etwa am AKP-Parteitag Ende September 2012, als sich Erdoğan zusammen mit dem ägyptischen Präsidenten und Muslimbruder Muhammed Mursi, dem Anführer der tunesischen an-Nahda Rachid al-Ghannuši sowie weiteren Amtsträgern aus arabischen und islamischen Ländern von seinen Anhängern feiern ließ; oder als Erdoğan die israelische Palästinapolitik lautstark als „Staatsterrorismus“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilte und sich umgekehrt für „die palästinensische Sache“ einsetzte, indem er sich etwa mit Halid Maš’al berät, dessen Hamas wegen terroristischer Aktivitäten international geächtet wird. Schließlich gab er selbst ein Zeichen für seine Bereitschaft, auch mit höchst zweifelhaften Regimen zu kooperieren, als er im Mai 2010 zusammen mit Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad (und dem brasilianischen Amtskollegen Lula) einen „Deal“ als ersten Schritt zur vermeintlichen Lösung des Nuklearstreits präsentierte und er kurz darauf seinen Außenminister im UN-Sicherheitsrat gegen eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran stimmen ließ. Schon damals schien sich die Achsenverschiebung der „neo-osmanischen“ Außenpolitik der AKP vom Westen zum Osten endgültig abzuzeichnen, sodass auch prominente Stimmen fragten, wie der Westen die Türkei hat verlieren können.[2]

Die Türkei und der Arabische Frühling

Kontrafaktisch zu diesen Anzeichen in der außenpolitischen Orientierung der Türkei unter Erdoğans AKP entwickelte sich im Zuge des Arabischen Frühlings ein Diskurs, wonach in der Türkei ein Modell für die Länder der arabischen Welt zu sehen sei. So schrieb etwa Volker Perthes, dass „zum einen die AKP […] zeigt, dass eine aus dem islamistischen Spektrum entstandene Partei sehr wohl zu einer konservativ demokratischen Volkspartei werden kann“. Zum anderen sei die Türkei für die Araber das Vorbild „eine[r] ‚sanfte[n] Landung‘ […]: ein geordneter Übergang von einer Diktatur zu einem demokratischen System“.[3] Doch auch wenn die Stimmen dieses Diskurses mit dem offenbar rasch zu Ende gehenden Arabischen Frühling, der in Bahrain und Syrien nie zur Blüte kam und in Tunesien oder Ägypten bislang statt einer demokratischen Revolution nur eine Evolution autoritärer Regime mit neuem Personal brachte [4], verstummten, so bleibt die Frage, welche Rolle die Türkei international spielen will und – für wen? – spielen soll, höchst virulent. Denn statt einer demokratischen Revolution zeichnet sich in Tunis oder Kairo bislang nur eine Evolution der autoritären Regime mit neuem Personal ab.

Modell oder Mogelpackung?

Dabei ist der Entwicklungsfortschritt der Türkei erstaunlich: Zwar hatte sie sich nach dem Militärputsch 1980 während der Ära Turgut Özals (1982-1993) erfolgreich dem globalen Marktliberalismus zugewandt. Doch die Vorherrschaft des Militärs und der kemalistischen Eliten über die staatliche und gesellschaftliche Ordnung sowie die autoritär verfolgte Bewahrung der nationalen Einheit und Sicherheit und des jakobinischen Laizismus schoben der weiteren Demokratisierung des Landes in den 1990er Jahren einen schweren Riegel vor. Dafür erscheint es rückblickend allerdings, als ob die beiden schweren Krisen der letzten 15 Jahre für die Türkei zum Segen geworden sind. Nachdem die großen Schäden nach dem Erdbeben 1999 und der Banken- und Wirtschaftskrise 2001 den Türken vor Augen geführt hatten, wie sehr die Eliten das Land abgewirtschaftet hatten, wählten sie im November 2002 den Systemneustart und brachten die neu gegründete AK-Partei an die Macht. Für ein Land, das zwischen 1989 und 2002 zehn instabile Mehrparteienkoalitionen und acht verschiedene Ministerpräsidenten sehen musste, ist die Regierungsdekade Erdoğans mit ihren soliden Mehrheiten bis nah an die Absolutheitsgrenze reichend eine Periode lange nicht erlebter Kontinuität. Das belegen die makroökonomischen Zahlen und der kontinuierliche innenpolitische Reformkurs, mit dem die Regierung oft ein hohes politisches Risiko einging (wie z. B. bei der Entmilitarisierung der Politik, der Verfassungsreform und der Aussöhnung mit den Kurden und Minderheiten). Dafür wird ihr im In- und Ausland Anerkennung zuteil. Schließlich brachte der Regierung auch ihre aktive, auf politische Stabilität und Befriedung abzielende Außen- und Regionalpolitik international Zuspruch und Unterstützung ein.[5]

All dies bestärkte die Rede vom „Modell Türkei“ ab dem Moment, in dem die Menschen in Tunis, Benghazi oder Kairo sich gegen die autoritären Regime stellten und ein neues Kapitel ihrer politischen Geschichte aufschlugen. Ihnen musste die Türkei wie ein Wunder der politischen Systemstabilität, des wachsenden Wohlstands und der erfolgreichen Demokratisierung vorkommen. Aber weisen nicht die eingangs geschilderten Anzeichen auf die wahren Intentionen der politischen Entscheidungsträger hin? Ist Erdoğan nicht vielmehr der „Wolf im Schafspelz“, der die Türkei islamisieren und sich als Sultan durch eine neue präsidentielle Verfassung inthronisieren lassen will?[6] Nehmen sich Erdoğan und seine AKP nicht vielmehr die Autokraten der Region und die jenen nahestehenden islamistischen Bewegungen als Vorbilder, mit denen sie nun die Bande schließen könnten?

Klare Ziele, flexible Taktik

So groß die Aufregung über ihre außenpolitischen Äußerungen und Entscheidungen stets gewesen ist, so sehr hat sich die Führung der AKP bemüht, Befürchtungen zu zerstreuen. So stimmte die Regierung 2010 zwar gegen die Sanktionen gegen den Iran, um nach dem Deal das eigene Gesicht zu wahren, doch trug sie die Maßnahmen weitgehend mit und engagierte sich weiter diplomatisch bei internationalen Versuchen, den Streit beizulegen. Auch betonte die Regierung immer wieder ihre Vermittlungsbereitschaft im Nahostkonflikt, wenngleich sie sich durch den Gazakrieg 2008 und den „Mavi-Marmara“-Zwischenfall 2010 gezwungen sah, der israelischen Regierung (nicht jedoch dem Staat Israel oder der Bevölkerung) ihr Misstrauen auszusprechen und die diplomatischen Beziehungen herunterzustufen, nicht jedoch abzubrechen.[7] Auch widerlegte Präsident Gül den nach dem AK-Parteitag 2012 entstandenen Eindruck einer Hinwendung der Türkei zur arabisch-islamischen Welt, indem er tags darauf in seiner Rede zur Parlamentseröffnung von den Abgeordneten weitere EU-konforme Reformen anmahnte, die mittlerweile auf den Weg gebracht wurden. Auch Erdoğan machte nach seinem „Shanghai-Five“-Statement und während des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in der Türkei schnell klar, dass die Westbindung der Türkei und die EU-Mitgliedschaft weiter Priorität genießen würden – trotz aller Frustration über die blockierten Verhandlungen.

All diese Beruhigungsversuche Richtung Europa machen deutlich, dass die türkische Regierung gewillt ist, die Türkei als im Westen verankert zu belassen. Der NATO-Raketenabwehrschirm im türkischen Malatya 2012 und die gezollte Bündnissolidarität der NATO-Partner im Rahmen des 2013 angelaufenen Patriot-Einsatzes zum Schutz türkischen Territoriums vor Raketenbeschuss aus Syrien belegen dies. Gleichzeitig verlangt sie aber von der EU Klarheit über deren Haltung in der Beitrittsfrage und idealerweise einen konkreten Beitrittstermin.[8] Denn die Regierung geht – angesichts steigender Europaskepsis in der Bevölkerung und in den eigenen Reihen [9] – zunehmend ein politisches Risiko ein, um den für den Beitritt erforderlichen Reformen die nötige normative Grundorientierung zu geben. Die mangelnde Unterstützung aus Berlin, Paris oder Brüssel („ergebnisoffene Verhandlungen“) für die erklärte Pro-Beitrittspolitik interpretiert die Regierung zweifelsfrei als Zeichen, dass sie dieses Risikomanagement allein zu meistern hat. Daher verwundert es kaum, dass Erdoğan die Hinhaltetaktik Europas auf seine Weise erwidert: Die Statistiken über die wachsende Europaskepsis im eigenen Land fest im Blick, präsentiert er sich als global denkender Leader, der der Bevölkerung und seinen Wählern Alternativen zur EU und zur engen Westbindung aufzeigt, der ihnen – so oder so – einen Platz unter den führenden Mächten der Welt verspricht und paternalistisch die Entscheidung darüber treffen könnte. Dabei spielt er auch den Europäern den Ball zu, sich klar zu einer „Türkei in Europa“ zu bekennen. Doch nur wenige Beobachter nehmen diesen Ball auf: „Wer meint, auch eine privilegierte Partnerschaft reiche für Ankara, es müsse nicht die Mitgliedsperspektive sein, der soll ehrlicherweise auch sagen, dass ihm demokratische Standards weniger wichtig sind als die Zollfreiheit mit dem Boomland Türkei“[10], forderte die Süddeutsche Zeitung zu Recht. Doch die taktischen Spiele der Spitzenpolitiker dies- und jenseits des Bosporus lassen so viel Ehrlichkeit und Mut nicht zu.

Aber selbst wenn sich Erdoğan als sprachgewaltiger Vollblutpolitiker, flexibler Taktiker und eigenwilliger Landeslenker präsentiert, so entscheidet er weder allein über jeden außenpolitischen Schritt, noch könnte er seine Ziele ohne eine Vielzahl an relevanten Akteuren aus der Diplomatie, Wirtschaft und Gesellschaft sowie den Medien umsetzen, die mittlerweile eine im wahrsten Sinn „kritische Masse“ im foreign policy making der Türkei bilden. Zudem stehen die einzelnen Äußerungen Erdoğans oft im Gegensatz zur erklärten AKP-Politik. So heißen die im Parteiprogramm 2012 beschlossenen Ziele: die Demokratisierung und das Wirtschaftswachstum voranzutreiben, um das Land im Innern weiter zu stabilisieren und zu den führenden Wirtschaftsmächten aufzuschließen; sowie die EU-Vollmitgliedschaft und das Festhalten an einer Außenpolitik, die die weitere Stabilisierung, Öffnung und Fortentwicklung der Region zum Ziel hat.[11] Ob mithilfe des Handels, des Militärs oder der Kultur, ob mit NATO, EU oder „Shanghai Five“ – die AKP-Regierung sieht in alledem vor allem legitime und flexibel einsetzbare Mittel, um diese Ziele zu erreichen. So visionär oder illusionär das alles klingen mag: Diese strategische Außenpolitik und das kraftvolle Leadership und Teamplay von Erdoğan und seiner Mannschaft sind gleichwohl essenziell für die Motivation der AK-Partei und ihrer Anhänger, den beschrittenen Weg weiterzugehen. Der für die AKP positive Nebeneffekt: Weder die Opposition im Parlament noch die kemalistischen Eliten früherer Tage kommen beim Wähler auf einen grünen Zweig.

Suggestive Vorbildlichkeit

Ist dies jedoch das „Modell“, das westliche Beobachter im Sinn haben, wenn sie an die Demokratisierungsambitionen der arabischen Revolutionäre denken? Wohl kaum. Es geht bei dem Diskurs um das „Vorbild Türkei“ auch weniger um die Türkei selbst als vielmehr darum, was die Araber denken und fühlen sollen: nämlich – wie die Türkei – in der Lage zu sein, Freiheit, Wohlstand und Gerechtigkeit aus eigener Kraft erreichen zu können. Allerdings müssten sie hierfür entsprechende Voraussetzungen schaffen, etwa Volksvertreter wählen, die sich auch wortwörtlich als solche verstehen, die Schluss mit dem Nepotismus und der Korruption machen und die die politische, wirtschaftliche und soziale Ordnung auf rechtsstaatlich gesicherte Grundlagen stellen. Zudem sollten sie Staat und Religion trennen, den gesellschaftlichen Pluralismus akzeptieren sowie Frauen, Minderheiten und sozial Schwache ebenso umfassend wie die freie Meinungsäußerung und die Medien schützen. Und sie sollten schließlich die Bereitschaft entwickeln, Konflikte im In- und mit dem Ausland friedlich beizulegen und zu einer Stabilisierung der Region beizutragen.

An dieser Stelle wird deutlich, wie wenig hilfreich die Rede vom „Vorbild Türkei“ für alle Beteiligten dies- und jenseits des Mittelmeeres ist, da sie vor allem von aufgeklärtem Wunschdenken und von falschen Kalkülen geprägt ist. Sie umschmeichelt die Türkei und die AKP-Regierung mit ihrem Lob für das Erreichte und will sie dazu animieren, den eingeschlagenen Reformweg weiterzugehen. Doch zeigt gerade der Fall der Türkei, wie schwer sich Regierungen und Gesellschaften damit tun, über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten den Weg konstanter Reformen beizubehalten, wenn das tatsächliche Ziel für all die Anstrengungen „ergebnisoffen“ bleibt. Dabei hilft auch das Versprechen einer Zukunft in Demokratie und Wohlstand solange nichts, wie die gegenwärtige politische Lage in den arabischen Ländern prekär bleibt. Was als gut gemeinte Motivationshilfe gedacht ist, wird so schnell zu Häme in den Ohren der Betroffenen. Schließlich verschweigt der „Modell“-Diskurs die Ursachen des rückständigen Entwicklungsstandes in den Ländern und wie diese effektiv bekämpft werden können. Daher muss Europa bei der Transformation der Region ebenso wie gegenüber der Türkei, ein klares Signal ausgeben, welche Rolle es tatsächlich zu spielen gedenkt: ob als Trainer und echter Partner, der den Gesellschaften mit all seinen Kräften unter die Arme greift und eine klare politische Zielperspektive anbietet, oder als Juryrichter, der – wie bislang im Fall der Türkei – die Spielregeln und Maßstäbe setzt und schließlich eine A- und B-Note vergibt.

Zweifellos werden die arabischen Länder ihren eigenen Weg gehen und dabei auf andere blicken – allerdings auf Europa und die Türkei ebenso wie auf Saudi-Arabien und andere Golfmonarchien. Doch für sie ist nicht entscheidend, wem sie folgen könnten, sondern wie lange der gegenwärtige „Winter“ noch andauert. Weder Europa noch die Türkei sind die Wettermacher der Region. Doch zumindest die AKP-Regierung ist ernsthaft bestrebt – schon aus Eigeninteresse des Machterhalts–, die „Schönwetterphase“ andauern zu lassen. Wenn die EU es mit der weiteren Demokratisierung und Anbindung der Türkei ernst meint, muss sie dahingehend mehr Engagement zeigen. Nur durch ein gemeinsames Engagement von AKP-Regierung und Europa wird aus der Türkei eine vollständige und stabile Demokratie – und nur diese gemeinsame Anstrengung wäre vorbildlich für die Region.

Fußnoten
  1. Vgl. Today’s Zaman, 28.01.2013
  2. Vgl. Joffe 2010; Fischer 2010.
  3. Perthes 2011.
  4. Siehe dazu den Themenschwerpunkt in WeltTrends 83, 2012.
  5. Vgl. Schulz 2011; WeltTrends 62, 2008.
  6. Vgl. Kamp 2012.
  7. Vgl. Löwenheim 2010; siehe auch ein aktuelles Interview mit Präsident Gül, in dem er die Bedeutung der sicheren Existenz Israels betont, in Tepperman 2013.
  8. Dabei sind die führenden Politiker in der Türkei selbstkritisch und realistisch genug zu erkennen, dass noch viel Reformarbeit zu tun und mit einem schnellen Beitritt nicht zu rechnen ist. Mehr als nur wünschenswert bleibt allerdings, das 100. Jubiläum der Republik im Jahr 2023 mit dem EU-Beitritt zu krönen. Vgl. Adalet ve Kalkınma Partisi 2012.
  9. Derzeit liegt der Anteil an Beitrittsbefürwortern in der türkischen Bevölkerung bei etwa einem Drittel, ebenso groß ist der Anteil auch unter AKP-Anhängern. Vgl. EDAM 2013.
  10. Schlötzer 2013.
  11. Vgl. Adalet ve Kalkınma Partisi, 2012. Darin wiederholt die AKP auch ihre Haltung zum „Modell-Diskurs”, wonach die Türkei kein Modell sein könne oder wolle, den Ländern und Gesellschaften der Region jedoch als „Inspiration“ dienen und ihre Erfahrungen im Transformationsmanagement teilen könne.
Literaturverzeichnis
  • Adalet ve Kalkınma Partisi: Political Vision of the AK Party, 30.09.2012. http://www.akparti.org.tr/upload/ documents/akparti2023siyasivizyonuingilizce.pdf (abgerufen am 15.03.2013).
  • EDAM: On the semicentennial of relations, two thirds of Turks are Euro-sceptic, EDAM Public Opinion Surveys of Turkish Foreign Policy, 1, 2013. http://edam.org.tr/eng/document/Edam%20Poll%202013-1.pdf (abgerufen am 15.03.2013).
  • Fischer, Joschka: Who ‚lost‘ Turkey? Project-Syndicate, 01.07.2010. http://www.project-syndicate.org/commentary/ who--lost--turkey- (abgerufen am 15.03.2013).
  • Joffe, Josef: Der Sog des Ostens. In: Die Zeit, 26.04.2010.
  • Kamp, Kristina: Die AKP – Wolf im Schafspelz oder Chance innenpolitischer Demokratisierung? Ein Blick auf die Verfassungsdebatte. In: Joppien, Charlotte (Hrsg.): Zehn Jahre AKP. Eine Retrospektive auf Außen-, Innenund Kommunalpolitik. Orient-Institut Istanbul, Istanbul 2012, S. 25-46.
  • Löwenheim, Nava: The Question of an Israeli Apology to Turkey for the Flotilla Episode. INSS Insight 232, 14.12.2010. http://www.isn.ethz.ch/isn/Digital-Library/Publications/ (abgerufen am 15.03.2013).
  • Perthes, Volker: Die Türkei könnte Vorbild und Vermittler sein. In: Süddeutsche Zeitung, 18.04.2011.
  • Schlötzer, Christiane: Zurück auf Los. In: Süddeutsche Zeitung, 24.02.2013.
  • Schulz, Ludwig: Türkei. In: Deutsches Orient-Institut: Der Arabische Frühling. Auslöser, Verlauf, Ausblick. Deutsches Orient-Institut, Berlin 2011, S. 194-207.
  • Tepperman, Jonathan: Turkey’s moment. A conversation with Abdullah Gül. In: Foreign Affairs, 92(1), 2013, S. 2-7.

* Dieser Beitrag erschien in: Welt Trends - Zeitschrift für internationale Politik, Nr. 90, Juni 2013, S. 80-87. - Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Welt Trends im Internet: http://welttrends.de


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