"Wie bewertet die Bundesregierung die sich zuspitzende Situation an der türkisch-irakischen Grenze?"
Fragestunde im Deutschen Bundestag: Norman Paech, Sevim Dagdelen und Wolfgang Gehrcke (LINKE) sowie Jürgen Koppelin (FDP) befragen den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler
Auszug aus dem Bundestagsprotokoll vom 24. Oktober 2007
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:
Fragestunde
– Drucksachen 16/6743, 16/6761 –
Zu Beginn der Fragestunde rufe ich gemäß Nr. 10 der
Richtlinien für die Fragestunde die dringlichen Fragen
auf.
Wir kommen zunächst zum Geschäftsbereich des
Auswärtigen Amtes. Ich begrüße Herrn Staatsminister
Erler, der zur Beantwortung der Fragen zur Verfügung
steht.
Ich rufe die dringliche Frage Nr. 1 des Abgeordneten
Dr. Norman Paech, Fraktion Die Linke, auf:
Wie bewertet die Bundesregierung die sich zuspitzende
Situation an der türkisch-irakischen Grenze durch den massiven
Aufmarsch türkischer Truppen und die immer deutlicher
werdende Drohung, in den Irak einzumarschieren, unter dem
Gesichtspunkt der Souveränität des Irak und den möglichen
Folgen für die Sicherheitslage und Stabilität der Region?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Herr Kollege Paech, die Antwort der Bundesregierung
auf Ihre Frage lautet: Die Bundesregierung sieht die
jüngsten Entwicklungen an der türkisch-irakischen
Grenze mit Besorgnis. Sie verurteilt die terroristischen
Angriffe der PKK im türkischen Südosten auf das
Schärfste. Die Bundesregierung appelliert an die Regierungen
der Türkei und des Iraks, auf Grundlage ihres vor
kurzem unterzeichneten bilateralen Sicherheitsabkommens
gemeinsam für Stabilität in der Region zu sorgen.
Die Bundesregierung steht mit der türkischen Regierung
in Kontakt. Der Bundesminister des Auswärtigen hat am
21. Oktober 2007 mit dem türkischen Außenminister telefoniert
und an die türkische Regierung appelliert, mit
Augenmaß und Besonnenheit zu reagieren und so eine
gefährliche Destabilisierung der Region zu verhindern.
Der Bundesregierung ist bekannt, dass das türkische
Parlament am 17. Oktober dieses Jahres einen Beschluss
gefasst hat, der die türkische Regierung ermächtigt,
grenzüberschreitend gegen die PKK tätig zu werden. Die
Bundesregierung wird sich gemeinsam mit ihren EUPartnern
und den Vereinigten Staaten weiterhin dafür
einsetzen, dass der Konflikt diplomatisch und unter Ausschöpfung
aller nichtmilitärischen Mittel gelöst wird.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Zusatzfragen?
Dr. Norman Paech (DIE LINKE):
Herr Kollege Erler, ich hatte gefragt, wie Sie diese
Drohung insbesondere unter dem Gesichtspunkt der
Souveränität des Iraks bewerten. Damit verbinde ich die
folgende Frage: Können Sie der weitverbreiteten, immer
wieder geäußerten Vermutung zustimmen, dass es der
Türkei gar nicht um die PKK-Rebellen geht, sondern darum,
die Autonomieentwicklung im Norden des Iraks zu
verhindern? Könnte diese Vermutung zutreffen?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Ich kann auf jeden Fall sagen, dass die Bestrebungen,
die auf die Errichtung eines eigenen Staates im Nordirak
zielen, in der Türkei mit großer Sorge beobachtet werden.
In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin,
dass eine Stabilisierung des gesamten Iraks eine Separation
des Nordiraks verhindert. Ich gehe davon aus, dass
auch die türkische Politik von entsprechenden Erkenntnissen
geleitet wird.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Weitere Zusatzfrage?
Dr. Norman Paech (DIE LINKE):
Ja, ich habe eine zweite Nachfrage. – Ich unterstelle
einmal, dass der Bundesregierung aufgrund der weitverbreiteten
Presse bekannt ist, dass die Türkei schon seit
Monaten Militär im Südosten ihres Landes zusammengezogen
hat, dass sie von dort immer wieder Überfälle
auf Dörfer und Ortschaften in Südostanatolien unternommen
hat und dass sie bisher alle Angebote der PKK
in Richtung Waffenstillstand – seit Oktober 2006 bis
jetzt, zum jüngsten Datum – abgewiesen hat und immer
wieder auf eine militärische Lösung zurückkommt. Was
– das ist meine Frage – hat die Bundesregierung bisher
unternommen, um es zu dieser absehbaren Zuspitzung
der Lage nicht kommen zu lassen?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Herr Kollege, ich glaube, man muss ein bisschen aufpassen,
dass man die Dinge jetzt nicht so verkehrt, dass
es zu einer Verwechslung von Tätern und Opfern
kommt. Uns sind mehrere sehr blutige Überfälle der
PKK auf Einheiten der türkischen Armee bekannt, übrigens
zum Teil mit zivilen Opfern. Der letzte dramatische
Akt hat am 21. Oktober dieses Jahres stattgefunden. Allein
bei diesem Vorfall sind zwölf türkische Soldaten zu
Tode gekommen.
Selbstverständlich gibt es eine Politik der türkischen
Regierung gegenüber den Kurden, die wir seit langem
im Dialog begleiten, was wir auch weiterhin machen
werden. Wir können dadurch feststellen, dass die gerade
erst wieder durch Wahlen bestätigte AKP-Regierung
durchaus Anstrengungen in unserem Sinne unternommen
hat, was sich übrigens auch darin niederschlägt,
dass 40 Prozent der Kurden die AKP gewählt haben. Das
ist ein Beleg dafür, dass ein Teil dieser Politik bei der
kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei angekommen
ist.
Ich kann nur noch einmal wiederholen, dass wir unsere
Bemühungen fortsetzen werden mit dem Ziel, dass
die türkische Regierung auf diese Provokationen nicht
militärisch in Form eines Einmarsches in den Nordirak
antwortet, weil wir glauben, dass das weder im Sinne der
türkischen Interessen noch im Sinne des gemeinsamen
Interesses an einer stabilen Entwicklung im Gesamtirak
sein kann.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Kollege Koppelin.
Jürgen Koppelin (FDP):
Herr Staatsminister, können Sie Auskunft darüber geben,
ob sich Gremien der NATO mit der Angelegenheit
beschäftigt haben? Denn immerhin ist die Türkei NATO-Partner.
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Soweit ich weiß, ist das bisher nicht der Fall. Wir
können erkennen, dass es aktive diplomatische Bemühungen
der Vereinigten Staaten gibt, in die der Präsident
und die Außenministerin einbezogen sind. Diese Bemühungen
umfassen sowohl Kontakte mit der irakischen
Seite als auch Kontakte mit der nordirakischen Autonomieregierung
als auch Kontakte mit der Türkei. Aber
eine formelle Beschäftigung der NATO mit dieser Angelegenheit
ist mir nicht bekannt.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Frau Kollegin Dagdelen.
Sevim Dagdelen (DIE LINKE):
Herr Erler, ist der Bundesregierung bekannt, dass in
den letzten Jahren im Zusammenhang mit dem zunehmenden
Nationalismus in der Türkei fast schon Rassismus
gegenüber kurdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
aufgetreten ist, und zwar vor allen Dingen auf
Drängen der Partei der Nationalistischen Bewegung,
MHP, die jetzt auch ins Parlament eingezogen ist, und
der CHP, der Republikanischen Volkspartei? Wie bewertet
die Bundesregierung diese Entwicklungen? Vor allen
Dingen vor dem Hintergrund des Prozesses des EU-Beitritts
der Türkei hat die Bundesregierung doch bestimmt
eine Position zu diesen Entwicklungen.
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Frau Kollegin, ich möchte an meine vorletzte Antwort
anknüpfen. Es gibt eine pluralistische Entwicklung in
der Türkei. Es gibt bestimmt verschiedene Parteien, deren
Ziele wir nicht teilen können oder auch kritisieren
müssen. Aber was die offizielle Politik der Türkei in den
letzten Jahren angeht, sehen wir durchaus das Bemühen,
zu einer politischen Lösung des Kurdenproblems zu
kommen. Die Fortschritte dabei sind darin erkennbar,
dass der Rückhalt der PKK als Gruppierung, die eine militärische,
eine gewaltsame Lösung dieses Problems anstrebt,
zurückgegangen ist. Wir sehen die Provokationen
der PKK, beispielsweise ihre grenzüberschreitenden Aktivitäten,
durchaus in einem Zusammenhang mit dem
Rückgang der Zustimmung für die PKK in der kurdischen
Bevölkerung.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Ich rufe die dringliche Frage 2 des Kollegen Paech
auf:
Wie beurteilt die Bundesregierung die Gespräche zwischen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und US-Außenministerin
Condoleezza Rice, in denen heutigen Presseberichten
zufolge gemeinsame Aktionen des türkischen und des
US-Militärs gegen Guerillas im Nordirak erwogen werden?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Herr Kollege Paech, die Antwort der Bundesregierung
auf Ihre Frage lautet: Die Bundesregierung hat
keine Kenntnis von dem Inhalt der Gespräche der USAußenministerin
mit dem Ministerpräsidenten der Türkei.
Der Bundesregierung ist bekannt, dass zurzeit hochrangige
Kontakte zwischen den Regierungen der Türkei,
des Irak und der USA – ich habe sie eben schon erwähnt –
mit dem Ziel stattfinden, den Konflikt einzudämmen und
möglichst mit friedlichen Mitteln zu lösen. Auch von der
kurdischen Regionalregierung im Nordirak wird in diesem
Zusammenhang erwartet, einen Beitrag zu leisten
und zur friedlichen Lösung des Konflikts beizutragen.
Die Stabilität der Region liegt im Interesse aller Beteiligten.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Eine Zusatzfrage?
Dr. Norman Paech (DIE LINKE):
Auch ich habe dies natürlich nicht von Herrn Erdogan
persönlich, sondern aus der amerikanischen Presse, die
darüber berichtet hat, dass die USA angeboten habe, gemeinsam
mit der Türkei per Luftunterstützung über die
PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen herzufallen. Sie
wissen, dass die PKK und die Kurden seit 1984 gemeinsam
für ihre Rechte – für Menschenrechte, Bürgerrechte,
politische Rechte – und überhaupt für die Anerkennung
ihrer Identität kämpfen und dass bis jetzt zwar einige,
aber immer noch nicht genügend politische Erfolge erzielt
worden sind. Jetzt stellen sich die USA an die Seite
der Türkei und bieten militärische Unterstützung an.
Selbst wenn das nur in der Presse steht, frage ich Sie:
Was unternimmt die Bundesregierung in dieser Situation
auch gegenüber den USA, um hier beruhigend zu wirken
und vor allen Dingen eine Pazifizierung der Situation
herzustellen?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Herr Kollege Paech, ich habe schon aus Ihrer Formulierung
der Frage erkannt, dass Sie sehr genau wissen,
dass die Bundesregierung zu Presseberichten, zu deren
Gegenstand wir keine eigenen Erkenntnisse haben, keinen
Kommentar abgibt. Das erwarten Sie also in Wirklichkeit
gar nicht von mir. Insofern kann ich mich mit
meiner Antwort auf den zweiten Teil Ihrer Frage konzentrieren.
Wir bemühen uns – auch im Rahmen eines persönlichen
Gesprächs, zum Beispiel unseres Außenministers
mit seinem türkischen Kollegen Babacan –, auf eine
Nichtnutzung der Ermächtigung durch das türkische Parlament
hinzuwirken. Wir glauben, dass eine grenzüberschreitende
militärische Aktion der türkischen Regierung,
mit der versucht würde, die PKK-Basislager in den
Kandil-Bergen anzugreifen, in jeder Hinsicht zum Nachteil
der Region und der türkischen Interessen ginge und
vielleicht sogar im Sinne der Provokation, die ich beschrieben
habe, das Gegenteil der Interessen der türkischen
Regierung erreichte. Deswegen ist es unser Bemühen,
eine Deeskalation zu erreichen, und dazu nutzen wir
die diplomatischen Kanäle. Dies halten wir für den richtigen
Weg.
Dr. Norman Paech (DIE LINKE):
Nur noch eine kurze Nachfrage: Haben Sie diese diplomatischen
Kanäle auch gegenüber den USA benutzt?
Haben Sie Gespräche aufgenommen, um in diesem
Sinne auf die USA einzuwirken?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Wir gehen fest davon aus, dass die Vereinigten Staaten
eine exakt gleiche Beurteilung der Lage vor Ort haben
und in die gleiche Richtung wirken. Sie haben ja
selbst über die Presse wahrgenommen, dass hier diplomatische
Kanäle benutzt werden – zum Beispiel von der
US-Außenministerin –, um in diesem Sinne auf die Region
einzuwirken.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Herr Gehrcke, hatten Sie sich zu einer Zwischenfrage
gemeldet? – Bitte schön.
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Kollege Erler,
Herr Staatsminister im Auswärtigen Amt, wir hatten
heute schon im Auswärtigen Ausschuss das Vergnügen,
über diese Fragen zu diskutieren. Ihre Antwort auf die
Frage meines Kollegen Paech ermutigt mich, nachzufragen,
wie die Bundesregierung die Politik der USA in
dieser Region beurteilt. Es ist bekannt, dass die kurdischen
Formationen im Norden Iraks mit den USA engstens
verbündet sind und auch während des Krieges im
Irak eine erhebliche Rolle gespielt haben. Hinzu kommt,
dass die Erklärung des amerikanischen Kongresses zu
Armenien, die ich inhaltlich sehr respektabel finde, die
in der Türkei aber Auseinandersetzungen auslösen
musste, nicht zufällig in dieser Situation und zu diesem
Zeitpunkt abgegeben wurde.
Kann es sein, dass die heftige Reaktion der Türkei
zum Teil auch darin begründet ist, die USA erneut in
eine engere Gefolgschaft bzw. in ein enges Bündnis zu
zwingen, und dass dadurch andere Umfeldbedingungen
bestehen? Wie beurteilt die Bundesregierung die Politik
der USA in dieser Region?
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Die Bundesregierung ist sich mit den Vereinigten
Staaten, was das Gesamtinteresse in dieser Region angeht,
völlig einig. Es würde für die gesamte Region eine
Zuspitzung der Lage und eine bedrohliche Entwicklung
bedeuten, wenn es etwa zu einem Zerfall des Iraks käme.
Natürlich würde diese Gefahr zum Beispiel durch eine militärische Aktion im Nordirak eher vergrößert als verringert.
Insofern sind wir uns, was den Ansatz der Politik
der Vereinigten Staaten in dieser Region angeht, einig.
Im Übrigen, Herr Kollege, darf ich, wenn Sie erlauben,
sagen: Wenn es den USA wirklich darum ginge, die
Türkei zu einem Gefolgsland zu machen, wäre die Armenien-
Resolution nicht das geeignete Mittel. Insofern
kann ich Ihre Beurteilung dieser Zielsetzung Amerikas,
zumindest was den von Ihnen angeführten Beleg betrifft,
nicht teilen.
(Zuruf des Abg. Wolfgang Gehrcke [DIE
LINKE])
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Frau Kollegin Dagdelen.
Sevim Dagdelen (DIE LINKE):
Herr Erler, auf die Frage meines Kollegen Paech antworteten
Sie, man dürfe nicht erwarten, dass die Bundesregierung
den Wahrheitsgehalt von Presseberichten
beurteilt und danach handelt. Allerdings hebt die Bundesregierung
die deutsch-türkischen Verhältnisse auch in
der öffentlichen Debatte immer wieder hervor. Darüber
hinaus hat sie großes Interesse an der Befriedung der
Situation im Nahen Osten, also auch im Irak und ganz
speziell im Norden Iraks; darauf haben auch Sie heute
hingewiesen.
Ich würde gerne wissen, ob die Berichte in der
Chicago Tribune und in der Hürriyet, die in der AFPMeldung
zitiert wurden, die Bundesregierung zumindest
angeregt haben oder in Zukunft anregen werden, den
Inhalt solcher Presseberichte mit Blick auf ihre diplomatischen
Verhandlungen zu prüfen.
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Frau Kollegin, ich bitte doch sehr um Verständnis:
Die Arbeitsweise der Bundesregierung ist nicht, auf
Presseinformationen zu warten und dann zu versuchen,
deren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Die Bundesregierung
verfügt über eigene Handlungsmöglichkeiten,
sowohl im Hinblick auf die Türkei – ich habe mehrfach
erwähnt, dass wir im Augenblick versuchen, diese Möglichkeiten
zu nutzen – als auch über direkte Gesprächskontakte
im Hinblick auf unseren amerikanischen Partner.
Insofern sind wir nicht darauf angewiesen, nach
Presseberichten solche Fahndungsversuche zu unternehmen.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Weitere Wortmeldungen zu diesem Fragenkomplex
liegen nicht vor. Staatsminister Erler, ich danke Ihnen.
Quelle: Stenografisches Protokoll: Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 120. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 24. Oktober 2007, S. 12456-12459
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