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Keine Ruhe in Syrien

Neue Auseinandersetzungen / Moskau mahnt *

Die Gewalt in Syrien nimmt offensichtlich kein Ende. Mindestens 18 Menschen wurden nach Angaben der Opposition am Samstag bei Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad getötet. Unterdessen traten weitere Sanktionen der EU gegen Syrien in Kraft, mit denen die Europäer gegen die Unterdrückung der Regimegegner protestieren wollen.

Allein in der Provinz Homs hätten Sicherheitskräfte am Samstag zwölf Menschen erschossen, berichteten Oppositionsvertreter. Wegen der Medienblockade ließen sich die Informationen von unabhängiger Seite nicht überprüfen.

In Damaskus hätten Unterstützer des Präsidenten den französischen Botschafter in Syrien, Eric Chevallier, angegriffen, berichteten Augenzeugen. Demnach wurden auf den Botschafter und dessen Begleitung Steine und Eier geworfen. Frankreichs Außenminister Alain Juppé hatte der Führung in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Im Amtsblatt der EU wurden inzwischen Einzelheiten zu einem Verbot von Öl-Investitionen und der Lieferung von Geldscheinen und Münzen an die syrische Zentralbank veröffentlicht. Zudem wurden weitere Einreiseverbote gegen den syrischen Justizminister Tayseer Awwad und Informationsminister Adnan Hassan Mahmud verhängt. Zugleich wurden Vermögenswerte dieser beiden Vertrauten Assads in der EU eingefroren. Die Liste gebannter Personen umfasst jetzt 65 Namen.

Moskau mahnte in Damaskus die rasche Umsetzung politischer Reformen an. Damit könne Assad das aufgebrachte Volk beruhigen, hieß es in einer Stellungnahme des russischen Außenministeriums. Zugleich lehnte die UN-Vetomacht erneut Sanktionen des Sicherheitsrates gegen Syrien ab. »Das würde die Situation in dem Land noch weiter erschweren und den Frieden und die Sicherheit in der Region aufs Spiel setzen«, hieß es.

* Aus: Neues Deutschland, 26. September 2011


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