USA in der sudanesischen Provinz Darfur, 26.06.2006 (Friedensratschlag)
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Zurüstung für den Raubzug

Die Rolle der USA in der sudanesischen Provinz Darfur

Von Sara Flounders*

Derzeit ist in den USA die Forderung zu hören: »Stoppt den Völkermord in Darfur«. Was treibt diese Kampagne an? An den Universitäten werden plötzlich Petitionen formuliert, Veranstaltungen organisiert und ein Investitionsboykott gefordert. Auf der Mall in Washington gab es am 30.April eine Demonstration »Rettet Darfur«. Immer wieder heißt es, »etwas« müsse doch geschehen. Umgehend müßten »humanitäre Kräfte« und »US-Friedenstruppen« eingesetzt werden, um »ethnische Säuberungen« zu stoppen. Die US-Regierung habe »eine moralische Verpflichtung, einen weiteren Holocaust zu verhindern«. Auf Kommando stellt sich Empörung ein, wenn die Medien über Massenvergewaltigungen berichten und Bilder verzweifelter Flüchtlinge zeigen. Die Anklage läuft darauf hinaus, daß Zehntausende afrikanischer Menschen von arabischen Milizen getötet würden, und zwar mit Unterstützung der sudanesischen Regierung. Sudan wird als »Terrorismusstaat« abgestempelt und soll zugleich »gescheiterter Staat« (failed state) sein. Plakate mit der Forderung »Raus aus dem Irak – rein nach Darfur« sind sogar bei Antikriegskundgebungen verteilt worden. Derartige Aufforderungen wurden in ganzseitigen Anzeigen in der New York Times wiederholt.

Vereinigte Kriegstreiber
Wer steckt hinter der Kampagne, und nach welchen Aktionen rufen die Initiatoren?


Schon ein flüchtiger Blick auf die Unterstützer der Kampagne zeigt die prominente Rolle rechtsextremer evangelikaler Christen und wichtiger zionistischer Gruppen, die »für die Rettung Darfurs« eintreten. Die Jerusalem Post titelte am 27.April »US-Juden leiten die Planung für die Darfur-Kundgebung« und beschrieb die Rolle prominenter zionistischer Organisationen bei der Durchführung der Protestaktion vom 30.April. Eine ganzseitige Anzeige in der New York Times war von einer Reihe jüdischer Organisationen unterzeichnet, darunter der New Yorker Zweig des United Jewish Appeal und der Jüdische Rat für Öffentliche Angelegenheiten (JCPA). Aber aufgerufen hatten nicht nur zionistische Gruppen. Die Kundgebung wurde von einem Bündnis aus 164 Organisationen mitgetragen, darunter die Nationale Vereinigung der Evangelikalen, die Evangelikale Weltallianz und andere religiöse Gruppen, die zu den stärksten Befürwortern der Irak-Invasion der Bush-Regierung gehören. Die in Kansas ansässige evangelikale Gruppe Sudan Sunrise half mit der Bereitstellung von Bussen und Rednern, betrieb eine intensive Spendensammlung und war Gastgeber eines Abendessens mit 600 Personen.

Bei der Kundgebung handelte es sich mitnichten um eine Aktion gegen Krieg oder für soziale Gerechtigkeit. Kurz vorher hatten die Organisatoren eine persönliche Begegnung mit Präsident George W. Bush. Dabei meinte er: »Ich begrüße ihre Teilnahme. Und ich möchte den Organisatoren dafür danken, daß sie heute hier sind.«

Zunächst wurde eine Beteiligung von 100000 Menschen vorhergesagt. Schließlich sprachen die Medien großzügig von »mehreren Tausend«, zwischen 5000 und 7000. Es war eine überwiegend weiße Kundgebung. Trotz der dürftigen Teilnehmerzahl wurde ausführlich berichtet, wobei die Medien auf Berühmtheiten wie den Oskar-Preisträger George Clooney abstellten, die als Redner auftraten. Ihren Segen gaben auch Spitzenpolitiker der Demokraten und Republikaner, darunter Senator Barack Obama (Demokrat aus Illinois), die Fraktionsvorsitzende der demokratischen Minderheit im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi (Kalifornien), der Abteilungsleiter für Afrika im US-Außenministerium, Jendayi Frazer, und der Gouverneur von New Jersey Jon Corzine, der seinen Wahlkampf selbst mit 62 Millionen Dollar finanzierte. Die Medien schenkten dieser Veranstaltung mehr Beachtung als der New Yorker Antikriegskundgebung mit 300000 Teilnehmern am Tag zuvor und den landesweiten Demonstrationen für die Rechte der Immigranten am Tag danach, an denen sich mehrere Millionen Menschen beteiligten.

Zu den Befürwortern einer Intervention im Sudan zählen der ehemalige Außenminister, General Colin Powell, die gegenwärtige Außenministerin Condoleezza Rice, General Wesley Clark und der britische Premierminister Tony Blair. Wenn diese führenden Vertreter imperialistischer Politik eine Intervention im Sudan fordern, beziehen sie sich gelegentlich auf ein früheres Modell eines erfolgreichen »humanitären« Krieges, auf den NATO-Krieg gegen Jugoslawien, in dessen Verlauf nach massiven Bombardierungen schließlich im Kosovo eine von USA und NATO kontrollierte Verwaltung installiert wurde. Das Holocaustmuseum in Washington veröffentlichte eine »Völkermord-Warnung«, die erste dieser Art. Ferner unterzeichneten 35 evangelikale christliche Führer einen Brief, in dem sie Präsident Bush drängten, Truppen zu entsenden, um den Völkermord in Darfur zu stoppen. Um an der akademischen Basis Unterstützung für US-Interventionen zu schaffen, wurde landesweit ein spezieller Studiengang eingeführt. Viele Nichtregierungsorganisationen, die von der National Endowment for Democracy (NED) finanziert werden, haben sich die Kampagne zu eigen gemacht. Auch liberale Stimmen wie Amy Goodman von Democracy Now, Rabbiner Michael Lerner von TIKKUN und Human Rights Watch haben die Kampagne »Rettet Darfur« mit betrieben.

Ablenkung vom Irak-Debakel

Die verbrecherische Invasion und die Massenbombardements im Irak, die Zerstörung seiner Infrastruktur, die dazu führte, daß die Menschen ohne ausreichende Wasser- und Stromversorgung sind, die schrecklichen Fotos von der Anwendung von Foltermethoden im Gefängnis Abu Ghraib durch das US-Militär lösten einen weltweiten Aufschrei der Empörung aus. Auf ihrem Höhepunkt im September 2004 begab sich Außenminister Colin Powell in den Sudan und verkündete der Welt, daß sich dort das Verbrechen des Jahrhunderts – »ein Völkermord«– ereigne. Die von den USA vorgeschlagene Lösung bestand darin, die Vereinten Nationen zu bitten, Sanktionen über eines der ärmsten Länder der Erde zu verhängen, und US-Truppen als »Peace Keeper« zu entsenden. Doch die anderen Mitglieder des Sicherheitsrats waren nicht geneigt, diese Sicht der Dinge sowie die US-»Beweise« oder entsprechende Ak­tionsvorschläge zu übernehmen.

Weiter verstärkt wurde die Kampagne gegen den Sudan, als eindeutige Beweise auftauchten, daß die US-Invasion im Irak auf einer absoluten Lüge aufbaute. Nun schalteten dieselben Medien, die der Behauptung, ein Einmarsch in Irak sei wegen der »Massenvernichtungswaffen« des Landes gerechtfertigt, Glaubwürdigkeit verliehen hatten, um auf Berichterstattung über »Kriegsverbrechen« arabischer Kräfte im Sudan.

Für die imperialistische Politik der USA erfüllt diese Darfur-Kampagne mehrere Zwecke. Sie treibt die Dämonisierung der Araber und Muslime noch ein Stück weiter. Sie lenkt von der Menschenrechtskatastrophe ab, die durch den brutalen Krieg der USA und die Besatzung im Irak ausgelöst wurde, und durch die Hunderttausende Iraker getötet und verstümmelt wurden. Sie ist ferner der Versuch, die Aufmerksamkeit von der US-amerikanischen Finanzierung und Unterstützung des Krieges Israels gegen das palästinensische Volk abzulenken. Und, am allerwichtigsten, eröffnet sie schließlich eine neue Front in dem fieberhaften Streben der Konzernmächte der USA nach Kontrolle über ganze Regionen.

Interessen der USA im Sudan

Der Sudan ist flächenmäßig das größte Land Afrikas. Südlich Ägyptens am Roten Meer strategisch wichtig gelegen, grenzt es an acht weitere afrikanische Länder. Der Sudan hat etwa die Größe Westeuropas, aber nur eine Bevölkerung von 35 Millionen. Darfur liegt im Westen des Sudan. Die Provinz ist etwa so groß wie Frankreich und hat gerade mal sechs Millionen Einwohner. Unlängst entdeckte Bodenschätze haben Sudan für US-Konzerne sehr interessant gemacht. Nach Meinung des sudanesischen Präsidenten, Omar Hassan Al Bashir, könnte sein Land Ölvorkommen von der Größe derjenigen Saudi-Arabiens besitzen, die gegenwärtig als die größten der Welt gelten. Der Sudan verfügt über große Erdgasvorkommen. Ferner besitzt er eine der drei weltweit größten Lagerstätten reinen Uraniums und die viertgrößten Kupfervorkommen der Welt. Im Unterschied zu Saudi-Arabien, hat jedoch die sudanesische Regierung ihre Unabhängigkeit von Washington bewahrt. Angesichts der Unmöglichkeit, die Ölpolitik des afrikanischen Staates zu kontrollieren, hat die imperialistische US-Regierung daher alles getan, die Entwicklung dieser wertvollen Ressourcen zu stoppen. China dagegen hat mit dem Sudan zusammengearbeitet und Ausrüstungen für Exploration, Bohrungen, Pumpstationen und den Bau einer Ölleitung geliefert und bezieht einen Großteil des geförderten Öls.

Der US-Regierung geht es darum, den Ölexport durch Sanktionen lahmzulegen und nationale und regionale Gegensätze zu schüren. Zwei Jahrzehnte lang unterstützte der US-Imperialismus eine separatistische Bewegung im Süden des Sudan, wo zuerst Öl gefunden wurde. Dieser lange Bürgerkrieg erschöpfte die Ressourcen der Zentralregierung. Als schließlich ein Friedensabkommen ausgehandelt wurde, richtete sich die Aufmerksamkeit der USA sogleich auf Darfur im Westen des Landes. Kürzlich wurde ein ähnliches Abkommen zwischen der sudanesischen Regierung und Rebellengruppen in Darfur durch eine dieser Gruppen verworfen, so daß die Kämpfe anhalten. Die USA treten in der Pose eines neutralen Vermittlers auf und drängen Khartum zu mehr Zugeständnissen, aber »ihre engsten afrikanischen Verbündeten helfen bei der Ausbildung der Darfur-Rebellenorganisationen SLA und JEM, die Khartums heftige Reaktion auslösten«. (www.afrol.com)

Der Sudan hat eine der ethnisch mannigfaltigsten Bevölkerungen der Welt. Über 400 ethnische Gruppen haben ihre eigenen Sprachen und Dialekte. Arabisch ist die einzige gemeinsame Sprache. Großkhartum, die größte Stadt des Landes, hat etwa sechs Millionen Einwohner. Etwa 85 Prozent der sudanesischen Bevölkerung betreiben Subsistenz-Landwirtschaft oder Viehzucht.

Die US-Medien schildern die Krise in Darfur einhellig als durch Greueltaten von Janjawid-Milizen ausgelöst, die von der Zentralregierung in Khartum unterstützt werden. Diese Akte werden als ein »arabischer« Angriff auf »afrikanische« Menschen dargestellt. Doch das ist eine totale Verzerrung der Wirklichkeit. So Black Commentator vom 27. Oktober 2004: »Alle am Darfur-Konflikt beteiligten Parteien – ob man sie nun als ›Araber‹ oder als ›Afrikaner‹ bezeichnet – sind gleichermaßen einheimisch und gleichermaßen schwarz. Alle sind Muslime und alle stammen aus dem Gebiet.« Die ganze Bevölkerung Darfurs spricht Arabisch, wobei daneben viele örtliche Dialekte gesprochen werden. Alle sind sunnitische Muslime.

Dürre, Hungersnot und Sanktionen

Die Krise in Darfur hat ihre Ursache in Stammeskämpfen. Sie resultieren aus verzweifelten Auseinandersetzungen um spärliches Wasser und Weiderechte in einem weiten Gebiet Nord­afrikas, das von Jahren der Dürre und wachsender Hungersnot heimgesucht worden ist. In Darfur gibt es mehr als 35 Stämme und ethnische Gruppen. Etwa die Hälfte sind kleine Subsistenzbauern, die andere Hälfte nomadisierende Herdenbesitzer. Seit Jahrhunderten zog die Nomadenbevölkerung mit ihren Rinder- und Kamelherden Hunderte Kilometer durchs Land. Bauern und Hirten teilten sich die Brunnen. Dieses fruchtbare Land war seit 5000 Jahren die Grundlage für Kulturen im westlichen Darfur ebenso wie östlich davon entlang des Nils. Jetzt gibt es infolge der Dürre und der sich ausbreitenden Wüste nicht mehr genug Weide- und Ackerland in einer Gegend, welche der Brotkorb Afrikas sein könnte. Bewässerungsanlagen und die Entwicklung der reichen Ressourcen des Sudan könnten viele Probleme lösen. US-Sanktionen und eine Militärintervention werden es sicher nicht tun.

Viele Menschen, besonders Kinder, sind im Sudan an vermeidbaren oder behandelbaren Krankheiten gestorben, weil die El-Shifa-Arzneimittelfabrik in Khartum am 20. August 1998 auf Weisung von Präsident Bill Clinton durch einen Angriff mit Cruise-Missile-Raketen der USA zerstört wurde. Die Fabrik, die billige Medikamente zur Behandlung von Malaria und Tuberkulose herstellte, lieferte 60 Prozent der im Sudan verfügbaren Medikamente. Die USA behaupteten, der Sudan betreibe dort eine VX-Giftgasfabrik, ohne für diese Beschuldigung Beweise vorlegen zu können. Diese einfache medizinische Einrichtung, die mit 19 Raketen völlig zerstört wurde, wurde nicht wieder aufgebaut, auch erhielt Sudan keinen Cent Entschädigung.

UN und NATO im Sudan

Gegenwärtig befinden sich 7 000 Mann afrikanischer Truppen in Darfur. Ihre logistische und technische Unterstützung wird von Truppen der USA und der NATO zur Verfügung gestellt. Ferner überwachen Tausende von UN-Mitarbeitern die Flüchtlingslager für Hunderttausende, die durch Dürre, Hunger und Krieg entwurzelt wurden. All diese auswärtigen Kräfte sind nicht nur mit der Verteilung von Nahrungsmitteln beschäftigt. Sie sind eine Quelle der Instabilität. Sie spielen, wie seit Jahrhunderten zwecks kapitalistischer Eroberung praktiziert, bewußt eine Gruppe gegen die andere aus. Der US-amerikanische Imperialismus ist in der ganzen Region äußerst aktiv. Der Tschad, der unmittelbar westlich von Darfur liegt, beteiligte sich im vergangenen Jahr an einer von den USA organisierten Militärübung, die in Afrika nach Aussagen des US-Verteidigungsministeriums die größte seit Ende des Zweiten Weltkrieges war. Der Tschad ist eine ehemalige französische Kolonie, und sowohl französische wie US-amerikanische Kräfte haben starken Anteil an der Finanzierung, Ausbildung und Ausrüstung der Armee des tschadischen Militärherrschers, Idriss Deby, der Rebellengruppen in Darfur unterstützt hat.

Mehr als ein halbes Jahrhundert lang beherrschte Großbritannien den Sudan und stieß dabei auf verbreiteten Widerstand. Die britische Kolonialpolitik beruhte auf Eroberung durch die Strategie des »Teile und herrsche« und auf der Aufrechterhaltung des Zustands der Unterentwicklung und der Isolation der Kolonien, und zwar mit dem Ziel, die Ressourcen zu plündern. Der US-amerikanische Imperialismus, der die europäischen Mächte in vielen Teilen der Welt ablöste, sabotierte in den zurückliegenden Jahren die Bestrebungen nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Befreiung aus kolonialer Unterentwicklung. Seine hauptsächlichen wirtschaftlichen Waffen waren Sanktionen, kombiniert mit Forderungen des von Washington kontrollierten Internationalen Währungsfonds nach »strukturellen Anpassungsmaßnahmen«. Als Gegenleistung für Kredite müssen die ins Visier genommenen Regierungen ihre Haushalte für die Entwicklung der Infrastruktur kürzen. Wie können die von westlichen Organisationen geforderten Sanktionen, die zu weiterer Unterentwicklung und Isolation führen, irgendeines der Probleme lösen?

Washington hat oft seine gewaltige Macht im UN-Sicherheitsrat benutzt, um Resolutionen zu erwirken, mit denen seine Pläne der Entsendung von US-Truppen in andere Länder unterstützt wurden. Doch keiner dieser Pläne hatte eine humanitäre Mission zum Inhalt. US-Truppen marschierten 1950 unter der Fahne der UN in Korea ein, in einem Krieg, der über vier Millionen Menschenleben forderte. Diese Fahne weiter schwingend, halten sie die koreanische Halbinsel seit mehr als 50 Jahren besetzt und geteilt. Im Kongo wurden 1961 auf Drängen der USA UN-Truppen eingesetzt, die bei der Ermordung von Patrice Lumumba, des ersten Ministerpräsidenten des Landes, eine verhängnisvolle Rolle spielten. 1991 erhielten die USA ein UN-Mandat für ihre Massenbombardierungen, die in ganz Irak die zivile Infrastruktur, einschließlich der Anlagen für Wasseraufbereitung, Bewässerung und Nahrungsmittelherstellung, zerstörten sowie für die 13jährigen Sanktionen, die zum Tod von über 1,5 Millionen Irakern führten. In Jugoslawien und Haiti ging es bei den UN-Truppen nicht um Frieden und Versöhnung. Sie waren der Deckmantel für die Intervention und Besatzung durch die USA und ihre europäischen Verbündeten.

Die imperialistischen Mächte der USA und Europas sind für den völkermörderischen Sklavenhandel verantwortlich, der die Bevölkerung Afrikas dezimierte, für den Völkermord an der einheimischen Bevölkerung in Nord- und Südamerika, für die kolonialen Kriege und Besatzungen, die drei Viertel des Globus ausplünderten. Wer eine Militärintervention dieser selben Mächte als Antwort auf den Konflikt unter der Bevölkerung Darfurs herbeiruft, der ignoriert 500 Jahre Geschichte.

Übersetzung aus dem Englischen: Klaus von Raussendorff

Quelle: www.workers.org/2006/world/darfur-0608/

Sara Flounders bereiste den Sudan 1998 unmittelbar nach der Bombardierung der El-Shifa-Pharmafabrik zusammen mit John Parker im Rahmen einer von Ex-US-Justizminister Ramsey Clark geleiteten Fact-Finding-Mission des International Action Center

* Aus: junge Welt, 21. Juni 2006



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