Wohlstand nur in der Hauptstadt
Salomonen: Parlamentswahlen sollen Prozeß der Stabilisierung fortsetzen
Von Thomas Berger *
Am Mittwoch (4. Aug.) werden auf den Salomonen im Südpazifik die 50
Abgeordneten des Parlaments gewählt. Das ist mehr als nur ein
Stimmungstest zwischen der scheidenden Regierung unter Premier Derek
Sikua sowie seinem Vorgänger Manesseh Sogavare, der die größte
Oppositionskraft anführt. Die Abstimmung soll auch demonstrieren, ob der
Inselstaat von der Liste der größten Problemfälle in der Region
gestrichen werden kann.
2003 hatten Australien und Neuseeland mehrere Hundert Soldaten und
Polizisten in Marsch gesetzt, um ein Abgleiten der Salomonen ins Chaos
zu verhindern. Doch politische Stabilität brachten sie nicht, und bei
den Einheimischen ist die Truppe ohnehin nicht beliebt. Auch der
damalige Premier Sogavare stichelte von Mitte 2006 bis zu seinem Sturz
im Dezember 2007 offen gegen Australien und brüskierte den großen
Nachbarn mehrfach. Höhepunkt war die Ernennung von Julian Motis zum
Generalstaatsanwalt, obwohl er in Australien wegen Kindersex-Vorwürfen
zur Fahndung ausgeschrieben war.
Von der Krise zwischen 1998 und 2003, als sich Milizen von der
Hauptinsel Guadalcanal und des benachbarten Malaita mit Waffengewalt
bekämpften, hat sich das Land immerhin erholt. 20000 aus Malaita
stammende Menschen waren damals von der Hauptinsel vertrieben worden.
Später türmten der Mord an einem Minister, der Tod eines Rebellenführers
und finanzielle Schwierigkeiten sowie ein schwerer Zyklon einen Berg von
Problemen auf. Die meist kurzlebigen Regierungen waren allerdings stets
mehr mit sich selbst als mit den Sorgen ihrer Landsleute beschäftigt.
Das erst seit 1978 von Großbritannien unabhängige Land ist Exporteur von
Fisch, Holz und Palmöl, was in der Vergleichsstatistik mit den Nachbarn
durchaus ein wenig Wohlstand bringt. Vor allem in den ländlichen
Regionen kommt davon aber so gut wie nichts an. Tarcisius Kabutaulaka,
Dozent an der Hawaii University und einer der führenden Intellektuellen
des Landes, hat wenig Hoffnung, daß sich das durch diese Wahlen ändern
wird und warnt öffentlich davor, die Einwohner jenseits der Hauptstadt
Honiara einmal mehr mit leeren Versprechen zu enttäuschen.
Überzeugende Konzepte haben aber weder Amtsinhaber Derek Sikua noch sein
Kontrahent Sogavare zu bieten. Manche Kandidaten setzen deshalb auf die
Einschüchterung der Wähler, wie aus Beschwerden bei der Wahlkommission
hervorgeht. Deren Chef Policarp Haununu mahnte die Kandidaten zu einem
ordnungsgemäßen Verhalten. Sowohl seine Behörde als auch die Polizei
wollten freie, faire und sichere Wahlen gewährleisten, Gesetzesbrüche
werde man nicht dulden.
* Aus: junge Welt, 3. August 2010
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