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Dritter Versuch in Peru

Präsident Ollanta Humala ernennt neuen Regierungschef. Konflikt um Cajamarca ungelöst

Von Anne Grit Bernhardt *

Seit Dienstag ist in Peru bereits der dritte Premier in der bislang erst einjährigen Regierungszeit von Präsident Ollanta Humala im Amt. Der Staatschef ernannte den bisherigen Justizminister Juan Jiménez Mayor zum Nachfolger von Óscar Valdés. Dessen Abgang war schon seit Wochen erwartet worden, weil seine harte Haltung im Bergbaukonflikt in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca jeden Dialog mit der ansässigen Bevölkerung unmöglich gemacht hatte. Dort protestieren die Menschen seit Monaten gegen das Gold- und Kupferbergbauprojekt »Minas Conga«, das die Wasserreservoirs der Region gefährdet.

Unmittelbar nach seiner Ernennung machte der neue Regierungschef bei einer Pressekonferenz deutlich, daß er stärker als sein Vorgänger auf Dialog zur Lösung sozialer Konflikte setzen wolle. Darauf hofft auch Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos. Dieser bat den neuen Premier, den über die Provinz verhängten Ausnahmezustand aufzuheben. Gewehre und Soldaten seien keine Waffen des Friedens, sondern des Krieges, so Santos. Seit Lima am 3. Juli die Grundrechte in dem Gebiet suspendiert hatte, befindet sich Cajamarca praktisch unter militärischer Besatzung.

Der Konflikt um die Bergbauprojekte und der hartnäckige Widerstand der Bevölkerung haben Präsident Ollanta Humala nicht nur zwei Kabinette gekostet, sondern auch zu einem großen Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt. Nur noch 18 Prozent der Peruaner unterstützen den aktuellen Regierungsstil Humalas, ergab eine am vergangenen Sonntag in der Tageszeitung La República veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GFK. Die gleiche Studie besagt, daß für 64 Prozent der Befragten der aktuelle Umgang des Kabinetts mit dem Konflikt in Cajamarca einer von dessen größten Fehlern sei.

Ebenfalls am Dienstag vereidigte Humala auch fünf neue Minister. Das Innenressort übernahm Wilfredo Pedraza Sierra, neuer Verteidigungsminister wurde Pedro Cateriano. Midori de Habich Rospigliosi übernimmt das Gesundheitsministerium, während Milton von Hesse la Serna künftig für Landwirtschaft zuständig und Eda Rivas Franchini neue Justizministerin ist.

* Aus: junge Welt, Freitag, 27. Juli 2012


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