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Korruption kippte Kabinett

Regierung Perus zurückgetreten / Schwerer Schlag für Präsident García

Von Gerhard Dilger, Porto Alegre *

In Peru ist das gesamte Kabinett wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten. Präsident Alan García nahm den Rücktritt der Regierung am Freitag (Ortszeit) an, wie die peruanische Tageszeitung »El Comercio« (Online-Ausgabe) berichtete. In dem Skandal geht es um mögliche Schmiergeldzahlungen bei der Vergabe von Konzessionen an eine norwegische Erdölfirma. Neuer Premier soll Yehude Simon werden.

Mit dem Rücktritt kam die Regierung einem Misstrauensantrag der Opposition im Parlament zuvor. Premierminister Jorge del Castillo hatte zuvor bestritten, dass er in Schmiergeldzahlungen verwickelt sei, wie es die Ausstrahlung mehrerer Telefonmitschnitte in den Medien nahegelegt hatte. Ein »mafiöses Netzwerk« sei für seine »politische Verfolgung« verantwortlich, sagte der Politiker. Energieminister Juan Valdivia war bereits am Montag zurückgetreten.

Die Firma Discover Petroleum aus Norwegen, die im September fünf Konzessionen erhalten hatte, bestritt jegliche illegale Zahlungen und stellte sich als Opfer eines Betrugsversuchs dar. Zu Wochenbeginn hatte Präsident García die Lizenzen für vier Offshore-Ölprojekte im Pazifik und Bohrungen nach Erdgas in Amazonien ausgesetzt.

Die abgehörten und nun veröffentlichten Telefonate fanden zwischen dem früheren Agrarminister Rómulo León und einem Vorstandsmitglied der Genehmigungsbehörde Perupetro statt. Darin erwähnten die Gesprächspartner Zahlungen durch einen Lobbyisten der Firma.

Der Skandal hat die schwerste Krise in Garcías gut zweijähriger Amtszeit ausgelöst. Umfragen zufolge war der rechtsliberale Staatschef im September nur noch bei 19 Prozent der Peruaner beliebt. Im November ist García Gastgeber eines Asien-Pazifik-Gipfeltreffens.

* Aus: Neues Deutschland, 13. Oktober 2008


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