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Fidschi bleibt suspendiert

Pazifik-Gipfeltreffen mit Debatten um Klimawandel

Von Thomas Berger *

Trotz Gerüchten, es könnte um diesen Punkt noch zu heftigen Debatten kommen, zeigten sich die 15 in Neuseeland versammelten Staats- und Regierungschefs des Pacific Islands Forum in der vergangenen Woche einig: Die Mitgliedschaft von Nummer 16 im regionalen Verbund, Fidschi, bleibt weiterhin suspendiert. Allerdings gehen intern die Meinungen über die Schärfe der Isolierung des Regimes von Commodore Frank Bainimarama, der im Dezember 2006 in einem unblutigen Militärputsch die gewählte Regierung gestürzt hatte, auseinander. Vor allem die beiden regionalen Großmächte Australien und Neuseeland haben seit Anbeginn auf eine harte Linie im Umgang mit den Putschisten gesetzt, während einige der kleinen Nachbarn zu größeren Zugeständnissen bereit wären. Immerhin soll die Tür nicht völlig zugeschlagen sein. So darf Fidschi ungeachtet der ausgesetzten Forum-Mitgliedschaft weiter an Beratungen für ein regionales Wirtschaftsabkommen teilnehmen. Bainimarama will 2014 Wahlen abhalten, lehnt aber einen früheren Termin trotz internationalen Drucks ab.

Das alljährliche Gipfeltreffen hatte diesmal keine besonderen Höhepunkte zu bieten – mit Ausnahme einer erneuerten Warnung an die Weltgemeinschaft, was die Folgen des Klimawandels und notwendige Hilfe angeht. Einige südpazifische Inselstaaten sind unter den ersten Nationen, die massiv unter dem Ansteigen des Meeresspiegels infolge globaler Erwärmung zu leiden haben. Auf Kiribati, Tokelau und Tuvalu gibt es schon heute die ersten Klimaflüchtlinge, die Situation wird sich in den kommenden Jahren weiter verschärfen. Der Klimawandel bleibe für die Region die größte singuläre Gefahr der unmittelbaren Zukunft, hieß es bei dem Treffen. Der UN-Sonderfonds müsse deshalb dringend effektiv nutzbar gemacht werden, um betroffene Länder finanziell bei Hilfsmaßnahmen zu unterstützen.

In einer gemeinsamen Deklara­tion bekannten sich die versammelten Staats- und Regierungschefs zu einer verstärkten regionalen Kooperation im Tourismussektor, bei der Fischerei und in der Landwirtschaft. Gerade dies seien die Felder, die ökonomisches Wachstum und dringend benötigte Arbeitsplätze sichern würden, hieß es wiederholt auch vom gastgebenden neuseeländischen Premier John Key.

Etwas enttäuscht dürfte Oscar Temaru, Regierungschef von Französisch-Polynesien, die Heimreise angetreten haben. Er hatte sich eine breitere Unterstützung von den pazifischen Nachbarn erhofft, eines der letzten kolonialen Relikte in der Weltregion zu beseitigen. Gerade seine eigene Partei streitet vehement für die Unabhängigkeit dieses noch zu Frankreich gehörenden Überseegebietes. Dieses Ziel, bei allem Verständnis für die Wünsche der Insulaner, könne aber nur im Dialog mit der Regierung in Paris erreicht werden, besagt das Signal des jüngsten Pazifikgipfels.

Gleich mit einer 50köpfigen Delegation waren übrigens die USA vertreten, während die chinesische Regierung nur eine achtköpfige Abordnung unter Vizeaußenminister Cui Tiankai entsandt hatte. Dieser wies US-Befürchtungen über einen gesteigerten Einfluß Pekings in der Region zurück. »Der Pazifik ist wichtig für uns, und wir sind wichtig für den Pazifik«, sagte Cui, der auch Gerüchte zerstreute, die Chinesen wollten auf Fidschi eine Militärbasis errichten. Bei seinem Besuch in Suva vor dem Gipfeltreffen sei es lediglich um die Eröffnung der Botschaft in der fidschianischen Hauptstadt gegangen. Fakt ist allerdings, daß sowohl Washington als auch Peking markante strategische Interessen im Südpazifik haben. Die beiden Delegationsleiter trafen sich abseits der Konferenz auch zu einem bilateralen Gespräch.

* Aus: junge Welt, 13. September 2011


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