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Viele Kugeln kamen ins Rollen

Pakistan: Nach dem missglückten Rückkehrversuch von Ex-Premier Sharif wird für Präsident Musharraf die Luft immer dünner

Von Katharina Wagenbach *

Die "Aktion Heimkehr" musste fehlschlagen. Aber vielleicht war sie gerade dadurch erfolgreich. Nawaz Sharif inszenierte einen wohl kalkulierten Akt des strategischen Widerstandes, der in Pakistan viele Kugeln ins Rollen brachte. Da Präsident Musharraf nur wenige Monate vor entscheidenden Wahlen die schwerste politische Krise seiner bisherigen Regierungszeit durchzustehen hat, nutzte der einstige Premier die Gunst der Stunde, um aus dem Schatten seines siebenjährigen Exils zu treten und sich mit einer dramatisch gefärbten Rückkehr als Rächer einer geschändeten Demokratie aufzuspielen. Vielleicht hätte er sich gar an die Spitze des Aufmarsches aller Unzufriedenen katapultieren können, wäre Musharraf nicht entschlossen gewesen, den Herausforderer postwendend wieder nach Saudi-Arabien zu schicken, wo er laut eines mit der pakistanischen Regierung Ende 2000 gefundenen Agreements eigentlich noch drei Jahre bleiben sollte.

Sharif, heute nach eigenem Verständnis ein Erzdemokrat, hatte seine Karriere einst unter der schützenden Hand eines Militärdiktators begonnen. Der Spross aus einer Dynastie von Großagrariern, die als Fabrikanten im Stahl-, Zucker- und Papiergeschäft zu den zwei Dutzend superreichen Familien Pakistans zählen, wurde 1981 von General Zia ul-Haq zum Finanzminister, dann zum Ministerpräsidenten von Punjab gemacht, bevor er 1990 - mit dem Segen des Militärs - der erste Unternehmer im Amts des Premierministers wurde (s. Kasten).

Was Sharif plötzlich den Sprung aus der saudischen Emigration auf die pakistanische Bühne wagen lässt, ist die augenblickliche Resonanz, die er in seinem Lande findet. Der Ruf nach Demokratie - getönt mit hartem Anti-Musharraf- und softem Anti-Amerika-Sound - trifft die Stimmung. In Sharifs einstiger Hochburg, der Provinz Punjab, in der 56 Prozent der pakistanischen Bevölkerung leben, haben Mitglieder des mächtigen und politisch hellhörigen Chaudhry-Clans - darunter angeblich 21 Mandatare der Regierungspartei - Kontakt zu ihm aufgenommen, um sich Parlamentssitze zu sichern, für den Fall, dass er irgendwann wieder das Ruder übernimmt. Die herrschende Pakistan Muslim League-Quaid-i-Azam (PML-Q) besteht schließlich größtenteils aus Abtrünnigen der Pakistan Muslim League (PML) Sharifs.

General Musharrafs ursprünglicher Plan, sich durch die alte, von seinen Parteigängern dominierte Abgeordnetenkammer noch einmal - in Uniform - zum Staatschef wählen zu lassen, bevor im Januar Parlamentswahlen anstehen, scheint nach dieser Woche weniger denn je Erfolg beschieden.

Auch Benazir Bhutto hat Sharif bei seinem Kurztrip einen Hieb versetzt. Mit dem Vorwurf, sie mache sich durch ihre Bereitschaft, mit dem Diktator über eine Machtteilung zu verhandeln, des Verrates an der Demokratie schuldig, stieß er den Dolch tief in die offenen Wunden der Pakistan Peoples Party (PPP). Ein Deal Musharraf-Bhutto - von Washington gewünscht und gefördert, um den Generalspräsidenten zu retten und zu zähmen - könnte für Bhutto im politischen Selbstmord enden. Es war ein Meisterstreich des Strategen Musharraf, durch Gesprächsofferten seine populärste Rivalin zu diskreditieren, ihre PPP an den Rand der Spaltung zu treiben und sich selbst alle Türen offen zu halten. Auf Bhuttos Kernforderung, Verzicht auf die Uniform und die Verfassungsklausel, die ihn zum Auflösen des Parlamentes ermächtigt, dürfte sich der Präsident nicht einlassen.

Oder am Ende doch? Die PPP jedenfalls hat angekündigt, sich im Parlament geschlossen zu verweigern, sollte Musharraf in Uniform kandidieren. Für eine solchen Akt und gegen den Bhutto-Deal ist die PML-Q, die es vorzieht, weiter mit den islamistischen Parteien zu koalieren, was Musharrafs Image im Westen fortgesetzt schädigt.

Pervez Musharrafs Handlungsspielraum wird immer enger. Zwar konnte er seinen Erzrivalen ins Exil zurück drängen, musste dabei aber erneut die hässliche Fratze der Diktatur zeigen. Der amerikanische Entwurf für eine demokratische Transformation Pakistans kann so nicht funktionieren. Die Januar-Wahlen rücken unaufhaltsam näher, und die Gerichte, an denen plötzlich so viele politische Entscheidungen hängen, bleiben in renitenter Stimmung. Verfassungsänderungen - ohne die weder Musharrafs Kandidatur in Uniform noch für Sharif und Bhutto eine dritte Kandidatur als Premierminister möglich wären - verlangen im Parlament Zwei-Drittel-Mehrheiten. Die Chancen hierfür schwinden von Tag zu Tag.

Den USA bleibt in dieser Lage nichts anderes übrig, als ihr Gewicht für den General in die Waagschale zu werfen - bei aller Kritik an seiner mangelnden Härte gegen die Islamisten ist Musharraf noch immer ihr einzig zuverlässiger Partner in Islamabad. Nur hat die in den zurückliegenden Monaten erwachte, recht aggressive Demokratie-Bewegung eine Eigendynamik entwickelt, die Musharraf leicht die Luft abdrücken könnte. Was bleibt? Letzten Endes doch nur der Notstand?



* Aus: Freitag 37, 14. September 2007


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