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"Morgendämmerung der Odyssee" oder "Trojanisches Pferd"?

Von Djamel Labidi *

Frankreich machte den Vortritt und warf Bomben auf Nordafrika. Das gab es seit einem halben Jahrhundert nicht mehr, seit dem Ende des algerischen Befreiungskriegs. Mit einem Schlag mischen sich neue Stimmen unter den Ruf der Aufständischen nach westlicher Hilfe: das Jaulen der Kampfjets, das Geheul von Raketen und das Gewimmer der Marschflugkörper. Und einmal mehr ist der Weg zur Hölle mit besten Absichten gepflastert.

Die Aufrichtigen unter den Aufständischen dürften gezögert haben. Ist Demokratie ein Wert an sich, unabhängig von der Liebe zum eigenen Land? Der Gang der Dinge hat allen Zweifel beseitigt: Das Ausland bombardiert die eigenen Städte, die eigenen Flughäfen, die eigenen Straßen, die eigene Bevölkerung. Bomben unterscheiden nicht zwischen guten und bösen Nachbarn. Demokratie, wo ist dein Sieg, wenn er um diesen Preis errungen wurde!

Als ich klein war, erzählte mir mein Vater eine Geschichte aus der Kolonialzeit: Als der französische Ratspräsident Clemenceau einmal Algerien besuchte, empfing ihn ein Dorfvorsteher und sagte: "Es war mein Vater, der diesen Ort Frankreich zu Füßen gelegt hat." Clemenceau antwortete: "Mein Herr, bei uns, da nennt man so jemand einen Verräter." Wenn doch die libyschen Aufständischen und die arabischen Staaten, die nach dem Militär gerufen haben, sich vor den Sirengesängen des Westens die Ohren verkleben würden, der Bewunderung für ihren "Mut" und ihren "Willen zur Demokratie" heuchelt: Es ist kein Mut, wenn man sich für seinen Sieg auf ausländische Armeen verlässt. So verdecken die schönen Worte kaum die dahinterstehende Verachtung. Kann man wirklich eine demokratische Revolution verteidigen, indem man fremden Truppen die Ziele weist, die sie im eigenen Land zerstören sollen? Hoffen wir, dass die Klarsichtigen unter den Aufständischen sich des verhängnisvollen Mechanismus bewusst werden, den sie losgetreten haben, und verstehen, dass man niemals die Demokratie verteidigt, wenn man sich nicht schützend vor die eigene Nation stellt.

Eine neue libysche Regierung litte stets unter den Fehlern ihrer Geburt, wenn sie vom Ausland eingesetzt würde. Immer stünde sie im Verdacht, von denen abhängig zu sein, denen sie ihr Dasein verdankt. Keine Schwierigkeit wäre dadurch gelöst. Schlimmer noch, die Krise der Demokratie würde zur Krise der Nation.

Das ist schlimm, sehr schlimm. Wenn die wahren libyschen Demokraten dies nicht erkennen, ist die demokratische Revolution gescheitert, jedenfalls für den Moment. Es gibt kein geschichtliches Vorbild dafür, dass eine echte Revolution von ausländischen Armeen herbeigeführt worden wäre.

Fehlinformationen und Manipulationen

Die Libyen-Krise hat gute Chancen, als eine der größten Medienmanipulationen und Verletzungen des Völkerrechts unserer Zeit in die Geschichtsbücher Eingang zu finden. Im Zentrum dieser Operation steht die UN-Sicherheitsratsresolution 1973 vom 17.3.2011. Sie verlangt in ihrem ersten und wichtigsten Artikel einen sofortigen Waffenstillstand und gleich darauf "einen Dialog über die für eine friedliche und dauerhafte Übereinkunft notwendigen Reformen." Nur deswegen haben Länder wie China, Russland, Indien und Brasilien nicht gegen die Resolution gestimmt, sondern sich enthalten. Sie waren nicht für sie, weil schon der vierte Abschnitt ihr Misstrauen weckte, der die Möglichkeit einer ausländischen Intervention beinhaltet.

Aber der wahre Inhalt der Resolution sollte von einer gigantischen Schwindelkampagne unterschlagen werden. Tags darauf erblickte "Le monde" in ihr nichts weiter als die "Erlaubnis, mit Gewalt gegen Qaddhafi vorzugehen", und einen Blankoscheck für "Militärschläge". Davon ist in der Resolution nicht die geringste Rede. Sie spricht lediglich von "Maßnahmen, um die Zivilbevölkerung zu schützen". Das "Regime Qaddhafis" erwähnt sie mit keinem Wort, d.h. sie richtet sich an alle Beteiligten in dem Konflikt.

Die Manipulation ist so übermächtig, dass man ihr kaum entrinnen kann: Triumphierend ergriff der französische Außenminister Alain Juppé das Wort im Sicherheitsrat und versuchte sich daran, wie Dominique de Villepin lyrische Akzente zu setzen, als dieser 2003 die Resolution über den Irak zurückwies, nur dass Villepin gegen Gewalt war, während Juppé für sie ist. Im Eilschritt hastete Juppé dann vor die Mikrofone und tat, als ob eine Militärintervention abgesegnet worden wäre. Die westlichen Medien bedrängten ihn wie aufgescheuchte Kinder und fragten, warum die Militärschläge nicht sofort einsetzten.

Das ist Gehirnwäsche und lässt für Kritik keinerlei Raum. Qaddhafi soll vollends zur Karikatur werden, einem gefährlichen Verrückten, der in jedem Fall ausgeschaltet werden muss. Ziel ist, vom Nachdenken abzuhalten, über Qaddhafi, über die Gründe für die aktuelle Krise und die Komplexität des Problems, kurz, nichts soll gelten außer dem plattesten Opportunismus.

Die großen arabischen Satellitensender und Tageszeitungen, von Marokko bis an den Indischen Ozean, nehmen an diesem Schwindel teil, sei es weil sie die westlichen Standpunkte teilen, sei es weil sie in den verführerischen Taumel hineingesogen werden, so "Al-Jazeera", dessen Heimat Qatar Teil der westlichen Koalition ist, aber auch "Al-Arabiya" und andere. Wie die Schafe blöken sie mit einer Stimme, eine bisher ungewohnte Erscheinung.

Die Hauptstoßrichtung der Desinformationskampagne zielt darauf, nicht nur den wahren Inhalt der Resolution zu vertuschen, sondern auch die Tatsache, dass der größte Teil der Menschheit gegen eine Militärintervention ist. Das gilt für die aufstrebenden Länder China, Indien, Brasilien, Russland und auch die Türkei. Sie haben das Kidnapping der Resolution sofort beanstandet. Das gilt auch für die "Organisation für afrikanische Einheit", die gegen die Militärschläge ist und auch nicht am Libyen-Gipfeltreffen am 19.3. in Paris teilnehmen wollte. Es gilt sogar für die "Arabische Liga", deren Generalsekretär die Gleichsetzung der von ihr verlangten "Flugverbotszone" mit einer "Militärintervention" zurückweist. Für den Beschluss, den die "Arabische Liga" dazu gefasst hat, waren die Golfstaaten verantwortlich, eine kleine Minderheit in der arabischen Welt. Unter den Nachbarländern Libyens hat Algerien dagegen gestimmt. Ägypten und Tunesien befinden sich im Übergang, aber vor allem Ägypten geht zunehmend auf Distanz zur westlichen Koalition. Es bleibt nur Qatar, das sich heute isoliert vorfindet.

Auch soll die Desinformation die Intervention als alternativlos darstellen: "Sollen wir zulassen, dass die Zivilbevölkerung massakriert wird?" Das ist das Leitmotiv, und nichts ist falscher. Präsident Chavez hat zu Beginn der Krise einen Verständigungsvorschlag vorgelegt, der von Qaddhafi selbst, der "Arabischen Liga" und auch der "Organisation für afrikanische Einheit" angenommen wurde. Wie bereits erwähnt, genießt ein solcher Dialog auch nach der Sicherheitsratsresolution Vorrang vor einem Kriegseinsatz. Die Öffentlichkeit wurde also über die wahren Beschlüsse der UN hinweggetäuscht. Glühend vor Ungeduld, sollte sie sogar beklagen, dass die Militärschläge erst so spät begannen. Aber so einfach war es nicht, sich über die UN und das Völkerrecht hinwegzusetzen. Zumal das libysche Regime die Resolution umgehend akzeptierte und den geforderten Waffenstillstand anordnete, musste man erst einmal nachweisen, dass es sich nicht daran hielt.

Die berüchtigten "Augenzeugen"

Diese Aufgabe nahmen die arabischen Satellitensender in die Hand, allen voran "Al-Jazeera". Dabei bedienten sie sich der berühmten "Augenzeugen", möglicherweise ein bleibendes Merkmal dafür, wie man über diese Krise informiert oder aber desinformiert wird. Das Paradoxe dabei ist, dass in einer Zeit, in der Informationen über Live-Bilder vom Schauplatz des Geschehens selbst vermittelt werden, plötzlich "Zeugen" auftreten, die man manchmal nur hört, ohne sie zu sehen, und uns ihre Eindrücke berichten, aber ohne Bilder. Und wenn es doch einmal Bilder gibt, erwecken sie den peinlichen Eindruck, gestellt zu sein: wild herausgeputzte Bewaffnete, Flugabwehrgeschütze, auf denen jemand herumturnt wie auf einem Karussell, um auf imaginäre Flugzeuge zu schießen, Heerscharen schwarzer Söldner, die mit unverhohlenem Rassismus heraufbeschworen werden, aber von denen nur einzelne Gefangene vorgeführt werden.

In der Nacht vom 17.3. auf den 18.3. sollte "Al-Jazeera" (und auch "Al-Arabiya", aber zurückhaltender) ein regelrechtes Drama inszenieren, indem vermeintliche Augenzeugen bestätigten, dass die Waffenruhe nicht respektiert würde und Regierungstruppen "in die Vororte von Benghazi eingedrungen" wären. Darauf interviewte "Al-Jazeera" US-Botschafterin Susan Rice, um ihr mit Nachdruck vorzuwerfen, dass nichts unternommen würde, Benghazi zu Hilfe zu eilen, "bevor es zu spät ist". Minuten später sollte die US-Botschafterin, als habe sie auf nichts anderes gewartet, unter Berufung auf "Al-Jazeera" verkünden, dass Qaddhafi den Waffenstillstand nicht einhalte, und "France 24" übernahm diese Nachricht wie eine offizielle Verlautbarung. Dabei wiederholten die Reporter von "France 24" das Spiel mit den "Augenzeugen": Sie hatten keinerlei eigene Bilder, sie hatten selbst nichts gesehen, aber sie befanden sich "vor Ort", wobei die Tatsache, "vor Ort" zu sein, ausreichte, ihrer Aussage mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen. Der Druck nahm am darauffolgenden Samstagmorgen immer mehr zu, passend zum gleichzeitigen Gipfeltreffen in Paris, auf dem die Militärschläge beschlossen wurden. Bilder wurden gezeigt von einem Jagdflugzeug, das brennend über Benghazi abstürzt und von dem es zunächst hieß, dass es möglicherweise kein Flugzeug der Regierungstruppen war, aber diese Vermutung wurde nicht wiederholt.

Dabei ist offensichtlich, dass die libysche Regierung ein Interesse hat, die Waffenruhe zu respektieren und keinen Vorwand für Militärschläge zu liefern. Was zählt das. Wer seinen Hund erschlagen will, zeiht ihn der Tollwut. "Qaddhafi ist ein Lügner, man kann keinerlei Vertrauen haben in dieses Regime" - diese Behauptung sollte unablässig wiederholt werden und als Totschlagargument dienen. Aber gerade wenn er nicht vertrauenswürdig ist, muss man sich doch fragen, warum keine Beobachter entsandt wurden, um die Waffenruhe zu kontrollieren. Das lag nicht an Qaddhafi, er hatte sich damit einverstanden erklärt. Nach den Luftschlägen wiederum waren seine Truppen wie durch Zauberhand aus den Vororten von Benghazi verschwunden. Erst als die ersten Kollateralopfer der Luftschläge auf Tripolis gemeldet wurden, fanden die Journalisten von "Al-Jazeera" und "France 24" zu ihrer Professionalität zurück und sprachen davon, dass man diese Nachrichten erst überprüfen müsse.

Wie in der "Belle Epoque"

So sehr sich die libysche Regierung mühte, der Igel war vor dem Hasen im Ziel. Es ging um Qaddhafi, tot oder lebendig. Wie man schließlich zum Angriff schritt, wie man seine Luftschläge austeilte, das beweist die Vorausplanung, die man längst getroffen hatte, zumindest seit die ersten Kriegsschiffe vor der libyschen Küste aufkreuzten. Sprechend für die wahren Absichten ist, wie sich der Tonfall der Medien und der Wortführer des Westens verschärfte: Von der "Flugverbotszone" war es nur ein Schritt zu den "gezielten Luftschlägen", es folgten die "Präventivschläge", dann die "Unterstützung, die man den Aufständischen geben müsse, um Qaddhafi zu stürzen, der politisch in jedem Fall erledigt ist". Die Teilung Libyens in Tripolitanien und Cyrenaika wurde ebenfalls ins Auge gefasst. Antoine Sfeir, der zusammen mit Bernard Henri Lévy hartnäckig auf einer Militärintervention bestand, schreckte nicht einmal davor zurück, sich am 16.3. auf "France 5" auszumalen, wie es wäre, wenn jemand schlicht und einfach Qaddhafi "eine Kugel in den Kopf jagt".

Die libysche Krise offenbart urplötzlich, wie heruntergekommen die französische Intelligenzia gegenwärtig ist. Ihre Vertreter begnügen sich nicht damit, das militärische Eingreifen zu rechtfertigen, sie empfinden Vergnügen daran, Ratschläge zu erteilen, wie der Militäreinsatz durchzuführen sei, so wie Pascal Boniface, Pierre Hesner, Paul Pancracio und Jean François Daguzan in "Le monde" vom 16.3.2011. Wenn es einen allzu offensichtlichen Widerspruch gibt wie ihr Schweigen zu der Tragödie von Bahrain, so wird er mit einem Handstreich weggewischt, und man zieht an den Haaren die Ausrede herbei, dass es sich dabei ja um einen Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten handele. In den französischen Medien wechseln sich Intellektuelle, Militärexperten und Politiker ab, vereint in heiliger Eintracht von links bis rechts, und ein jeder hebt sein Glas auf die weise Lenkung, ja "Kühnheit" von Präsident Sarkozy.

Man befindet sich im Kriegstaumel, im militärischen Wahn, fühlt sich mächtig angesichts von Mirages, die sich auf eine wehrlose Beute stürzen, in einem Krieg ohne Risiko. Alle Welt scheint für einen Moment aufzuatmen, angehaucht vom berauschenden Geist der "Belle Epoque", als man noch eine große Kolonialmacht war. Immer noch versteckt sich der Chauvinismus, ganz wie damals, hinter einer menschelnden Fassade. Hört man genau hin, entschlüpfen manchen Kommentatoren aber auch die altgewohnten Formeln der Verachtung, so wie dem Journalisten Silvain Attal auf "France 24", der die eigene Führungsrolle bei der Militäroperation damit rechtfertigte, dass Nordafrika nun einmal der "Hinterhof Frankreichs" sei. Der Spaß am Kriegführen ist umso größer, als Frankreich noch nicht wahrhaben will, dass die Welt sich geändert und der Westen fortan nur mehr als Gleicher unter Gleichen zu gelten hat.

Die Militärinterventionen folgen aufeinander und gleichen sich, ob in Afghanistan oder im Irak. Man hält es nicht einmal für nötig, das Drehbuch zu ändern. "Humanitärer Einsatz", "Verteidigung von Zivilpersonen" - die Rechtfertigungen sind immer die gleichen. Jedes Mal endet es in einer Katastrophe und in unermesslichem Leid für die Betroffenen, und dennoch fängt man immer wieder von Neuem an.

Irak reloaded

Das ist das Remake der beiden Kriege gegen den Irak. Alles gleicht sich, als ob man in den letzten zwanzig Jahren nichts dazugelernt hätte. Der englische Premier David Cameron bediente sich der gleichen Worte wie Bush und Tony Blair und begann seine Rede, mit der er den Kriegseinsatz gegen Libyen rechtfertigte: "Wir haben zuverlässige Informationen". Einmal mehr behauptet man, dass die Cruise Missiles "chirurgische Luftschläge" erlauben und es sich um einen vollkommen "sauberen Krieg" handelt. Und in der Nacht von Tripolis begann von Neuem jenes monströse Feuerwerk, wie damals in Baghdad ...

Am schmerzlichsten ist, dass sich arabische Sender und Zeitungen genau der gleichen Argumente und Redeweisen bedienen. "Al-Jazeera" bedeutete einmal für die arabische Öffentlichkeit einen neuen kritischen Geist, eine Vielfalt von Meinungen, ja Hoffnung auf Demokratie. Mit der Libyen-Krise ist aus ihm ein arabischer Regierungssender geworden wie alle anderen auch, ein Propagandamittel: der Kanal von Qatar. Was ist nur aus ihm geworden, einst eine Alternative zur Desinformation während der Kriege gegen den Irak, gegen Libanon und Gaza. Am 19.3. wurden 110 Cruise Missiles auf Libyen abgefeuert. Am Abend hat uns dann "Al-Jazeera" mit Bewunderung erklärt, wie teuer und präzise doch diese Tomahawks sind und dass es fast ein Ehre ist, dass die Amerikaner sie gegen Tripolis abfeuern. Das ist einer der am schwersten zu behebenden Kollateralschäden: dass die Glaubwürdigkeit von "Al-Jazeera" dahin ist, denn die arabischen Nachrichtensender waren einer von wenigen Fortschritten, nicht nur für die arabische Öffentlichkeit, die in den letzten Jahren zu verzeichnen waren. Hoffen wir, dass es sich um eine Episode handelt. In jedem Fall beweist es, wie sehr die nationale Frage und die Frage nach der Demokratie in der arabischen Welt miteinander verwoben sind. Wird eine Nation gedemütigt, gibt es auch keine Perspektive für Demokratie.

Der Westen hat seine Militäroperation gegen Libyen "Morgendämmerung der Odyssee" getauft. Wie sollte man bei dieser Freudschen Fehlleistung nicht sogleich an das trojanische Pferd denken und glauben, dass sogar die Demokratie dazu taugt, den Kolonialismus durch die Hintertür wieder einzuschmuggeln. Dennoch ist nichts falscher als diese Einschätzung. In Wirklichkeit ist der Westen aufs höchste beunruhigt und weiß nicht, was tun angesichts der massiven Art und Weise, mit der sich die Araber auf der Bühne der Weltgeschichte zurückmelden. Die demokratische arabische Revolution reift, auch wenn sie gegenwärtig hier und dort zu scheitern scheint. Ob Tunesien oder Ägypten, es hat nicht lange gedauert, bis der Funke auf andere übersprang. Sie ist heute das beste Mittel, sich politisch und sozial zu befreien. Wenn es heißt, dass es keine Alternative gibt, dann diese, nicht zuletzt auch angesichts der gegenwärtigen libyschen Regierung, der nun ausgerechnet die Ablehnung zu Hilfe kommt, die die ausländische Militärintervention mit Sicherheit schon nach kurzem in der öffentlichen Meinung nicht nur der arabischen Welt hervorrufen wird.

Original: http://www.lequotidien-oran.com/?news=5150879. 31.3.2011.

Aus dem Englischen von Jörg Tiedjen.




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