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Nordkorea besteht auf dem "Besitz militärischer Abschreckungskraft"

Ein offizielles Papier der Regierung in Pjöngjang

Vorbemerkung:
Der nachfolgende – unwesentlich gekürzte – Beitrag ist unter dem Titel »Die Berechtigung der DVRK zum Besitz militärischer Abschrekkungskraft« von einem Kollektiv des nordkoreanischen Instituts für die Wiedervereinigung des Vaterlandes in Pjöngjang verfaßt worden. Der Text wurde eigens für das vom Korea-Verband e.V. im Asienhaus (Essen) organisierte Internationale Symposium »Wohin steuert Nordkorea? Soziale Verhältnisse, Entwicklungstendenzen und Perspektiven« geschrieben, das am 25. Juni 2003 in Berlin stattfand. Er spiegelt die offizielle Position der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in der sogenannten Atomfrage wider und weist u.a. die Anschuldigung Washingtons als unbegründet zurück, die DVRK hätte bereits seit Oktober 2002 den Besitz von Nuklearwaffen offiziell deklariert und eingeräumt.
Der Text wurde von Hyo-Eun Shin und Hee-Young Yi aus dem Koreanischen übersetzt, von Rainer Werning redaktionell bearbeitet und mit Zwischenüberschriften versehen.

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Die Republik Korea (Südkorea) vertritt gegenwärtig folgende Position: als Grundprinzip gilt »Der Norden darf unter keinen Umständen Atomwaffen besitzen«. Besäße die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK/Nordkorea) Atomwaffen, läge ein Verstoß gegen die gemeinsame Erklärung von Nord- und Südkorea zur Denuklearisierung aus dem Jahre 1992 vor und Nordkorea würde damit seine Vertrauenswürdigkeit aufs Spiel setzen.

Offener Korridor für Gespräche

Im Gegensatz dazu ist die DVRK der Auffassung, daß »der Besitz militärischer Abschreckungskraft durch die DVRK« der Weg ist, um das koreanische Volk zu beschützen. Unabhängig von der Frage, ob die DVRK militärische Abschreckungskraft besitzt oder nicht, ist der Prozeß der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel durch die USA bereits torpediert worden. Die DVRK vertritt die Position, daß »die Atomfrage« zwischen Nordkorea und den USA geregelt werden wird, und daher die Versöhnung und die innerkoreanische Kooperation kontinuierlich vorangebracht werden sollten. Darüber hinaus besteht bezüglich der Lösung der »Atomfrage« das Problem, ob es lediglich ein Treffen zwischen Nordkorea und den USA oder ein multilaterales Treffen geben soll. Seitens der DVRK wird ein bilaterales Treffen zwischen Nordkorea und den USA gefordert, ein multilaterales Gespräch indes nicht ausgeschlossen.

Daß hier nicht von »Atomwaffenbesitz Nordkoreas«, sondern von »militärischer Abschreckungskraft« gesprochen wird, ist auf zweierlei zurückzuführen. Entgegen der Behauptung des Unterstaatssekretärs im US-Außenministerium, James A. Kelly, Nordkorea habe »den Besitz von Atomwaffen« zugegeben, hat dies die DVRK bislang nicht und nirgends offiziell erklärt. Da die DVRK stets von »starker militärischer Abschreckungskraft« und »physischer Abschreckungskraft« spricht, sollten demnach auch nordkoreanische Begriffe verwendet werden.

Erstens ist der Besitz »militärischer Abschreckungskraft« seitens Nordkoreas die gegenwärtig beste Maßnahme zur Wahrung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel. Wenngleich der Kalte Krieg beendet ist, haben Krieg und Gemetzel auf der Welt längst kein Ende gefunden. »Krieg und Frieden« bleiben die größte Sorge der Menschheit. Die USA, die seit dem Ende des Kalten Krieges als »einzige hegemoniale Supermacht« aufgetreten sind, handhaben mittels ihrer mächtigen militärischen Abschreckungskraft und mit der Logik des Stärkeren internationale Konflikte und regionale Probleme im Sinne der Formung einer Einstaatenwelt. Die amerikanische Regierung unter Bush versucht – basierend auf ihrer bereits vorhandenen Kriegslust, ihrer aus den Vorfällen vom 11. September 2001 resultierenden Irrationalität und ihrem Größenwahn, der sich auf ihre in den Kriegen in Afghanistan und Irak erwachsene zusätzliche Kraft bezieht –, die Welt allein zu beherrschen. Darüber hinaus haben die USA die DVRK, den Irak und den Iran als »Achse des Bösen« bezeichnet und mit dem Angriff auf den Irak bereits die verkettete »Zerstörung« dieser Staaten im Blick.

Die DVRK im Visier der USA

Als nächstes Ziel ist Nordkorea im Fadenkreuz der USA. Vor einiger Zeit wurden auf dem »Gipfeltreffen« zwischen Südkorea und Japan und jenem zwischen Japan und den USA »weitere Maßnahmen« und »härtere Maßnahmen«, einschließlich militärischer Aktionen gegen Nordkorea, offiziell gebilligt. Um Nordkorea effektiv anzugreifen, sind Untersuchungen der Bodenbeschaffenheit, Reorganisation der militärischen Kräfte, die Entwicklung neuer Modelle von Massenvernichtungswaffen und die Konzentration verschiedener Kriegswaffen auf der koreanischen Halbinsel mit Zustimmung oder unter Schweigen der südkoreanischen Behörden im Gange. Verfolgten die USA früher gemäß der Theorie des »Zusammenbruchs des nordkoreanischen Systems« die Strategie, auf den Sturz Nordkoreas zu warten, so wird von der gegenwärtigen Bush-Regierung nunmehr entsprechend der Theorie des »Systemwechsels in Nordkorea« das Kalkül verfolgt, den Zusammenbruch herbeizuführen. Die Maßnahmen der USA gegenüber Nordkorea dienen nicht dazu, »die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern«, sondern »dem Systemwechsel«. Unabhängig davon, ob Nordkorea nun Atomwaffen besitzt oder nicht, werden die USA versuchen, das nordkoreanische System zu zerstören. Den USA bleibt der physische Angriff als einzige anwendbare Maßnahme gegen das nordkoreanische System, in dem eine »friedliche Transformation« unmöglich ist.

Wäre Nordkorea militärisch so schwach wie der Irak, hätte nach gesundem Menschenverstand bereits vor dem Irak-Krieg ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel stattgefunden. Daß den USA nicht mit Logik, nicht mit Menschenverstand, Bitten und Sympathie, »Inspektionen« und internationalem Recht beizukommen ist, hat uns der Krieg gegen den Irak gelehrt. Zudem wurde der Irak-Krieg als Sieg der modernen Kriegswaffen bewertet. Der als Honorarprofessor an der Hanyang-Universität in Seoul lehrende Lee Young-Hee sagte: »Es ist im Irak-Krieg bewiesen worden, daß es keine Mittel gibt, das amerikanische Faustrecht und die eigenmächtigen Entscheidungen der USAzu kontrollieren.« Diese Aussage ist in bezug auf die starke militärische Abschreckungskraft Nordkoreas äußerst bedeutungsvoll.

»Sicherheit des Volkes«

Die Südkoreaner betrachten die Verstärkung der militärischen Kraft Nordkoreas als Zerstörung des Kräftegleichgewichts zwischen Nord- und Südkorea und meinen, dadurch werde der Frieden auf der koreanischen Halbinsel bedroht. Jedoch ist die DVRK der Auffassung, daß die Friedensproblematik aus der Drohung der USA resultiert, einen atomaren Erstschlag zu führen. Das Kräftegleichgewicht ist deshalb eine Frage des Verhältnisses zwischen Nordkorea und den USA. Nordkorea, das ohne jegliche militärische Schutzmacht und ohne »atomaren Schutzschild« allein gegen die »Supermacht« USA steht, will in gleichem Maße stark sein wie die USA und dadurch ein Gleichgewicht der Kräfte mit diesen erreichen. Selbstverständlich sprechen die USA von »diplomatischen Mitteln«. Aber sie betonen auch, daß »die Basis ihrer Außenpolitik« »eine Diplomatie des Stärkeren« ist, die auf absoluter militärischer Kraft beruht. Dementsprechend will die DVRK aus einer gleichwertigen Position, die auf starker militärischer Abschreckungskraft beruht, mit den USA verhandeln. Nicht mit Worten, sondern durch den faktischen Besitz von militärischer Kraft spricht die DVRK den USA die Warnung aus, Nordkorea im Wissen um seine militärische Stärke nicht willkürlich anzugreifen. Dies ist nicht – wie die USA es nennen – eine »Bedrohung« oder eine »Politik des äußersten Risikos«, sondern die instinktive Haltung eines selbständigen Wesens, um sich selbst und den Frieden zu schützen. Daher bezeichnet Nordkorea seine militärische Fähigkeit nicht als Mittel zum Krieg, sondern als »Abschreckungskraft« zur Verhinderung des Krieges. Es wird kaum einen Menschen geben, der verneint, daß die USA im Irak, im Kosovo, in Afghanistan und wieder im Irak sowie in allen möglichen Ecken der Welt wie ein Straßenräuber schwache Gegner rücksichtslos verprügeln, aber nur gegenüber Nordkorea den Erstangriff vermeiden. Dies resultiert jedoch nicht aus ihrer Gnade, sondern aus dem Zwang, den die nordkoreanische Militärkraft ausübt. In dieser Hinsicht ist der Besitz militärischer Abschreckungskraft Nordkoreas die beste Entscheidung für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

Zweitens ist der Besitz militärischer Abschreckungskraft durch Nordkorea die Entscheidung des Volkes, das »die Sicherheit des Volkes« als größtes Interesse des gesamten koreanischen Volkes betrachtet. Wenn die DVRK über keine starke militärische Abschreckungskraft verfügte, wäre es mit Sicherheit bereits zu einem Krieg auf der koreanischen Halbinsel gekommen. Angesichts der Entwicklung von modernen Kriegswaffen ohne Entfernungsbeschränkung ist es offensichtlich, daß im Falle eines Krieges in Nordkorea sofort das Feuer auf Südkorea übergreifen würde, wo zudem US-Militäreinrichtungen verteilt sind. In diesem Fall wird die Katastrophe, die das gesamte koreanische Volk erleidet, ungeheuerlich sein. Auch die jetzige Regierung Südkoreas hat einmal gesagt, »es sei besser, wirtschaftliche Schwierigkeiten zu erleiden, als daß durch Krieg alle sterben«.

Erst wenn die Sicherheit des Volkes und die Erhaltung der Nation gegeben sind, gibt es ein Wirtschaften in Wohlergehen. Daher versteht man in Nordkorea die eigene militärische Abschreckungskraft eben nicht nur als die nordkoreanische, sondern als die, das ganze Volk schützende Front der Volksbewahrung, als den mit heißer Volksliebe, die Sicherheit der Nation bewahrenden Schild des Hauses und als den Schutzengel des Schicksals der Volkszugehörigen.

Keine Kriegslust seitens Nordkoreas

Bei einer in Südkorea Anfang dieses Jahres durchgeführten Meinungsumfrage haben 55,7 Prozent der Befragten, durch alle Bevölkerungsschichten hindurch, ausgesagt, daß »die Gefahr, daß Nordkorea einen Krieg beginnt, nicht besteht«. Vor allem haben 90 Prozent der jungen Leute »die Kriegslust seitens Nordkoreas als gering eingeschätzt« und geäußert, daß »Nordkorea Südkorea nicht im Stich lassen wird«. Zudem hat der Anteil derjenigen, die einen Erstschlag der USA gegen Nordkorea ablehnen, 77,3 Prozent betragen. 40 Prozent der Befragten haben sogar geäußert, im Falle eines Angriffs der USA gegen Nordkorea, selbst unter Einsatz des eigenen Lebens, als »menschliche Schutzschilde« den Krieg verhindern zu wollen. Dies ist ein Beweis dafür, daß die militärische Abschreckungskraft Nordkoreas keineswegs dem Angriff auf Südkorea dient.

Die südkoreanische Regierung hat erklärt, der nordkoreanische Besitz von militärischer Abschreckungskraft stehe »den eigenen nationalen Interessen« entgegen und es entspreche dem »Staatsinteresse im Süden«, sich an den »zusätzlichen Maßnahmen« gegen Nordkorea zu beteiligen, die auch einen militärischen Angriff durch die USA beinhalten. Südkoreas »Staatsinteresse« folgt einem anderen Konzept als das von Nordkorea avisierte »Interesse des Volkes«. Dieses berücksichtigt das Schicksal sowohl des nord- als auch des südkoreanischen Volkes, mithin das Schicksal des ganzen Volkes. Dem gegenüber ist das »Staatsinteresse« Südkoreas ein Konzept für »die Sicherheit des Staates«, das sich ausschließlich auf Südkorea bezieht. Die Bedrohung für »die staatliche Sicherheit«, von der die südkoreanische Regierung spricht, rührt nicht von der militärischen Abschreckungskraft Nordkoreas her, sondern von der – durch die USA in Südkorea willentlich geförderten – »Angst um Sicherheit«, »der Wirtschaftskrise« und der »Informationssperre«. Kurz gesagt, die südkoreanische Regierung ist hinsichtlich dieser Frage, von der das Volksinteresse abhängt, allein den USA gefolgt und hat damit versucht, »die Sicherheit ihrer Macht« zu garantieren. Die nordkoreanische militärische Abschreckungskraft ist hingegen eine Entscheidung für das Volk, um dessen Sicherheit zu wahren.

»Mininuklearwaffen«

Drittens ist der nordkoreanische Besitz militärischer Abschreckungskraft keinesfalls ein Verstoß gegen ein bestimmtes Übereinkommen oder Versprechen. Hinsichtlich des nordkoreanischen Besitzes militärischer Abschreckungskraft beharren die USA und die ihnen folgenden Staaten darauf, daß dies einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstelle. Darüber hinaus bezeichnet die südkoreanische Regierung dies als Verstoß gegen die »Gemeinsame Erklärung Nord- und Südkoreas zur Denuklearisierung« aus dem Jahre 1992. Die DVRK ist bereits aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgetreten und somit ein von diesem Vertrag unabhängiger, freier Staat. Unabhängig davon, ob Nordkorea militärische Abschreckungskraft besitzt oder nicht, ist dies eine Angelegenheit des eigenen Verfügungsrechts und nicht Gegenstand der Einmischung anderer. Selbst wenn Nordkorea noch Vertragspartei des Atomwaffensperrvertrages wäre, könnte dies nicht als Vertragsverstoß gesehen werden, weil dieser Vertrag allen Parteien gleichzeitig und allgemein eine Pflicht zur Vertragstreue auferlegt. Falls eine der Vertragsparteien gegen die Vereinbarung verstößt, der Vertrag keine Möglichkeit zur Verhinderung dessen vorsieht, und der Vertrag durch willkürliche Geltendmachung seitens eines bestimmten Staates ausgehöhlt wird, so daß die Souveränität anderer Staaten Schaden nimmt, ist das Recht zum Austritt auch ein Bestandteil der im Vertrag enthaltenen Vereinbarung. Im besonderen ist es ein Grundgedanke dieses Vertrages, die Verbreitung von Atomwaffen weltweit zu verhindern und letztlich einem Atomkrieg vorzubeugen. Aus diesem Blickwinkel ist es korrekt zu sagen, daß Nordkorea nicht gegen das Abkommen verstoßen, sondern nur das im Abkommen enthaltene Recht ausgeübt hat und dem Grundgedanken des Abkommens gefolgt ist.

Wer gegen den Atomwaffensperrvertrag gewaltsam verstoßen hat, ist kein anderer als die USA. Der Atomwaffensperrvertrag verbietet den Nichtatomstaaten den Besitz von Atomwaffen, gleichzeitig sind die Atommächte verpflichtet, Atomwaffen nicht zu verbreiten. Schließlich wird die vollständige Beseitigung von Atomwaffen vorgeschrieben. Jedoch zerrissen die USA den ABM(anti ballistic missile)-Vertrag, der die Abschaffung von Atomwaffen vorsah, und durch den »Bericht zur Situation der Atomwaffen« brachen sie das Versprechen, die Nichtatomstaaten weder mit Atomwaffen anzugreifen noch ihnen damit zu drohen. Durch die Entwicklung von Mininuklearwaffen namens »Bunker Buster«, sinngemäß »Bunkerknacker«, die für den Angriff auf nordkoreanische unterirdische Anlagen geschaffen wurden, haben sie dem Vertrag, der »eine nicht wieder umkehrbare atomare Abrüstung« vorsieht, direkt den Kampf angesagt.

Die meisten dieser Vertragsverstöße sind konkret auf Nordkorea als Nichtatomstaat gerichtet. Dem gegenüber ist der Besitz militärischer Abschreckungskraft das Mittel, einen Atomkrieg zu verhindern und den Größenwahn der USA zu blockieren, und folglich ein selbstverständliches Selbstverteidigungsrecht Nordkoreas. Die von Nord- und Südkorea 1992 abgegebene »Gemeinsame Erklärung zur Denuklearisierung« hatte den vollständigen Abzug der in Südkorea stationierten amerikanischen Atomwaffen zur Voraussetzung. Außerdem war aus Furcht vor einem Atomkrieg der Leitgedanke auch bei dieser Erklärung, grundsätzlich einen solchen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel zu verhindern. Aber die USA stellen in Südkorea noch immer ihre Atomwaffen offiziell zur Schau, und Atomflugzeugträger, Atom-U-Boote etc. stoßen häufig in südkoreanische Hoheitsgewässer vor. In den militärischen Basen wie im südkoreanischen Maehyang-ri werden auch in dieser Minute gegen Nordkorea gerichtete atomare Angriffsübungen vor aller Augen durchgeführt.

Japanischer Chauvinismus?

Zudem ist die Devise »Um den anderen zu besiegen, muß man stark sein« nicht nur ein in japanischen Filmen der 70er Jahre propagierter Chauvinismus. Das militärische Großmachtstreben Japans hat schon die Grenze überschritten und befindet sich bereits in einer Phase, in der es den Erstschlag gegen Nordkorea verkündet, wobei die atomare Ausrüstung Japans ein offenes Geheimnis ist. Die fremden Mächte führen atomare Kriegsübungen wie im Kriegszustand durch, in der Absicht, unser Volk in die atomare Katastrophe zu drängen. Während wir darauf vertrauen, daß kein anderer Atomwaffen besitzen wird, wenn wir keine besitzen, forciert Japan den Aufstieg zur Atommacht. In der aktuellen Situation wäre es geradezu ein selbstgezimmerter Sarg und töricht, sich nicht mit Gegenmitteln auszurüsten. Natürlich müssen für die Menschheit, für den Frieden die Atomwaffen verschwinden. Aber eine rein verbale Forderung ohne entsprechende Mittel zu ihrer Durchsetzung ist nicht mehr als eine traurige Klage eines schwachen Volkes. Augrund dieser Berechtigungen besteht die DVRK auf den Besitz allerstärkster militärischer Abschreckungskraft.

Oben stehender Text wurde in der Tageszeitung "junge Welt" vom 02.07.2003 dokumentiert.
Adresse: http://www.jungewelt.de/2003/07-02/004.php



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