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Viele Tote bei Unruhen in Kirgistan

Opposition: Fast 100 Menschen starben / Ausnahmezustand verhängt

Blutiger Aufstand in Kirgistan: In der an China grenzenden zentralasiatischen Republik sind bei Massenprotesten gegen die Regierung zahlreiche Menschen getötet worden.

Bei den gewalttätigen Protesten der Opposition in Kirgistan haben Demonstranten das Parlament gestürmt. Sie fordern den Rücktritt von Staatschef Kurmanbek Bakijew. Wie Augenzeugen berichteten, stand in der Hauptstadt Bischkek das Erdgeschoss des Sitzes der Generalstaatsanwaltschaft in Flammen. Die Regierung hat den Ausnahmezustand verhängt.

Wie es hieß, hatten zuvor Demonstranten mit Kalaschnikow-Maschinenpistolen auf Regierungsgebäude geschossen. Die Waffen wurden ihnen von der Polizei weggenommen. Die Polizei feuerte Lärmgranaten und Tränengas auf die Menge ab. Schüsse fielen.

Bei den Protesten starben nach Angaben einer Vertreterin des Gesundheitsministeriums mindestens 19 Menschen, mehr als 140 weitere wurden demnach verletzt. Die meisten Todesopfer seien an Schusswunden gestorben. Mehr als 130 Verletzte würden in Krankenhäusern behandelt, die meisten waren den Angaben zufolge unter 30 Jahre alt. Die Opposition sprach unterdessen von fast 100 Toten.

Über das Schicksal des Innenministers Moldomussa Kongantijew gab es widersprüchliche Angaben. Aus Polizeikreisen in Bischkek und von einer Quelle im Innenministerium hieß es, Kongantijew sei in der nordwestlich gelegenen Stadt Talas gestorben, nachdem er verletzt worden sei. Auch russische Nachrichtenagenturen sowie mehrere lokale unabhängige Medien und Nichtregierungsorganisationen hatten zuvor berichtet, der Innenminister sei tot. Ein Sprecher des Innenministeriums in Bischkek erklärte dagegen, Kongantijew sei am Leben und halte sich in Talas auf. Er sei von Oppositionellen als Geisel genommen worden. Jedoch gebe es sehr wenige Informationen.

In einer Rede über einen von der Opposition besetzt gehaltenen staatlichen Fernsehsender forderte Oppositionsführer Tekebajew die Regierung von Präsident Bakijew zum Rücktritt auf. Mit Ministerpräsident Danijar Usenow habe es bereits Gespräche gegeben. »Unser einziges Ziel ist, dass sie ihre Macht abgeben«, sagte Tekebajew.

* Aus: Neues Deutschland, 8. April 2010


Kirgisische Regierung wankt

Ausnahmezustand in Bischkek. Parlament besetzt. Viele Tote und Verletzte **

Die Ereignisse in der zentral­asiatischen Republik Kirgisistan überschlugen sich am Mittwoch. Dabei blieb die Lage bis zum Abend (bei jW-Redaktionsschluß) unübersichtlich.

Zunächst war es in mehreren Städten der an der Grenze zu China gelegenen ehemaligen Sowjetrepublik zu Massenprotesten gekommen. Die Demonstranten wandten sich gegen eine massive Erhöhung der Strom- und Heizkosten sowie gegen die Verhaftung von etwa zehn Oppositionspolitikern. Die Regierung reagierte gewaltsam. In der Hauptstadt Bischkek starben bei Zusammenstößen mindestens 17 Menschen, von über 180 Verletzten war die Rede.

Wie das kirgisische Fernsehen berichtete, ordnete Präsident Kurmanbek Bakijew ein Ausgehverbot an. Während des gesamten Tages forderten Demonstranten den Rücktritt des Staatschefs. Am Mittwoch abend gelang es Protestierenden, ins Erdgeschoß des Parlaments vorzudringen. Vor dem brennenden Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft versammelte sich unterdessen eine Menschenmenge. Ein Präsidentensprecher erklärte, der Präsident bleibe an seinem Arbeitsplatz: »Er ist nicht geflohen«. Die Situation im Land sei zwar schwierig, aber »unter Kontrolle«.

Die Polizei hatte zuvor Berichte über den Tod von Innenminister Moldomussa Kongatijew dementiert. »Er lebt«, so ein Sprecher. Einige Medien hatten gemeldet, daß der Minister in der Stadt Talas seinen Verletzungen erlag, nachdem er von Demonstranten verprügelt worden war. In der Stadt Naryn im Süden des Landes erstürmten etwa 5000 Menschen den Sitz der Regionalregierung und setzten einen neuen Gouverneur ein, wie der Oppositionsaktivist Adilet Eschenow mitteilte. Die Oppositionspartei Ata-Meken erklärte, im ostkirgisischen Gebiet Issyk-Kul hätten Gegner Bakijews die Regierung übernommen.

Der bei der vom Westen unterstützten sogenannten Nelkenrevolution 2005 gestürzte Expräsident Askar Akajew forderte Bakijew im russischen Radiosender »Echo Moskwy« zum Rücktritt auf. Das sei der beste Ausweg. Das Programm des kirgisischen Staatsfernsehens wurde laut RIA Nowosti am Mittwoch abend von Oppositionellen bestimmt, die zuvor die Zentrale in Bischkek besetzt hatten.

Die Unruhen in Kirgistan werden, so apn-Reporter Peter Leonhard, »von den USA und ihren Verbündeten in Afghanistan mit großer Sorge beobachtet«. In der kirgisischen Republik liegt der US-Stützpunkt Manas, von dem aus die westlichen Kriegsparteien am Hindukusch unterstützt werden. Die EU zeigte sich besorgt. Außenministerin Catherine Ashton rief »alle Seiten auf, sich in Zurückhaltung zu üben«. Regierung und Oppositionskräfte sollten sofort ihren Dialog wiederaufnehmen, um »eine friedliche Lösung zu finden«. (apn/AFP/jW)

** Aus: junge Welt, 8. April 2010

Meldungen der Nachrichtenagentur RIA Novosti

65 Tote bei Unruhen in Kirgisien

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Den Unruhen in Kirgisien sind 65 Menschen zum Opfer gefallen. Weitere 500 erlitten Verletzungen.

Das meldete die Nachrichtenagentur Kabar unter Hinweis auf das Gesundheitsministerium der Republik mit.

Zuvor hatte die kirgisische Nachrichtenagentur 24.kg unter Berufung auf Tabalda Matyssakow, Direktor des republikanischen Büros für gerichtsmedizinisches Gutachten, 47 Tote und etwa 400 Verletzte mitgeteilt.

In Kirgisien brachen am Mittwoch (7. April) Massenproteste aus. Die Opposition teilte mit, dass die Regierung zurückgetreten sei und Präsident Bakijew Bischkek in unbekannter Richtung verlassen habe. Später gab die Kabar bekannt, dass sich Bakijew in seiner südlichen Residenz in der Stadt Osch befindet.


Protestform in Kirgisien zeugt von äußerster Empörung des Volkes über Macht - Medwedew

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hält die Ereignisse in Kirgisien für eine innere Angelegenheit des Landes. Seiner Meinung nach zeugt die gewählte Protestform von der äußersten Empörung des Volkes über die Macht im Land.

Das teilte Natalja Timakowa, Pressesprecherin des Präsidenten, am 8. April mit; Timakowa nahm auf Ersuchen von Journalisten Stellung zur Situation in Kirgisien.

„Der Präsident ist der Auffassung, dass das Wichtigste in dieser Situation darin besteht, neue Menschenopfer nicht zuzulassen und die Leitbarkeit des Staates wiederherzustellen“, sagte sie.

Die Massenproteste erfassten am Mittwoch (7. April) sowohl die Regionen als auch die Hauptstadt Kirgisiens. Die Opposition ergriff die Staatsmachtorgane und gab bekannt, dass die Regierung zurückgetreten sei und Präsident Kurmanbek Bakijew Bischkek verlassen habe.

„Kirgisien war und bleibt ein strategischer Partner Russlands. Deshalb werden wir mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen, wie sich die Situation in der Republik entwickelt“, zitierte die Pressesprecherin den Präsidenten.


Kirgisiens Präsident und Verteidigungsminister befinden sich im Süden des Landes - Medien

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Präsident Kirgisiens Kurmanbek Bakijew befindet sich in seiner Residenz in der Stadt Osch im Süden des Landes, teilte die kirgisische Nachrichtenagentur Kabar mit.

„Kirgisiens Präsident und Verteidigungsminister Bakytbek Kalyyew sind nach Osch abgeflogen. Im Moment befinden sie sich in der südlichen Residenz“, heißt es in der Mitteilung.

Die Agentur France-Presse teilte unter Hinweis auf Mitarbeiter des Flughafens Manas in Kirgisien, dass Bakijew mit einem kleinen Flugzeug in Begleitung von einigen Personen nach den Unruhen in Bischkek abgeflogen war.

In Massenmedien erschienen Meldungen, dass die Familienmitglieder Bakijews und wahrscheinlich er selbst schon in Alma-Ata eingetroffen sind. Das kasachische Außenministerium bestätigte diese Meldungen nicht.


Neue Macht in Kirgisien schafft gehasste Behörde ab

BISCHKEK, 08. April (RIA Novosti). Nach der verkündeten Machtübernahme hat die kirgisische Opposition die nach ihrer Ansicht korrupteste Behörde im Land aufgelöst. Nach Angaben der Aufständischen sind die Armee und die Polizei inzwischen auf ihrer Seite.

Nach der Machtübernahme in der Hauptstadt Bischkek bildete die Opposition eine Interimsregierung. Der als provisorischer Verteidigungsminister geltende Ismail Issakow behauptete am Donnerstag, die Armee und die Grenzschutzbehörde seien mittlerweile auf der Seite der Aufständischen. Auch die Polizei unterstütze die provisorische Regierung, sagte der neue Innenminister Bolotbek Schernijasow.

Die neue Macht beseitigte auch den Reizfaktor, über den sie sich am meisten empört hatte. Die Behörde für Entwicklung, Investitionen und Innovationen wurde abgeschafft, teilte die zur provisorischen Regierungschefin erklärte Oppositionsführerin Rosa Otunbajewa mit. Diese Behörde wurde von Maxim Bakijew, dem Sohn des gestürzten Präsidenten Kurmanbek Bakijew, geleitet und von der Opposition als die korrupteste Clanstruktur im Land gebrandmarkt.

Der geflüchtete Präsident befindet sich laut Otunbajewa im westkirgisischen Dschalal-Abad. Er wolle seine Anhänger konsolidieren, um den „Widerstand fortzusetzen“. Die Opposition kontrolliere aber inzwischen den größeren Teil des Landes.

Die Interimsregierung tagt im Parlament. In der belagerten Regierungsresidenz sind Brandspuren zu sehen. Bakijews Portrait am Eingang ist mit Blut beschmiert. In der ganzen Stadt brennen Geschäfte und Kioske. Die Krawalle haben nach Angaben der Ärzte mindestens 74 Todesopfer gefordert.


Kirgisien: Gestürzter Präsident prophezeit gestraucheltem Präsidenten gewaltsames Ende

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Dem von der Opposition entmachteten kirgisischen Präsidenten Kurmanbek Bakijew droht nun das Schicksal des einstigen rumänischen Diktators Nicolae Ceausescu, sagte der von Bakijew seinerzeit ebenfalls gestürzte Ex-Staatschef Askar Akajew.

„Bakijew ist selbst zu diesem Finale gelangt. Das Volk ist heute hart gegen ihn eingesstellt. Ihn erwartet ein trauriges Schicksal, das Schicksal von Ceausescu“, sagte Akajew am Donnerstag RIA Novosti. Ceausescu war nach dem Sturz seines kommunistischen Regimes erschossen worden.

Kein Land werde Bakijew Asyl gewähren, denn er habe „mit keinem Nachbarland gute Beziehungen sichern“ können. Selbst der Süden des Landes, wo Bakijews Familie starken Einfluss habe, werde ihn nicht unterstützen, so Akajew. Denn auch im Süden sei die „Proteststimmung“ stark: „Ich denke, es wird keinen Bürgerkrieg geben… Das ist das Ende von Bakijews Regime, die Entwicklung ist irreversibel“.

2005 hatte die Opposition mit Bakijew an der Spitze den damaligen Staatschef Akajew gestürzt. Jene Ereignisse wurden als „Tulpenrevolution“ bezeichnet. Akajew flüchtete damals nach Russland.

Aber auch Bakijews Politik stieß im Laufe der Zeit auf immer stärkere Kritik. Die Opposition, die ihm eine gravierende Vetternwirtschaft vorwarf, rief letztendlich ihre Anhänger auf die Straßen und verkündete in der Nacht zum Donnerstag die Machtübernahme. Bakijew flüchtete nach Angaben der Opposition in die Stadt Dschalal-Abad im Südwesten des Landes. Er ist allerdings nicht zurückgetreten.


Unruhen in Kirgisien beunruhigen den Kreml - Russlands Presse

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Fünf Jahre nach der Tulpenrevolution ringen die Clans aus dem Norden und Süden Kirgisiens erneut um die Macht - dieses Mal mit Blut, schreiben russische Zeitungen am Donnerstag.

Experten zufolge hängt das endgültige Ergebnis der Zusammenstöße in vieler Hinsicht von der Position der wichtigsten Akteure in dieser Region ab - Russlands, der USA und Chinas.

„Im Grunde genommen sind weder Moskau noch Washington oder Peking an der Destabilisierung der Situation in Kirgisien interessiert", sagte Alexej Wlassow, Leiter des Zentrums für postsowjetische Forschungen der Moskauer Staatlichen Universität.

„China befürchtet wie immer, dass sich die Unruhen bei seinem Nachbarn auf seine westlichen Provinzen (Uigurisches Autonomes Gebiet Xinjiang) ausdehnen werden", betont Andrej Grosin, Leiter der Zentralasien-Abteilung beim Institut für GUS-Studien. „Die USA, für die Afghanistan am wichtigsten in der Region bleibt, sind mit Bakijew und seiner Hilfe zur Versorgung der US-Armee und der Nato-Truppen in Afghanistan absolut zufrieden. Die Unruhen können diesen gut funktionierenden Mechanismus nur stören."

Moskau distanzierte sich ostentativ vom Konflikt und rief die Konfliktseiten zum Gewaltverzicht auf. Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew erwartete vielleicht eine stärkere Unterstützung seitens seines OVKS-Partners (Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit). Die Zurückhaltung Russlands ist jedoch nicht verwunderlich. „Kirgisien ist unser Verbündeter in der GUS und in den anderen regionalen Organisationen. Es verhält sich jedoch zweideutig", sagte Konstantin Satulin, Abgeordneter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und GUS-Experte.

In der letzten Zeit hagelte es aus Moskau Vorwürfe gegen Bischkek. Im Juni beschloss Bakijew die US-Luftwaffenbasis am Flughafen Manas nicht zu schließen. Der Kreml forderte seit langem das Gegenteil. Es wurde nur der Name geändert - jetzt heißt der Stützpunkt offiziell Transitzentrum für Nachschubtransporte. Zuvor hatte der kirgisische Staatschef in Moskau die Schließung der US-Basis angekündigt.

Moskau half Bischkek mit einem vergünstigten Kredit über 300 Millionen Dollar und einer einmaligen Finanzspritze in Höhe von 150 Millionen Dollar. Zudem wurden 180 Millionen Dollar Schulden erlassen. In diesem Jahr tauchten Informationen über die mögliche Stationierung eines weiteren US-Militärobjektes in Kirgisien auf. Es handelt sich um ein Übungszentrum im Gebiet Batken.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass Russland bereit sei, die Opponenten von Bakijew offen zu unterstützen. „Im Prinzip ist es für Moskau unwichtig, wie der kirgisische Präsident heißt", betonte Michail Rostowski von der Zeitung „Moskowski Komsomolez".

„Jede Person auf diesem Posten, wenn sie nicht verrückt ist, wird versuchen, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, wobei sie gleichzeitig ein kompliziertes Spiel mit den anderen Mächten treiben wird. Dennoch ist es für Russland äußerst wichtig, dass in Kirgisien wenigstens eine Art Stabilität erhalten bleibt. Der Nordkaukasus steht bereits in Flammen. Eine neue Frontlinie des Kampfes gegen den islamischen Fundamentalismus (Chaos ist eine ideale Grundlage dafür) ist ein Vergnügen, das wir um jeden Preis vermeiden müssen", sagte Rostowski.

Der Kreml könne jedoch von den jetzigen Ereignissen profitieren, so Grosin. Kirgisiens Regierung werde sich deutlich vorsichtiger gegenüber den USA verhalten - damit wäre Moskau durchaus zufrieden.

(Quellen: „Kommersant", „Moskowski Komsomolez", „Kommersant", „Iswestija", „Nesawissimaja Gaseta" vom 08.04.10)


Kirgisiens Interimsregierung bittet Putin um Wirtschaftshilfe

MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Nach der Machtübernahme in Bischkek hat die kirgisische Interims-Regierungschefin Rosa Otunbajewa mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin am Telefon gesprochen.

Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag (8. April) mitteilte, sagte Otunbajewa, dass Kirgisien wegen der schwierigen Situation wirtschaftliche Unterstützung brauche. Russland ist laut Putin bereit, dem zentralasiatischen Land humanitäre Hilfe zu leisten, so Peskow.

Die kirgisische Opposition hatte dem mittlerweile geflüchteten Präsidenten Kurmanbek Bakijew Vetterwirtschaft vorgeworfen, die das Land wirtschaftlich ruiniert haben soll.

In der Nacht zum Donnerstag verkündete die Opposition die Machtübernahme. Dieser Erklärung waren schwere Krawalle mit mindestens 74 Toten in Bischkek vorausgegangen.

Alle Meldungen aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru




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