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Jemens Präsident nach Anschlag verletzt

Opposition feiert Salehs Klinikaufenthalt in Saudi-Arabien als Sieg / Deutsche Botschaft geschlossen *

Der bei einem Anschlag schwer verletzte jemenitische Präsident Saleh ist am Sonntag in Saudi-Arabien an der Brust operiert worden. Die Opposition in Jemen feiert seine Ausreise bereits als Sieg über die Regierung.

Die Protestbewegung in Jemen hat am Sonntag ausgelassen die Ausreise von Präsident Ali Abdallah Saleh zu einem Klinikaufenthalt in Saudi-Arabien gefeiert. Zehntausende junge Demonstranten versammelten sich in der Hauptstadt Sanaa und in Tais, während die parlamentarische Opposition erklärte, alles tun zu wollen, um eine Rückkehr Salehs zu verhindern.

»Es ist vorbei, das Regime ist gestürzt«, riefen die Demonstranten vor der Universität in Sanaa, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. »Heute ist ein neues Jemen geboren«, freuten sich andere. Viele Menschen organisierten ein spontanes Festessen und opferten Schafe, um Präsident Salehs »Sturz« zu feiern.

Saleh war am Freitag (3. Juni) bei einem Granatenangriff auf den Präsidentenpalast verletzt worden, bei dem nach jüngsten Angaben elf Menschen getötet und mehr als 120 weitere verletzt wurden. Saleh reiste nach saudi-arabischen Angaben am Sonnabend mit einigen Familienmitgliedern nach Riad. Dort sagte ein saudischer Behördenvertreter, dass Saleh nach seiner Genesung nach Jemen zurückkehren wolle. In Sanaa bestätigte ein Sprecher des Präsidentenpalastes Salehs Abreise. Zuvor waren bereits fünf weitere verletzte Regierungsvertreter, darunter mehrere Minister, in das Nachbarland gebracht worden.

Nach der jemenitischen Verfassung wird Saleh während seiner Abwesenheit von Vizepräsident Abdel Rabbo Mansur Hadi vertreten, der sich bislang jedoch nicht öffentlich äußerte. Er führte aber Berichten der Nachrichtenagentur Saba zufolge am Sonntag Gespräche mit dem USA-Botschafter in Jemen zur Lage im Land.

Die Opposition im Parlament erklärte, Salehs Aufenthalt in Saudi-Arabien markiere »den Anfang vom Ende dieses tyrannischen und korrupten Regimes«. »Wir werden all unsere Kräfte einsetzen, um seine Rückkehr zu verhindern«, erklärte Oppositionssprecher Mohammed Kahtan. Für Sonntag waren auch Treffen der Opposition mit Vertretern der EU und der USA in Sanaa geplant. Die 33. Panzerdivision der jemenitischen Armee lief unterdessen zur Opposition über. Das erklärte ein General in Tais, nachdem sich die Einheit geweigert hatte, auf Demonstranten zu schießen.

In der Nacht zu Sonntag (5. Juni) waren in Sanaa erneut Schüsse zu hören gewesen. Seit Tagen liefern sich dort Regierungstruppen und Kämpfer des mit Saleh verfeindeten Haschid-Stamms heftige Gefechte. Nach Angaben eines Stammesvertreters ist dessen Anführer Scheich Sadek el-Ahmar grundsätzlich zu einer Waffenruhe bereit. Wie Augenzeugen berichteten, wurden in Tais bei Zusammenstößen vier Mitglieder der regierungstreuen republikanischen Garde sowie ein weiterer Bewaffneter getötet.

Aufgrund der angespannten Lage entschied die Bundesregierung, ihre Botschaft in Sanaa vorübergehend zu schließen. Das deutsche Personal werde das Land verlassen, »sobald dies sicher und möglich ist«, erklärte das Auswärtige Amt am Sonnabend. Außenminister Guido Westerwelle forderte alle Bundesbürger in Jemen auf, das Land »umgehend zu verlassen«. Zwar richte sich die Gewalt nicht unmittelbar gegen Ausländer, trotzdem habe das Auswärtige Amt aufgrund der »aktuellen Gefährdungslage« so entschieden.

* Aus: Neues Deutschland, 6. Juni 2011

Saleh im Exil **

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh ist bei dem Angriff auf den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Sanaa am Freitag offenbar schwerer verletzt worden, als dies offiziell zunächst zugegeben worden war. Am Sonnabend wurde er zur weiteren Behandlung nach Saudi-Arabien ausgeflogen, ein Großteil seiner Familie habe ihn begleitet, sagte ein jemenitischer Regierungsvertreter am Sonntag morgen der Nachrichtenagentur AP. Der Gesundheitszustand Salehs war Krankenhauskreisen zufolge »nicht gut«. Experten gingen davon aus, daß Saleh nicht in den Jemen zurückkehren werde.

Offenbar wurden selbst hochrangige Regierungsvertreter von der Ausreise Salehs überrascht. Es war zunächst unklar, wer die Macht übernommen hat. Die jemenitische Verfassung sieht vor, daß Vizepräsident Abed-Rabbo Mansur Hadi die Amtsgeschäfte während der Abwesenheit des Staatschefs führt. US-Vertreter konnten aber nicht bestätigen, daß die Macht tatsächlich an diesen übergegangen sei. Hadi traf sich am Sonntag mit dem US-Botschafter.

Nachdem bekannt wurde, daß Saleh außer Landes ist, verließen die Streitkräfte in der Hafenstadt Aden Augenzeugen zufolge ihre Kontrollposten. In der Stadt Tais im Süden des Landes sollen bewaffnete Räuber etliche Gebäude gestürmt haben. Hier und in der Hauptstadt Sanaa forderten Demonstranten in einer gemeinsamen Erklärung die Bildung eines Übergangsrates mit Bürgern, »an deren Händen kein Blut klebt«.

Saleh, der Ende 60 ist und seit 33 Jahren an der Macht, hatte wiederholt einem Rücktritt zugestimmt, nur um dann im letzten Moment sein Versprechen zu brechen. Der Staatschef ließ mit scharfer Munition auf Demonstranten feuern, die seit Mitte Februar gegen ihn auf die Straße gingen. Mitte März schlossen sich Stammeskämpfer der friedlichen Protestbewegung an. Sie werden hinter dem Angriff auf den Präsidentenpalast vermutet.

** Aus: junge Welt, 6. Juni 2011


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