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Italiens neue Bomber

Die Regierung Monti will eisern sparen, doch Militärinvestitionen wurden bislang nicht angetastet

Von Anna Maldini, Rom *

In Italien wächst der Widerstand gegen den Kauf von 131 Jagdbombern für mindestens 13 Milliarden Euro. Das Projekt wurde bereits 2002 auf den Weg gebracht. Doch in Zeiten der Krise fragen sich nicht mehr nur pazifistische Gruppen, ob solch eine Investition angebracht ist.

Er ist 15 Meter lang, hat eine Flügelbreite von fast elf Metern und kann eine Höchstgeschwindigkeit von über 2000 Kilometer pro Stunde erreichen. Die Rede ist von dem »F-35 Joint Strike Fighter« von Lockheed Martin, ein Jagdbomber, der pro Stück mindestens 200 Millionen Euro kostet und von dem Italien gleich 131 Exemplare bestellt hat. Der Vertrag wurde 2002 von Admiral Giampaolo Di Paola unterzeichnet, damals Generalsekretär für Verteidigung und Bewaffnung und heute Verteidigungsminister in der Regierung von Mario Monti. Insgesamt müsste der hoch verschuldete italienische Staat zwischen 13 und 15 Milliarden Euro hinblättern, um die Flugzeuge zu erstehen, wobei 2,7 Milliarden bereits als Vorleistung erbracht worden sind.

Doch in Zeiten der Krise, in denen Rentnern die Altersbezüge gekürzt werden und die Mehrheit der Italiener nicht weiß, wie sie bei ständig steigenden Preisen und Abgaben über die Runden kommen soll, wird der Kauf zunehmend in Frage gestellt. Nicht mehr nur das Spektrum der »klassischen « Pazifisten empfindet solch eine Investition als unrealistisch und sogar unverantwortlich. Zuletzt hat sogar die rechte Partei Zukunft und Freiheit des ehemaligen Kammerpräsidenten Gianfranco Fini Zweifel angemeldet. »Es ist der Moment gekommen«, erklärte Enzo Raisi, »ein Tabu zu brechen oder es zumindest in Frage zu stellen. Und das ist das der verschwenderischen Militärausgaben, die noch auf die antiquierten Ideen des Kalten Krieges zurückgehen. Darunter fällt auch der Kauf der Jagdbomber F-35«.

Kritik macht sich auch in der Demokratischen Partei breit. Die Senatorin Roberta Pinotti fragt sich, ob »40 bis 50 Flugzeuge nicht auch ausreichen würden«, während ihr Parteikollege Ignazio Marino daran erinnert, dass man mit dem Geld für nur zwei dieser Jagdbomber die Jugendlichen in prekären Arbeitsverhältnissen oder Forschung und Innovation unterstützen könnte.

Vor allem die Grünen weisen darauf hin, dass die italienische Armee sowieso zu viel kostet: Von den knapp 190 000 Soldaten sind mehr als 600 Generäle, 2700 Oberste und 13 000 Offiziere, was nicht zuletzt dazu führt, dass der Verteidigungshaushalt zu 62 Prozent aus Lohnkosten besteht.

Verteidigungsminister Di Paola ließ wissen, dass man an dem bereits unterschriebenen Vertrag nicht rütteln werde, auch weil dies hohe Vertragsstrafen mit sich brächte. Man würde nicht sparen, wenn man jetzt aus dem multinationalen Abkommen aussteige.

Anderer Ansicht ist die Monatszeitschrift »Altraeconomia« (Andere Wirtschaft), die von linken Gruppen und Ökonomen herausgegeben wird. Sie hat das »Memorandum of Understanding« durchforstet, das Italien 2007 unterzeichnet hat und das etwa die Zahlungsmodalitäten festlegt. Danach kann jedes Land in einer Frist von 90 Tagen das Projekt verlassen. In diesen drei Monaten muss man sich weiter an den laufenden Kosten beteiligen, was für Italien etwa 900 Millionen Euro ausmachen würde, die zu den bereits gezahlten 2,7 Milliarden kommen würden. Aber eine Vertragsstrafe sei nicht vorgesehen.

Italien wäre nicht das erste Land, das Zweifel an den F-35 hätte: Norwegen, Kanada, Australien und die Türkei werden wohl aussteigen und selbst die USA haben »Besorgnis« angemeldet.

* Aus: neues deutschland, 5. Januar 2012


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