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Treffen USA-Iran sollen Durchbruch bringen

Ziel ist Entwurf für ein endgültiges Atomabkommen *

Um im Streit über das iranische Atomprogramm zu einem endgültigen Durchbruch zu kommen, trafen sich in Genf die Vizeaußenminister der USA und Irans zu separaten Verhandlungen.

Irans Vizeaußenminister hat sich nach der ersten Runde der Atomverhandlungen zwischen den USA und Iran in Genf verhalten positiv geäußert. »Die Verhandlungen waren zwar zäh, aber die Atmosphäre war positiv und konstruktiv «, sagte Abbas Araghchi am Montagabend nach den über fünfstündigen Verhandlungen gegenüber iranischen Medien. Nach Angabe des US-Außenministeriums sollte die zweite Runde den ganzen Dienstag über dauern.

Vor dem Treffen mit seinem USAmtskollegen William Burns und Staatssekretärin Wendy Sherman sagte Araghchi, Iran wolle über direkte Gespräche mit den USA zu einer Einigung im Atomstreit kommen. »Die bilateralen Gespräche können eine Annäherung der Positionen und damit eine Einigung ermöglichen«, so der iranische Vizeaußenminister. Die Sprecherin des US-Außenamtes, Marie Harf, erklärte in Washington: »Wir haben immer gesagt, bilateral mit den Iranern zu reden, wenn es unsere Bemühungen weiterbringen könnte.« Es handele sich aber nur um Beratungen, nicht Verhandlungen. Man handle zudem »in vollständiger Koordination « mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland (5+1) sowie der EU.

Araghchi meinte, es gebe zwar noch Differenzen. Ziel sei es aber, sie über solche Treffen auszuräumen. »Unser Ziel ist es weiterhin, den Entwurf für ein endgültiges Atomabkommen im geplanten Zeitrahmen (bis zum 20. Juli) vorzubereiten. « Daher hoffe er auch, dass dies nächste Woche bei den fünftägigen Atomverhandlungen in Wien mit der 5+1-Gruppe verwirklicht werde. Die sieben Staaten hatten im November in Genf vereinbart, dass das Abkommen bis zum 20. Juli fertiggestellt und unterzeichnet werden soll. Sollte dies nicht gelingen, so Araghchi, würden die Verhandlungen bis Januar 2015 verlängert.

* Aus: neues deutschland, Mittwoch 11. Juni 2014

Premiere in Gen

Olaf Standke zu den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm **

Es war angesichts der gemeinsamen Vergangenheit eine Premiere der besonderen Art: Erstmals kamen jetzt in Genf Vertreter Irans und der USA zu offiziellen bilateralen Gesprächen über das Teheraner Atomprogramm zusammen. Zäh seien die Verhandlungen gewesen, die Atmosphäre aber durchaus positiv, hieß es anschließend auf iranischer Seite. Das seien lediglich Beratungengewesen, so Washington. Aber – noch vor einem Jahr waren solche direkten Gespräche kaum denkbar. Nur reicht das schon für den endgültigen Durchbruch? Zugesagt hatte die Obama-Regierung, weil sie zuletzt keine Fortschritte mehr ausmachte, nachdem sich die iranische Führung im Vorjahr verpflichtet hatte, im Gegenzug für Sanktionslockerungen ihr Nuklearprogramm teilweise auf Eis zu legen. Vor allem aber wollen die USA die Zusicherung, dass Irans Raketenprogramm keine Bedrohung für den Verbündeten Israel darstellt – was eigentlich nicht zu Teherans Agenda gehört.

Mitte Juni ist die nächste große Runde geplant, im Rahmen der 5+1- Gruppe, bestehend aus den fünf UN-Vetomächten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland. Sie soll auf der Grundlage des vereinbarten Interimsabkommens zur endgültigen Beilegung des jahrelangen Streits führen. Mit diesem Ziel folgen in dieser Woche weitere zweiseitige Gespräche. Wobei Israel gleichsam mit am Tisch sitzen dürfte.

** Aus: neues deutschland, Mittwoch 11. Juni 2014 (Kommentar)


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