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Iran probt Verteidigung

US-Präsident Obama droht mit weiteren Strafmaßnahmen. China und Rußland nicht zu neuen Sanktionen bereit

Von Knut Mellenthin *

Im Iran haben am Sonntag (22. Nov.) fünftägige Luftverteidigungsübungen begonnen. Sie erstrecken sich über eine Fläche von 600000 Quadratkilometer, mehr als ein Drittel des iranischen Territoriums, und sind damit die größten ihrer Art, die bisher in dem westasiatischen Land durchgeführt wurden. Die Manöver sind vor dem Hintergrund ständiger US-amerikanischer und israelischer Drohungen zu sehen, die zivilen Atomanlagen des Landes durch Militärschläge zu zerstören. Ein hochrangiger iranischer Militär drohte am Sonntag, daß im Fall eines israelischen Angriffs sofort ballistische Raketen auf Tel Aviv abgeschossen würden. Mojtaba Zolnour ist Repräsentant von Ajatollah Seyyed Ali Khamenei, der höchsten Autorität Irans, im Korps der Revolutionsgarden.

Zuvor hatte vom 21. Oktober bis 3. November das amerikanisch-israelische Manöver »Juniper Cobra« stattgefunden, bei dem die gemeinsame Abwehr von iranischen Vergeltungsschlägen geprobt worden war. Es war bereits die sechste Übung dieser Art seit 2001, aber ihr Umfang stellte alle Vorgänger in den Schatten. Das Szenario des Manövers machte erneut deutlich, daß die USA sofort in den Krieg eintreten würden, falls Iran sich gegen israelische Angriffe zur Wehr setzt. Israel hat es folglich in der Hand, durch einen militärischen Alleingang automatisch eine Eskalation auszulösen.

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag dem Iran gedroht, es würde »seine Sicherheit verringern«, wenn es im Streit um sein ziviles Atomprogramm nicht einlenke. Die US-Regierung werde »im Lauf der nächsten Wochen ein Paket möglicher Schritte entwickeln, die wir unternehmen könnten, um Iran unsere Ernsthaftigkeit zu verdeutlichen«. Zugleich äußerte Obama seine Genugtuung, daß es den USA gelungen sei, »eine außergewöhnliche internationale Einheit« gegen den Iran zustande zu bringen. »Ich denke, das zeigt, daß wir die richtige Vorgehensweise gewählt haben.«

Indessen endete ein Treffen der sogenannten Sechsergruppe (China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA), das am Freitag in Brüssel stattfand, ohne Einigung auf neue Sanktionen oder deren Androhung. Rußland und China hatten sich zuvor ausdrücklich dagegen ausgesprochen, im Moment noch weiter an der Schraube wirtschaftlicher Strafmaßnahmen zu drehen. In der gemeinsamen Erklärung der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, die nach dem Brüsseler Treffen veröffentlicht wurde, ist jedoch von »Enttäuschung« die Rede. Dem Iran wurde vorgeworfen, er sei nicht zu einem »intensivierten Dialog« bereit und habe es insbesondere abgelehnt, sich vor Ende Oktober noch einmal mit der Sechsergruppe zu treffen, wie es vereinbart worden war.

Zuvor hatte Irans Außenminister Manuchehr Mottaki am Mittwoch definitiv erklärt, daß sein Land eine Präzisierung und Modifizierung der Vorschläge wünscht, über die es im Oktober mit den Iran-Sechs und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA verhandelt hatte. Der ursprüngliche Plan sah vor, daß Iran bis Jahresende rund 70 Prozent seiner Vorräte an schwachangereichertem Uran nach Rußland transportiert und im Austausch schließlich aus Frankreich Brennplatten für den Betrieb eines Versuchsreaktors in Teheran erhält. Diese Anlage hatten die USA schon zur Zeit des Schah-Regimes geliefert. Sie produziert Isotope, die für die Behandlung von Krebskranken benötigt werden.

Mottaki machte in seiner Stellungnahme deutlich, daß sein Land es vorziehen würde, die Platten auf dem internationalen Markt zu kaufen oder selbst zu produzieren. Vorstellbar sei aber auch, sie unmittelbar gegen eine entsprechende Menge schwachangereichertes Uran einzutauschen. Der ursprüngliche Plan sieht hingegen vor, daß Iran zunächst das Uran liefert und erst mehrere Monate später die Platten erhält. Das ist bei iranischen Politikern auf scharfe Kritik gestoßen, da das Land seit der »Islamischen Revolution« von 1979 bei solchen Vereinbarungen schon mehrfach betrogen wurde. Die US-Regierung lehnt indessen neue Verhandlungen über das geplante Geschäft ab.

* Aus: junge Welt, 23. November 2009




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