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Militärschläge vorerst vertagt – Israelischer Iran-Angriff mit US-Unterstützung 2013 umso wahrscheinlicher?

Ein Beitrag von Andreas Dawidzinski in der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" *

Andreas Flocken (Moderation):
Seit Jahren steht der Iran im Verdacht, mit Hilfe seines zivilen Atomprogramms den Bau von Nuklearwaffen anzustreben. Teheran weist diese Vorwürfe regelmäßig zurück. Verhandlungen waren bisher ohne Erfolg. Vor allem Israel fühlt sich bedroht - öffentlich wird über Militärschläge diskutiert. Die Stimmen sind inzwischen allerdings leiser geworden. Eine Militäraktion steht offenbar nicht unmittelbar bevor. Trotzdem wird sie aber immer wahrscheinlicher – im kommenden Jahr. Andreas Dawidzinski sagt, warum:

Manuskript Andreas Dawidzinski

Monatelang hat die israelische Regierung keine Gelegenheit ausgelassen, um auf die Gefährlichkeit des iranischen Atomprogramms hinzuweisen. Die Regierungen in Ost und West waren alarmiert. Die Angst vor einem israelischen Militärschlag ging um – schon in den nächsten Wochen und Monaten könnte es dazu kommen, so die Befürchtung. Regierungsmitglieder in Jerusalem heizten durch ihre Äußerungen solche Berichte zusätzlich an. Doch nach seiner Amerika-Reise und dem Treffen mit US-Präsident Obama am 5. März gab sich Ministerpräsident Netanjahu vergleichsweise entspannt und wenig kriegerisch. Er hoffe, dass der Druck auf den Iran Wirkung zeige, sagte der Regierungschef im israelischen Fernsehen nach seiner Rückkehr. Ein Angriff sei keine Frage von Tagen oder Wochen, allerdings auch keine von Jahren.

Der wortgewaltige und sonst polternde Regierungschef hatte offenbar eingelenkt, war anscheinend auf die Linie der USA eingeschwenkt. Die besorgte Regierung in Washington versucht schon seit einiger Zeit, Israel von einem Militärschlag abzuhalten. Die Differenzen zwischen Washington und Jerusalem sind nicht mehr zu übersehen - das iranische Atomprogramm wird völlig unterschiedlich eingeschätzt. Für die israelische Regierung ist bereits die Uran-Anreicherung auf 20 Prozent ein Überschreiten der roten Linie. Außerdem wird sich aus israelischer Sicht durch den Ausbau der unterirdischen Atomanlagen im Iran das Fenster für einen israelischen Militärschlag schon demnächst schließen. Danach, so die Befürchtung von Verteidigungsminister Barak, könne man Teherans Griff zur Bombe nicht mehr verhindern, Israel könne den Iran nicht mehr bestrafen. Jerusalem sieht sich daher unter Zeitdruck. Je länger man wartet, so die israelische Position, umso wertloser wird die militärische Option.

Ganz anders die US-Position. Für Washington hat sich Teheran noch nicht für den Bau einer Atombombe entschieden, trotz der nuklearen Aktivitäten und des Ausbaus der Atomanlagen. Der Iran halte sich die Option für den Bau von Nuklearwaffen weiterhin offen, so die Anfang des Jahres bekräftigte Einschätzung der US-Geheimdienste. Der Chef des US-Generalstabs, General Dempsey im Fernsehsender CNN:

O-Ton Dempsey
„The Iranian regime has not decided that they will embark on the effort to weaponize their nuclear capability.”

Der Vier-Sterne-General gibt mit dieser Einschätzung die Position der US-Regierung wieder. Auch wenn sich die USA nach außen und in offiziellen Reden als Schutz- und Garantiemacht Israels verstehen: die Interessen Washingtons und Israels sind nicht deckungsgleich. Der Streit über die richtige Iran-Strategie hat diesen Dissens der breiten Öffentlichkeit deutlich vor Augen geführt. Für den früheren Befehlshaber des auch für den Iran zuständigen US-Kommandos CENTCOM, John Abizaid, ist das aber keine Überraschung:

O-Ton Abizaid (overvoice)
„Für mich ist es immer wieder interessant, dass die Leute davon ausgehen, dass die israelischen und amerikanischen Interessen identisch sind. Das ist nicht der Fall. Israel ist ein sehr kleines Land ohne strategische Tiefe. Wird das Land von einer Atombombe getroffen – Israel wäre in zwei Hälften geteilt.“

Beim Streit um das iranische Atomprogramm geht es aus israelischer Sicht ums Überleben, um die Existenz des Staates. Die Amerikaner sorgen sich zugleich um die Folgen für die Stabilität der ganzen Region. Ein Militärschlag könnte zudem erhebliche Auswirkungen auf Afghanistan haben. Eine mögliche Sperrung der Straße von Hormuz durch den Iran würde außerdem dramatische Folgen für die Weltwirtschaft haben. Pentagonchef Panetta warnte daher Anfang des Jahres, Israel könnte schon im April den Iran angreifen. Das aber wäre für Washington eine gefährliche Entwicklung. Denn die USA könnten nicht abseitsstehen, sie würden unweigerlich in einen Krieg hineingezogen.

In der US-Regierung ist man sich daher einig: Ein israelischer Militärschlag muss verhindert werden. Der frühere US-Botschafter in Israel, Thomas Pickering, im Fernsehsender CNN:

O-Ton Pickering (overvoice)
„Nicht nur das US-Militär, sondern alle US-Stellen glauben, dass ein Angriff auf den Iran nicht nur voreilig, sondern sogar verrückt wäre.“

Allerdings gibt es auch in Israel kritische Stimmen und Zweifel an den Erfolgsaussichten einer Militäraktion gegen den Iran. Denn ein Angriff auf die Nukleareinrichtungen des Iran wäre nicht vergleichbar mit der Zerstörung des irakischen Reaktors Osirak 1981 oder der Zerstörung einer Atomanlage in Syrien vor fünf Jahren. Das iranische Atomprogramm ist dezentralisiert und über das ganze Land verteilt. Einige Anlagen liegen tief verbunkert unter der Erde, zusätzlich geschützt durch Luftabwehr-Stellungen. Vor einem Angriff auf die eigentlichen Ziele müssten die Luftverteidigung, Raketenstellungen und möglicherweise die komplette iranische Luftwaffe ausgeschaltet werden. Ob das machbar ist, daran gibt es selbst in der israelischen Führung Zweifel. Der frühere Chef des Geheimdienstes Mossad, Meir Dagan, ist auch aus diesem Grund gegen einen Angriff auf den Iran. In einem Interview mit dem US-Fersehsender CBS spricht der Geheimdienstler von Dutzenden von Zielen, die bekämpft werden müssten:

O-Ton Dagan
“There are dozens of sites. […] You'll have to deal with a large number of targets.”

Mit einem einzigen Luftangriff wäre es daher nicht getan. Die Angriffe würden sich über Tage, vielleicht sogar über Wochen hinziehen. Hinzu kommt, dass der Iran nicht unmittelbar an Israel grenzt. Die möglicherweise gleichzeitig eingesetzten rund 100 F-15 und F-16-Kampfjets müssten größere Entfernungen zurücklegen, je nach Flug-Route beispielsweise erst den jordanischen und dann den irakischen Luftraum durchqueren. Ohne Luftbetankung eine Mission impossible. Die offizielle Zahl der israelischen Tankflugzeuge ist zwar geheim, die Rede ist allerdings von neun Boeing 707. Doch selbst wenn alle diese Tanker zur Verfügung stünden – Zweifel sind angebracht, ob diese Zahl für die Militäroperation ausreichend wäre. Außerdem ist es ein offenes Geheimnis, dass Israel über zu wenig sogenannte Bunker Buster-Bomben verfügt – Bomben die unterirdische Anlagen schwer beschädigen können. Hinzu kommt, dass bei einer Militäroperation gegen die Atomanlagen auch mit iranischen Vergeltungsschlägen zu rechnen ist.

Der ehemalige Befehlshaber des US-CENTRAL COMMAND, John Abizaid, kann daher von Luftschlägen gegen den Iran nur abraten:

O-Ton Abizaid (overvoice)
„Ich denke, dass das Gerede über punktgenaue Militärschläge letztlich ein großer Fehler ist. Man muss damit rechnen, dass sie heftige Reaktionen zur Folge haben werden. Folgen, die die ganze Region destabilisieren können. [...] Jeder professionelle militärische Planer muss sich darüber im Klaren sein, was wahrscheinlich nach einem Militärschlag passiert. Es wäre daher unverantwortlich von israelischen oder amerikanischen Militärs, zu raten, dass ein Militärschlag das Problem lösen könnte.“

Der israelische Verteidigungsminister Barak sieht das anders. Ende vergangenen Jahres warf er Kritikern eine Angst-Kampagne vor, um die Öffentlichkeit zu verunsichern. Eine Entscheidung über eine Militäraktion sei zwar noch nicht gefallen. Für den Verteidigungsminister aber ist die Zahl der Verluste durch eine iranische Reaktion kalkulierbar. Denn Israel sei die stärkste Militärmacht der Region. Ein Krieg sei zwar kein Picknick. Aber es werde nicht einmal 500 Tote geben, so Ehud Barak.

Möglicherweise eine gefährliche Selbstüberschätzung der eigenen militärischen Fähigkeiten, oder aber eine bewusste Kalkulation. Eine Kalkulation die darauf setzt, die USA würden Israel nach einem Militärschlag zu Hilfe kommen, aufgrund des innenpolitischen Drucks in den Vereinigten Staaten. Denn dass Washington Israel in einer militärischen Auseinandersetzung im Stich lässt, das wäre trotz der gegenwärtigen Meinungsverschiedenheiten nicht vorstellbar. Die Folge wäre ein improvisierter Krieg. Ein von den USA nicht gewollter Krieg, in den Israel die Supermacht gezwungen hätte.

Die israelischen Angriffsdrohungen haben daher bei der US-Regierung große Besorgnis ausgelöst. Denn Jerusalem hatte die Regierung in Washington wissen lassen, dass man Militärschläge nicht mit den USA absprechen werde. Die USA würden über einen Angriff nur wenige Stunden zuvor informiert. Das Signal: Israel meint es ernst. Auch in den europäischen Hauptstädten ist man besorgt – möglicherweise mehr als in Teheran.

Barack Obama will einen Krieg im Wahljahr 2012 um jeden Preis verhindern. Deswegen versuchte der US-Präsident, vor dem Amerika-Besuch Netanjahus Anfang dieses Monats Entschlossenheit zu demonstrieren. Washington behält sich gegen den Iran weiterhin alle Optionen offen – auch die militärische. Dies sei kein Bluff, bekräftigte Obama in einem Interview. Ein Iran mit Atomwaffen würden die USA nicht hinnehmen.

Doch Benjamin Nethanjahu misstraut Obama. Die Chemie zwischen den beiden Politikern stimmt nicht. Mit seiner Reise in die USA wollte der israelische Regierungschef den Druck auf Obama erhöhen. Nethanjahu will eine härtere Gangart der USA gegenüber dem Iran erreichen. Avi Primor, der frühere israelische Botschafter in Deutschland:

O-Ton Primor
„Ich glaube, dass das ganze Manöver nur mit einem zu tun hat: Die Amerikaner dazu zu drängen, sich selber zu engagieren, sich zu verpflichten, das Atomprojekt des Iran zu verändern.“

Im Klartext: Die USA sollen sich erheblich stärker engagieren - gegebenenfalls auch militärisch. Die Obama-Regierung auf dieses Ziel festzulegen – das war das eigentliche strategische Ziel der Netanjahu-Mission in Washington.

Und das ist dem israelischen Regierungschef während seines fünftägigen Amerika-Besuches gelungen. Nicht zuletzt aufgrund der einflussreichen Israel-Lobby in den USA. Das American Israel Public Affairs Committee, kurz AIPAC, feierte Anfang des Monats auf seiner Jahres-Konferenz in Washington den israelischen Regierungschef. Gekommen war auch die Polit-Prominenz der USA, um Israel Beistand und Hilfe zu versprechen - auch der heftig kritisierte Barack Obama. Der US-Präsident versuchte aus der Defensive heraus zu kommen, beschwor die Gemeinsamkeiten mit Israel und ging in die Offensive:

O-Ton Obama (overvoice)
„Ein Iran mit Nuklearwaffen steht den israelischen Sicherheitsinteressen diametral entgegen. Es steht allerdings auch den nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten entgegen. […] Die Führung Irans sollte wissen, dass ich keine Politik der Eindämmung verfolge, sondern dass meine Politik darin besteht, Iran daran zu hindern, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen. Und ich habe während meiner Präsidentschaft immer wieder deutlich gemacht: Ich werde nicht zögern auch Gewalt anzuwenden, wenn es notwendig ist, die USA und ihre Interessen zu verteidigen.“

Obama beharrte allerdings darauf, dass es angesichts der kürzlich erneut verschärften Wirtschaftssanktionen noch ein Fenster für eine diplomatische Lösung gebe. Vor dem Treffen mit Netanjahu bekräftigte der US-Präsident zudem die israelisch-amerikanische Zusammenarbeit, vor allem auf dem militärischen Gebiet und bei den Geheimdienst-Aktivitäten.

Netanjahu zeigte sich ebenfalls versöhnlich – zumindest nach außen. Statt die Differenzen zwischen Washington und Jerusalem anzusprechen, betonte er nun seinerseits die Gemeinsamkeiten:

O-Ton Netanjahu (overvoice)
„Die Amerikaner wissen, dass Israel und die Vereinigten Staaten gleiche Werte haben, dass wir gemeinsame Interessen verteidigen und dass wir uns mit den gleichen Feinden konfrontiert sehen. Für diese Feinde, Herr Präsident, sind Sie der große Satan, und wir sind der kleine Satan. […] Wir sind Sie, und Sie sind wir. Wir gehören zusammen.“

Der Grund für die versöhnlichen Töne: Offenbar hat es einen Deal zwischen den Regierungen gegeben: Israel verzichtet für dieses Jahr auf einen Militärschlag. Im Gegenzug ist Washington bereit, ein militärisches Vorgehen Israels zu unterstützen, sollte es nicht zu einer diplomatischen Lösung mit dem Iran kommen.

Nach dem Obama-Netanjahu-Treffen redete Pentagonchef Panetta auf der AIPAC-Konferenz Klartext:

O-Ton Panetta (overvoice)
„Wir bevorzugen den diplomatischen Weg. Wie der Premierminister gesagt hat: Eine Militäraktion ist die letzte Alternative, wenn alles andere scheitert. Aber täuscht euch nicht: Wenn alles andere scheitert, dann werden wir handeln.“

Die Vorbereitungen für diesen Tag X sind mittlerweile angelaufen. Nach Medienberichten sind die USA inzwischen bereit, Israel die für einen effektiven Angriff benötigten modernsten bunkerbrechenden Bomben und Tankflugzeuge zu liefern. Sozusagen als Gegenleistung für die israelische Bereitschaft, einen möglichen Angriff auf den Iran auf das kommende Jahr zu verschieben. Außerdem ist von einer gemeinsamen Militärplanung die Rede. Die für diesen Monat angekündigte Washington-Reise des israelischen Generalstabschefs Benny Gantz ist vor diesem Hintergrund mehr als ein Routine-Treffen. Glaubt man israelischen Zeitungen, könnte der General seinen US-Kameraden eine umfangreiche Wunschliste präsentieren. Danach streben die Israelis u.a. an, auf US-Flugzeugträgern im Persischen Golf eigene Spezialkräfte zu stationieren. Search and Rescue-Teams, die in der Lage sind, abgeschossene oder verunglückte Piloten aus dem Iran herauszuholen.

Barack Obama hat sich den Zeitaufschub möglicherweise teuer erkauft. Der US-Präsident hat seine Handlungsmöglichkeiten in der Iran-Frage weiter eingeschränkt. Er hat sich möglicherweise intern bereits festgelegt, unter welchen Bedingungen die USA eine Militäroperation gegen den Iran starten werden. Eine gefährliche Entwicklung. Denn es bleibt ungewiss, ob die erneute Sanktionsrunde Teheran zum Einlenken in der Atomfrage bewegen wird. Und sollte es nicht zu der von Washington gewünschten diplomatischen Lösung kommen, dann könnte im kommenden Jahr womöglich Israel zuschlagen – diesmal mit Rückendeckung und aktiver Unterstützung der USA sowie mit modernster Waffentechnologie. Israel verfügt nun quasi über einen Blanko-Scheck der USA. Die Schwelle für eine kriegerische Auseinandersetzung ist gesunken. Denn aus israelischer Sicht sind nun die Erfolgsaussichten für eine Militäroperation wegen der US-Unterstützung 2013 erheblich besser, als Militärschläge in diesem Jahr, ohne US-Zusagen. Allerdings ist für Experten schon längst klar: Militärschläge könnten den Bau einer iranischen Atombombe letztlich nicht verhindern, sondern bestenfalls verzögern.

Die Iran-Politik des US-Präsidenten ist im eigenen Lager nicht unumstritten. Bereits vor dem Treffen Obamas mit Netanjahu kritisierte der ehemalige. Sicherheitsberater von Präsident Carter, Zbigniew Brzezinski, dass das Weiße Haus einem Krieg keine klare Absage erteilt habe. Gegenüber CNN zeigte er sich skeptisch:

O-Ton Brzezinski (overvoice)
„Wenn wir zweideutig sind, dann kann das ganz, ganz schlimm enden. Wir müssen keinen Krieg führen. Und wir müssen das unseren israelischen Freunden auch ganz klar so sagen: Wir werden keinen Krieg führen. [...] Wir werden einen Krieg auch nicht unterstützen. Wenn sie ihn führen, dann werden sie dabei auf sich gestellt sein.“

Ein Ratschlag, den Obama ganz offensichtlich nicht angenommen hat. Dahinter steckt möglicherweise auch die Erwartung im Weißen Haus, dass sich Teheran nach der Präsidentenwahl im Iran im kommenden Jahr kompromissbereiter zeigen könnte. Ahmadinedschad darf 2013 nicht erneut antreten. Das aber ist eine trügerische Hoffnung. Denn in der Atomfrage entscheidet im Iran nicht der Staatschef, sondern der oberste geistliche Führer des Landes. Ajatollah Ali Chamenei hat hier das letzte Wort. Und es gibt keine Anzeichen dafür, dass er seine bisherige Position ändern wird.

* Aus: NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien", 24. März 2012; www.ndr.de


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