Iran – Regionale Großmacht oder Gernegroß?
Von Johannes Reissner *
Iran präsentiert sich gegenwärtig stolz als regionale Großmacht und begegnet den Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Gefahr eines
eventuellen Militärschlags gegen die eigenen Atomanlagen mit kernigen Worten.
Die seit 27 Jahren ersten direkten offiziellen Gespräche zwischen den USA und Iran am 28. Mai 2007 in Bagdad sind für Teheran der Beweis, daß die USA im Irak auf Iran angewiesen sind. Iran hat ohne Zweifel an regionalem Status gewonnen, doch die Frage bleibt, welche Rolle ihm zuzuschreiben ist: Störfaktor oder tatsächlich eine regionale Großmacht? Auf jeden Fall ist seit der regionalen Neuordnung nach dem Ende des Kalten Krieges eine zunehmende Interaktion und Vernetzung Irans in seiner turbulenten Nachbarschaft zu verzeichnen. Sie erlaubt aber gerade nicht, Irans regionale Rolle einseitig auf die eines Störfaktors oder die eines „Horts der Stabilität“, als der Iran sich selbst sieht, zu reduzieren.
Schon zur Zeit des Schahs fürchteten Irans arabische Nachbarn dessen
Hegemonialambitionen. Damals allerdings standen die USA auf der Seite Irans und
hatten sogar die Nuklearambitionen des Schahs unterstützt. Nach der Revolution
lehrte Khomeinis Doktrin des „Exports der Revolution“ den Nachbarn das Fürchten.
Doch sie verblaßte während des achtjährigen irakisch-iranischen Krieges (1980-88),
den Saddam Husain vom Zaun gebrochen und mit westlicher Unterstützung geführt
hatte. Seitdem bestimmen überwiegend Nationalismus und „nationale Interessen“
Irans außenpolitische Zielvorstellungen. Ihr Tenor ist „Stark sein!“ Seit dem ersten
Golfkrieg gegen Saddam Husain 1991 und insbesondere seit dem Krieg gegen die
Taliban in Afghanistan 2001 und der Besetzung Iraks 2003 fühlt sich Iran von den
USA militärisch eingekreist. Seine lautstarken Forderungen nach dem Abzug der
Amerikaner aus der Region fördern nicht das Vertrauen der arabischen Golfanrainer
in Irans gute Absichten.
Iran – USA und die Region
Die Feindschaft zu den USA bedeutete jedoch für Iran nie die Unfähigkeit zu
kalkulierter Politik. Beim Sturz der Talibanherrschaft und den Petersberger
Gesprächen zur Neuordnung Afghanistans 2001 war es de facto zur Kooperation
zwischen Iran und den USA gekommen. Nach dem Sturz Saddam Husains ließ
Teheran in seiner Irakpolitik deutlich erkennen, daß es trotz seiner prinzipiellen
Verurteilung der amerikanischen Besetzung des Irak diese dem totalen Chaos
vorzieht.
Am 28. Mai 2007 trafen sich Iran und die USA im Beisein irakischer
Regierungsvertreter in Bagdad zu einem offiziellen direkten Gespräch über die
Sicherheitslage im Irak. Konkrete Ergebnisse erwartete niemand, aber als einen
ersten Schritt der Annäherung wird dem Treffen dennoch große Bedeutung
beigemessen. Schließlich war es nach 27 Jahren das erste auf Botschafterebene, das
ausdrücklich als amerikanisch-iranisches deklariert war. Für beide Seiten markiert es
einen Politikwechsel.
Washingtons Gründe, sich zum direkten Gespräch mit Iran zu entschließen, liegen
im Scheitern amerikanischer Irakpolitik, in der sich verschlechternden Lage in
Afghanistan, in den fehlenden Fortschritten im israelisch-arabischen Konflikt sowie
im anhaltenden Imageverlust der USA in der Region allgemein. Parallel dazu
besteht großer internationaler, insbesondere europäischer, und innenpolitischer
Druck auf Washington, mit Iran (ebenso wie mit Syrien) wenigstens zu reden. , so
sehr man ihn auch für einen „Schurkenstaat“ halten mag.
Die Option eines Militärschlags gegen iranische Atomanlagen ist mit dem Bagdad-
Gespräch nicht vom Tisch, und die Drohung wird aufrechterhalten wie die
Verstärkung amerikanischer Flottenverbände im Persischen Golf kurz vor dem
Treffen zeigte. Doch gegenwärtig würde die Regierung Bush mit einem
Militärschlag innen- und außenpolitisch allein dastehen. Nicht nur die Europäer,
Rußland und China haben sich deutlich dagegen ausgesprochen. Auch die mit den
USA verbündeten arabischen Staaten haben klar gemacht, daß sie die
unkalkulierbaren Folgen einer militärischen Option mindestens ebenso fürchten wie die Aussicht auf eine nuklear gerüstete regionale Großmacht Iran. Zwar haben die arabischen Staaten mit Blick auf Irans Atomprogramm sowie die Lage in Palästina und im Libanon zu einer gewissen, mit anti-schiitischen Untertönen durchsetzten Einheit gegenüber Iran gefunden, doch sie ist für amerikanische Politik nur begrenzt nutzbar.
Irans Zustimmung zum Treffen in Bagdad war innenpolitisch umstrittenen, doch der
Revolutionsführer Khamenei konnte sich durchsetzen. Ähnlich wie die Bejahung der
Nuklearanreicherung hat das Bagdad-Gespräch einen landesweiten grundsätzlichen,
wenn auch in Details widersprüchlichen Konsens gefunden. Die Sicherheitslage des
Irak gehört zu den großen Sorgen Irans, und ausschließlich über den Irak und nicht
auch über die Nuklearfrage zu sprechen bot Teheran die Möglichkeit, gesichtswahrend aus den zunehmenden diplomatischen Engpässen seit der
Verhängung der Sanktionen wenigstens partiell auszubrechen. Mit den Bagdad-
Gespräch erhofft sich Iran neuen Raum zum Manövrieren, was sich auch im
Vorschlag Teherans, weitere Gespräche zu führen, zeigte.
Der eventuelle Nutzen des Bagdader-Gesprächs für den Irak ist noch nicht
erkennbar, doch aus dem Ballon der gegenseitigen amerikanisch-iranischen
Dämonisierung ist etwas Luft heraus. Die beiden wichtigsten Kontrahenten der
Region haben sich an einen Tisch gesetzt. Das bringt der Region eine gewisse
Entspannung und kann international und regional den Umgang mit Iran erleichtern.
Iran ist seinem Ziel ein Stück näher gekommen, von den USA als wichtiger Akteur,
mit dem man reden muß, anerkannt zu werden. Dies dürfte Teheran auch in seinem
Werben um Vertrauen bei den arabischen Nachbarn nutzen. Zu rechnen ist
allerdings auch mit arabischen Stimmen, die in den Gesprächen eine anti-arabische
Annäherung zwischen den USA und Iran wittern, ähnlich wie sie in der schiitisch
dominierten irakischen Regierung einen Komplott der schiitischen, und damit
angeblich pro-iranischen Kräfte gegen die mehrheitlich sunnitischen Araber sahen.
Iranische Regionalpolitik: Strategien und Kapazitäten
Iranische Außenpolitik verfolgt zunächst wie andere Staaten auch das Ziel, den
eigenen Staat in seinen bestehenden Grenzen zu erhalten. Diese elementare
Zielsetzung wird zumeist aber durch die eigene Selbstdarstellung in der
internationalen Wahrnehmung verwischt. Umgeben von Arabern und Turkvölkern
sehen sich Iraner als etwas Eigenes, wenn nicht gar Besonderes, und bis in den
Beginn des 19. Jahrhunderts zurückreichende koloniale Erfahrung nährt die Furcht,
von potentiellen Feinden umringt zu sein. Am Anfang stand der Verlust der
kaukasischen Regionen an das zaristische Rußland 1828, ihm folgten die doppelte
Besetzung Irans durch Großbritannien und Rußland 1907 und erneut 1941.
Seit der geopolitischen Neugliederung der Region infolge des Zerfalls der
Sowjetunion und der Entstehung der unabhängigen Republiken im Kaukasus und
Zentralasien gelang es Teheran, zu allen Nachbarn arbeitsfähige Beziehungen
aufzubauen. Es entwickelte sich eine intensive Interaktion auf allen Ebenen. Dabei
sind nicht nur Diplomatie, Handel (sowohl regulärer als auch Schmuggel), und
Wirtschaftskooperationen zu nennen, sondern auch intensive Reisetätigkeit und
Kommunikation über Massenkommunikationsmittel sowie schließlich auch die
finanzielle und militärische Unterstützung politischer Gruppen in anderen Ländern,
welche große internationale Aufmerksamkeit erheischt.
Die außenpolitische Strategie Irans läßt sich umschreiben mit: Auf der Hut sein und
alle nur denkbaren Optionen beharrlich zu nutzen, um für Iran positive Tendenzen
zu fördern und negative zu blockieren. Allerdings sind die entsprechenden
außenpolitischen Aktivitäten der verschiedenen staatlichen und religiösideologischer
Machtzentren sowie der Revolutionsgarden nur bedingt koordiniert,
laufen oft parallel und stehen nicht selten sogar in Konkurrenz zueinander. Was sich
als Widerstreit zwischen ideologischer und pragmatischer Außenpolitik Irans
darstellt, beruht oft auf internen Differenzen, zu deren Austragung auch
Außenpolitik benutzt wird. So dürfte 1992 die Besetzung der drei Inseln im
Persischen Golf, Abu Musa, Groß- und Klein Tunb, mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit ein Akt der Pasdaran gewesen sein, die sich damals unter
Präsident Rafsanjani abzeichnenden Tendenzen zu einer gewissen Annähung Irans
an den Westen zu sabotieren. Ähnliches wurde nicht von Ungefähr im Falle der
Festnahme der britischen Seeleute Ende März 2007 vermutet. Ideologische
Positionen werden zur Rechtfertigung der Sabotage mißliebiger
Politikentwicklungen genutzt. Dabei kann es sich sehr wohl auch um interne
Interessenkonflikte und Verteilungskämpfe handeln. So wurden im Herbst 2005 die
Einfuhren aus Südkorea offiziell wegen Seouls Haltung im Nuklearstreit gestoppt.
Der eigentliche Grund aber war, daß die südkoreanischen Importe von den regulären
iranischen Häfen auf die irregulären umgeleitet wurden, weil die Pasdaran auch von
ihnen profitieren wollten.
Religiöse Affinitäten wie die zum schiitischen Islam spielen für iranische
Außenpolitik nur dann eine Rolle, wenn es ohnehin paßt. Iran unterstützte nicht den
Aufstand der irakischen Schiiten gegen Saddam Husain 1992, und Hilfe für die
schiitischen Hazaras in Afghanistan gegen die Taliban unterlag den
Einschränkungen durch sehr nüchternde Machtkalkül in Bezug auf die
widerstreitenden Parteien in Afghanistan. Im Verhältnis zur Republik Aserbeidschan
spielt die Tatsache, daß 60 bis 70% der Bevölkerung des Landes Schiiten sind, keine
Rolle. Die heutige iranische Unterstützung der Schiiten im Irak geht zuallererst von
der Überlegung aus, daß sie die Mehrheit des Landes bilden und zusammen mit den
Kurden das entscheidende Gegengewicht zur anti-iranischen Haltung der
sunnitischen Iraker darstellen. Im Nahen Osten unterstützt Teheran nicht nur die
schiitische Hizbullah, sondern auch die sunnitische Hamas. Politisch steht Konflikt
zwischen Sunniten und Schiiten im Widerspruch zur anti-westlichen und
panislamistisch-revolutionären Islamvorstellung Irans.
Die ideologisch begründete Leugnung des Existenzrechts Israels widerspricht nur
scheinbar der an nationalen Interessen ausgerichteten Außenpolitik Irans. Denn das
anti-Israel Dogma läßt sich nach innen im Interesse an Regimesicherheit zur
ideologischen Gleichschaltung nutzen und nach außen, um die Fiktion einer
islamischen Außenpolitik aufrecht zu erhalten. Überdies dient die anti-israelische
Haltung dazu, Muslime wo immer es möglich und opportun erscheint auch gegen
ihre Regime zu mobilisieren.
Die seit Beginn der 90er Jahre sich entwickelnde verstärkte Präsenz und
Vernetzung Irans in der Region bedeutet mehr Einflußpotential aber auch mehr
Verwundbarkeit. An Kapazitäten, um im echten Sinne eines Hegemon steuernd
Einfluß zu nehmen, fehlt es Iran, nicht aber an Kapazitäten, um als Störfaktor zu
wirken.
Mit seinem Reichtum an Erdöl und Erdgas kann Iran keine wirtschaftliche
Abhängigkeiten schaffen. Die meisten seiner Nachbarn verfügen ebenfalls über
diese Ressourcen. Nur bei Armenien und beim strategischen Partner Syrien ließe
sich von einer gewissen Abhängigkeit von iranischer Energie sprechen. Transit
spielt für die Region die entscheidende Rolle. Die regulären und irregulären
Warenströme von den Vereinigten Arabischen Emiraten durch Iran nach
Afghanistan und Zentralasien haben, allerdings für alle Beteiligten, auch politisches
Gewicht. Die Pläne, Iran zum Transitland für Energie aus dem Norden zum
Persischen Golf zu machen, ließen sich insbesondere auch aufgrund amerikanischen
Widerstands nicht realisieren. Die Verhandlungen über die Erdgaspipeline von Iran
über Pakistan nach Indien werden wohl noch viel Zeit beanspruchen.
Infrastrukturprojekte wie Staudämme in Turkmenistan und Tadschikistan oder
Straßen- und Tunnelbau in Afghanistan und Tadschikistan spielen für Irans
regionale Vernetzung eine wichtige Rolle, bedeuten aber kein gravierendes
Gegengewicht zu westlichem Einfluß.
Irans militärische Kapazitäten erlauben nicht, ihn als militärische Großmacht
einzuschätzen. Seine Rüstungsanstrengungen sind überwiegend defensiver Natur.
Seine Raketen haben zwar ohne Zweifel ein erhebliches Schadenspotential, genügen
aber wie die sonstige Rüstung Irans nicht zu einer nachhaltigen Machtprojektion. Ob
die eventuelle nukleare Rüstung Irans für Machtprojektion wirklich taugen kann, ist
umstritten. Horrorszenarien wie die oft angeführte Verminung der Meerenge von
Hormuz oder ein Raketenbeschuß Israels sind zwar nicht auszuschließen, doch nur
als Handlungen in Extremsituationen denkbar. Mit ihnen würde Iran sich selbst
ungemein schaden, mit einer kalkulierten Steuerung von Politik hätten sie nichts zu
tun.
Die innenpolitische Dimension
Das Haupthindernis für die Entwicklung einer führenden Position Irans in der
Region liegt in seiner innenpolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Präsident
Ahmadinejad hat seine Versprechen zu Besserung der sozialen Lage nicht halten
können, Inflation und Arbeitslosigkeit sind nach wie vor hoch. Die Erhöhung der
Benzinpreise, deren Subvention einen beachtlichen Teil der Erdöleinnahmen
verschlingt, hat die Bevölkerung zwar hingenommen, sieht darin aber nur ein
weiteres Zeichen der Unfähigkeit der Regierung, die soziale Lage wirklich zu
verbessern. Die Perspektiven für die Wirtschaft sind nicht ermutigend. Die vom
Revolutionsführer angekündigte Privatisierung, die an sich einen grundsätzlichen
Wandel in der iranischen Wirtschaftspolitik bedeutet, geht wenn überhaupt nur
stockend voran. Vor allem aber könnte die internationale Zurückhaltung bei bitter
notwendigen Investitionen in Irans Erdöl- und Erdgasproduktion den Lebensnerv
der Islamischen Republik treffen.
Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die bevorstehenden Parlamentsund
Staatspräsidentschaftswahlen sind die zunehmenden politischen Spannungen
zwischen dem konservativen Lager und dem des Zentrums sowie diejenigen
innerhalb des konservativen Lagers zu sehen. Zum Zentrum gehören der frühere
Präsident Rafsanjani und die reformorientierten Kreise um Khatami und den
früheren Parlamentspräsdenten Mehdi Karrubi. Die Konservativen spalten sich grob
gesprochen in traditionelle Konservative, die vor allem Ahmadinejads
Wirtschaftspolitik kritisieren, und in Neo-Konservative oder auch „Prinzipientreue“,
die sich wiederum in Ahmadinejad Anhänger und in eher pragmatische
„Prinzipientreue“ teilen, für die der wieder gewählte Bürgermeister Teherans,
Qalibaf, steht. Um die iranisch-amerikanischen Gespräche in Bagdad gab es
innerhalb der Prinzipientreuen heftige Auseinandersetzungen, die eine
Unterscheidung zwischen mehr ideologischen und mehr politischen Prinzipientreuen
nahe legen. Erstere sprachen sich gegen die Gespräche aus, weil man mit ihnen die
letzte Bastion gegen den Erzfeind USA verliere. Selbst die als Sprachrohr des
Revolutionsführers geltende Zeitung Jomhuri- ye Eslami vertrat zusammen mit
Keyhan diese Position. Das Wochenblatt der Pasdaran hingegen wog nüchtern das
Für und Wider der bevorstehenden Gespräche ab.
Das Bagdad-Gespräch könnte sich positiv für die mehr politische Linie der
Prinzipientreuen auswirken, auch wenn die Jomhuri-ye Eslami ihren Bericht über
das Treffen mit dem abwertenden Titel „Die Amerikaner wiederholten ihre
Vorwürfe gegen Iran“ versah. Doch wie sich das Lager der Konservativen
zurechtschütteln wird, bleibt zu sehen. Auf jeden Fall aber ist damit zu rechnen, daß
aus ihm die neue Generation kommt, die für Irans Politik vorerst bestimmend sein
dürfte. Sie sind von islamo-nationalistischen Vorstellungen geprägt, in denen
iranischer Nationalismus die entscheidende Stoßkraft hat. Dieser aber, der zuweilen
auch sehr chauvinistische Züge trägt, dürfte sich auch in Zukunft mit anderen
Nationalismen in der Region reiben und bei aller Vernetzung regionale Integration erschweren.
* Johannes Reissner, Stiftung Wissenschaft und Politik.
Dieser Beitrag erschien in: INAMO (Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten e.V.), Heft Nr. 50, Sommer 2007, Jahrg. 13, S. 17-19
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