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Steht ein US-Angriff auf Iran bevor?

Alarmierende Meldungen: US-Truppenkonzentration, Zwischenfälle, Evakuierungspläne

Die Krise um den Iran spitzt sich in den Tagen vor Ostern 2007 zu. Alarmierende Meldungen über die größte Truppenkonzentration der USA seit dem Irakkrieg 2003 wechseln ab mit Spekulationen über einen mutmaßlichen Angriffstermin (gehandelt werden zur Zeit der 4. und 6. April). Der Zwischenfall im Persischen Golf mit den gefangen genommenen britischen Soldaten goss Öl (was sonst?!) auf die Mühlen derjenigen, die den US-Angriff in den nächsten Tagen erwarten. Und die Jerusalem Post berichtet von Evakuierungsplänen in Botschaften des Nahen Ostens.
Im Folgenden dokumentieren wir ein paar Artikel, die zahlreiche Hinweise auf einen bevorstehenden Krieg enthalten. Niemand außerhalb des Weißen Hauses kann indessen wissen, ob es in absehbarer Zeit dazu kommt.



Besatzer auf Patrouille

15 britische Soldaten bleiben in iranischer Haft. Waren sie wirklich nur auf Kontrollfahrt im Schatt Al Arab oder spionierten sie nicht eher gegen Teherans Marine?

Von Knut Mellenthin *

Die am vergangenen Freitag festgenommenen 15 britischen Marinesoldaten bleiben weiter in iranischer Haft. Sie waren im Mündungsgebiet des Flusses Schatt Al Arab von mehreren iranischen Patrouillenbooten eingekreist und verhaftet worden, nachdem sie ein Frachtschiff auf Schmuggelgut kontrolliert hatten. Ob sie sich bei dieser Aktion in iranischen oder irakischen Gewässern befanden, ist strittig. Das ist zum Teil durch die äußeren Umständen begründet: Erstens ist die Seegrenze nicht markiert, zweitens besteht keine Einigkeit über ihren Verlauf. Beide Seiten behaupten, ihre Ver­sion eindeutig beweisen zu können. Nach Angaben aus Teheran haben die Festgenommenen am Wochenende zugegeben, daß sie sich in iranischen Territorialgewässern befanden. Allerdings wurde der Öffentlichkeit bisher keinerlei Beweis für das Vorliegen eines solchen Eingeständnisses präsentiert.

Bei einem ähnlichen Zwischenfall in derselben Gegend waren im Juni 2004 acht britische Marinesoldaten von den Iranern festgenommen worden. Sie wurden anschließend im Fernsehen vorgeführt und gaben dabei zu, sich illegal in iranischen Gewässern aufgehalten zu haben. Sie wurden nach drei Tagen freigelassen. Britische Militär- und Regierungskreise behaupten, die Soldaten seien damals in Wirklichkeit auf irakischem Gebiet festgenommen worden und das Schuldeingeständnis sei erpreßt worden. Die meisten Medien gehen aber davon aus, daß die iranische Version den Tatsachen entsprach.

Nach dem Zwischenfall vom 23. März scheinen vorläufig beide Seiten bemüht, sich mit ihren Äußerungen zurückzuhalten und den Konflikt nicht zu verschärfen, sondern ähnlich wie im Jahr 2004 möglichst schnell die Freilassung der Soldaten zu arrangieren. Für Pressemeldungen, daß die Briten möglicherweise der Spionage angeklagt werden sollen, gab es bis zum Montag keine Anhaltspunkte. Auch hat Teheran bisher nicht versucht, ein Tauschgeschäft gegen die fünf iranischen Diplomaten, die am 11. Januar von US-Truppen in der nordirakischen Stadt Erbil festgenommen wurden, ins Gespräch zu bringen. Forderungen und kleine Demonstrationen von »Hardlinern«, die Briten bis zur Aufhebung der UN-Sanktionen festzuhalten, scheinen ganz und gar nicht repräsentativ.

Der Verdacht der Spionage ist dennoch nicht aus der Luft gegriffen, da das iranische Militär zur Zeit wieder einmal Übungen in verschiedenen Gebieten des Persischen Golfs durchführt. Sie sollen noch bis zum 30. März dauern und sind schon die vierten in diesem Jahr. Der Aufbau einer modernen, schnellen, flexiblen und schlagkräftigen Marine ist seit mehreren Jahren ein Schwerpunkt der iranischen Verteidigungsvorbereitungen. Diese überwiegend mit neuesten Raketen aus eigener Produktion ausgestattete Seestreitmacht gilt als schwer einzuschätzender, möglicherweise hochgefährlicher Gegner der amerikanischen und britischen Kriegsschiffe im Persischen Golf.

Wenn in etwa zehn bis zwölf Wochen im UN-Sicherheitsrat die nächste Runde der Sanktionen beschlossen wird, könnte eine militärisch durchgesetzte Kontrolle aller auslaufenden iranischen Handelsschiffe im gesamten Persischen Golf zu den Maßnahmen gehören. Der Zwischenfall im Schatt Al Arab zeigt, daß darin ein großes Potential für die Provozierung eines Kriegsgrunds liegt.

* Aus: junge Welt, 27. März 2007

Schatt Al Arab: "Niemand weiß, wo die Grenze ist"

Nur Anthony Blair ist sich wieder einmal ganz sicher: Es sei »einfach nicht wahr«, daß sich die festgenommenen 15 britischen Marinesoldaten auf iranischem Gebiet befunden haben. Experten äußern sich sehr viel vorsichtiger als der britische Premier: »Das Problem ist, daß niemand weiß, wo die Grenze ist«, beschreibt Lawrence G. Potter, Professor für Außenpolitik an der amerikanischen Columbia-Universität, die Situation in den Gewässern, wo sich am Freitag voriger Woche (23. März) der Zwischenfall abspielte.

Der Verlauf der irakisch-iranischen Grenze auf dem Fluß Schatt Al Arab, den die Iraner Arvandrud nennen, wurde 1937 von den Briten diktiert, die damals den Irak beherrschten: Der Fluß in seiner vollen Breite gehörte demzufolge zum Irak. 1975 erreichte der Schah von Persien eine Revision: Nunmehr bildete, wie international üblich, der sogenannte Talweg – das heißt die tiefste zusammenhängende Rinne des Flußbettes – die Grenze. Dafür versprach der Schah, die Unterstützung der irakischen Kurden einzustellen. Als der irakische Präsident Saddam Hussein im September 1980 Iran überfallen ließ, war eines seiner Ziele die Verschiebung der Grenze. Seit Beendigung des Krieges 1988 halten sich beide Seiten, ohne daß dies ausdrücklich vereinbart wurde, de facto wieder an die Regelung von 1975.

Noch komplizierter ist der Verlauf der Grenze auf der offenen See vor dem Mündungsgebiet des Schatt Al Arab, wo sich der jüngste Zwischenfall ereignete, zumal er nicht durch Seezeichen (Bojen) markiert ist. »Irakische Fischer informierten uns nach ihrer Rückkehr von See, daß sich britische Kanonenboote in einem Gebiet außerhalb irakischer Kontrolle befänden«, berichtete der für die Überwachung der irakischen Territorialgewässer zuständige irakische Brigadegeneral Hakim Jassim. »Wir wissen nicht, warum sie dort waren.« – Etwas besser als Anthony Blair werden die irakischen Fischer die dortigen Gewässer wohl kennen.



NATO-Kriegsschiffe vor Irans Küste

Iraks Besatzer sind eine permanente Provokation für Teheran. Razzien nicht vom UN-Sicherheitsrat gedeckt

Von Knut Mellenthin *


Die am Freitag von iranischen Grenztruppen festgenommenen 15 britischen Marinesoldaten gehören zur Besatzung der Fregatte »HMS Cornwall«. Dieses hochklassig bewaffnete und ausgerüstete Kriegsschiff befindet sich erst seit knapp zwei Wochen im Persischen Golf. Die »Cornwall« wurde dorthin verlegt, um als Kommandoschiff der Combined Task Force 158 zu dienen, die seit 2003 mit Operationen in den irakischen Küstengewässern beauftragt und Teil der sogenannten Koalitionstruppen ist. Die Stationierung der »Cornwall« im Golf ist Teil eines routinemäßigen Wechsels des Oberkommandos über die CTF 158. Der britische Commodore Nick Lambert löste US-Admiral Garry Hall ab.

Man kann also annehmen, daß die in den Zwischenfall verwickelten britischen Soldaten vielleicht einen ihrer ersten Einsätze absolvierten und die dortigen Gewässer, insbesondere den Grenzverlauf, nicht kannten. Daß erst wenige Tage vor dem Zwischenfall das Kommando von einem Amerikaner auf einen Briten übergegangen war, könnte andererseits, wenn man eine bewußte Provokation unterstellen will, mehr als Zufall gewesen sein: Dieser Umstand bringt die Europäer, deren Kriegsbereitschaft nach Ansicht der US-Regierung immer noch viel zu wünschen übrig läßt, direkt ins Spiel.

Zur CTF 158 gehören Kriegsschiffe und Patrouillenboote der USA, Großbritanniens, Australiens und des besetzten Irak. Als Hauptaufgabe der Task Force wird offiziell der Schutz der irakischen Ölwirtschaft beschrieben, die zu 85 bis 90 Prozent im Nordteil des Persischen Golfs angesiedelt ist. Zu schützende Objekte sollen in erster Linie Bohrinseln und Häfen sein. Allerdings ist seit Kriegsbeginn überhaupt nur ein einziger Anschlag auf eine Bohrinsel verzeichnet, der sich Anfang 2004 zugetragen haben soll. Eine weitere Explosion auf einer Bohrinsel im vorigen Jahr stellte sich als Unfall heraus.

Als weitere Aufgabengebiete der CTF 158 werden genannt: Bekämpfung von Terrororganisationen, Aufständischen und Piraten. Es ist nicht wirklich überraschend, daß zu den beiden ersten Punkten keine praktischen Aktivitäten der Task Force gemeldet werden. Man kann diese daher, ebenso wie den Schutz von Bohrinseln und Häfen, einem künstlich konstruierten Gefahrenszenario zurechnen, das lediglich der Rechtfertigung des Einsatzes militärischer Kräfte dienen soll.

Ein reales Problem scheint hingegen zeitweise die Piraterie, vor allem gegen kleine Handelsschiffe, gewesen zu sein. Die CTF 158 meldete für den Zeitraum Juli bis Dezember 2004 rund 70 Überfälle sowie 25 weitere Zwischenfälle in der ersten Jahreshälfte 2005. Seit November 2005 habe es im Aktionsbereich der Task Force – wohl als Folge von deren Einsätzen – keine Piratenangriffe mehr gegeben, heißt es in der Selbstdarstellung der CTF 158.

Die Durchsuchung von Frachtschiffen auf mögliche Schmuggelware, die jetzt den Zwischenfall auslöste, taucht unter den offiziell genannten Aufgaben der CTF 158 nicht auf, obwohl jetzt ständig von »routinemäßigen Durchsuchungen« die Rede ist. Es ist auch nicht einzusehen, warum diese klassische Polizeiaufgabe von der britischen Kriegsmarine wahrgenommen werden sollte statt vom irakischen Grenzschutz. Immerhin besitzt die irakische Marine, einer Selbstdarstellung der CTF 158 zufolge, 24 Schnellboote, fünf Patrouillenboote sowie zehn Schlauchboote – wie die, mit denen die festgenommenen Briten im Einsatz waren. Außerdem gilt Irak nominell schon seit dem 30. Juni 2004 als souveräner Staat, der von den US-geführten Besatzungstruppen nur in Funktionen unterstützt werden soll, die seine eigenen Sicherheitskräfte noch nicht allein übernehmen können. Zumindest ist ganz und gar uneinsichtig, warum irakische Grenzschützer nicht an »routinemäßigen« Kontrollen von Frachtschiffen wie der am vergangenen Freitag teilnehmen. Schließlich sollen sie, auch das ist Teil der Selbstdarstellung von CTF 158, dazu gebracht werden, alle in diesem Bereich anfallenden Aufgaben allein und selbständig zu übernehmen.

Es stellt sich die Frage, ob normalerweise nicht irakische Beamte und Soldaten an solchen Überprüfungen teilnehmen – und nur ausnahmsweise nicht an der Aktion am Freitag. Das wäre ein weiteres Indiz für eine gewollte und geplante Provokation.

Vor dem Hintergrund des Zwischenfalls weisen britische und andere europäische Politiker mit zur Schau gestellter Empörung darauf hin, daß die CTF 158 für ihre Aktivitäten ein Mandat des UN-Sicherheitsrats habe. Tatsächlich enthält die Resolution 1546 vom 8. Juni 2004, die seither alljährlich um weitere zwölf Monate verlängert wurde, aber nur eine ganz unspezifische Blankovollmacht für die Besatzungstruppen, »alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität im Irak beizutragen«. Die Resolution bezieht sich dabei auf eine schriftliche Erläuterung des damaligen US-Außenministers Colin Powell. Darin wurden einige Aufgaben umrissen. Die Überprüfung von Frachtern auf nichtmilitärisches Schmuggelgut gehörte jedoch nicht dazu.

* Aus: junge Welt, 27. März 2007

Special report: Iran Nuclear Crisis

Aircraft carrier USS John C. Stennis entered the Persian Gulf Tuesday - Stennis will take part in a carrier exercise featuring simulated aerial attacks - The U.S. military has deployed about a dozen warships in the area.

WASHINGTON, March 27 (Xinhua) -- Aircraft carrier USS John C. Stennis entered the Persian Gulf Tuesday to join another U.S. carrier already there in a show of force seldom seen since World War II.

Stennis was escorted by the guided-missile cruiser USS Antietamas it entered the Persian Gulf, CNN reported Tuesday. In addition,the U.S. military has deployed about a dozen warships in the area.

Stennis will take part in a carrier exercise featuring simulated aerial attacks with the carrier Dwight D. Eisenhower, a U.S. Navy news release said. The exercise will demonstrate "the importance of both strike groups' ability to plan and conduct dual task force operations as part of the U.S. long-standing commitment to maintaining maritime security and stability in this region," the U.S. Navy said.

The exercise was certain to increase tension with Iran, which has frequently condemned the U.S. military presence off its coastline, analysts said in the Western media.

The move came amid heightened tension between the West and Iranfollowing the capture of 15 British servicemen in the north of theGulf last week. Iran accused the sailors of straying into its waters near the Gulf, but Britain and the U.S. Navy have insisted they were operating in Iraqi waters.

Quelle: http://news.xinhuanet.com/english/2007-03/28/content_5905620.htm



US-Flotte probt Angriffe

Von Knut Mellenthin **

Die US-Marine hat ihr größtes Manöver im Persischen Golf seit Beginn des Irak-Kriegs vor vier Jahren begonnen. Das meldete am Dienstag die Nachrichtenagentur AP. Gleichzeitig drohte der britische Regierungschef Anthony Blair mit härteren Maßnahmen, falls die am Freitag voriger Woche von iranischen Grenztruppen festgenommenen 15 britischen Marinesoldaten nicht schnellstens freigelassen werden.

An dem amerikanischen Manöver sind laut Associated Press zwei Flugzeugträger mit den sie begleitenden Kriegsschiffen und mehr als 10000 Soldaten beteiligt. 100 Kampfflugzeuge sollen Angriffe gegen die iranische Küste proben. Zu einer Flugzeugträger-Gruppe gehören in der Regel vier bis fünf Fregatten und Zerstörer sowie ein U-Boot.

De US-Marine hat zur Zeit die Flugzeugträger »Eisenhower« und »Stennis« in der Region. Nach offi­ziellen Aussagen befindet sich die »Eisenhower« als Drohpotential gegen Iran im Persischen Golf, während die »Stennis« außerhalb des Golfs operiert und angeblich nur die Kriegführung im Irak und in Afghanistan unterstützen soll. Wenn die AP-Meldung zutrifft, daß jetzt beide Trägergruppen ein gemeinsames anti-iranisches Manöver im Golf abhalten, würde das die Zweifel an der offiziellen Version unterstützen.

Ebenfalls in der Region, aber außerhalb des Persischen Golfs operiert der französische Flugzeugträger »Charles de Gaulle«, begleitet von einer Luftabwehr-Fregatte, zwei Fregatten zur U-Boot-Bekämpfung und einem U-Boot. Angeblich soll die Trägergruppe, die Mitte dieses Monats im Einsatzgebiet angekommen ist, ausschließlich die NATO-Operationen in Afghanistan unterstützen. Mit Druckausübung gegen Iran habe das nicht das Geringste zu tun, versicherte treuherzig der Pressechef der französischen Kriegsmarine. Bieder gab sich auch der US-amerikanische Sprecher, Commodore Kevin Aandahl: Das Flottenmanöver diene nur der Stabilität und Sicherheit in der Region. Es sei keine Reaktion auf die Gefangennahme der britischen Marinesoldaten. Aandahl lehnte es aber ab, auf die Frage von Journalisten zu antworten, seit wann denn das jetzt stattfindende Seemanöver geplant gewesen sei.

Unterdessen drohte Premierminister Blair am vierten Tag nach der Festnahme von 15 britischen Marinesoldaten im Mündungsgebiet des irakisch-iranischen Grenzflusses Schatt Al Arab: »Wir versuchen derzeit noch, die Angelegenheit auf diplomatischen Wegen zu betreiben und der iranischen Regierung klarzumachen, daß diese Leute freigelassen werden müssen. Ich hoffe, wir schaffen das. Sonst würde diese Sache in ein anderes Stadium eintreten.« Nach Aussagen von Sprechern in Teheran wird derzeit untersucht, ob die bewaffneten Briten irrtümlich oder absichtlich auf iranisches Gebiet vorgedrungen sind.

Angesichts der jüngsten Spannungen forderten eine Gruppe ehemaliger deutscher Diplomaten und die Arbeitsgruppe Friedensforschung an der Universität Kassel die Bundesregierung zu einem Überdenken ihrer Haltung in dem Konflikt auf. Es sei »Fünf Minuten vor zwölf« heißt es in einer von Michael Berndt, Ingrid el Masry, Werner Ruf, Arne Seifert und Peter Strutynski unterzeichneten Denkschrift. Die in der vorigen Woche vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen verschärften Sanktionen erinnerten »auf fatale Weise an das Sanktionsregime, das seinerzeit gegen den Irak verhängt wurde«. Dem Iran müsse das allgemeingültige Recht zugestanden werden, unter internationaler Kontrolle Uran für sein ziviles Atomprogramm anzureichern.

** Aus: junge Welt, 28. März 2007

Exclusive: Embassies in Teheran prepare escape plans

Amir Mizroch, THE JERUSALEM POST Mar. 23, 2007 (Auszug)

(...) According to foreign sources, foreign diplomats believe a possible attack would take place before the end of 2007. By that time, Iran might have enough enriched uranium to cause a humanitarian and environmental catastrophe from radioactive fallout should its nuclear facilities be damaged or destroyed in an attack.

Embassies in all countries generally have evacuation plans for their staff, but foreign sources describe the general atmosphere in Iran as one of heightened preparedness. Recently, several diplomatic missions based in Teheran have begun to reassess their plans, and embassies without permanent security officers have requested them.

Embassy experts reportedly are testing various evacuation options and logistics, such as timing routes to different destinations by different types of vehicles. The plans include evacuation for all staff.

Foreign sources say both the United States and Israel, who accuse Iran of wanting to develop nuclear weapons, want to give diplomatic efforts aimed at stopping Iran's nuclear drive the best possible chance to succeed.

But according to these sources, should the West or Israel feel that the time needed for diplomatic efforts is longer than the time it would take for Iran to obtain nuclear independence, they are likely to strike at Iran's main nuclear facilities before the damage done by such an attack would cause serious radiation fallout. Such fallout would likely kill many civilians and render some parts of Iran uninhabitable for an undetermined period of time.

According to this logic, the timing of such an attack would take place just before Iran has enriched an amount of weapons-grade material that, if damaged, would cause such a humanitarian and environmental catastrophe, it could be construed as a nuclear attack.

The assessments posit that Israel and the US will try to delay an attack until the last moment due to the expected Iranian counterattack and regional deterioration. (...)

*** Aus: Jerusalem Post, 23. März 2007




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