Die pragmatische Republik Gottes
Iran 30 Jahre nach dem Sieg der Islamischen Revolution hält Teheran heute den Schlüssel für die Lösung der regionalen Konflikte von Afghanistan über Irak bis Nahost in der Hand.
Von Torsten Wöhlert *
Es war ein Empfang wie bei einem Popstar. Begleitet von 150 Journalisten
landete Ayatollah Chomeini
am 1. Februar 1979 mit einer gecharterten Boeing in Teheran. Auf dem Flugplatz erwarteten Hunderttausende
die Ankunft ihres geistlichen Führers aus dem 15-jährigen Exil in Frankreich. Millionen
säumten bei seiner Fahrt durch die Hauptstadt die Straßen. Damit erreichte in Iran eine Revolution ihren Höhepunkt, die mit „islamisch“ ein Attribut für sich in Anspruch
nahm, das vor 30 Jahren im Westen noch einen exotischen Klang hatte und heute
in diversen Varianten zu unserem politischen
Alltagsvokabular gehört.
Wer die gegenwärtigen Auseinandersetzungen
um die Nuklearpolitik Irans, die Rolle Teherans in der Nah- und Mittelostregion,
die inneren Machtkämpfe zwischen sogenannten Reformern, Konservativen und Radikalen, aber auch die verbalen Attacken
von Präsident Mahmud Ahmadinedschad
gegen Israel und die USA – den kleinen
und den großen „Satan“ – verstehen und bewerten will, muss zurück in die Vergangenheit.
Zunächst in die der Jahre 1978 bis 1980 – und an vielen Stellen weiter in die Geschichte Persiens und der Region.
Der Landung Chomeinis in seiner Heimat war 16 Tage zuvor ein unerhörtes Ereignis voraus gegangen. Der Schah von Persien, Mohammed Reza Pahlevi, war nach 28 Jahren despotischer Herrschaft vom Pfauenthron gestiegen und am 16. Januar mit seiner Familie außer Landes geflohen. Er wurde gestürzt von einem Volksaufstand, der seine entscheidende Richtung am 9. Januar
1978 bekommen hatte, als die Armee ein Blutbad unter Demonstranten in Qom anrichtete, die gegen die staatliche Verleumdung
ihres geistlichen Führers Chomeini auf die Straße gegangen waren. Mit dem Gemetzel in der heiligen Stadt begann ein Rhythmus von 40-tägigen Trauerfristen und Demonstrationen, die nach schiitischer
Tradition einem immer gleichen Muster folgten und an dessen Ende schließlich
der Sturz des Schah-Regimes stand.
Soziale Verwerfungen
Die Gründe für den Sieg der Straße über den Pfauenthron mit seinem mächtigen Militärapparat und dem allgegenwärtigen Geheimdienst SAVAK waren vielfältiger Natur.
Wirtschaftlicher Niedergang, soziale und kulturelle Ausgrenzung und materielle Verarmung großer Bevölkerungsteile gehörten
mit Sicherheit dazu. Der Schah hatte „seinem“ Land seit den 60er Jahren durch die sogenannte Weiße Revolution einen mit Öldollar bezahlten Sprung in die Moderne
verpasst. Dieser bescherte Iran zwar eine Agrarreform, eine rasche Industrialisierung,
einen hochgerüsteten Militärapparat
und eine parlamentarische Scheindemokratie,
fand jedoch nie eine Antwort auf die damit einhergehende sozialen Verwerfung
und die kulturelle und religiöse Entfremdung
großer Bevölkerungsteile. Meist in den Städten, besonders in Teheran, sammelten
sich die Entrechteten (mostazafin) der Modernisierung – das Fußvolk der Islamischen
Revolution und spätere Kanonenfutter
für den Krieg mit dem Irak.
Die Weiße Revolution des Schahs hatte darüber hinaus drei einst einflussreiche gesellschaftliche
Kräfte an den Rand gedrängt: den schiitischen Klerus durch eine verordnete
Säkularisierung des Landes, die einstigen
Großgrundbesitzer als Verlierer der Agrarreform und die traditionellen Bazarhändler
durch die Industrialisierung.
Die schiitische Geistlichkeit gehörte von Beginn an zu den treibenden Kräften beim Sturz des Schah-Regimes. Vor allem aber besaß sie die kulturelle, und das heißt in diesem Fall auch die religiöse Hegemonie in der Islamischen Revolution. Ihren Parolen,
Aufrufen und Inszenierungen folgten die Massen. Ein deutliches Indiz dafür, dass der Versuch des Schahs gescheitert war, die kulturelle Hegemonie der Schia, die 1501 zur Staatsreligion avanciert war, durch einen
Rückgriff auf vorislamische Traditionen
und forcierte Verwestlichung zu brechen.
Der Bazar hingegen wurde zum Finanzier des Volksaufstandes und zur ökonomischen
Stütze der Islamischen Revolution
in ihren ersten Jahren.
Gleichwohl war der Weg in einen „islamischen
Gottesstaat“ nicht vorgezeichnet. Der Aufstand gegen das Schah-Regime vereinte für eine kurze Zeit die gesamte Opposition – von den säkular-bürgerlichen Bewegungen
über liberal-islamische Reformer bis hin zu linksradikalen islamischen Gruppierungen
und der moskautreuen KP Irans.
Die sukzessive Ausschaltung, Vertreibung und Ermordung ehemaliger Verbündeter und die innenpolitische Instrumentalisierung
eines grausamen achtjährigen Krieges mit dem Irak, der Millionen von Toten forderte
und eine ganze Generation bis heute prägte, bildeten die verbrecherische Basis der Mullah-Herrschaft in Iran. Auf der anderen
Seite gehören die Errichtung einer verfassungsmäßig legitimierten, letztin-
stanzlichen Herrschaft von schiitischen Rechtsgelehrten (velayat-e faghi) und die Verbindung dieses „schiitischen Absolutismus“
mit einer republikanischen Staatsform
zu den faszinierenden Entwicklungen in der post-revolutionären Geschichte Irans. Diese Entwicklungen erlauben Spielräume
für (macht-)politisch relevante Regulierungen
– zum Beispiel in Gestalt von Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
sowie durch Wächter-, Experten
und Schlichtungsräte – und lassen inzwischen auch Ansätze von Zivilgesellschaft
zu. Sie zeugen von einem 1979/80 ungeahnten, aber in den Folgejahren deutlich
unter Beweis gestellten Pragmatismus – und machtpolitischen Zynismus – der neuen politischen Führungselite.
Dieser Pragmatismus verband sich in den Anfangsjahren der Islamischen Republik nicht mit dem Namen des charismatischen Revolutionsführers Chomeini, sondern mit Ayatollah Beheshti, dem Machiavelli der Islamischen Revolution. Beheshti, der von 1965 bis 1970 Leiter des Islamischen Zentrums
in Hamburg war, darf als Architekt des politischen Systems der Islamischen Republik gelten. Unter seiner Führung usurpierte die schiitische Geistlichkeit in den Anfangsjahren der Revolution die Macht, stempelte temporäre Verbündete zu „nützlichen Idioten“ ab, trieb sie außer Landes oder ließ sie umbringen. Beheshtis legitimer Erbe ist Ali Akbar Rafsandschani. Dieser war von 1980 bis 1989 Parlamentspräsident,
danach bis 1997 Staatspräsident Irans und gilt heute als möglicher Nachfolger
des Chomeini-Erben im Amte des Revolutionsführers,
Ayatollah Chamenei.
Weder Ost noch West
Ein Paradebeispiel für die ebenso pragmatische
wie zynische Herrschaftsausübung durch die neue islamische Elite war der achtjährige, nur scheinbar sinnlose Krieg zwischen Iran und Irak von 1980 bis 1988. Begonnen hatte diesen Krieg der irakische Diktator Saddam Hussein mit einem Überfall
auf den vermeintlich geschwächten Nachbarn – unter den wohlwollenden Augen
der USA. Für Washington war mit der Islamischen Revolution eine nahöstliche Weltordnung zusammengebrochen, die sich auf zwei Verbündete gestützt hatte, die heute zu den Antipoden der Region zählen: Israel und Iran. Der Ausfall Irans als Stütze US-amerikanischer Machtinteressen in der Region und der Einmarsch der Sowjets in Afghanistan im Dezember 1979 hatte das Weiße Haus alarmiert. Der Kalte Krieg hatte die ölreiche Region bis zum Sturz des Schah-Regimes, ungeachtet aller Nahostkriege
zuvor, in der Machtbalance zwischen Ost und West gehalten. Chomeini aber formulierte
mit seinem Slogan „weder Ost noch West, sondern Islamische Republik“ einen ideologischen und machtpolitischen Anspruch, der das Ende des Kalten Krieges vorwegnahm. Das wurde zu diesem Zeitpunkt
weder in Moskau noch in Washington
begriffen. Beide Supermächte agierten nach tradiertem Muster – der Feind meines Feindes ist mein Freund, und im Zweifelsfall
ist man auf beiden Seiten im Spiel.
So gesehen war der iranisch-irakische Krieg die letzte große, aber diffuse Stellvertreterschlacht
des Kalten Krieges und gleichzeitig
die erste eines neuen Zeitalters. Abzulesen
ist das an der „Souveränität“, mit der die Mullahs in Teheran diesen Waffengang für ihre innenpolitische Konsolidierung nutzten und unter unsäglichen Opfern bis 1988 verlängern konnten, ohne dass die Supermächte
ernsthaft eingegriffen hätten.
Als Chomeini 1988 einem Waffenstillstand zustimmte und damit seinen politischen
Schierlingsbecher trank, dauerte es nicht lange, bis er starb und in Berlin die Mauer fiel. Die Islamische Republik Iran aber überlebte nicht nur den Tod ihres charismatischen Gründers, sondern auch den Untergang der alten, bipolaren und die Geburt einer neuen Weltordnung. Das schnelle Ende eines scheinbar fest gefügten Koordinatensystems gab den islamischen Revolutionären Irans in ihrem Bestreben nach Befreiung von den Fesseln des Kalten Krieges postum Recht. Und ließ ein neues Gespenst auferstehen – das des politischen Islam mit dem Anspruch, nicht nur die gesellschaftspolitische Ordnung in der islamischen
Welt (der umma) zu bestimmen, sondern darüber, auch globale Geltung zu gewinnen.
Für Ayatollah Chomeini und seine Anhänger war der „Revolutionsexport“ von Beginn an zentraler Bestandteil ihres ideologischen Selbstverständnisses. Freilich blieb dieses Ziel immer begrenzt, weil Iran aufgrund seiner schiitischen Tradition und seiner Geschichte als nicht-arabischer Staat der denkbar ungünstigste Ausgangspunkt für einen solchen Export war. Das hat sich auch im Abnutzungskrieg zwischen Iran und Irak gezeigt. Appelle der Solidarität der iranischen Führung an die irakischen Schiiten blieben ebenso wirkungslos wie Aufrufe der irakischen Führung an die arabische Minderheit im iranischen Grenz- und Kriegsgebiet. Das Kriegsende verdankte sich der Erschöpfung beider Seiten und blieb machtpolitisch ein Patt.
Regionale Großmacht
Während der irakische Diktator Saddam Hussein die als Waffenstillstand bezeichnete
Niederlage für neue Expansionen nutzte, die seinem Regime zwei weitere Kriege und schließlich den Untergang bescherten, blieb das als Hort islamischer Expansion gebrandmarkte
Teheraner Regime in diesen Jahren erstaunlich moderat. Zwar sicherte man sich über islamistische Gruppierungen
wie der Hisbollah einen übers Diplomatische
hinausgehenden Einfluss in der Region. Zum Exportschlager aber wurde die islamische Republik nicht. Wohl aber eine in den 90er Jahren wieder erstarkende Regionalmacht
– und dies vor allem unter iranischen, das heißt deutlich nationalen Vorzeichen.
Diese Rolle als regionale Großmacht steht Iran angesichts seiner Größe, Wirtschaftskraft
und auch unter historischen Aspekten durchaus zu. Vor allem vor diesem Hintergrund
sind die Auseinandersetzungen um das iranische Atomprogramm zu verstehen. Um die Endlichkeit des Ölreichtums weiß man auch in Teheran. Seit Jahrzehnten schon versucht Iran, seine einseitige Abhängigkeit
vom Ölexport zu verringern. Ein Versprechen, das auch die Mullahs nach ihrer
Machtübernahme gaben und bis heute nicht einlösen konnten – ebenso wenig wie die sozialen Verheißungen für die Entrechteten.
Die islamischen Revolutionäre der ersten Stunde hatten die Atomkraft noch als westliches Teufelszeug verdammt und den begonnen Bau eines Kernkraftwerks bei Buschehr gestoppt. Heute ist das Atomprogramm
für die Machthaber auch eine Frage des nationalen Prestiges und Stolzes, in der sie den Großteil der Bevölkerung hinter
sich wissen. Deutlicher lässt sich der post-revolutionäre Paradigmenwechsel nicht illustrieren.
Und die „islamische Bombe“? Wer diese Gefahr, die durchaus real ist, beschwört, muss heute eher auf Pakistan schauen. Eine Isolierung Irans oder gar ein Militärschlag werden dieses Problem nicht lösen, sondern
nur verschärfen. Ohne eine aktive Einbeziehung
Teherans wird es für keinen der regionalen Konflikte eine Lösung geben – nicht für den Irak, nicht für Afghanistan und auch nicht für den israelisch-palästinensischen
Konflikt. Barack Obama scheint das erkannt zu haben und hat einen Dialog mit dem Iran in Aussicht gestellt. Es wäre ein Anfang – auch wenn das Wort vom großen
Satan in Teheran noch lange zum politischen
Vokabular gehören dürfte.
* Torsten Wöhlert hat über den iranisch-irakischen
Krieg promoviert, war von 1996 bis 2002 außenpolitischer Redakteur des Freitag und ist heute Pressereferent für kulturelle
Aus: Wochenzeitung "Freitag" 06, 5. Februar 2009, S. 10;
Internet: www.freitag.de (pdf-Datei)
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