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Irak: Chronik wichtiger Ereignisse

1. bis 16. Mai 2004

1. bis 02. Mai

Gegen die Koalitionstruppen im Irak gibt es neue Foltervorwürfe. Der "Daily Mirror" veröffentlichte am 1. Mai Fotos, auf denen Vergehen britischer Soldaten zu sehen sind. Danach wurde ein Iraker dem Anschein nach mit Gewehrkolben geschlagen.
Der US-Militärgeheimdienst soll Besatzungssoldaten in Irak die Misshandlung und Demütigung von Kriegsgefangenen befohlen haben. Im Magazin "The New Yorker" zitierte der angesehene US-Journalist Seymour Hersh aus einem Brief, den einer der nun wegen Misshandlung verdächtigten US-Soldaten im Januar nach Hause schrieb. Darin erzählte der Feldwebel Ivan Frederick, dass er "einige der Dinge in Frage gestellt" habe, die er im Bagdader Abu-Gharib-Gefängnis gesehen habe. "Die Antwort lautete: 'So will es der Militärgeheimdienst haben'", schrieb der US-Soldat dem Bericht zufolge. (AFP, 1. Mai)
Bei einem Bombenanschlag in der nordirakischen Stadt Mossul sind am 1. Mai zwei US-Wachleute getötet worden. Fünf weitere Männer wurden nach Angaben der Koalitionstruppen bei dem Vorfall verletzt. Die Bombe sei am Straßenrand explodiert, als die Sicherheitsleute in einem Fahrzeugkonvoi die Stelle passierten. Zur Staatsangehörigkeit der Opfer wurden zunächst keine Angaben gemacht, später hieß es bei dpa, es seien US-Soldaten gewesen.
Ein US-Soldat starb an den Folgen von Verletzungen, die er am Morgen des 1. Mai bei einem Sprenganschlag auf seinen Konvoi erlitten hatte.
Bei Kämpfen zwischen schiitischen Milizen und britischen Soldaten sind im südirakischen Amara mindestens drei Iraker getötet worden. Acht weitere Iraker seien bei den Zwischenfällen am 1. Mai verletzt worden, berichtete ein Krankenhaussprecher am 2. Mai. Milizen des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr hatten sich Gefechte mit britischen Soldaten geliefert, die in Amara eine groß angelegte Durchsuchungsaktion gestartet hatten. 15 Sadr-Anhänger wurden festgenommen.
Bei Zwischenfällen in Irak sind vier US-Soldaten getötet worden. Zwei Soldaten starben bei einem Angriff mit Feuerwaffen und Granaten in der südlichen Stadt Amara am 1. Mai, wie ein Armeesprecher am 2. Mai mitteilte. Zwei weitere US-Soldaten kamen in der Nacht zum 2. Mai in Bagdad ums Leben.
In der größten Aufstockung des britischen Kontingents seit Ende der Hauptkampfhandlungen in Irak sollen nach einem Zeitungsbericht 4.000 zusätzliche Soldaten in die Schiitenstadt Nadschaf entsandt werden. Sie sollen in den kommenden Wochen die Lücke schließen, die abrückende spanische Einheiten hinterlassen, wie der britische "Sunday Telegraph" am 2. Mai berichtet. Premierminister Tony Blair habe die Entscheidung zur Verstärkung der Truppen in Irak nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush vor zwei Wochen getroffen. Die Verstärkungstruppen würden aus Einheiten der Royal Marines, einem Fallschirmjägerbataillon und einem Infanteriebataillon zusammengesetzt.
Ein von irakischen Aufständischen gefangen genommener US-Soldat ist frei. Das teilte der US-Militärsprecher Mark Kimmick in Bagdad einer von CNN live übertragenen Pressekonferenz am 2. Mai mit. Offenbar konnte der Soldat seinen Bewachern südlich von Tikrit im Zentralirak entkommen oder wurde von US- Einheiten befreit. Kimmick gab zunächst keine Einzelheiten bekannt.
Britische Militärangehörige haben einem Medienbericht zufolge Zweifel an der Echtheit der veröffentlichten Fotos von einem durch britische Soldaten misshandelten Iraker geäußert. Angehörige des Queen's Lancashire Regiment, aus dessen Reihen die Fotos stammen sollen, hätten auf eine Reihe von Unstimmigkeiten auf den Bildern hingewiesen, berichtete der BBC-Rundfunk am 2. Mai. So handele es sich bei dem abgebildeten Sturmgewehr um ein Enfield SA-80 MK-1, wogegen britische Soldaten in Irak nur das Enfield SA-80 MK-2 verwendeten.
Die nach den Berichten über Gefangenenmisshandlungen vom Dienst suspendierte US-Generalin und Leiterin des Gefängnisses von Abu Gharib geht von einer Verstrickung des Militärgeheimdienstes in die skandalösen Taten aus. Der Zellenblock, in dem sich die fotografierten Demütigungen und Misshandlungen abspielten, habe unter der strengen Kontrolle des Militärgeheimdienstes gestanden, sagte Reservegeneralin Janis Karpinski der "New York Times" vom 2. Mai.
US-Generalstabschef Richard Myers hat die Demütigungen und Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten als "Einzelfälle" bezeichnet. Bisherige Ermittlungen der Streitkräfte im gesamten irakischen Kriegsgebiet hätten ergeben, dass es sich dabei nicht um "systematische" Übergriffe gehandelt habe, sagte Myers am 2. Mai dem US-Fernsehsender ABC. Die Untersuchungen dauerten jedoch noch an. Nur "sehr wenige" US-Soldaten seien an den Misshandlungen beteiligt gewesen. Es sei gleichwohl eine "Schande", dass die Aktionen einiger weniger den Ruf von Hunderttausenden Soldaten "besudeln".
Die instabile Sicherheitslage in Irak ist nach den Worten des spanischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero ein Beleg für das Scheitern des Konzepts von Präventivkriegen. "Der Einsatz in Irak, der sich mit jedem Tag mehr als ein Fehlschlag erweist, sollte der internationalen Gemeinschaft eine Lehre sein: Nie wieder Präventivkriege, nie wieder Verstöße gegen das internationale Recht, niemals wieder", sagte Zapatero am 2. Mai auf einer Kundgebung zum 125. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Partei in Madrid. Er bekräftigte erneut, dass er die 1.300 spanischen Soldaten aus Irak zurück geholt habe, "weil sie nie hätten dorthin geschickt werden sollen". Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus werde seine Regierung Verstöße gegen internationales Recht weder selbst begehen noch durch andere unterstützen. "Der wahre und wirkungsvollste Kampf gegen Terrorismus erfolgt über die Zusammenarbeit aller demokratischer Länder, über die Vereinten Nationen mit der Kooperation aller - und nicht über einseitige Interventionen, die nur zum Scheitern führen", sagte er weiter.

3. bis 9. Mai

Bei dem Angriff auf einen US-Stützpunkt nahe der heiligen Schiitenstadt Nadschaf sind am 3. Mai mindestens fünf Iraker getötet und 16 weitere verletzt worden. Unter den Toten seien vier Zivilisten und ein irakischer Polizist, teilten Polizei und Krankenhausmitarbeiter mit. Schiitische Milizen lieferten sich an dem Stützpunkt eine Schießerei mit US-Soldaten. Auf dem Stützpunkt hatte die US-Armee erst kürzlich abziehende spanische und lateinamerikanische Soldaten ersetzt.
Die im Zusammenhang mit Misshandlungen irakischer Gefangener verwarnte und vom Dienst suspendierte US-Offizierin Janis Karpinski hat sich gegen die Anschuldigungen zur Wehr gesetzt. Sie habe "nichts von alledem gewusst", sagte Karpinski am 3. Mai dem US-Fernsehsender ABC. In den Zellenblocks, in denen die Misshandlungen stattfanden, habe der US-Militärgeheimdienst Verhöre abgehalten. Die Kontrolle habe "anderen Leuten als der Militärpolizei" unterlegen. Die Misshandlungen seien kein Führungsproblem der Militärpolizei, sondern "eine Frage der Verhör- und Isolierungsprozedur".
Der irakische Regierungsrat hat sich gegen die Nominierung des irakischen Generals Dschassem Mohammed Saleh als Befehlshaber von Falludscha ausgesprochen. Der frühere Kommandeur der Republikanischen Garden unter dem ehemaligen Präsidenten Saddam Hussein sei an der blutigen Unterdrückung des Schiiten-Aufstandes 1991 beteiligt gewesen, sagte der amtierende irakische Außenminister Hoschjar Sebari am 3. Mai in der Hauptstadt Bagdad zur Begründung. Keine Einwände habe der Rat dagegen gegen die Ernennung des Generals Mohammed Latif. Dieser habe unter der Regierung von Saddam Hussein mehrere Jahre im Gefängnis eingesessen. US-Generalstabschef Richard Myers hatte am Sonntag gesagt, Saleh werde "wahrscheinlich" nicht zum Befehlshaber in der zentralirakischen Stadt gemacht.
Die Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten haben nach Informationen des US-Magazins "The New Yorker" weit schlimmere Ausmaße als bisher bekannt. Es habe eine Reihe von Foltermethoden gegeben, die weit über die auf den bereits veröffentlichten Fotos gezeigten hinausgingen, sagte laut AFP vom 3. Mai der US-Journalist Seymour Hersh dem Sender CNN.
Die US-Zivilverwaltung in Irak ist nach Angaben des irakischen Regierungsrates über die Folterpraktiken der US-Armee informiert gewesen. Er selbst habe Zivilverwalter Paul Bremer im November sehr deutlich auf Verletzungen der Menschenrechte auch in Gefängnissen hingewiesen, sagte der irakische Übergangsminister für Menschenrechte, Abdel Bassat Turki, am 3. Mai der Nachrichtenagentur AFP in Bagdad. Bremer habe zwar zugehört, aber nicht geantwortet. "Das heißt, dass er den Informationen, die ich ihm gegeben habe, keine Beachtung geschenkt hat." Sein Ministerium bemühe sich bereits seit vier Monaten im Gefängnis Abu Gharib um die Einrichtung eines Büros. Diese Außenstelle solle nun möglicherweise in der kommenden Woche eröffnet werden. Er verstehe mittlerweile, warum dies so lange gedauert habe, sagte Turki.
Ein US-Hubschrauber soll in der Nähe der irakischen Stadt Kufa abgeschossen worden sein. Das erklärte ein Sprecher des radikalislamischen Schiiten-Predigers Muktada el Sadr am 3. Mai. Das Wrack des Apache-Helikopters sei zur Moschee der Stadt gebracht worden. Das Schicksal der Besatzung ist noch unklar. Für den angeblichen Abschuss gibt es keine Bestätigung der amerikanischen Seite.
Die Europäische Kommission hat 160 Millionen Euro ihrer Finanzhilfe für Irak freigegeben. Obwohl die Sicherheitsbedingungen weiterhin den Wiederaufbau behinderten, sei die EU entschlossen, ihre Rolle bei der Gestaltung einer besseren Zukunft zu übernehmen, erklärte EU-Außenminister Chris Patten am 3. Mai in Brüssel. Insgesamt hatte die EU Irak bei der Geberkonferenz in Madrid 200 Millionen Euro zugesagt. Von dem jetzt freigegebenen Betrag sollen 90 Millionen dem öffentlichen Dienstleistungssektor zukommen; 60 Millionen sind für die "Verbesserung der Lebensbedingungen und der Eindämmung der Armut" bestimmt, weitere zehn Millionen sollen zur Stärkung der Regierungseinrichtungen und der Menschenrechte verwendet werden.
Bei einem Verkehrsunfall in Irak sind vier US-Soldaten ums Leben gekommen. Wie die US-Armee am 3. Mai mitteilte, waren die Infanteristen nördlich von Bagdad auf Streife unterwegs, als sich ihr Humvee-Geländewagen mehrmals überschlug. Der Unfall ereignete sich den Angaben zufolge am Abend des 3. Mai in der Nähe der Ortschaft Chalis etwa 60 Kilometer nördlich der irakischen Hauptstadt. Damit erhöhte sich die Zahl der seit dem Einmarsch in Irak im März 2003 getöteten US-Soldaten auf 757. Von ihnen wurden 550 im Kampf getötet.
Bei einem Artillerieangriff in Bagdad hat die US-Armee nach eigenen Angaben vier irakische Rebellen getötet. Wie ein Armeesprecher am 4. Mai mitteilte, wurde der Einsatz der Artillerie beschlossen, nachdem die Rebellen Schüsse auf ein Flugzeug abfeuerten, das einer Patrouille Begleitschutz gab. Artilleriebeschuss in Wohngebieten ist häufig mit zahlreichen Toten unter der Zivilbevölkerung verbunden.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Bertrand Ramcharan, fordert eine Untersuchung der Foltervorwürfe im Irak. Der Kommissar habe zur Kenntnis genommen, dass die Koalitionstruppen dies auch zugesagt hätten, hieß es am 4. Mai aus Genf.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat eine Bestrafung der US-Soldaten gefordert, die irakische Gefangene misshandelt haben. Bei Fällen von Folter sei es besonders wichtig, dass es eine "seriöse Untersuchung" und im Falle einer Bestätigung der Vorwürfe eine Bestrafung durch die Justiz gebe, sagte IKRK-Sprecherin Antonella Notari am 4. Mai in Genf. Die bisher von den US-Verantwortlichen gezeigten Reaktionen auf die Misshandlungen wertete die Sprecherin als "extrem positiv".
Bei Kämpfen zwischen US-Truppen und schiitischen Milizionären sind in Kufa bei Nadschaf sieben Schiiten-Kämpfer getötet und 18 verletzt worden. Milizionäre der so genannten "Mahdi-Armee" des radikalen schiitischen Predigers Muktada el Sadr liefern sich seit dem 2. Mai Gefechte mit einer US-Einheit. Sie hatte zuvor von den abziehenden Spaniern den Stützpunkt zwischen Nadschaf und Kufa übernommen. Die Amerikaner verlegten nach der Machtübernahme El Sadrs in Nadschaf rund 2.500 zusätzliche Soldaten in die Umgebung der Stadt. (dpa, 4. Mai)
Iran hat die USA aufgefordert, die Regelung der Krise um die heilige Schiitenstadt Nadschaf in Irak schiitischen Geistlichen zu überlassen. Der Fall des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr solle in die Hände der religiösen Führer in Nadschaf gelegt werden, sagte der iranische Außenminister Kamal Charasi am 4. Mai in Brüssel. Diese hätten eigens ein Komitee gebildet, "und man sollte ihnen die Möglichkeit geben, ihre Arbeit zu tun" und mit Sadr zu verhandeln. Auch Iran habe in der Vergangenheit bereits versucht, mäßigend auf Sadr einzuwirken, "und mit einem gewissen Erfolg". Mit ihrer Ankündigung, Sadr festnehmen zu wollen, hätten die USA diese Bemühungen zunichte gemacht. Dies habe die Anhänger des Schiitenführers aufgebracht.
In der irakischen Stadt Falludscha ist am 4. Mai eine einheimische Brigade in Stellungen eingerückt, die von den US-Truppen geräumt wurden. Rund 300 Männer bezogen Position im Vorort Golan.
In Frankreich ist schockierendes Filmmaterial über die Tötung von drei Männern in Irak durch die Besatzung eines US-Militärhubschraubers aufgetaucht. Der Sender Canal+ wollte am Abend des 4. Mai die Aufnahmen senden, die nach seinen Angaben am 1. Dezember 2003 entstanden und von einem Europäer in Diensten der US-Armee gestohlen wurden. Die Bilder wurden an Bord des Hubschraubers aufgenommen, der an einem nicht genannten Ort in Irak im Einsatz war und drei als verdächtig angesehene Männer verfolgte. Die Aufnahme enthält auch den Dialog zwischen dem Piloten, dem Scharfschützen und dem Kommandeur der Hubschrauberbesatzung.
Das US-Militär hat nach dem Bekanntwerden von Misshandlungen irakischer Gefangener weitere Konsequenzen gezogen. 240 Häftlinge wurden aus dem umstrittenen Gefängnis Abu Ghoreib bei Bagdad entlassen. Das berichteten Augenzeugen und Angehörige der Entlassenen am 4. Mai. Die US-Militärführung hatte zuvor angekündigt, dass die Zahl der Insassen halbiert werden soll. In den vergangenen Tagen waren massive Vorwürfe über Misshandlungen und Demütigungen irakischer Gefangener in Abu Ghoreib laut geworden.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat das Verhalten der US-Soldaten, die der Misshandlung irakischer Soldaten beschuldigt werden, als "vollkommen inakzeptabel" verurteilt. Die auf Fotos festgehaltenen Taten seien inakzeptabel und "unamerikanisch", sagte Rumsfeld am 4. Mai in Washington. Der Pentagonchef kündigte die Bestrafung der Verantwortlichen an.
Bei Kämpfen mit der Miliz des Schiitenführers Moktada Sadr in Irak sind drei US-Soldaten getötet worden. Die Soldaten seien am 4. Mai in der Stadt Diwanijah rund 180 Kilometer südlich von Bagdad ums Leben gekommen, teilte die US-geführte Koalition am 5. Mai mit. Bei den wieder aufgeflammten Kämpfen zwischen Besatzungstruppen und Aufständischen wurden demnach mehr als 30 Menschen getötet.
Angesichts der heftigen Empörung über die Misshandlung irakischer Gefangener durch amerikanische Soldaten versuchen die USA die arabische Welt zu besänftigen. US-Präsident George W. Bush wandte sich am 5. Mai in zwei Interviews mit arabischen Fernsehsendern an die Öffentlichkeit in den arabischen Staaten wenden. Der neue Chef der US-Gefängnisverwaltung in Irak, Geoffrey Miller, entschuldigte sich "persönlich" beim irakischen Volk und verbürgte sich dafür, "dass dies nicht noch einmal geschieht". George W. Bush hat die von US-Soldaten verübten Misshandlungen irakischer Gefangener als abscheulich verurteilt. Ein solches Verhalten entspreche nicht amerikanischen Wertvorstellungen, sagte er in Washington in einem Interview des arabischen Fernsehsenders El Hurra. Das irakische Volk müsse wissen, "dass das, was in diesem Gefängnis geschah, nicht das Amerika repräsentiert, das ich kenne", erklärte Bush mit Blick auf die Vorwürfe über Misshandlungen von Gefangenen in der Haftanstalt Abu Ghraib bei Bagdad. Er versicherte, die Verantwortlichen würden zur Rechenschaft gezogen. Zudem würde geprüft, ob es in anderen Gefängnissen zu solchen Vorfällen gekommen sei. "Wir wollen die Wahrheit wissen", sagte Bush in dem Interview.
Die US-Armee gab unterdessen zu, dass seit Ende 2002 in US-Haft in Irak und Afghanistan 25 Gefangene starben. Zwei von ihnen seien vermutlich von US-Soldaten getötet worden, sagte der zuständige General Donald Ryder. Ein dritter Gefangener sei bei einem Fluchtversuch getötet worden. Mehrere Fälle von Misshandlungen würden noch untersucht.
Vor der berüchtigten Haftanstalt demonstrierten am 5. Mai mehrere hundert Iraker und forderten den Abzug der US-Armee.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gerät wegen der Foltervorwürfe in Irak zunehmend unter Druck. Der Streitkräfte-Ausschuss des US-Senats lud den Verteidigungsminister für den 6. Mai vor, um zu den Vorfällen Stellung zu nehmen, wie ein Sprecher des Pentagon am 5. Mai in Washington bestätigte. Der demokratische Vize-Vorsitzende des Ausschusses, Joseph Biden, sagte dem Fernsehsender NBC, falls die Misshandlungen in irakischen Gefängnissen auf Rumsfeld zurückgingen, müsse dieser von seinem Amt zurücktreten. Geklärt werden müsse, wer verantwortlich war, wer über die Vorgehensweise gegenüber den Gefangenen entschieden habe und wer was wann gewusst habe, forderte Biden.
Die Milizen des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr in Nadschaf wollen nach eigenen Angaben ihre Angriffe auf US-Truppen einstellen, wenn diese ihren Stützpunkt am Rande der heiligen Stadt aufgeben. "Wir werden eine Waffenruhe einhalten, wenn sie (die US-Soldaten) sich vom Stützpunkt am Sadr-Universitätskrankenhaus zurückziehen", sagte ein Sprecher der Milizen Sadrs der Nachrichtenagentur AFP am 5. Mai. Sadr sei einverstanden mit der Rückkehr der irakischen Polizei nach Nadschaf. Seine "Mahdi-Armee" werde in ihren Quartieren rund um die heiligen Stätten in Nadschaf und in der Nachbarstadt Kufa bleiben.
Bei dem Autobombenanschlag in Bagdad sind am Morgen des 6. Mai ein US-Soldat und mindestens sechs Iraker getötet worden. Ein weiterer US-Soldat wurde bei der Explosion auf einer Brücke zum Hauptquartier der US-geführten Koalition in der irakischen Hauptstadt verletzt, wie die US-Armee mitteilte.
Die US-Armee hat in dem von Schiiten bewohnten Stadtteil Sadr City von Bagdad in der Nacht zum 6. Mai nach eigenen Angaben zehn aufständische Iraker getötet. Bei einem von insgesamt vier Einsätzen der Armee gegen Anhänger des radikalen Schiitenpredigers Moktada Sadr sei ein US-Soldat verletzt worden, teilte ein Sprecher der US-geführten Besatzungsmacht in Bagdad mit. Auf Grundlage von Informationen des Militärgeheimdienstes würden die Kämpfer der Sadr-Miliz weiter verfolgt.
Polen sollte nach Einschätzung der designierten Vize-Ministerpräsidentin Izabela Jaruga-Nowacka seine Truppen bis zum Ende des Jahres aus Irak abziehen. Ende 2004 wäre nach Meinung Jaruga-Nowackas ein guter Moment für den Abzug, sagte deren Sprecherin am 6. Mai der Nachrichtenagentur AFP. Gegenüber der Zeitung "Zycie Warszawy" äußerte Jaruga-Nowacka die Hoffnung, dass der künftige Regierungschef Marek Belka am 14. Mai vor dem Parlament in Warschau einen Zeitplan für den Abzug der fast 2.500 polnischen Soldaten vorstellen werde.
Der Verfasser des umstrittenen britischen Irak-Dossiers, John Scarlett, wird neuer Chef des Auslandsgeheimdienstes MI6. Das teilte der britische Außenminister Jack Straw am 6. Mai in London mit. Scarlett hatte 2002 die Federführung bei der Zusammenstellung eines Regierungsdossiers über die irakischen Massenvernichtungswaffen. Kritiker werfen ihm vor, die von Saddam Hussein ausgehende Gefahr darin übertrieben zu haben. Die oppositionellen Konservativen bezeichneten die Ernennung als "unangemessen".
Bei den Kämpfen in der Nähe der Stadt Nadschaf, in der sich der radikale Schiitenführer Moktada Sadr seit Wochen mit seiner Miliz verschanzt hält, sind am 6. Mai rund zwanzig schiitische Milizionäre getötet worden. Das teilte ein US-Offizier dem Nachrichtensender CNN mit. Die Kämpfe zwischen Milizionären und der US-Armee rund um Nadschaf waren ausgebrochen, nachdem US-Zivilverwalter Paul Bremer zuvor einen Gouverneur für die Stadt ernannt hatte.
Bei einem Angriff auf einen US-Militärkonvoi im Irak sollen am 6. Mai nach Augenzeugenberichten sieben Amerikaner getötet oder verletzt worden sein. Eines von insgesamt zehn Fahrzeugen sei östlich der irakischen Stadt Falludscha ausgebrannt. Das US-Militär bestätigte den Angriff noch nicht. Die Hauptstraße zwischen der westirakischen Stadt und der Hauptstadt Bagdad wurde nach der Attacke vorübergehend gesperrt.
In der irakischen Stadt Kufa erschossen US-Soldaten am 6. Mai fünf Iraker, die Waffen aus einem Lieferwagen luden, wie Militärsprecher Mark Kimmitt sagte.
In Kirkuk wurden nach Polizeiangaben vom 6. Mai der Leiter der örtlichen Landwirtschaftsbehörde und sein Fahrer getötet, die Frau des Politikers wurde verletzt.
Nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) waren die USA schon seit Monaten über Misshandlungen irakischer Häftlinge informiert. "Wir wussten, was dort passierte, und auf Grund unserer Erkenntnisse haben wir die US-Behörden mehrfach aufgefordert, Korrekturen einzuleiten", sagte IKRK-Sprecherin Nada Dumani am 6. Mai in Amman. Bereits seit 2003 habe das IKRK das Gefängnis Abu Ghraib besucht und mit Häftlingen gesprochen. Nach einem Besuch im Oktober sei ein umfassender Bericht an US-Behörden gegangen.
Bush erteilte seinem Verteidigungsminister nach Informationen der US-Presse eine Rüge. Der Präsident sei unzufrieden über die Art und Weise, wie dieser ihn über die Fotos von den Misshandlungen informiert habe, berichten die "Washington Post" und "New York Times" am 6. Mai unter Berufung auf Mitarbeiter des Weißen Hauses. Besonders verärgert sei der Präsident darüber gewesen, dass er über das Ausmaß der Misshandlungen aus den Medien erfahren habe.
Großbritannien hat dem UN-Sicherheitsrat am 6. Mai bei einem informellen Treffen mit den USA abgestimmte Vorstellungen für eine neue Irak-Resolution unterbreitet. Sie soll als rechtliche Grundlage für die formelle Übertragung der Souveränit an eine irakische Übergangsregierung am 30. Juni dienen. Das militärische Kommando im Irak sollen jedoch weiterhin die USA haben. Dennoch solle der künftigen Interimsregierung die "volle Souveränität" zugesichert werden, sagte ein hochrangiger britischer Diplomat zu dpa. Dabei müsse auch die Anerkennung dieser Regierung durch die UN einhergehen. Die Tatsache, dass sie keine Befehlsgewalt über die ausländischen Truppen haben könne, entspreche den Realitäten im Land und sei mit der rechtlichen Situation in Südkorea vergleichbar, wo eine souveräne Regierung ebenfalls kein Kommando über die dort stationierten Tausenden von US- Soldaten habe.
US-Präsident George W. Bush hat sich am 6. Mai erstmals persönlich für die Misshandlungen irakischer Gefangener entschuldigt. Er habe dem jordanischen König Abdullah II. bei einem Treffen im Weißen Haus gesagt, dass ihm die Gewalttaten der US-Soldaten "Leid" täten, sagte Bush.
Südkorea wird einem Medienbericht zufolge die geplante Entsendung von 3.600 Soldaten nach Nordirak um mindestens einen Monat verschieben. Bislang hätten die lokalen Behörden der Stationierung in der kurdischen Stadt Erbil nicht zugestimmt, zitierte die Nachrichtenagentur Yonhap am 6. Mai einen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. "Wir haben seit Wochen keine Reaktion mehr bekommen", sagte er dem Bericht zufolge. Nach den jüngsten Misshandlungsvorwürfen gegen amerikanische und britische Soldaten seien außerdem mehr Südkoreaner gegen die Entsendung, hieß es. Ursprünglich wollte Südkorea im kommenden Monat die Einheiten nach Irak schicken. Jetzt sei dies frühestens im Juli möglich. Mit dem Einsatz hätte Südkorea nach den USA und Großbritannien das drittgrößte Kontingent der Irak-Koalition.
Eine Gruppe bewaffneter Angreifer hat in Irak einen polnischen und einen algerischen Fernsehjournalisten erschossen. Wie ihr irakischer Begleiter Assir Kamel el Kassas der Nachrichtenagentur AFP sagte, wurden die Mitarbeiter des Senders TVP am Morgen des 7. Mai in ihrem Wagen angegriffen, als sie in Latifija, etwa 30 Kilometer südlich von Bagdad, unterwegs waren. "Ein Auto hat sich uns von hinten genähert. Dessen Insassen haben dann das Feuer auf unseren Wagen eröffnet und den polnischen Journalisten getötet", sagte Kassas, der noch unter Schock stand. "Wir haben dann angehalten, und ich bin mit dem algerischen Journalisten und dem polnischen Kameramann ausgestiegen." Dann seien die Angreifer umgekehrt, hätten erneut geschossen und den Algerier getötet. Der polnische Kameramann sei verletzt worden.
In den irakischen Städten Kerbela und Nadschaf hat es am 7. Mai neue Kämpfe gegeben. US-Soldaten lieferten sich Schießereien mit Schiiten. US-Hubschrauber sollen über den Städten gekreist sein.
Bei Kämpfen um die heilige schiitische Stadt Nadschaf südlich von Bagdad haben US-Soldaten mindestens zwölf Angehörige der Mahdi-Armee des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr getötet. Die Aufständischen seien bei einer Serie von Zusammenstößen mit Patrouillen der US-Armee am Rande der Stadt erschossen worden, sagte ein US-Militärsprecher am 7. Mai in Bagdad. Milizionäre hätten 13 Mörsergranaten auf das Gouverneursbüro in Nadschaf gefeuert, das US-Soldaten am 6. Mai zurückerobert hatten. Angaben über verletzte US-Soldaten lagen zunächst nicht vor.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld hat persönlich die Verantwortung für die Misshandlung von Gefangenen in Irak übernommen und seine "aufrichtige Entschuldigung" ausgesprochen. Er fühle sich schrecklich angesichts dessen, "was diesen Gefangenen angetan wurde", sagte er am 7. Mai vor dem Streitkräfteausschuss des US-Kongresses. Er kündigte Reformen an, um ähnliche Übergriffe in der Zukunft zu verhindern. Rumsfeld bezeichnete es als seinen Fehler, dass er US-Präsident George W. Bush sowie den Kongress nicht rechtzeitig über das Ausmaß des Skandals informiert habe. Seine Aussage wurde kurz nach Beginn von empörten Demonstranten unterbrochen. Sie bezeichneten den Verteidigungsminister als "Kriegsverbrecher" und wurden nach wenigen Minuten von der Polizei aus dem Saal eskortiert.
In den US-Gefängnissen in Irak werden nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen Gefangene systematisch gefoltert. Die in Irak festgestellten Misshandlungen kämen "Folter" gleich, teilte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am 7. Mai in Genf mit. IKRK-Einsatzleiter Pierre Krähenbühl betonte, die Quälerei von Gefangenen in Irak durch die US-geführten Streitkräfte beschränke sich nicht auf das Gefängnis von Abu Ghraib. Aus der nahe Bagdad gelegenen Anstalt waren schwere Misshandlungen Gefangener bekannt geworden. Auch gegenüber den britischen Behörden zeigte sich die Organisation besorgt über die Bedingungen in den unter britischer Führung stehenden Haftanstalten.
Der Personalrat der UNO hat UN-Generalsekretär Kofi Annan wegen seiner Entscheidung kritisiert, wieder UN-Mitarbeiter nach Irak zu schicken. In einer einstimmig verabschiedeten und am 7. Mai veröffentlichten Erklärung äußerte sich die Personalvertretung "bestürzt" darüber, dass weiterhin Mitarbeiter in das "hoch gefährliche" Gebiet entsandt würden.
Im Zentrum der südirakischen Stadt Basra haben sich Anhänger des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr am 8. Mai Feuergefechte mit britischen Soldaten geliefert. Kämpfer der "Mahdi-Armee" griffen am frühen Morgen eine britische Patrouille mit Handfeuerwaffen und Granaten an, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Nach einem 20-minütigen Schusswechsel beschossen Milizionäre auch im Nordwesten der Stadt britische Besatzungssoldaten von einem Gebäude aus, das von der "Mahdi-Armee" genutzt wird. Bei den Kämpfen seien zwei Milizionäre getötet und einer festgenommen worden.
In der Stadt Amara drangen am 8. Mai britische Soldaten in ein Sadr-Büro ein, nachdem zuvor ein Militärkonvoi angegriffen worden war. Ein Krankenhausarzt sagte, drei Milizionäre seien getötet und sechs weitere verletzt worden.
Widerstand organisiert sich
In der irakischen Hauptstadt Bagdad hat am 8. Mai eine Konferenz gegen die US-geführte Besatzung begonnen. Rund 500 irakische Delegierte, von denen keiner im provisorischen Regierungsrat vertreten ist, wollten sich bei dem eintägigen Treffen auf eine gemeinsame Haltung gegen die Besatzung verständigen. Ziel sei ein "Pakt zur Beendigung der Besatzung", sagte das Mitglied der Vorbereitungskommission, Abdallah Hajali. An der Konferenz nehmen Delegierte verschiedener sunnitischer und gemäßigt schiitischer Organisationen sowie arabische Nationalisten teil. Unter ihnen sind auch viele Frauen.
Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Teilnehmer einen "Pakt der nationalen Verständigung und Aktion", in dem sie dazu auffordern, "mit allen möglichen und legitimen Mitteln auf die Beendigung der Besatzung hinzuarbeiten". Einer Mitarbeit in den politischen Institutionen unter der Besatzung erteilten die Teilnehmer eine Absage. Die Konferenz beschloss die Einsetzung eines 16-köpfigen Vorstands aus Sunniten, Schiiten, Kurden und Christen unter der Leitung des Schiiten Scheich Dschawad Chalisi. Dieser sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Vorstand wolle den UN-Irakbeauftragten Lakhdar Brahimi treffen, der sich derzeit in Bagdad aufhält. "Wir wollen, dass die (für den 30. Juni geplante) Machtübergabe unter dem Dach der Vereinten Nationen und nicht unter dem der Besatzungsmächte stattfindet", sagte Chalisi.
US-Präsident George W. Bush hat seine Landsleute auf einen längerfristigen Irak-Einsatz eingestimmt. Washington habe nicht die Absicht, den Irak Dieben und Mördern auszuliefern, sagte Bush in einer Radioansprache am 8. Mai. Der Einsatz im Irak werde deshalb auch nach Übergabe der Souveränität an eine Übergangsregierung am 30. Juni weitergehen.
Bei der Explosion einer Mine in Zentralirak ist ein polnischer Soldat getötet worden. Die Explosion ereignete sich am 8. Mai in der Nähe der Stadt El Imam bei Kerbela beim Vorbeifahren einer Patrouille der multinationalen Brigade unter polnischem Kommando, wie ein Sprecher der Brigade in Warschau mitteilte. Bereits am Vormittag war ein polnischer Soldat in der Nähe von Kerbela bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Insgesamt starben bislang vier der rund 2.500 in Irak stationierten polnischen Soldaten.
Bei einem Bombenanschlag nahe Bagdad sind nach US-Angaben am 8. Mai sieben irakische Gefangene verletzt worden. Die zur baldigen Freilassung vorgesehenen Gefangenen hätten sich in einem Konvoi auf dem Weg von einer Haftanstalt in eine andere befunden, als die Fahrzeuge bei Habbanija westlich der Hauptstadt von der Druckwelle einer am Straßenrand versteckten Bombe getroffen worden seien, teilte die US-Armee in einer Stellungnahme mit. Die Gefangenen hätten dabei Verletzungen durch Splitter erlitten. US-Soldaten erschossen demnach einen Angreifer und nahmen einen weiteren fest.
Der Gouverneur der südirakischen Stadt Basra hat das Tragen von Waffen verboten und die Aufstellung einer schnellen Eingreiftruppe angeordnet, um nach den jüngsten Zusammenstößen zwischen schiitischen Milizen und britischen Soldaten die öffentliche Ordnung zu gewährleisten. Jedem Träger einer Waffen drohe Gefängnis, erklärte Gouverneur Wael Abdel Latif am 8. Mai. Die Eingreiftruppe werde aus Angehörigen der verschiedenen Polizeieinheiten gebildet. Sie umfasse fünf Einheiten und solle rund 150 Mann stark sein, denen moderne Ausrüstung zur Verfügung stehen werde. Den jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen sei die Polizei nicht gewachsen gewesen; daher sei der Einsatz der britischen Soldaten erforderlich, sagte Latif.
Der neue Leiter der US-Militärgefängnisse in Irak, Generalmajor Geoffrey Miller, hat eine Schließung der Haftanstalt Abu Ghraib westlich von Bagdad vorläufig ausgeschlossen. Der Betrieb in der Anstalt werde zunächst weitergehen, sagte Miller am 8. Mai in Bagdad, nachdem zuvor mehrere US-Politiker eine Schließung des Gefängnisses ins Gespräch gebracht hatten. Solle dennoch eine Entscheidung zur Schließung von Abu Ghraib fallen, werde die US-Armee stattdessen voraussichtlich das Gefängnis Camp Bucca nahe der südirakischen Hafenstadt Umm Kasr nutzen, sagte Miller weiter. Miller leitete früher das Gefangenenlager auf Guantánamo.
Ein ehemaliger Offizier der britischen Armee-Spezialeinheit Special Boat Squadron (SBS) hat die Misshandlungen von irakischen Gefangenen durch Soldaten der US-geführten Besatzungsstreitkräfte als systematisch bezeichnet. Die von britischen und US-Soldaten angewandten Techniken entsprächen weitgehend einer Vorgehensweise, die bei der SBS und der Schwestereinheit SAS unter der Bezeichnung "R2I" (Resistance to Interrogation, Widerstand gegen Verhöre) gelehrt werde, sagte der anonyme Ex-Offizier der britischen Tageszeitung "The Guardian" (Ausgabe vom 8. Mai). Zu den Methoden gehörten auch Demütigungen und sexuelle Misshandlungen. Sie dienten dazu, bei den Gefangenen den "Schock der Festnahme" zu verlängern und dies für die folgenden Verhöre auszunutzen.
Im Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangenen hat sich der Verdacht systematischer Folterungen durch die US-Armee erhärtet. Im Untersuchungsbericht des US-Generalmajors Antonio Taruba hieß es, der US-Militärgeheimdienst habe die Militärpolizei angewiesen, "körperliche und psychische Mittel anzuwenden, um die Befragung von Zeugen zu erleichtern". Der Bericht listet zudem Fälle von Vergewaltigungen und Verletzungen auf. Die "Washington Post" berichtete am 9. Mai, das Pentagon habe in Guantánamo auf Kuba Verhörmethoden wie Schlafentzug zugelassen, die teilweise von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld persönlich genehmigt werden mussten. Ähnliche Methoden seien auch in Irak erlaubt worden. Tarubas 53 Seiten starker Bericht enthält schockierende Details über die Brutalität im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib: So hätten US-Soldaten nicht nur männliche, sondern auch weibliche Insassen nackt fotografiert. Gruppen von Gefangenen seien zum Masturbieren gezwungen und dabei gefilmt oder fotografiert worden. (Weitere Einzelheiten wollen wir den Leserinnen und Lesern dieser Seiten ersparen.)
Bei einem Granatenangriff auf einen Stützpunkt der Besatzungsmacht im nordirakischen Mossul sind am 9. Mai ein US-Soldat getötet und ein weiterer verwundet worden.
Bei einem Angriff der britischen Armee in der schiitisch-irakischen Stadt Amara sind am 9. Mai vier Zivilisten getötet und ein weiterer verletzt worden. In dem Viertel Rifak seien fünf Häuser beschädigt und fünf Autos zerstört worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Armee habe offenbar auf einen Granatenangriff schiitischer Milizen reagiert. Ein britischer Militärsprecher konnte den Angriff auf Rifak zunächst nicht bestätigen. Es sei in der Nacht lediglich zu gelegentlichen Schusswechseln gekommen.
Bei neuen Kämpfen zwischen US-Soldaten und Anhängern des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr in Kufa sind am 9. Mai zwei irakische Zivilisten getötet worden. Zehn weitere Iraker seien bei den Kämpfen verletzt worden, sagte ein Krankenhaussprecher.
Bei Schießereien in Bagdad wurden nach US-Militärangaben vom 9. Mai 19 irakische Aufständische getötet. Bei den Kämpfen seien zudem sechs Zivilisten und drei irakische Polizisten ums Leben gekommen, sagte Armeesprecher Mark Kimmitt.
Bei einem Bombenanschlag auf einen Markt in Bagdad sind am 9. Mai sechs Menschen getötet und neun weitere verletzt worden. Ein Polizist berichtete von vier Toten und neun Verletzten; mehrere Augenzeugen sagten, es seien auch zwei Polizisten gestorben. Die Bombe sei in einer Bananenkiste auf dem Baja-Markt im Westen der Hauptstadt versteckt gewesen, sagte der Polizist.
Später hieß es: Bei einer fehlgeschlagenen Bombenentschärfung in am 9. Mai einem belebten Viertel im Süden von Bagdad sind mindestens vier Menschen getötet worden. Das berichtete der arabische Nachrichtensender El Dschasira. Mehrere Geschäfte seien bei der Explosion beschädigt worden. Mindestens drei weitere Menschen wurden verletzt. Die irakische Polizei hatte versucht, den Sprengsatz zu entschärfen. Zunächst hatte der Sender von einer Explosion auf einem belebten Marktplatz mit sieben Toten berichtet.
Bei einer Explosion vor einem Hotel in Bagdad sind am 9. Mai mehrere Menschen verletzt worden. Unter den Verletzten seien auch mehrere Briten, teilte das britische Außenministerium am Abend in London mit. Die Explosion ereignete sich den Angaben zufolge vor dem Four- Seasons-Hotel. Der arabische Nachrichtensender El Dschasira berichtet, acht Menschen seien verletzt worden, darunter zwei Amerikaner. Nach Angaben von Augenzeugen war das Hotel mit einer Panzerfaust beschossen worden.
Der Vizegouverneur der südirakischen Provinz Samawa ist am 9. Mai in der südlich von Bagdad gelegenen Stadt Hilla bei einem Attentat erschossen worden. Drei seiner Leibwächter kamen dabei ebenfalls ums Leben.

10. bis 16. Mai

Die US-Regierung dringt weiter auf einen NATO-Einsatz in Irak, sucht aber einen Konsens mit ehemaligen Kriegsgegnern wie Deutschland. "Wichtig ist, dass vom NATO-Gipfel in Istanbul ein Signal der politischen Einheit ausgeht, wenn es um einen möglichen NATO-Einsatz geht. Aber wir respektieren sehr wohl, wenn einige unserer Partner nicht selbst an Missionen teilnehmen wollen", sagte Nicholas Burns, US-Botschafter bei der NATO, dem Handelsblatt (Ausgabe vom 10. Mai). Es sei auch "praktisch nicht notwendig, dass an einem NATO-Hauptquartier deutsche Offiziere beteiligt sein müssten."
Bei mehreren Gefechten im Schiiten-Viertel Sadr-City in Bagdad sind in der Nacht zum 10. Mai nach Angaben der US-Armee mindestens 16 irakische Aufständische getötet worden. Bei den Opfern handele es sich vermutlich um Kämpfer der Miliz des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr, sagte ein US-Offizier in Bagdad. Die Kämpfe hätten gegen Mitternacht (Ortszeit) begonnen und bis in den frühen Morgen angedauert.
In der nordirakischen Stadt Kirkuk sind ein Neuseeländer und ein Südafrikaner sowie ein Iraker getötet worden. Mindestens fünf bewaffnete Angreifer hätten die drei Männer am Morgen des 10. Mai vor deren Haus erschossen, teilte ein Polizeisprecher mit. Die drei getöteten Männer hätten für eine irakische Baufirma gearbeitet. Es handelte sich um den ersten Angriff auf Ausländer in der rund 250 Kilometer nördlich von Bagdad gelegenen Ölstadt.
Falludscha ist am 10. Mai von schwerem Maschinengewehrfeuer erschüttert worden. Die Schüsse waren zu hören, nachdem eine gemeinsame US-irakische Patrouille durch die Stadt gefahren war, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, der die US-Truppen begleitete. Das Gewehrfeuer hielt einige Minuten lang an. Erstmals seit einem Abkommen zwischen der US-Armee und den sunnitischen Aufständischen Ende April fuhren Angehörige der irakischen Zivilverteidigung und US- Marineinfanteristen am Montag gemeinsam Patrouille in Falludscha. Der aus mehr als einem Dutzend Panzern sowie Fahrzeugen der irakischen Sicherheitskräfte bestehende Konvoi drehte eine Runde durch die Stadt, die im April Schauplatz schwerer Kämpfe war.
Ein Sabotageakt an einer Pipeline hat die Ölausfuhr aus der südirakischen Stadt Basra halbiert. Von durchschnittlich 80.000 Barrel Öl pro Stunde würden derzeit nur noch 40.000 Barrel gefördert, sagte der Direktor der Ölförderanlage von Basra, Ali Nasr el Rubai am 10. Mai. Grund sei die Sabotage eine der beiden Ölleitungen zur wichtigsten Exportanlage für irakisches Öl.
Im Südirak sind nach einem dpa-Bericht vom 10. Mai bei neuen Zusammenstößen zwischen der US-Armee und radikalen Schiiten wieder zahlreiche Menschen getötet worden. Krankenhausärzte in der Pilgerstadt Kufa berichten von 12 toten Irakern. Laut Augenzeugen haben die US-Truppen ihre Patrouillen verstärkt. In Nadschaf schlugen nach Polizeiangaben selbst gebastelte Raketen ein - unter anderem in einem Wohngebiet.
Die Führung der westirakischen Stadt Falludscha verlangte am 10. Mai, dass das US-Militär in US-Gewahrsam befindliche Iraker freilässt.
Unbekannte haben einen britischen Soldatenfriedhof in Gaza geschändet und Fotos misshandelter irakischer Gefangener an den Gräbern angebracht. Mehrere Männer hätten in der Nacht zum 10. Mai 32 Grabsteine britischer Soldaten aus dem Ersten Weltkrieg umgestoßen, sagte ein Friedhofswärter am Montag. Mehrere Grabsteine seien mit den Misshandlungsfotos sowie Hakenkreuzen und dem Wort "Rache" versehen worden. Palästinensische Sicherheitskräfte verurteilten die Friedhofsschändung. Auf dem Friedhof sind 4.000 mehrheitlich britische Weltkriegssoldaten begraben.
Iran ist nach eigenen Angaben im Besitz von Dokumenten, die noch wesentlich schlimmere Gefangenenmisshandlungen belegen als bisher bekannt. "Wir haben Dokumente erhalten, die zeigen, dass diese Art von Praktiken länger verbreitet und schlimmer waren, als es bisher gezeigt wurde", sagte ein Sprecher der Revolutionären Garden am 10. Mai der studentischen Nachrichtenagentur Isna. Iran werde diese "sehr viel schockierenderen" Unterlagen bald veröffentlichen, sagte Sprecher Massud Dschasajeri. Dann könne US-Präsident George W. Bush "seine Schuld nicht mehr auf ein paar Soldaten abwälzen".
US-Präsident George W. Bush hat seine deutliche Unterstützung von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld demonstriert. Rumsfeld sei ein hervorragender Minister und mutiger Führer im Kampf gegen den Terrorismus, sagte Bush am 10. Mai in Washington. Die Vereinigten Staaten schuldeten Rumsfeld Dankbarkeit.
Aufständische haben am 11. Mai einen Transportkonvoi im Westirak überfallen. Mehrere Begleitpersonen gelten als vermisst, verlautete aus US-Militärkreisen in Bagdad. Der Konvoi war von Jordanien nach Bagdad unterwegs.
Bei einer Bombenexplosion auf einem Markt im irakischen Kirkuk sind drei Iraker getötet und 25 weitere Menschen verletzt worden. Das berichtete die Polizei am 11. Mai.
Bei einer Patrouille in Samawa ist am 11. Mai ein niederländischer Soldat ums Leben gekommen. Die Streife wurde mit Handgranaten beworfen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat neue schwere Vorwürfe gegen britische Soldaten im Irak erhoben. Danach sollen britische Soldaten nicht nur Gefangene misshandelt sondern auch unbewaffnete Zivilisten, darunter Kinder, ohne Not getötet haben. Dies steht in einem Bericht der Organisation, den ein Sprecher des Verteidigungsministerium am 11. Mai in London nicht kommentieren wollte. Er räumte lediglich ein, es gebe eine Reihe laufender Untersuchungen zu möglichem Fehlverhalten von Soldaten. Amnesty-Direktorin Kate Allen forderte unabhängige Untersuchungen. Sie kritisierte in dem Bericht, dass Tötungen durch britische Truppen in Situationen, wo sie keine tödlichen Waffen einsetzen sollten, im Geheimen und hinter verschlossenen Türen untersucht würden. Viele Fälle, in denen Soldaten Iraker ohne unmittelbare Bedrohung erschossen hätten, seien gar nicht untersucht worden.
Südlich von Bagdad wurde ein Russe getötet, zwei seiner russischen Kollegen wurden dem Moskauer Außenministerium zufolge verschleppt. Die rund 60 Kilometer südlich von Bagdad verschleppten Russen sind Mitarbeiter des Unternehmens Interenergoservis und arbeiteten für ein Elektrizitätswerk in der Region. Ein Unternehmensvertreter in Moskau berichtete am 11. Mai, die Männer seien auf dem Weg zur Arbeit in ihrem Wagen beschossen worden. Ein irakischer Begleiter sei verletzt worden.
In der Hauptstadt wurde am 11. Mai ein Amerikaner nach US-Angaben tot aufgefunden. Bei dem Toten handelte es sich nach Militärangaben weder um einen Mitarbeiter der Streitkräfte noch der Zivilverwaltung. Die Leiche habe Spuren von Gewalteinwirkung gezeigt.
Eine islamische Website hat ein Video von der angeblichen Enthauptung einer US-Geisel in Irak gezeigt. Wie US-Fernsehsender berichteten, hatten die Geiselnehmer nach eigenen Angaben vergeblich die Freilassung von Häftlingen aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis im Austausch für den 26-jährigen Mann verlangt.
Bush im Umfrage-Tief
Schlechte Umfragewerte für US-Präsident George W. Bush nach der Affäre um die Misshandlung irakischer Gefangener: Erstmals ist Bush unter 50 Prozent gefallen. Sechs Monate vor der Wahl in den USA zeigten sich nur noch 46 Prozent der Bürger zufrieden mit der Amtsführung des US-Präsidenten. Das berichten CNN und die Zeitung "USA Today" am 11. Mai. Im April vergangenen Jahres waren noch 70 Prozent mit Bushs Amtsführung zufrieden, im Januar 2002 sogar 84 Prozent.
In der Bewertung ihrer Fähigkeit, für stabile Verhältnisse in Irak zu sorgen, liegen US-Präsident George W. Bush und sein Herausforderer John Kerry mittlerweile fast gleichauf. In der Umfrage vertraten 48 Prozent die Ansicht, der Republikaner Bush könne die Lage besser in den Griff bekommen. 45 Prozent der 1.003 Befragten votierten für den Demokraten Kerry. Im März hatte es noch eine Differenz von 54 zu 39 Prozent zu Gunsten von Bush gegeben.
Die Frage, ob der Irak-Krieg sich gelohnt habe, beantworteten 44 Prozent mit Ja und 54 Prozent mit Nein. Im März hatte dieses Verhältnis noch 56 zu 41 Prozent betragen. Es war das erste Mal, dass die Kriegsgegner eine so klare Mehrheit erzielten.
Die jüngst bekannt gewordenen Misshandlungen von irakischen Häftlingen bereiteten 54 Prozent der Befragten nach eigener Aussage große Sorgen, 25 Prozent ziemlich große Sorgen. Fast drei Viertel (73 Prozent) verurteilten solche Methoden als unter keinen Umständen gerechtfertigt. Allerdings vertraten 64 Prozent die Ansicht, es handele sich um isolierte Vorkommnisse, während 30 Prozent dahinter einen systematischen Ansatz sahen.
Der irakische Schiitenführer Moktada Sadr hat ein Ende des von ihm geführten Aufstandes unter Bedingungen angeboten. Wenn die US-geführte Besatzung bereit sei, mit ihm zu verhandeln, werde er "alles beenden", hieß es in einer Stellungnahme Sadrs, die am 11. Mai in der heiligen Schiitenstadt Nadschaf verteilt wurden. Die Verhandlungen müssten "gerecht und transparent" sein und zudem unter Aufsicht schiitischer Autoritäten stehen.
Bundesaußenminister Joschka Fischer hat an die USA appelliert, mit einer gründlichen Aufarbeitung des Folterskandals ihre "moralische Glaubwürdigkeit" wieder herzustellen. Fischer sagte am 11. Mai nach einem rund halbstündigen Gespräch mit seinem US-Kollegen Colin Powell in Washington, er habe Powell darüber unterrichtet, wie "tief entsetzt" die europäische Öffentlichkeit über die Misshandlungen von irakischen Gefangenen sei. Es sei dringend notwendig, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden. Die USA müssten ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, da ihre Führungsrolle in der Welt unverzichtbar sei.
In Irak ist erneut ein US-Soldat getötet worden. Der Soldat kam bei Zusammenstößen in der westlichen Provinz El Anbar ums Leben, als er an einem "Sicherheits- und Stabilisierungseinsatz" teilnahm, wie die Armee am 11. Mai erklärte. Damit stieg die Zahl der getöteten US-Soldaten seit Beginn des Irak-Kriegs im März vergangenen Jahres auf 775.
Etliche US-Senatoren äußerten bei einer Kongress-Anhörung am 11. Mai Zweifel an der Darstellung von Generalmajor Antonio Tabuga, der mit den Ermittlungen in den Streitkräften zu den Misshandlungen betraut wurde. Senatorin Susan Collins sagte, für etliche der bekannt gewordenen Bilder sei viel Wissen notwendig, was für die Gefangenen erniedrigend sei. Sie vermute deshalb, das andere, aus dem Militärgeheimdienst oder Vorgesetzte der Soldaten, darin verwickelt seien. Senator Ben Nelson stellte die Darstellung in Frage, wonach Brigadegeneral Janis Karpinski als Kommandeurin der für das Gefängnis Abu Ghraib zuständigen Einheit der Militärpolizei für die Disziplinlosigkeit verantwortlich war. Tabuga räumte ein, dass es Befehle gegeben habe, wonach dem Militärgeheimdienst das Oberkommando über Abu Ghraib übertragen werden sollte. Mehrere der sieben bislang angeklagten Aufseher in Abu Ghraib haben angegeben, dass sie im Glauben handelten, Anweisungen von Mitarbeitern des Militärgeheimdienstes auszuführen, die Gefangenen vor Verhören gefügig zu machen.
Eine der angeklagten Soldatinnen, Lynndie England, wehrte sich am 11. Mai gegen die Vorwürfe, die gegen sie erhoben werden. England sagte dem Sender KCNC-TV in Denver, ihre Vorgesetzten hätten ihr genaue Anweisungen gegeben, wie auf den Bildern posieren sollte. In einem zeigt sie lächelnd auf die Genitalien eines gefesselten Irakers, auf einem anderen hat sie ein Lederband in der Hand, das um den Hals eines auf dem Boden liegenden Irakers gebunden ist. England sagte, sie habe dazu genaue Anweisungen erhalten, wie sie sich hinstellen und wie sie posieren sollte. "Sie sagten uns, 'Hey, ihr macht das gut, weiter so'", sagte England. Nach Angaben ihres Anwalts wurden diese Anweisungen von Mitarbeitern der CIA und anderer Geheimdienste erteilt.
Im "Kampf gegen den internationalen Terrorismus" haben die USA Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verhängt und damit ihren politischen Druck auf das arabische Land verstärkt. US-Präsident George W. Bush ordnete am 11. Mai in Washington ein Verbot aller Exporte mit Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten an und untersagte jeden Flugverkehr mit Syrien.
Ungeachtet der US-Sanktionen will eine ranghohe Delegation der Europäischen Union zu Wirtschaftsgesprächen nach Damaskus fliegen, wie die EU-Kommission am 12. Mai mitteilte.
Die Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten bedeutet für die USA nach Ansicht des Vatikans einen "schwereren Schlag" als die Terroranschläge vom 11. September. Dieser Schlag sei nicht von Terroristen, sondern von den Vereinigten Staaten selbst verursacht worden, sagte der Chefdiplomat des Vatikan, Giovanni Lajolo, laut einem Bericht der italienischen Tageszeitung "La Repubblica" (Ausgabe vom 12. Mai).
Wie zur Bestätigung dieser Einschätzung holte der US-Gesundheitsminister nach einem Bericht von AFP zu einem neuerlichen Schlag aus: US-Gesundheitsminister Tommy Thompson hat die Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten als "Vorfälle" bezeichnet, die auf die menschliche Natur zurückzuführen seien. Jedes Mal, wenn ein Krieg geführt werde, passierten Vorfälle, "auf die man nicht stolz sein wird", sagte Thompson am Rande eines Treffens der EU-Gesundheitsminister im irischen Cork. "Man kann nicht jede menschliche Regung, jedes menschliche Handeln kontrollieren." Alles in allem habe Amerika aber "immer für das gestanden, was richtig ist", fügte der Minister hinzu. "Der Krieg in Irak war eine korrekte Sache."
Das Weiße Haus hat die Enthauptung eines US-Bürgers in Irak verurteilt. Es sei nun wichtig, dass die USA dennoch ihre Mission in Irak beendeten und sich nicht "von Terroristen abschrecken" ließen, die "unschuldigem Leben keine Bedeutung" beimäßen, sagte der Sprecher von US-Präsident George W. Bush, Scott McClellan, am 12. Mai vor Journalisten in Washington.
In Bagdad schloss sich der amtierende Regierungsratsvorsitzende Abdel Sahra Osman Mohammed den Verurteilungen der Enthauptung an. Derartige Taten und ihre Urheber hätten weder mit dem irakischen Volk noch mit dem Islam etwas zu tun, sagte er in Bagdad. Der getötete Amerikaner habe darüber hinaus nicht in Kontakt mit den US-geführten Besatzern gestanden.
Bundesaußenminister Joschka Fischer hat im Zusammenhang mit der Misshandlung irakischer Gefangener an die US-Regierung appelliert, dem Abkommen über den Internationalen Strafgerichtshof beizutreten. Ein Beitritt zu dem Pakt wäre "ein wichtiger Schritt und ein positives Signal", um die Bindung der USA an das Recht zu demonstrieren und ihre moralische Glaubwürdigkeit wieder zu erlangen, sagte Fischer dem "Tagesspiegel" (Ausgabe vom 13. Mai). Alle politischen Kräfte in Deutschland hätten ein Interesse daran, "dass Amerika seine moralische Führungsqualität" wieder herstelle. Andernfalls würde "dauerhafter, großer Schaden entstehen". Die Verantwortlichen des Folterskandals müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Bei einem Überraschungsbesuch in Irak am 13. Mai hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auch die US-geführte Haftanstalt von Abu Ghraib bei Bagdad besichtigt, die im Mittelpunkt des Folterskandals steht. Er wolle sich selbst ein Bild von den Haftbedingungen irakischer Gefangener in den vom US-Militär geführten Gefängnissen machen, sagte Rumsfeld den mitreisenden Reportern. Dabei wolle er auch mit den Betroffenen sprechen, die tagtäglich mit dem Haftvollzug befasst seien.
Bei den in Großbritannien veröffentlichten Fotos von Gefangenenmisshandlungen in Irak handelt es sich nach Angaben der britischen Regierung um Fälschungen. Die Aufnahmen, auf denen britische Soldaten einen irakischen Häftling misshandeln sollen, seien "definitiv nicht in Irak gemacht" worden, sagte der für die Streitkräfte zuständige Staatsminister Adam Ingram am 13. Mai vor dem Unterhaus des Londoner Parlamentes. Der auf den Bildern dargestellte Lastwagen sei nie in Irak gewesen. - Die Boulevard-Zeitung "Daily Mirror" hat den Fälschungsvorwurf der Regierung zurückgewiesen. Chefredakteur Piers Morgan kritisierte am 13. Mai, die Regierung in London habe "noch immer keine unwiderlegbaren Beweise vorgelegt", die ihre Behauptung stützen könnten.
Die Vereinten Nationen haben bis Ende Mai die Verabschiedung eines Wahlgesetzes und die Schaffung einer unabhängigen Wahlkommission angemahnt. Nur so könne wie geplant noch im Januar 2005 gewählt werden, sagte die zuständige UN-Beauftragte Carina Perelli am 13. Mai in Bagdad. Nach Angaben Perellis sollen die Iraker noch vor Monatsende bei Bürgerversammlungen Gelegenheit haben, ihre Meinung über das für sie am besten geeignete Wahlsystem zu äußern. Es seien schließlich die Wahlen der Iraker und nicht der Vereinten Nationen, sagte Perelli auf einer Pressekonferenz.
In der heiligen Stadt Kerbela haben sich US-Soldaten und Kämpfer des radikalen Schiitenführers Muktadar el Sadr am 13. Mai wieder heftige Kämpfe geliefert. Schweres Gewehrfeuer und Explosionen waren am Morgen aus dem Stadtzentrum zu hören, schwarzer Rauch stieg auf. Das Zentrum der Kämpfe lag offenbar in der Nähe des Schreins von Imam Abbas.
Zwei Explosionen haben am Morgen des 13. Mai das Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad erschüttert. Augenzeugen berichten von zwei Mörsergranateinschlägen. Personen wurden nach ersten Einschätzungen nicht verletzt. Wer die Mörsergranaten abfeuerte, ist unklar.
Drei Stunden später hieß es: Bei neuen Gefechten zwischen der Besatzungsarmee und Aufständischen in den irakischen Städten Nadschaf und Kerbela sind mindestens sieben Iraker ums Leben gekommen. US-Truppen griffen Stellungen der Milizionäre des radikalen Schiiten-Predigers Muktada el Sadr in Nadschaf an. Dabei starben nach Angaben von Ärzten drei Rebellen. Unterdessen nahm die US-Armee in Kerbela nach Angaben von Augenzeugen das Hauptquartier der El-Sadr-Anhänger ein. Die Milizionäre schossen dabei auch auf irakische Soldaten. (dpa, 13. Mai)
Bei schweren Kämpfen in der irakischen Pilgerstadt Nadschaf ist am 14. Mai eines der wichtigsten Heiligtümer der Schiiten beschädigt worden. In der goldenen Kuppel über dem Schrein von Imam Ali waren vier große Einschusslöcher zu sehen. Die Bilder wurden von arabischen Fernsehsendern in der gesamten Region ausgestrahlt. Der Chefsprecher der US-Streitkräfte in Irak, Brigadegeneral Mark Kimmitt, wies den Verdacht zurück, US-Truppen hätten das Heiligtum beschädigt. Kimmitt warf den Kämpfern des radikalen Schiitenführers Muktada el Sadr vor, religiöse Stätten "wie menschliche Schutzschilde" zu gebrauchen. Nach dem, was er von den Gefechten und den Standorten der US-Soldaten wisse, "würde ich Geld darauf wetten, dass Muktada es verursacht hat", sagte er. Dessen Leute müssten sich fragen lassen, warum sie von dem Heiligtum aus feuerten und darin Waffen lagerten. Ein Sprecher des Schiitenführers El Sadrs machte dagegen die US-Truppen für den Schaden verantwortlich. Kais el Chasali legte einem AP-Reporter in Nadschaf eine Patronenhülse vor, die er auf dem Schrein gefunden habe. "Nur Amerikaner haben solche Kugeln", sagte er. Bei den Gefechten, die am Nachmittag allmählich abflauten, seien drei Mitglieder von El Sadrs Miliz El Mahdi ums Leben gekommen. Ein Krankenhaus meldete vier Tote und 22 Verletzte. Bei den meisten handele es sich um irakische Zivilisten.
Die Außenminister der acht führenden Industriestaaten (G8) sind am 14. Mai in Washington zusammengekommen, um über den politischen Übergangsprozess in Irak zu beraten. Schwerpunkt war die für den 30. Juni vorgesehene Einsetzung einer irakischen Übergangsregierung. Dieser Transfer soll durch eine UN-Resolution "völkerrechtlich abgesichert" werden. Ungeklärt ist bislang jedoch, wie die Interimsregierung zusammengesetzt sein soll, mit welchen Befugnissen sie ausgestattet sein und welche Rolle die UNO in dem Übergangsprozess spielen soll. Die USA wollen auch nach dem 30. Juni weiterhin das militärische Kommando in Irak behalten. Der französische Außenminister Michel Barnier sagte jedoch am Vorabend bei einem Besuch in New York, die künftige Regierung in Irak müsse "ihr Mitspracherecht" bei den Aktivitäten der ausländischen Truppen im Land haben. Bundesaußenminister Joschak Fischer (Grüne) zeigte sich vor Beginn der G-8-Beratungen dennoch zuversichtlich, dass im UN-Sicherheitsrat ein Konsens über die Resolution gefunden werden könne. Die Diskussion befinde sich derzeit aber noch "im Frühstadium", betonte Fischer in Washington. Es müsse zunächst abgewartet werden, welche Vorschläge der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahnmi aus Irak mitbringe. Die britische Regierung äußerte unterdessen die Erwartung, dass die Resolution bis zum 10. Juni verabschiedet werden könne.
Die irakische Stadt Nadschaf, in der sich der radikale Schiitenführer Moktada Sadr verschanzt hält, ist am Abend des 15. Mai erneut von einer Explosionswelle erschüttert worden. Die Detonationen waren am Abend aus der Richtung des Stadtzentrums zu hören, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete. Gleichzeitig waren Schiiten-Milizen von Sadrs "Armee Mahdis" zu sehen, die sich in der Nähe des städtischen Friedhofs neu formierten.
Amerikanische Soldaten haben bei Gefechten in der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens 25 Aufständische getötet, wie die US-Streitkräfte am 15. Mai mitteilten.
Im Bagdader Stadtteil Sadr City lieferten sich US-Soldaten seit dem 14. Mai heftige Gefechte mit Milizionären des radikalen Schiitenführers Muktada el Sadr. Dabei wurden nach amerikanischen Angaben 18 Milizionäre getötet. US-Kampfflugzeuge bombardierten in der Nacht zum 15. Mai Randgebiete des Stadtteils im Osten der Hauptstadt und zwangen zahlreiche Kämpfer in die Flucht. In einem Bezirk im Westen Bagdads erschossen US-Soldaten am Samstagmorgen sieben Angreifer, wie Brigadegeneral Mark Kimmitt sagte.
Britische Truppen töteten bei Gefechten in Südirak mindestens 16 Aufständische. Das Londoner Verteidigungsministerium erklärte am 15. Mai, der Konvoi der Soldaten sei am 14. Mai südlich von Amarah unter Feuer geraten. Die Truppen hätten Verstärkung herbeigerufen und den Angriff zurückgeschlagen. Nach Angaben irakischer Augenzeugen wurden 21 Iraker getötet, bei denen es sich um Anhänger El Sadrs gehandelt haben soll.
In Kerbela und Nassirijah lieferten sich US-Soldaten Gefechte mit Milizionären El Sadrs. In Nadschaf war die Lage am 15. Mai ruhig. Auch hier war es zuvor zu heftigen Gefechten gekommen. El Sadrs Männer kontrollierten weiter das Zentrum der Stadt.
Die US-Streitkräfte meldeten den Tod von fünf Soldaten: Drei seien am 14. Mai ihren Verletzungen erlegen, die sie bei Angriffen der Aufständischen erlitten hätten, einer sei bei einem Verkehrsunfall umgekommen, ein weiterer sei eines natürlichen Todes gestorben.
Die US-geführte Koalition in Irak ist am 15. Mai kurzzeitig mit Panzern zu den Mausoleen der Imame Hussein und Abbas im Zentrum der heiligen Schiitenstadt Kerbela vorgerückt. Wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete, drangen etwa 15 Panzer in das Viertel ein, in dem sich Kämpfer der Mehdi-Milizen von Schiitenführer Moktada el Sadr aufhielten. Unter rund 500 Zivilisten, die sich zu einer Demonstration "für ein Ende des Blutvergießens" versammelt hatten, brach Panik aus. Die Demonstranten waren einem Aufruf des obersten Würdenträgers der Stadt, Ayatollah Mohammed Taki Modarassi, zu einer friedlichen Demonstration gefolgt. Nach kurzer Zeit verließen die Panzer das Viertel wieder.
Der amerikanische Außenminister Colin Powell hat die Nahostpolitik seiner Regierung beim Weltwirtschaftsforum in Jordanien gegen heftige arabische Kritik verteidigen müssen. Er wisse, dass es auf arabischer Seite große Unzufriedenheit über die jüngsten Entwicklungen im palästinensisch-israelischen Konflikt und im Irak gebe, sagte Powell am 16. Mai bei der Veranstaltung am Toten Meer. Zum Folter-Skandal im Irak sagte er: "Wir sind am Boden zerstört wegen dem, was in Abu Ghoreib geschehen ist". Zuvor hatte sich Powell zuversichtlich gezeigt, dass die künftige Übergangsregierung für den Verbleib der US-Truppen im Irak sein wird. Auch nach der Übertragung der Souveränität werde dies wegen der Sicherheitslage nötig sein. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, bezweifelte in einer Arbeitsgruppe zum Thema Irak, dass die Amerikaner Ende Juni wirklich die Souveränität an die Iraker übertragen wollen. Dies führte nach Angaben aus Delegationskreisen zu heftigen Diskussionen.
Die USA haben erstmals die Bereitschaft signalisiert, Irak künftig auch als islamischen Gottesstaat zu akzeptieren. US-Außenminister Colin Powell sagte auf eine entsprechende Frage, Washington müsse jede Regierungsform als Ergebnis freier Wahlen in Irak "akzeptieren". "Wir müssen akzeptieren, wofür sich das irakische Volk entscheidet", sagte Powell dem US-Fernsehsender NBC in der Sendung "Meet the Press" am 16. Mai. Es sei klar, dass die irakische Nation auch in Zukunft auf dem islamischen Glauben basiere. Die Äußerungen Powells deuten einen Kurswechsel der US-Regierung an, die bislang einen Gottesstaat in Irak nach dem Vorbild Irans strikt abgelehnt hatte.
Das US-Magazin "The New Yorker" schreibt, Verteidigungsminister Rumsfeld habe im vergangenen Jahr eine geheime Order des für Nachrichtendienste zuständigen Unterstaatssekretärs Stephen Cambone zu verschärften Verhörmethoden gebilligt. Ziel der Anweisung sei es laut AFP vom 16. Mai gewesen, "die Grenzen eines streng geheimen Plans, der zunächst für El Kaida gedacht war, auf irakische Gefangene auszuweiten". Dieser Plan habe "zu körperlichem Druck und sexuellen Demütigungen ermuntert", um an Informationen über Widerständler zu kommen. Pentagonsprecher Lawrence di Rita bezeichnete am 16. Mai den Bericht als "haarsträubend, verschwörerisch und voller Fehler und anonymer Vermutungen". Kein Pentagon-Verantwortlicher habe ein Programm gebilligt, das Misshandlungen vorgesehen habe, wie sie auf den veröffentlichten Folter-Bildern zu sehen waren.
US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hat die Misshandlungen von Gefangenen in irakischen Gefängnissen durch US-Soldaten als "Schandfleck für unser Land" bezeichnet. "Ich fühle Scham", sagte Rice dem Berliner "Tagesspiegel" (16. Mai). Die US-Sicherheitsberaterin ist am 16. Mai zu einem zweitägigen Besuch in Berlin eingetroffen.
Anhänger des radikalen Schiitenführers Moktada el Sadr haben am 16. Mai eine Demonstration gegen die Koalitionstruppen in Kerbela gestört und zu einer Sympathiekundgebung für den Religionsführer gemacht. Als die rund tausend Demonstranten vor dem durch bulgarische Soldaten geschützten Gouverneurssitz in der zentralirakischen Schiitenstadt ankamen, hielten einige von ihnen Plakate mit Sadr hoch und zogen Waffen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Daraufhin löste sich der Demonstrationszug gegen die Koalitionstruppen in Kerbela auf.
Bei einem Angriff auf einen britischen Militärstützpunkt im südirakischen Basra sind am 16. Mai mindestens drei irakische Zivilisten getötet worden. Nach Angaben des britischen Militärsprechers Jon Arnold wurden in den frühen Morgenstunden mehrere Raketen auf die Armeebasis abgefeuert, verfehlten jedoch ihr Ziel und schlugen in der Nähe des Hotels Schatt el Arab ein. Drei weitere Zivilisten seien bei dem Angriff verletzt worden.
Bei Kämpfen mit schiitischen Milizionären in der südirakischen Stadt Nassirijah sind am Abend des 16. Mai mindestens sechs italienische Soldaten verletzt worden. Einer von ihnen habe schwere Verletzungen erlitten, meldete die italienische Nachrichtenagentur ANSA unter Berufung auf Militärquellen. Danach mussten die Soldaten der Koalitionsstreitkräfte vorübergehend einen ihrer Posten aufgeben, von dem aus sie eine der wichtigsten Brücken der Stadt kontrollierten. Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi und Präsident Carlo Azeglio Ciampi erklärten, sie hielten sich ständig über die Verfassung der Verletzten auf dem Laufenden.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für islamische Truppen im Irak ausgesprochen. Nur sie könnten die Sicherheit in dem Land längerfristig garantieren. In der N-TV-Sendung "Sandra Maischberger" äußerte Schröder Zweifel daran, dass die Koalitionstruppen im Irak über ihre Eigensicherung hinaus viel für die Sicherheit in dem Land tun könnten. Auch die NATO würde keinen Zuwachs an Sicherheit bringen. Schröder bekräftigte die Haltung seiner Regierung, keine deutschen Soldaten in den Irak zu schicken. (dpa 16. Mai)
Bewaffnete Angreifer griffen im Süden Bagdads einen Kleinbus mit irakischen Mitarbeitern der US-Besatzungstruppen an. Dabei wurden drei Menschen getötet. Das Fahrzeug sei in der Nacht zum 16. Mai auf einer Stadtautobahn attackiert worden, berichtete ein Augenzeuge. Unter den Toten seien der Fahrer und zwei Dolmetscherinnen. Eine dritte Frau sei schwer verletzt worden.
Bei neuen Kämpfen in Irak sind zwei weitere US-Soldaten getötet worden. Wie die amerikanischen Streitkräfte am Abend des 16. Mai mitteilten, starb ein Soldat bei der Explosion einer am Straßenrand versteckten Bombe außerhalb von Bagdad, ein weiterer Soldat wurde dabei verwundet. Der zweite Soldat wurde bei einer Schießerei südlich von Bagdad getötet, zwei weitere trugen Verletzungen davon. Weitere Einzelheiten der beiden Zwischenfälle, die sich in der Nacht zum Samstag ereignet hatten, wurden nicht genannt.
Die italienischen Truppen in Irak haben nach wiederholten Angriffen am 16. Mai ein Lager in der schiitischen Stadt Nassirijah geräumt. Bei den dreitätigen Kämpfen wurden mindestens zehn Italiener verletzt und ins Lazarett gebracht, wie ein italienischer Militärsprecher mitteilte. Später hieß es, einer sei seinen Verletzungen erlegen.
US-Außenminister Colin Powell hat Fehler des Geheimdienstes CIA und anderer Regierungseinrichtungen bei den Angaben über irakische Massenvernichtungswaffen im Vorfeld des Irak-Kriegs zugegeben. Es habe sich herausgestellt, dass die Quellen "ungenau und falsch und in einigen Fällen absichtlich irreführend" gewesen seien, sagte Powell am 16. Mai in einem Interview des US-Fernsehsenders NBC. Er sei darüber "zutiefst enttäuscht" und bedauere dies. Der Außenminister versicherte, seine Darstellung vor dem UN-Sicherheitsrat vor mehr als einem Jahr habe auf den "besten Informationen" beruht, die ihm die CIA zur Verfügung gestellt habe.

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